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David Lanz, Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld: Herausforderungen und Nischen für Deutschland in:

Anne Holper, Lars Kirchhoff (Ed.)

Friedensmediation, page 35 - 44

Spannungsfeld aus Methodik, Macht und Politik

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8487-5405-2, ISBN online: 978-3-8452-9574-9, https://doi.org/10.5771/9783845295749-35

Series: Interdisziplinäre Studien zu Mediation und Konfliktmanagement, vol. 5

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Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld: Herausforderungen und Nischen für Deutschland David Lanz Einführung Der Bereich der Friedensmediation ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Internationale Organisationen – vor allem die Vereinten Nationen (UN), aber auch die Europäische Union (EU) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – haben ihre Kapazitäten ausgebaut. Viele Staaten, darunter Deutschland, haben sich Mediation auf die Fahnen geschrieben. Sie sehen darin einen pragmatischen und zugleich politisch breit legitimierten Ansatz, internationale Konflikte zu verhindern, einzudämmen und zu lösen. Diese Staaten handeln entweder direkt durch offizielle staatliche Repräsentant*innen, die Mediationsprozesse durchführen oder unterstützen, oder beauftragen mit Fördermitteln nichtstaatliche Akteure zwischen Konfliktparteien zu vermitteln. Die von Beginn an große Bedeutung des letzteren Aktivitätsfelds – staatliche Förderung nichtstaatlicher Mediationsakteure – hat dazu geführt, dass in den letzten 15 Jahren nichtstaatliche Organisationen wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Diese auf „private Diplomatie“ spezialisierten Organisationen beschäftigen heute hunderte von Expert*innen rund um den Globus. Mediation ist zum sozialen und professionellen „Feld“ geworden, das durch eine komplexe, größtenteils nichthierarchische Architektur von Akteuren, deren Mandat, Ressourcen und Interessen sich zwar unterscheiden, die sich aber über gewisse Normen und Methoden einig sind, einen gemeinsamen Diskurs pflegen und sich dadurch von anderen Feldern abgrenzen, gekennzeichnet ist. Gleichzeitig tendiert das Feld der Friedensmediation aufgrund der vielen involvierten Akteure zu einer gewissen Selbstbezüglichkeit und läuft bisweilen Gefahr, sich von seiner ursprünglichen Zielsetzung abzukoppeln. Eigeninteressen als Motivation, sich in Mediationsprozessen zu engagieren, sind nicht an sich problematisch. Sie sind sogar positiv, da sie ein nachhaltiges Engagement gewährleisten (siehe den Beitrag von Simon J. A. Mason in diesem Band). Aber Mediation darf kein Selbstzweck werden und primär dazu dienen, NGOs Finanzierung zu beschaffen, die Außenpo- 35 litik von Staaten zu legitimieren oder das Vermächtnis von Politiker*innen zu sichern. Mediation dient der Lösung internationaler Konflikte und der Förderung von Frieden und Sicherheit in den internationalen Beziehungen. Ein Land sollte sich in Friedensprozessen entsprechend nur dann engagieren, wenn es im gegebenen politischen Umfeld eine sinnvolle Rolle spielen kann. Daher – so das Plädoyer des vorliegenden Beitrags – sollte Friedensmediation noch bewusster in ihrem konkreten internationalen politischen Umfeld gedacht und praktiziert werden. Vor diesem Hintergrund geht der Beitrag folgenden Fragen nach: Wie hat sich dieses Umfeld in den letzten Jahren entwickelt? Welche Herausforderungen ergeben sich daraus und welche Nischen haben sich aufgetan? Was heißt das für die Rolle Deutschlands in der Friedensmediation? Das