Markenrechtlicher Motivschutz
Die Rechtserheblichkeit des Motivs im Markenrecht mit besonderem Augenmerk auf den Fall der Überkreuzkollision
Zusammenfassung
Der Band „Markenrechtlicher Motivschutz“ greift die immaterialgüterrechtliche Problematik eines Kennzeichenschutzes von Markenmotiven mit einem originären Theorieansatz auf: Das Markenmotiv ist als Auslegungsaspekt in einem mehrdimensionalen Schutzumfang der Marke rechtserheblich. Die aktuelle Komplexität der Problemstellung liegt nicht zuletzt in den unionsrechtlichen Rechtsänderungen.
In praktischen Kollisionsfällen oder bei einer Anmelderecherche gilt es zu entscheiden, ob sich ein fremdes Zeichen – trotz andersartiger Ausgestaltung – hinreichend an eine Marke angenähert hat, um auf Basis des gemeinsamen Motivs eine Ähnlichkeit zu bejahen.
Die Lösung wird im markenrechtlich legitimierten Schutzbereich verortet und die Zeichenähnlichkeit im Motiv im Zusammenhang der gedanklichen Verbindung beschrieben. Im Kontext von Urheber-, Design- und Lauterkeitsrecht sowie aktuellen Motivschutzfällen wird eine Neubewertung der Kriterien der begrifflichen Zeichenähnlichkeit für die Ähnlichkeit im Motiv unternommen.