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Arbeitsunfall 4.0 / Kapitel 2: Grundprinzipien der Unfallversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels
Arbeitsunfall 4.0 / Kapitel 2: Grundprinzipien der Unfallversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels
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1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
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21–28
Einleitung
21–28
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A. Forschungsfrage
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B. Stand der Forschung
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C. Gang der Untersuchung
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29–100
Kapitel 1: Die Dogmatik des Arbeitsunfalls der Beschäftigten de lege lata, § 8 Abs. 1 SGB VII
29–100
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A. Der Zuordnungsmechanismus im Überblick
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B. Der erfasste Personenkreis: Beschäftigte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB
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C. Der Unfall als schädigendes Ereignis
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I. Der Unfall als Ereignis
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II. Einwirkung von außen
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1. Zweck des Merkmals
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2. Der Begriff der Einwirkung
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3. Klassische Abgrenzung von der inneren Ursache
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4. Weite Auslegung der neueren Rechtsprechung
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a. Gewillkürte Handlungen als äußere Einwirkungen: das Heben schwerer Gegenstände
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b. Problem der Identifikation der relevanten Einwirkung: die Zugführer-Fälle
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c. Das Problem der beherrschbaren, irrtümlichen Herbeiführung des Unfalls
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III. Scheinmerkmal „auf den Körper“
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IV. Das Merkmal „zeitlich begrenzt“
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V. Der Primärschaden
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1. Zur Prüfungsreihenfolge
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2. Gesundheitsschaden oder Tod, § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII
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D. Eröffnung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzbereichs
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I. Terminologie und Funktion des Kriteriums
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II. Die zu verbindenden Elemente
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1. Geschützte Tätigkeit
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2. Die tatsächliche Verrichtung
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III. Der sachliche Zusammenhang in § 8 SGB VII
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1. Terminologie
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2. Der sachliche Zusammenhang zwischen tatsächlicher Verrichtung und geschützter Tätigkeit
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a. Streit um kausale oder finale Natur der Bestimmungsmodalität
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b. Dogmatik des sachlichen Zusammenhangs
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c. Abgrenzung zu privaten Tätigkeiten in Gemengelagen
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aa. Sogenannte „eigenwirtschaftliche“ Tätigkeiten
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bb. Unerhebliche Unterbrechung durch private Tätigkeit
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cc. Gespaltene Handlungstendenz
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dd. Gemischte Tätigkeit
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ee. Besondere Betriebsgefahr
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d. Kritik am Kriterium des sachlichen Zusammenhangs
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IV. Vom sachlichen Zusammenhang zur „Erfüllung des Versicherungstatbestands“
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1. Sprachliche Neuetikettierung oder Einschränkung des Versicherungsschutzes?
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a. Rein terminologische Änderung
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b. Einschränkung des Versicherungsschutzes
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2. Begründung der Änderung durch das BSG
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3. Kritik am Merkmal „Erfüllung des Versicherungstatbestands“
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4. Resümee
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E. Die haftungsbegründenden Kausalitäten
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I. Kausalität im Recht
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1. Terminologie der haftungsbegründenden Kausalitäten
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2. Kausalität im Recht
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II. Kausalität im Unfallversicherungsrecht: die Theorie der wesentlichen Bedingung
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1. Anwendungsbereich
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2. Entwicklung der Theorie der wesentlichen Bedingung
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a. Notwendigkeit einer eigenständigen Kausalitätstheorie für das Unfallversicherungsrecht
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b. Historische Entwicklung und Implementation durch die Sozialgerichte
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3. Die heutige Form der Theorie der wesentlichen Bedingung
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a. Grundsätze und Begriffe
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b. Terminologische Unsicherheiten
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c. Kritik an der Theorie der wesentlichen Bedingung als reiner Wertungsakt
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III. Unfallkausalität
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1. Abgrenzung zum Schutzbereich und zu anderen Kausalitäten