internationale politische Umfeld der Friedensmediation – aus den Fugen? Fünf eng miteinander verbundene und aufeinander aufbauende Entwicklungen der letzten Jahre kennzeichnen das internationale politische Umfeld der Friedensmediation: die Veränderungen im Feld der internationalen Konflikte, geopolitische Spannungen, die Etablierung von Mediation in der Außenpolitik einer Vielzahl von Staaten, das Wachstum der privaten Diplomatie und die Betonung inklusiver Prozesse. Die erste Entwicklung betrifft die Veränderungen im Feld der internationalen Konflikte. Sie sind seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 blutiger geworden. Als eine Folge davon ist die Anzahl der weltweit Vertriebenen deutlich angestiegen: Ende 2018 wurden über 70 Millionen Geflüchtete und Binnenvertriebene gezählt – so viel wie nie seit der Gründung des UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) im Jahr 1950.1 Auch die Zahl der Kriegsopfer hat zugenommen. Laut der Universität Uppsala, die für konservative Schätzungen bekannt ist, gab es im Jahr 2010 rund 30 867 Kriegstote, im Jahr 2014 mehr als das Vierfache und im Jahr 2018 mit 77 320 immer noch 2,5-mal so viele Kriegstote im Vergleich zu 2010.2 Auch gibt es weltweit insgesamt mehr Konflikte: Gemäß einer Studie des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK), hat sich die Anzahl von nichtinternationalen Kriegen, also Bürgerkriegen, zwi- 1 UNHCR, „Figures at a Glance“, www.unhcr.org/figures-at-a-glance.html. (26.6.2019). 2 Die zitierten Zahlen sind der Website Uppsala Conflict Data Program entnommen: Uppsala Conflict Data Program (UCDP), „Recorded fatalities in UCDP organized violence 1989–2018“, https://ucdp.uu.se/exploratory (26.6.2019). David Lanz 36 schen 2001 und 2016 mehr als verdoppelt. Zudem sind Konflikte komplexer geworden: Zum Bespiel besagt die genannte IKRK-Studie, dass die Anzahl von Konfliktparteien generell und pro Konflikt seit 2010 deutlich zugenommen hat.3 Ebenso gibt es mehr sogenannte „internationalisierte“ Konflikte – Bürgerkriege, in die ausländische Mächte direkt oder mit Stellvertretergruppen militärisch eingreifen.4 Was bedeuten diese Veränderungen für Friedensmediator*innen? Sie sind die primären Ursachen dafür, dass klassische Mediationsansätze an ihre Grenzen stoßen. In vielen Ländern – dazu gehören Afghanistan, der Jemen, Syrien, Libyen und der Südsudan – sind Konflikte zu hochkomplexen Systemen geworden. Sie sind gekennzeichnet durch vielschichtige Ursachen, sich perpetuierende Gewaltspiralen, eine Vielzahl von bewaffneten, oft extremistischen Gruppen, Überlagerung und Zusammenspiel von Geopolitik mit lokalen Interessen und nicht zuletzt durch Volkswirtschaften, die sich an den Krieg angepasst und entsprechende Nutznießer hervorgebracht haben. Diese Konflikte mittels konventioneller Friedensverhandlungen für alle Beteiligten befriedigend und nachhaltig zu lösen, funktioniert nicht. Nicht von ungefähr hat deshalb das Centre for Humanitarian Dialogue – eine prominente Mediationsorganisation in Genf – das „Ende des großen Friedens“ in den Raum gestellt: Das alte Muster, wonach Vertreter*innen von Konfliktparteien mit breiter gesellschaftlicher Legitimation und Unterstützung am Verhandlungstisch einen umfassenden Friedensvertrag erarbeiten und dadurch Kriege beenden, gehört vielerorts der Vergangenheit an.5 Das heißt nicht, dass sich Friedensmediator*innen zurückziehen sollten. Ihre Arbeit bleibt hoch relevant, denn sie können punktuell Konflikte entschärfen, bestimmte Regionen stabilisieren, humanitären Zugang sichern und mithelfen, dass Gewalt auf gesellschaftlicher Ebene nicht eskaliert. Diese Engagements bergen aber so große Herausforderungen, dass eine Zielanpassung notwendig ist: Es geht nicht mehr um umfassende Konfliktlösung, sondern um partielle Konfliktlösung innerhalb umfangreicherer und längerfristiger Prozesse, die Gewalteindämmung, Prävention und Stabilisierung ermöglichen sollen. Diese Zielanpassung bedeutet eine Hinterfragung etablierter Ansätze der Friedensmediati- 3 International Committee of the Red Cross (ICRC), The Roots of Restraint in War (Geneva: ICRC, 2018). 