Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes
Zusammenfassung
Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autor/-innen Problemursachen und Optimierungsmöglichkeiten für Verfahrensablauf und -organisation.
Die Verfahrensdauer verlängert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsächliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behörden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden. Optimierungsvorschläge formuliert der Bericht für Ablaufplanung, Qualitätssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthält er Arbeitshilfen in Form von Leitfäden.
Schlagworte
Eisenbahnrecht Planfeststellungsverfahren Verwaltungsorganisation Anhörungsverfahren Betriebsanlagen Eisenbahn Optimierung Genehmigungsverfahren Arbeitshilfen Anhörungsbehörde Planfeststellungsbehörde- 27–32 1 Einleitung 27–32
- 339–358 5. Summary 339–358
- 359–362 6 Literaturverzeichnis 359–362
- 363–382 7 Anlagen zum Gutachten 363–382