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2. Vermutung im Regelfall
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3. Problematische Fallgruppen
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a. Gelegenheitsursache
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b. Gemischte Tätigkeit
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c. Eingebrachte Gefahr
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d. Unerhebliche Unterbrechung
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IV. Haftungsbegründende Kausalität im engeren Sinne
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1. Der Zusammenhang zwischen Unfallereignis und Primärschaden
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2. Problemfall „Schadensanlage“
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F. Zwischenergebnis
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101–143
Kapitel 2: Grundprinzipien der Unfallversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels
101–143
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A. Relevanz für die Abgrenzung von Arbeits- und Privatunfall
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B. Entstehung und Ausgestaltung der gesetzlichen Unfallversicherung
Details
I. Sozialpolitischer Anstoß für die Einführung der gesetzlichen Unfallversicherung: Risikoverteilung vor 1884
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II. Rechtstechnische Ausgestaltung des Unfallversicherungsschutzes
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C. Grundprinzipien der Risikoverteilung in der Unfallversicherung
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I. Betriebsrisikolehre und Prinzip der Haftungsersetzung
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1. Die Zurechnung von Risiken nach Sphären
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2. Beherrschbarkeitsargument
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3. Gewinnerzielungsargument
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4. Das Prinzip der Haftungsersetzung als Rechtsgrund und Übertragungstechnik
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II. Soziales Schutzprinzip und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
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D. Die Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts
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I. Überblick über die Unfallversicherung heute
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II. Tertiarisierung und Digitalisierung
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III. Subjektive Modernisierung der Arbeitswelt
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E. Entgrenzte Arbeit
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I. Entbetrieblichung: örtliche und zeitliche Flexibilität im Arbeitsverhältnis
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II. Fortschreitende Erosion zwischen Arbeits- und Privatleben
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1. Eindringen der Arbeit ins Private
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2. Übergreifen des Privaten in die Arbeit
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F. Fazit: Bedeutung der modernen Arbeitswelt für die Unfallversicherung
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144–226
Kapitel 3: Konkrete Auswirkungen entgrenzter Arbeit auf die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes
144–226
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A. Arbeitsunfall und Homeoffice
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I. Begriff, Bedeutung und Ausmaß von Arbeit im Homeoffice
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II. Unfall bei Arbeitstätigkeit am häuslichen Arbeitsplatz
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III. Verrichtungen mit gespaltener Handlungstendenz bei häuslicher Arbeit
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IV. Betriebswege innerhalb des häuslichen Bereichs
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1. Widmung des Unfallorts als maßgebendes Kriterium
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a. Häufigkeit der Nutzung des Unfallortes zu betrieblichen Zwecken als maßgebliches Kriterium
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b. Keinerlei Unfallschutz für Wege innerhalb eines Wohngebäudes
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2. Die Handlungstendenz als entscheidendes Kriterium
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a. Entwicklung in der Rechtsprechung
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b. Herleitung aus Betriebsrisiko- und sozialem Schutzprinzip
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V. Wege zur Nahrungsaufnahme aus dem Homeoffice
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1. Das Urteil des BSG vom 5.7.2016
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2. Versicherungsschutz für Wege zur Nahrungsaufnahme innerhalb des häuslichen Bereichs
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a. Im Lichte der Betriebsrisikolehre
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b. Im Lichte des sozialen Schutzprinzips
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aa. Präventionsaspekt
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bb. Im Lichte der Fürsorgepflicht
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c. Unter Anwendung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
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3. Versicherungsschutz für Wege zur Nahrungsaufnahme außerhalb des häuslichen Bereichs
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a. Im Lichte der Schutzzwecke der Wegeunfallversicherung
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b. Unter Beachtung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
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4. Bewertung und Fazit
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VI. Kindergartenwege aus dem Homeoffice
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1. Grundlagen der Versicherung von Wegeunfällen
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a. Die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII
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b. Schutzzweck und Rechtsgründe der Versicherung von Wegeunfällen
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2. Wegeabweichung zur Unterbringung von Kindern, § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