4 Kendra Dupuy und Siri Aas Rustad, „Trends in Armed Conflict, 1946–2017“, Conflict Trends 5 (Oslo: Peace Research Institute Oslo (PRIO), 2018). 5 Christina Buchhold u. a., The End of the Big Peace? Opportunities for Mediation, Meeting Report Oslo Forum 2018 (Geneva: Centre for Humanitarian Dialogue, Norwegian Ministry of Foreign Affairs, 2018). Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld 37 on. Und sie erfordert die Fähigkeit, mit schwierigen politischen und ethischen Dilemmata umzugehen, die aus den veränderten Rahmenbedingungen entstehen. Zum Beispiel stellt sich die Frage, wie Mediator*innen extremistische Gruppierungen in Prozesse einbinden können, ohne zugleich deren gewaltsames Vorgehen zu legitimieren. Die zweite Entwicklung resultiert aus den Verschiebungen in der weltpolitischen Plattentektonik, die, wie es Frank-Walter Steinmeier ausdrückte, die Welt, wie wir sie kannten, „aus den Fugen“ gebracht haben.6 Die Dominanz westlicher Mächte ist geschwunden, das internationale Machtgefüge verschiebt sich hin zu einer multipolaren Weltordnung mit neuen Blockbildungen. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sind seit der Ukrainekrise im Jahr 2014 stark angeschlagen und konnten bislang nicht repariert werden. Ebenfalls zugenommen haben die Spannungen zwischen den USA und China, die sich zeitweise nah an einem Handelskrieg bewegen. Zudem streiten sich Regionalmächte um Vormachtstellungen, wie zum Beispiel Saudi-Arabien und Iran im Mittleren Osten. Diese geopolitischen Spannungen behindern Friedensbemühungen zweifach. Erstens werden lokale Konflikte durch die Einmischung internationaler Mächte oft zu Stellvertreterkriegen. Dadurch wird die Eskalation von Konflikten befördert und deren echte nachhaltige Lösung erschwert, denn eine solche müsste neben den Interessen der Konfliktparteien auch die Anliegen der sich feindlich gegenüberstehenden internationalen Mächte berücksichtigen, was regelmäßig der Quadratur des Kreises gleichkommt bzw. weit grundsätzlichere Bemühungen auf geopolitischer Ebene und politischen Willen der internationalen Mächte erfordern würde. Mediator*innen werden zudem von internationalen Mächten behindert, die dem Friedensschluss ihren eigenen Stempel aufdrücken wollen; Syrien ist dafür ein trauriges Beispiel. Zweitens führt die geopolitische Polarisierung zu einer Paralyse multilateraler Organisationen. So ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in vielen Krisen und Konflikten, wie zum Beispiel in Venezuela, aufgrund seiner eigenen inneren Spaltung nur begrenzt handlungsfähig. Dies verhindert, dass die UN selbst vermitteln, andere Akteure mit einem robusten Mandat ausstatten oder mit anderen Maßnahmen einen Friedensschluss befördern. In Ermangelung von funktionierenden multilateralen Formaten wird inzwischen vermehrt auf Ad-hoc-Formate zurückgegriffen, um eine Übereinkunft der wichtigsten internationa- 6 Frank-Walter Steinmeier, „Vorwort von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier“, Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 8, Nr. 1 (2015): 1–3. David Lanz 38 len Mächte zu erreichen und so die Voraussetzungen für eine Verhandlungslösung zu schaffen. Ein Beispiel ist der Zusammenschluss aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine im Normandie-Format als Reaktion auf den Konflikt in der Ostukraine (siehe auch den Beitrag von Marike Blunck und Carsten Wieland zum Syrien-Konflikt in diesem Band). Die dritte Entwicklung betrifft die zunehmende Etablierung von Friedensmediation in der Außenpolitik. Vor 20 Jahren war Friedensmediation eine außenpolitische Nische, die durch wenige Länder wie die Schweiz und Norwegen besetzt wurde; heute bekennt sich eine breite Anzahl von Ländern dazu. Die von Finnland und der Türkei geleitete Freundschaftsgruppe für Mediation hat mittlerweile 50 Mitglieder.7 Diese Länder engagieren sich unterschiedlich in der Friedensmediation, und auch ihre Motive unterscheiden sich erheblich (siehe den Beitrag von Simon J. A. Mason in diesem Band). Aber alle diese Staaten reagieren darauf, dass Friedensmediation inzwischen positiv besetzt und in der Staatengesellschaft breit abgestützt und legitimiert ist. Dies bezeugt die einstimmige Annahme verschiedener Resolutionen der UN-Generalversammlung zu Mediation seit 2011. Mediation ist attraktiv, weil sie Staaten erlaubt, aktiv gegen Gewaltkonflikte und deren Auswirkungen vorzugehen. Gleichzeitig handeln sie zivil und respektieren den Willen der Konfliktpartien. Damit wird staatliche Souveränität gewahrt und werden kontroverse Debatten, wie zum Beispiel über das Konzept der Schutzverantwortung („Responsibility to Protect“), vermieden. Friedensmediation passt somit gut zur neuen multipolaren Weltordnung, in der Souveränität an Wichtigkeit gewinnt. Hinzu kam in den letzten Jahren eine Dynamik der „positiven Ansteckung“: Das positiv wahrgenommene Engagement der Pionierstaaten ermutigte weitere Staaten zu einem Bekenntnis zu Friedensmediation. Friedensmediation ist somit zum außenpolitischen Mainstream geworden und gehört heute zur Standard(re)aktion der Staatengemeinschaft im Falle von Krisen und Konflikten. Die vierte Entwicklung betrifft das Wachstum der privaten Diplomatie ausgehend von NGOs, die auf Friedensmediation spezialisiert sind. Hunderte von Expert*innen arbeiten heute für diese Organisationen: das Centre for Humanitarian Dialogue zum Beispiel hat weltweit über 250 Mitarbeitende und die von Martti Ahtisaari gegründete Organisation Crisis Ma- 7 Siehe Website der Group of Friends of Mediation: United Nations Peacemaker, „Group of Friends of Mediation“, https://peacemaker.un.org/friendsofmediation (26.6.2019). Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld 39 nagement Initiative beschäftigt rund 100 Personen. Zwei Faktoren alimentierten das Wachstum der privaten Diplomatie. Zum einen hat die oben beschriebene außenpolitische Etablierung der Friedensmediation finanzielle Ressourcen freigemacht: Vielen Staaten stehen heute namhafte Budgets zur Verfügung, um Mediationsaktivitäten zu fördern. Ein bedeutender Anteil dieses Geldes fließt zu NGOs, die damit Projekte umsetzen. Auch das Auswärtige Amt fördert über die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe viele NGOs. Zum anderen hat das Wachstum der privaten Diplomatie mit der zu Beginn beschriebenen Entwicklung bewaffneter Konflikte zu tun. Friedensprozesse sind weniger zentralisiert und bestehen aus vielschichtigen Engagements mit zivilgesellschaftlichen Akteuren oder mit einzelnen bewaffneten Gruppen, auch jenen, die extremistische Ideologien vertreten. NGOs sind in diesem Umfeld agiler als Staaten: Sie können schneller