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Arbeitsunfall 4.0 / Kapitel 1: Die Dogmatik des Arbeitsunfalls der Beschäftigten de lege lata, § 8 Abs. 1 SGB VII
Arbeitsunfall 4.0 / Kapitel 1: Die Dogmatik des Arbeitsunfalls der Beschäftigten de lege lata, § 8 Abs. 1 SGB VII
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1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
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21–28
Einleitung
21–28
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A. Forschungsfrage
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B. Stand der Forschung
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C. Gang der Untersuchung
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29–100
Kapitel 1: Die Dogmatik des Arbeitsunfalls der Beschäftigten de lege lata, § 8 Abs. 1 SGB VII
29–100
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A. Der Zuordnungsmechanismus im Überblick
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B. Der erfasste Personenkreis: Beschäftigte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB
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C. Der Unfall als schädigendes Ereignis
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I. Der Unfall als Ereignis
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II. Einwirkung von außen
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1. Zweck des Merkmals
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2. Der Begriff der Einwirkung
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3. Klassische Abgrenzung von der inneren Ursache
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4. Weite Auslegung der neueren Rechtsprechung
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a. Gewillkürte Handlungen als äußere Einwirkungen: das Heben schwerer Gegenstände
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b. Problem der Identifikation der relevanten Einwirkung: die Zugführer-Fälle
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c. Das Problem der beherrschbaren, irrtümlichen Herbeiführung des Unfalls
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III. Scheinmerkmal „auf den Körper“
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IV. Das Merkmal „zeitlich begrenzt“
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V. Der Primärschaden
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1. Zur Prüfungsreihenfolge
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2. Gesundheitsschaden oder Tod, § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII
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D. Eröffnung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzbereichs
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I. Terminologie und Funktion des Kriteriums
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II. Die zu verbindenden Elemente
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1. Geschützte Tätigkeit
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2. Die tatsächliche Verrichtung
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III. Der sachliche Zusammenhang in § 8 SGB VII
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1. Terminologie
Details
2. Der sachliche Zusammenhang zwischen tatsächlicher Verrichtung und geschützter Tätigkeit
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a. Streit um kausale oder finale Natur der Bestimmungsmodalität
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b. Dogmatik des sachlichen Zusammenhangs
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c. Abgrenzung zu privaten Tätigkeiten in Gemengelagen
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aa. Sogenannte „eigenwirtschaftliche“ Tätigkeiten
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bb. Unerhebliche Unterbrechung durch private Tätigkeit
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cc. Gespaltene Handlungstendenz
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dd. Gemischte Tätigkeit
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ee. Besondere Betriebsgefahr
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d. Kritik am Kriterium des sachlichen Zusammenhangs
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IV. Vom sachlichen Zusammenhang zur „Erfüllung des Versicherungstatbestands“
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1. Sprachliche Neuetikettierung oder Einschränkung des Versicherungsschutzes?
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a. Rein terminologische Änderung
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b. Einschränkung des Versicherungsschutzes
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2. Begründung der Änderung durch das BSG
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3. Kritik am Merkmal „Erfüllung des Versicherungstatbestands“
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4. Resümee
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E. Die haftungsbegründenden Kausalitäten
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I. Kausalität im Recht
Details
1. Terminologie der haftungsbegründenden Kausalitäten
Details
2. Kausalität im Recht
Details
II. Kausalität im Unfallversicherungsrecht: die Theorie der wesentlichen Bedingung
Details
1. Anwendungsbereich
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2. Entwicklung der Theorie der wesentlichen Bedingung
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a. Notwendigkeit einer eigenständigen Kausalitätstheorie für das Unfallversicherungsrecht
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b. Historische Entwicklung und Implementation durch die Sozialgerichte
