Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation
Eine Vermessung des grundgesetzlichen Schutzkonzepts
Zusammenfassung
Gibt es in Deutschland ein „Grundrecht auf Internetzugang“? Diese Frage lässt sich systematisch mithilfe eines heuristischen regulierungswissenschaftlichen Analyserasters beantworten, das die Ebenen eines Modells technischer Informationsvermittlung mit den tatsächlichen Bedingungen für die individuelle Nutzung technischer Kommunikationssysteme kombiniert und für den Betrachtungsgegenstand Internet spezifiziert.
Markus Oermann macht so die differenzierten verfassungsrechtlichen Strukturen der Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation explizit, zeigt Leerstellen im etablierten Schutzkonzept auf und bietet Lösungen für aktuell diskutierte Probleme wie die Behandlung intermediärer Dienste an. Anhand illustrativer Beispiele verdeutlicht er die Wechselwirkungen zwischen Unionsrecht, Verfassungsrecht und nationaler Gesetzgebung und entwickelt Perspektiven für deren zukünftige Entwicklung.