reagieren und größere Risiken eingehen, auch indem sie mit stigmatisierten („gelisteten“) Akteuren sprechen, was für Staaten politisch oft zu sensibel ist. Diese Arbeitsweise gibt NGOs einen Vorteil auf dem „Markt“ der Friedensmediation und erklärt ihren Aufstieg in den letzten Jahren. Die „Privatisierung“ der Friedensmediation hat ambivalente Auswirkungen. Positiv ist, dass Mediation vermehrt in der Frühphase von Konflikten eingesetzt wird und ein breiteres Feld von Expert*innen dafür zur Verfügung steht. Es entstehen Möglichkeiten zur gewinnbringenden Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Negativ ist die Zunahme von unkoordinierten Mediationsinitiativen, die die Konfliktparteien verwirren und bestehende Verhandlungsformate untergraben können, da sie sich von anderen Drittparteien ein günstigeres Abkommen versprechen bzw. ihnen eines versprochen wird.8 Die letzte und fünfte Entwicklung betrifft die „Demokratisierung“ von Friedensprozessen, die vor allem den politischen Diskurs der letzten Jahre geprägt hat. Die Vorstellung, dass Friedensverhandlungen im Geheimen ablaufen und daran nur wenige Vertreter*innen der wichtigsten bewaffneten Gruppen, meist Männer, teilnehmen, ist in Verruf geraten. Die Inklusion breiter Bevölkerungsschichten wird vor allem von Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in Konfliktländern eingefordert. Sie verlangen Mitsprache in Friedensprozessen, in denen die Zukunft ihres Landes bestimmt wird. 8 Zu den Gründen und Auswirkungen von Wettbewerbstendenzen in der Friedensmediation, siehe: David Lanz und Rachel Gasser, A Crowded Field. Competition and Coordination in International Peace Mediation (Pretoria: Centre for Mediation in Africa, 2013). David Lanz 40 Gestärkt wurden diese Forderungen durch eine internationale Inklusionsbewegung im Peacebuilding-Sektor, aus der die UN-Sicherheitsratsresolution 1325 und Folgeresolutionen zur Notwendigkeit der Mitsprache von Frauen in Friedensprozessen hervorgegangen sind. So wurde „Inklusivität“ eine Grundnorm im Feld der Friedensmediation – festgeschrieben zum Beispiel in der UN Guidance for Effective Mediation.9 Die Praxis der Friedensmediation ist jedoch weit weniger progressiv als ihr normativer Diskurs. Zwar konsultieren Mediator*innen eine breitere Anzahl von Akteuren. Ebenso fördern sie vermehrt zivilgesellschaftliche Dialogprozesse; Frauen sind auf zivilgesellschaftlicher Ebene inzwischen stark vertreten. Hingegen sind offizielle Friedensverhandlungen immer noch vor allem männlichen Vertretern bewaffneter Gruppen vorbehalten. Das breite Spektrum von Akteursgruppen, die Lösungen mittragen müssen, damit Konflikte nachhaltig befriedet werden können, wird zudem regelmäßig nicht in die Lösungsfindung einbezogen. Die Diskrepanz zwischen Diskurs und Praxis ist bislang ungelöst. Das liegt auch daran, dass die mit Inklusion verbundenen Dilemmata – zum Beispiel die Gefahr, dass breite Partizipation die Zersplitterung bestehender Gruppen befördert und Verhandlungen für Mediator*innen aufgrund der Vielzahl von Konfliktparteien nicht mehr handhabbar sind – oft nicht ernst genug genommen werden. Nischen für Deutschland Eine umfassende Diskussion über die Auswirkungen weltpolitischer Entwicklungen auf das Feld der Friedensmediation würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen. Aber es ist möglich, zu überlegen, was die beschriebenen Entwicklungen für Deutschland und den Anspruch bedeuten, sich aktiv in Mediationsprozessen einzubringen. Vier Nischen zeichnen sich hier ab: Kooperation mit anderen Mediationsakteuren, Ausdifferenzierung verschiedener Mediationsrollen, Vermittlung auf geopolitischer Ebene und Austausch mit der Wissenschaft. Förderung von Kooperation zwischen Mediationsakteuren stellt die erste Nische dar. Das Wachstum des Feldes führt bisweilen dazu, dass verschiedene Vermittler im gleichen Konflikt eine Rolle suchen oder ein Vermittlungsmandat für sich beanspruchen. In diesen Kontexten sollte unko- 9 United Nations, United Nations Guidance for Effective Mediation (New York: United Nations, 2012), 11–13. Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld 41 ordiniertes, primär auf Reputationsgewinn gerichtetes Handeln im Alleingang vermieden werden. Gefragt ist hingegen gemeinsames und koordiniertes Vorgehen, bei dem sich verschiedene Mediationsakteure im Interesse des Friedens gegenseitig unterstützen. Besonders relevant sind kreative Zusammenarbeitsformen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Deutschland kennt wenig Berührungsängste, hat bereits weitreichende Partnerschaften mit NGOs und arbeitet in bestehenden Friedensprozessen oft eng mit NGOs zusammen, so zum Beispiel im Jemen, wo die Bundesregierung sich zusammen mit der Berghof Foundation engagiert. Das Land kann so zum Vorbild werden, wie private und offizielle Diplomatie gewinnbringend in der Friedensmediation zusammenarbeiten. Die zweite Nische betrifft die Ausdifferenzierung verschiedener Rollen in Mediationsprozessen. Nicht alle, die sich engagieren wollen, können selbst vermitteln. Friedensgespräche sollten im Idealfall ohnehin besser von einer Organisation und einer zuständigen Person geleitet werden, empfiehlt die UN Guidance for Effective Mediation.10 Aber auch wer nicht in der ersten Reihe vermittelt, kann einen essentiellen Beitrag leisten. So weist die UN Guidance auf die Wichtigkeit strategischer Partnerschaften hin, die eine Mitwirkung an Mediationsprozessen unter klarer Führung ermöglichen. Die Schweiz hat zudem ein Modell entwickelt, das verschiedene Unterstützungsrollen definiert. Sie reichen von der Entsendung technischer Expert*innen in Mediationsteams über die Unterstützung einzelner Konfliktparteien bis zur Zurverfügungstellung von Infrastruktur für Friedensverhandlungen.11 Auch Deutschland bekennt sich in seinem Konzept Friedensmediation zu verschiedenen Rollen: eigene Vermittlung, Unterstützung anderer Vermittler*innen, Engagement in multilateralen Organisationen und konzeptionelle Weiterentwicklung.12 Die Kunst besteht darin, in den einzelnen Fällen eine Rolle zu finden, die politisch zu Deutschland passt und im Prozess relevant ist. Das erwähnte Konzept Friedensmediation macht hier interessante Vorschläge, wie zum Beispiel die Fokussierung auf weniger beachtete Konflikte und die systematische Zusammenarbeit mit multilateralen Organisationen. Diese Art Engagement könnte zum Markenzeichen deutscher Friedensvermittlung werden. Eine Einschränkung sei jedoch angemerkt: Eine gewisse Kohärenz zwischen verschiedenen Rollen, die ein Land in verschiedenen Konflikten einnimmt, ist für seine 10 United Nations, United Nations Guidance for Effective Mediation, 18–19. 11 EDA, „Mediation as part of Switzerland’s good offices“, www.eda.admin.ch/dam/ eda/en/documents/aussenpolitik/menschenrechte-menschliche-sicherheit/mediati on-als-teil-der-guten-dienste_EN.pdf (28.6.2019). 