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3. Die heutige Form der Theorie der wesentlichen Bedingung
Details
a. Grundsätze und Begriffe
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b. Terminologische Unsicherheiten
Details
c. Kritik an der Theorie der wesentlichen Bedingung als reiner Wertungsakt
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III. Unfallkausalität
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1. Abgrenzung zum Schutzbereich und zu anderen Kausalitäten
Details
2. Vermutung im Regelfall
Details
3. Problematische Fallgruppen
Details
a. Gelegenheitsursache
Details
b. Gemischte Tätigkeit
Details
c. Eingebrachte Gefahr
Details
d. Unerhebliche Unterbrechung
Details
IV. Haftungsbegründende Kausalität im engeren Sinne
Details
1. Der Zusammenhang zwischen Unfallereignis und Primärschaden
Details
2. Problemfall „Schadensanlage“
Details
F. Zwischenergebnis
Details
101–143
Kapitel 2: Grundprinzipien der Unfallversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels
101–143
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A. Relevanz für die Abgrenzung von Arbeits- und Privatunfall
Details
B. Entstehung und Ausgestaltung der gesetzlichen Unfallversicherung
Details
I. Sozialpolitischer Anstoß für die Einführung der gesetzlichen Unfallversicherung: Risikoverteilung vor 1884
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II. Rechtstechnische Ausgestaltung des Unfallversicherungsschutzes
Details
C. Grundprinzipien der Risikoverteilung in der Unfallversicherung
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I. Betriebsrisikolehre und Prinzip der Haftungsersetzung
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1. Die Zurechnung von Risiken nach Sphären
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2. Beherrschbarkeitsargument
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3. Gewinnerzielungsargument
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4. Das Prinzip der Haftungsersetzung als Rechtsgrund und Übertragungstechnik
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II. Soziales Schutzprinzip und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
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D. Die Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts
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I. Überblick über die Unfallversicherung heute
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II. Tertiarisierung und Digitalisierung
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III. Subjektive Modernisierung der Arbeitswelt
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E. Entgrenzte Arbeit
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I. Entbetrieblichung: örtliche und zeitliche Flexibilität im Arbeitsverhältnis
Details
II. Fortschreitende Erosion zwischen Arbeits- und Privatleben
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1. Eindringen der Arbeit ins Private
Details
2. Übergreifen des Privaten in die Arbeit
Details
F. Fazit: Bedeutung der modernen Arbeitswelt für die Unfallversicherung
Details
144–226
Kapitel 3: Konkrete Auswirkungen entgrenzter Arbeit auf die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes
144–226
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A. Arbeitsunfall und Homeoffice
Details
I. Begriff, Bedeutung und Ausmaß von Arbeit im Homeoffice
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II. Unfall bei Arbeitstätigkeit am häuslichen Arbeitsplatz
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III. Verrichtungen mit gespaltener Handlungstendenz bei häuslicher Arbeit
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IV. Betriebswege innerhalb des häuslichen Bereichs
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1. Widmung des Unfallorts als maßgebendes Kriterium
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a. Häufigkeit der Nutzung des Unfallortes zu betrieblichen Zwecken als maßgebliches Kriterium
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b. Keinerlei Unfallschutz für Wege innerhalb eines Wohngebäudes
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2. Die Handlungstendenz als entscheidendes Kriterium
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a. Entwicklung in der Rechtsprechung
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b. Herleitung aus Betriebsrisiko- und sozialem Schutzprinzip
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V. Wege zur Nahrungsaufnahme aus dem Homeoffice
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1. Das Urteil des BSG vom 5.7.2016
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2. Versicherungsschutz für Wege zur Nahrungsaufnahme innerhalb des häuslichen Bereichs
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a. Im Lichte der Betriebsrisikolehre
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b. Im Lichte des sozialen Schutzprinzips
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aa. Präventionsaspekt
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bb. Im Lichte der Fürsorgepflicht
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c. Unter Anwendung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
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3. Versicherungsschutz für Wege zur Nahrungsaufnahme außerhalb des häuslichen Bereichs
Details
a. Im Lichte der Schutzzwecke der Wegeunfallversicherung
Details
b. Unter Beachtung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
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4. Bewertung und Fazit
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VI. Kindergartenwege aus dem Homeoffice
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1. Grundlagen der Versicherung von Wegeunfällen