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3. Das Verbringen von Kindern in fremde Obhut bei häuslicher Tätigkeit
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a. Keine direkte oder analoge Anwendbarkeit des § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
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b. Bedürfnis einer Korrektur
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VII. Unfallversicherungsschutz bei Tätigkeit im Homeoffice und Diskriminierungsverbot
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B. Arbeitsunfall und mobile Arbeit
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I. Begriff, Bedeutung und Umfang mobiler Arbeit
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II. Mobile Arbeit im Wohnbereich des Beschäftigten
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a. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung
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b. Zurechnung zur Risikosphäre des Unternehmers aufgrund der Betriebsrisikolehre und des sozialen Schutzprinzips
Details
III. Mobile Arbeit außerhalb der Privatwohnung des Beschäftigten
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C. Arbeitsunfall und ständige Erreichbarkeit
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I. Facetten der Erreichbarkeit: Begriffe und Relevanz
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II. Unfall während der bloßen Verfügbarkeit
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1. Rufbereitschaft
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2. Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst
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3. Ständige Erreichbarkeit im engeren Sinne
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III. Unfall bei tatsächlicher Arbeitserbringung während der Erreichbarkeit
Details
D. Lösungs- und Regelungsvorschläge zum Unfallversicherungsschutz bei entgrenzter Arbeit
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I. Fortentwicklung der Auslegungspraxis und klarstellende Ergänzung des Normtextes hinsichtlich der Bedeutung des Orts der Tätigkeit und der Rufbereitschaft
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1. Festschreibung des Unfallorts als bloßes Indiz
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2. Klarstellung des Versicherungsschutzes der Rufbereitschaft
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II. Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf Wege von und zu Kinderbetreuungsstätten bei häuslicher oder mobiler Arbeit durch Gesetzesänderung
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227–271
Kapitel 4: „Umgekehrte“ Entgrenzung: private Tätigkeiten am Arbeitsplatz
227–271
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A. Notwendigkeit einer Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf nicht berufliche Tätigkeiten
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B. Beamtenrechtlicher Dienstunfall bei privater Tätigkeit im Vergleich
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I. Überblick über die Dogmatik des § 31 Abs. 1 BeamtVG
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II. Illustration der unterschiedlichen Abgrenzung von Privat- und Berufssphäre anhand der aktuellen Rechtsprechung
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1. Anhand der Schullandheim-Entscheidungen
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a. Relevanz und Kontext der Entscheidungen
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b. Entscheidungsgründe im Vergleich
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c. Folgerungen
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2. Anhand der Garagenfälle
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3. Zwischenergebnis
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III. Die Entwicklung des Dienstbanns aus den Grundprinzipien der Unfallfürsorge
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1. Von tätigkeitsbezogenen zu räumlich-zeitlichen Zuordnungskriterien
Details
a. Die Abgrenzung nach der tatsächlichen Verrichtung
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b. Ort und Zeit des Unfalls als maßgebliche Kriterien
Details
c. Dogmatische Einordnung des „Dienstbanns“
Details
2. Begründung des Fokus auf räumlich-zeitliche Kriterien als Konsequenz des Schutzzwecks der Unfallfürsorge
Details
a. Sinn und Zweck der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge
Details
b. Unzulänglichkeiten dieses Begründungsansatzes
Details
3. Begründung des Fokus auf räumlich-zeitliche Kriterien als Konsequenz der Rechtsgründe der Unfallfürsorge und des Beamtenstatus
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a. Die Besonderheiten des Beamtenstatus gegenüber dem Arbeitsverhältnis
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b. Maßgeblichkeit der Statusunterschiede bei der Einführung der Unfallfürsorge
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c. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Gegensatz zur Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Details
d. Der Betriebsrisikogedanke im Beamtenrecht
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e. Zwischenergebnis: Die physische Gefahrherrschaft des Dienstherrn als ausreichendes Zuordnungskriterium
Details
C. Regelungsvorschlag: Vertragskonformes privates Verhalten während der Arbeit als versicherte Tätigkeit
Details
I. Keine Möglichkeit der Bewältigung mithilfe anerkannter Zuordnungskriterien
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1. Keine Subsumtion unter den Versicherungstatbestand
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2. Keine Anwendbarkeit von räumlich-zeitlichen Koinzidenzregeln im Sinne eines Betriebsbanns
Details
2. Betriebssport, Gemeinschaftsveranstaltungen, unerhebliche Unterbrechungen
Details
II. Regelungsvorschlag: Privates Verhalten während der Arbeit als versicherte Tätigkeit
Details
272–276
Schluss
272–276
Details
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
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B. Vorschlag zur Neufassung des § 8 SGB VII
Details
277–301
Literaturverzeichnis
277–301
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CC-BY
Access
Arbeitsunfall 4.0 , page 101 - 143
Kapitel 2: Grundprinzipien der Unfallversicherung vor dem Hintergrund gesellschaftlichen Wandels
Autoren
Annemarie Aumann
DOI
doi.org/10.5771/9783845295961-101
ISBN print: 978-3-8487-5426-7
ISBN online: 978-3-8452-9596-1
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