12 Auswärtiges Amt, Konzept Friedensmediation, 4–5. David Lanz 42 Glaubwürdigkeit nötig. Dies betrifft insbesondere militärische Interventionen. Diese widersprechen Friedensmediation nicht per se: Im Falle von friedensfördernden Einsätzen („peacekeeping“) können sie – ganz im Gegenteil – unterstützend wirken. Hingegen sind Interventionen, die auf einen erzwungenen Machtwechsel mit militärischen Mitteln abzielen, nicht mit einem Vermittlungsansatz vereinbar. Bei der dritten Nische geht es um die Ebene der Geopolitik. Wie oben beschrieben, sind Bürgerkriege zunehmend antagonistischen geopolitischen Interessen ausgesetzt. Um diese Konflikte zu lösen, braucht es unter Großmächten Länder, die sich aktiv für eine friedliche Beilegung einsetzen, die Verhandlungsformate vorschlagen und in diesen Formaten einen Kompromiss herbeiführen. Hierbei handelt es sich um eine einzigartige Nische für Deutschland, denn es hat Zugang zu Kreisen, die länger etablierten, aber machtpolitisch weniger gewichtigen Akteuren wie Norwegen, der Schweiz oder Finnland verwehrt bleiben. Deutschland hat die Rolle des „geopolitischen Vermittlers“ in den letzten Jahren bereits erfolgreich eingenommen – man denke an das Normandie-Format im Ukraine- Konflikt oder an das E3/EU+3-Format in den Iran-Verhandlungen – und könnte dies in Zukunft noch vermehrt tun. Die vierte Nische betrifft den Austausch mit wissenschaftlichen Akteuren. Weltpolitik verändert sich stetig und dynamisch – und damit auch internationale Konflikte und die Anforderungen an Bemühungen, diese zu verhindern oder zu lösen. Hinzu kommt, dass Friedensmediation trotz seiner Konsensorientierung eine Intervention darstellt, die weitreichende Auswirkungen hat, über die man sich bewusst sein muss, um keinen Schaden anzurichten. Erfolgreiche Friedensmediator*innen bemühen sich, die Entwicklungen in Konfliktsystemen zu verstehen und ihre Arbeit anzupassen, im einzelnen Fall und als ganze Profession. Dies bedingt eine regelmä- ßige fundierte Analyse sowie konzeptionelle und methodische Weiterentwicklung, die am besten in Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik stattfindet. So unterstützt zum Beispiel das Schweizer Departement für auswärtige Angelegenheiten Analyse und Forschung im Rahmen des Mediation Support Project.13 Auch Deutschland pflegt einen engen Austausch mit wissenschaftlichen Akteuren im Bereich der Frie- 13 Das Mediation Support Project (MSP) wird im Auftrag und mit Mitteln vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten gemeinsam von der Schweizerischen Friedensstiftung swisspeace und dem Center for Security Studies der ETH Zürich durchgeführt. Die Hauptaktivitäten des MSP sind Prozessunterstützung, Training sowie Analyse und Forschung. Der Autor ist Co-Koordinator des MSP. Friedensmediation im internationalen politischen Umfeld 43 densmediation. Diese Zusammenarbeit könnte noch ausgebaut werden, um gemeinsam Trends zu erkennen, geplante Mediationsinitiativen zu eruieren und etablierte Ansätze zu hinterfragen bzw. weiterzuentwickeln. Gelingt es, die vier genannten Nischen konsequent zu bearbeiten, würde Deutschland anderen Ländern tatsächlich als Vorbild dienen und mit seinem Engagement in der Mediation einen noch wichtigeren Beitrag zu einer friedlichen Welt leisten. Literaturangaben Auswärtiges Amt. Konzept Friedensmediation. Berlin: Auswärtiges Amt, 2019. Buchhold, Christina, Jonathan Harlander, Sabrina Quamber und Øyvind Ege. The End of the Big Peace? Opportunities for Mediation. Meeting Report Oslo Forum 2018. Geneva: Centre for Humanitarian Dialogue, Norwegian Ministry of Foreign Affairs, 2018. Dupuy, Kendra, und Siri Aas Rustad. „Trends in Armed Conflict, 1946–2017“. Conflict Trends 5. Oslo: Peace Research Institute Oslo (PRIO), 2018. EDA. „Mediation as part of Switzerland’s good offices“. www.eda.admin.ch/dam/e da/en/documents/aussenpolitik/menschenrechte-menschliche-sicherheit/mediati on-als-teil-der-guten-dienste_EN.pdf (28.6.2019). International Committee of the Red Cross (ICRC). The Roots of Restraint in War. Geneva: ICRC, 2018. Lanz, David, und Rachel Gasser. A Crowded Field. Competition and Coordination in International Peace Mediation. Pretoria: Centre for Mediation in Africa, 2013. Steinmeier, Frank-Walter. „Vorwort von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier“. Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 8, Nr. 1 (2015): 1–3. UNHCR. „Figures at a Glance“. www.unhcr.org/figures-at -a -glance.html (26.6.2019). United Nations. United Nations Guidance for Effective Mediation. New York: United Nations, 2012. Uppsala Conflict Data Program (UCDP). „Recorded fatalities in UCDP organized violence 1989–2018“. Uppsala Conflict Data Program (UCDP). https://ucdp.uu.s e/exploratory (26.6.2019). David Lanz 44

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References

Abstract

This volume is dedicated to the field of peace mediation, which has developed fast and rapidly become specialised and professionalised in recent decades, both internationally and in Germany. In bringing together the history, status quo and perspectives on future developments in this field, the volume has three special features: It combines a critical academic and a practical assessment of actual political developments. It offers a selection of the ‘Fact Sheets on Peace Mediation’, which were compiled jointly by the Federal Foreign Office and the Initiative Mediation Support Deutschland (IMSD). And it provides concrete ideas on how Germany's peace mediation profile and methodology can be further enhanced and translated into real political practice. With contributions by Marike Blunck, Sebastian Dworack, Dr. Anne Holper, Prof. Dr. Lars Kirchhoff, Dr. David Lanz, Christoph Lüttmann, Dr. Simon Mason, Brigitta von Messling, Dirk Splinter, Luxshi Vimalarajah, Julia von Dobeneck, Dr. Almut Wieland-Karimi, Dr. Carsten Wieland, Felix Würkert

Zusammenfassung

Dieser Band ist dem Feld der Friedensmediation gewidmet, das sich international seit über einem Jahrzehnt und in Deutschland seit nunmehr einigen Jahren rasant entfaltet, profiliert und professionalisiert hat. Die in diesem Band geleistete Zusammenführung von Entstehung, Status Quo und Zukunftsperspektiven des Themas weist dabei drei Besonderheiten auf. Erstens vereint sie den wissenschaftlichen und den praktischen Blick: tatsächliche politische Entwicklungen werden kritisch nachgezeichnet und sogleich konzeptionell und kontextuell eingebettet, auch im internationalen Vergleich. Zweitens bietet der Band eine Auswahl der „Fact Sheets Friedensmediation“, die in den vergangenen Jahren im Zusammenwirken zwischen dem Auswärtigen Amt und der Initiative Mediation Support Deutschland (IMSD) erarbeitet wurden. Drittens gibt der Band konkrete Anstöße, wie Deutschlands Profil in der Friedensmediation in die politische Praxis übersetzt werden kann. Der Kreis der Autor*Innen setzt sich aus Wissenschaftler*innen, Praktiker*innen sowie Repräsentant*innen relevanter Ministerien und Organisationen zusammen. Durch die Kombination dieser Perspektiven entsteht eine aussagekräftige Momentaufnahme zum Thema Friedensmediation in der deutschen Außenpolitik, die stets in einem Spannungsfeld aus Macht und Methodik agieren muss. Mit Beiträgen von Marike Blunck, Sebastian Dworack, Dr. Anne Holper, Prof. Dr. Lars Kirchhoff, Dr. David Lanz, Christoph Lüttmann, Dr. Simon Mason, Brigitta von Messling, Dirk Splinter, Luxshi Vimalarajah, Julia von Dobeneck, Dr. Almut Wieland-Karimi, Dr. Carsten Wieland, Felix Würkert