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a. Die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII
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b. Schutzzweck und Rechtsgründe der Versicherung von Wegeunfällen
Details
2. Wegeabweichung zur Unterbringung von Kindern, § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
Details
3. Das Verbringen von Kindern in fremde Obhut bei häuslicher Tätigkeit
Details
a. Keine direkte oder analoge Anwendbarkeit des § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
Details
b. Bedürfnis einer Korrektur
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VII. Unfallversicherungsschutz bei Tätigkeit im Homeoffice und Diskriminierungsverbot
Details
B. Arbeitsunfall und mobile Arbeit
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I. Begriff, Bedeutung und Umfang mobiler Arbeit
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II. Mobile Arbeit im Wohnbereich des Beschäftigten
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a. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung
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b. Zurechnung zur Risikosphäre des Unternehmers aufgrund der Betriebsrisikolehre und des sozialen Schutzprinzips
Details
III. Mobile Arbeit außerhalb der Privatwohnung des Beschäftigten
Details
C. Arbeitsunfall und ständige Erreichbarkeit
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I. Facetten der Erreichbarkeit: Begriffe und Relevanz
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II. Unfall während der bloßen Verfügbarkeit
Details
1. Rufbereitschaft
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2. Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst
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3. Ständige Erreichbarkeit im engeren Sinne
Details
III. Unfall bei tatsächlicher Arbeitserbringung während der Erreichbarkeit
Details
D. Lösungs- und Regelungsvorschläge zum Unfallversicherungsschutz bei entgrenzter Arbeit
Details
I. Fortentwicklung der Auslegungspraxis und klarstellende Ergänzung des Normtextes hinsichtlich der Bedeutung des Orts der Tätigkeit und der Rufbereitschaft
Details
1. Festschreibung des Unfallorts als bloßes Indiz
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2. Klarstellung des Versicherungsschutzes der Rufbereitschaft
Details
II. Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf Wege von und zu Kinderbetreuungsstätten bei häuslicher oder mobiler Arbeit durch Gesetzesänderung
Details
227–271
Kapitel 4: „Umgekehrte“ Entgrenzung: private Tätigkeiten am Arbeitsplatz
227–271
Details
A. Notwendigkeit einer Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf nicht berufliche Tätigkeiten
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B. Beamtenrechtlicher Dienstunfall bei privater Tätigkeit im Vergleich
Details
I. Überblick über die Dogmatik des § 31 Abs. 1 BeamtVG
Details
II. Illustration der unterschiedlichen Abgrenzung von Privat- und Berufssphäre anhand der aktuellen Rechtsprechung
Details
1. Anhand der Schullandheim-Entscheidungen
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a. Relevanz und Kontext der Entscheidungen
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b. Entscheidungsgründe im Vergleich
Details
c. Folgerungen
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2. Anhand der Garagenfälle
Details
3. Zwischenergebnis
Details
III. Die Entwicklung des Dienstbanns aus den Grundprinzipien der Unfallfürsorge
Details
1. Von tätigkeitsbezogenen zu räumlich-zeitlichen Zuordnungskriterien
Details
a. Die Abgrenzung nach der tatsächlichen Verrichtung
Details
b. Ort und Zeit des Unfalls als maßgebliche Kriterien
Details
c. Dogmatische Einordnung des „Dienstbanns“
Details
2. Begründung des Fokus auf räumlich-zeitliche Kriterien als Konsequenz des Schutzzwecks der Unfallfürsorge
Details
a. Sinn und Zweck der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge
Details
b. Unzulänglichkeiten dieses Begründungsansatzes
Details
3. Begründung des Fokus auf räumlich-zeitliche Kriterien als Konsequenz der Rechtsgründe der Unfallfürsorge und des Beamtenstatus
Details
a. Die Besonderheiten des Beamtenstatus gegenüber dem Arbeitsverhältnis
Details
b. Maßgeblichkeit der Statusunterschiede bei der Einführung der Unfallfürsorge
Details
c. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Gegensatz zur Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Details
d. Der Betriebsrisikogedanke im Beamtenrecht
Details
e. Zwischenergebnis: Die physische Gefahrherrschaft des Dienstherrn als ausreichendes Zuordnungskriterium
Details
C. Regelungsvorschlag: Vertragskonformes privates Verhalten während der Arbeit als versicherte Tätigkeit
Details
I. Keine Möglichkeit der Bewältigung mithilfe anerkannter Zuordnungskriterien
Details
1. Keine Subsumtion unter den Versicherungstatbestand
Details
2. Keine Anwendbarkeit von räumlich-zeitlichen Koinzidenzregeln im Sinne eines Betriebsbanns
Details
2. Betriebssport, Gemeinschaftsveranstaltungen, unerhebliche Unterbrechungen
Details
II. Regelungsvorschlag: Privates Verhalten während der Arbeit als versicherte Tätigkeit
Details
272–276
Schluss
272–276
Details
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
Details
B. Vorschlag zur Neufassung des § 8 SGB VII
Details
277–301
Literaturverzeichnis
277–301
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CC-BY
Access
Arbeitsunfall 4.0 , page 29 - 100
Kapitel 1: Die Dogmatik des Arbeitsunfalls der Beschäftigten de lege lata, § 8 Abs. 1 SGB VII
Autoren
Annemarie Aumann
DOI
doi.org/10.5771/9783845295961-29
ISBN print: 978-3-8487-5426-7
ISBN online: 978-3-8452-9596-1
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