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Sebastian Huhnholz (ed.)

Fiskus - Verfassung - Freiheit, page 1 - 8

Politisches Denken der öffentlichen Finanzen von Hobbes bis heute

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8487-4803-7, ISBN online: 978-3-8452-8952-6, https://doi.org/10.5771/9783845289526-1

Series: Staatsverständnisse, vol. 111

Bibliographic information
Im Zentrum der Reihe Staatsverständnisse steht die Frage: Was lässt sich den Ideen früherer und heutiger Staatsdenker für ein zeitgemäßes Verständnis des Staates entnehmen? Kein Gemeinwesen in Vergangenheit oder Gegenwart ist einfach „Steuerstaat“. Vielmehr ist die politische Ökonomie der Staatsfinanzen gesellschaftstypisch geprägt; soziale Ordnung, fiskalische Struktur und politische Verfassung bedingen einander. Dennoch hat sich die Politikwissenschaft bislang nirgends der Auffälligkeit angenommen, dass die ideengeschichtlichen Klassiker des verfassungspolitischen Denkens entsprechend kontrovers über die Finanzierung öffentlicher Güter nachdachten. Der vorliegende Band hilft, diese Lücke zu füllen. Von Hobbes über Montesquieu, Rousseau, Burke, Marx, Tocqueville, John Stuart Mill und Max Weber, Schumpeter, Abendroth und Forsthoff bis zu Buchanan und jüngeren staatsrechtlich einflussreichen Denkern werden einschlägige Stationen, Diskurse und Positionen verfassungsfiskalischer Ideale in ihrer Genese, Kontextualität und Systematik präsentiert. Im Mittelpunkt aller Beiträge steht dabei die Frage fiskalisch gestützter politischer Freiheit. So häufig das berühmte Revolutionscredo No taxation without representation! politisch auch benutzt worden ist, so selten wurde bislang nach seiner grundsätzlicheren Bedeutung für das demokratische Verfassungsdenken der Neuzeit gesucht. Mit Beiträgen von: Olaf Asbach, Harald Bluhm, Hinnerk Bruhns, Rudolf Dujmovits, Timm Graßmann, Frauke Höntzsch, Sebastian Huhnholz, André Kahl, Skadi Siiri Krause, Florian Meinel, Michael Schefczyk, Daniel Schulz, Richard Sturn, Christian Waldhoff und Gerhard Wegner Der Herausgeber: Dr. Sebastian Huhnholz, akad. Rat a.Z. am Lehrbereich Politische Ideengeschichte und Theorien der Politik der Leibniz-Universität Hannover. Fi sk us – V er fa ss un g – Fr ei he it 111ISBN 978-3-8487-4803-7 Sebastian Huhnholz [Hrsg.] H uh nh ol z [ H rs g. ] STAATSVERSTÄNDNISSE Nomos Fiskus – Verfassung – Freiheit Politisches Denken der öffentlichen Finanzen von Hobbes bis heute Staatsverständnisse herausgegeben von Rüdiger Voigt Band 111 Wissenschaftlicher Beirat: Klaus von Beyme, Heidelberg Norbert Campagna, Luxemburg Wolfgang Kersting, Kiel Herfried Münkler, Berlin Henning Ottmann, München Walter Pauly, Jena Volker Reinhardt, Fribourg Tine Stein, Göttingen Kazuhiro Takii, Kyoto Pedro Hermilio Villas Bôas Castelo Branco, Rio de Janeiro Loïc Wacquant, Berkeley Barbara Zehnpfennig, Passau Politisches Denken der öffentlichen Finanzen von Hobbes bis heute Fiskus – Verfassung – Freiheit Sebastian Huhnholz [Hrsg.] © Titelbild: Der welt- und kaiserstädtische Laokoon, aus: Kladderadatsch. Humoristischsatirisches Wochenblatt, Nr. 16 (7. April 1872), Jg. XXV, S. 64. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-4803-7 (Print) ISBN 978-3-8452-8952-6 (ePDF) 1. Auflage 2018 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Editorial Das Staatsverständnis hat sich im Laufe der Jahrhunderte immer wieder grundlegend gewandelt. Wir sind Zeugen einer Entwicklung, an deren Ende die Auflösung der uns bekannten Form des territorial definierten Nationalstaates zu stehen scheint. Denn die Globalisierung führt nicht nur zu ökonomischen und technischen Verände‐ rungen, sondern sie hat vor allem auch Auswirkungen auf die Staatlichkeit. Ob die »Entgrenzung der Staatenwelt« jemals zu einem Weltstaat führen wird, ist allerdings zweifelhaft. Umso interessanter sind die Theorien der Staatsdenker, deren Modelle und Theorien, aber auch Utopien, uns Einblick in den Prozess der Entstehung und des Wandels von Staatsverständnissen geben, einen Wandel, der nicht mit der Glo‐ balisierung begonnen hat und nicht mit ihr enden wird. Auf die Staatsideen von Platon und Aristoteles, auf denen alle Überlegungen über den Staat basieren, wird unter dem Leitthema »Wiederaneignung der Klassiker« im‐ mer wieder zurück zu kommen sein. Der Schwerpunkt der in der Reihe Staatsver‐ ständnisse veröffentlichten Arbeiten liegt allerdings auf den neuzeitlichen Ideen vom Staat. Dieses Spektrum reicht von dem Altmeister Niccolò Machiavelli, der wie kein Anderer den engen Zusammenhang zwischen Staatstheorie und Staatspraxis verkörpert, über Thomas Hobbes, den Vater des Leviathan, bis hin zu Karl Marx, den sicher einflussreichsten Staatsdenker der Neuzeit, und schließlich zu den Wei‐ marer Staatstheoretikern Carl Schmitt, Hans Kelsen und Hermann Heller und weiter zu den zeitgenössischen Theoretikern. Nicht nur die Verfälschung der Marxschen Ideen zu einer marxistischen Ideolo‐ gie, die einen repressiven Staatsapparat rechtfertigen sollte, macht deutlich, dass Theorie und Praxis des Staates nicht auf Dauer von einander zu trennen sind. Auch die Verstrickungen Carl Schmitts in die nationalsozialistischen Machenschaften, die heute sein Bild als führender Staatsdenker seiner Epoche trüben, weisen in diese Richtung. Auf eine Analyse moderner Staatspraxis kann daher in diesem Zusam‐ menhang nicht verzichtet werden. 5 Was ergibt sich daraus für ein zeitgemäßes Verständnis des Staates im Sinne einer modernen Staatswissenschaft? Die Reihe Staatsverständnisse richtet sich mit dieser Fragestellung nicht nur an (politische) Philosophen, sondern vor allem auch an Stu‐ dierende der Geistes- und Sozialwissenschaften. In den Beiträgen wird daher zum einen der Anschluss an den allgemeinen Diskurs hergestellt, zum anderen werden die wissenschaftlichen Erkenntnisse in klarer und aussagekräftiger Sprache – mit dem Mut zur Pointierung – vorgetragen. So wird auch der / die Studierende unmit‐ telbar in die Problematik des Staatsdenkens eingeführt. Prof. Dr. Rüdiger Voigt 6 Inhaltsverzeichnis Sebastian Huhnholz Zur Ideengeschichte finanzverfassungspolitischen Freiheitsdenkens. Versäumnisse und Potentiale einer fiskalpolitologischen Demokratietheorie 9 Olaf Asbach Thomas Hobbes und die Ambivalenzen des modernen Steuerstaates 61 Skadi Siiri Krause Montesquieu über Finanz- und Steuerpolitik. Eine Kritik der Politischen Ökonomie des 18. Jahrhunderts und der absolutistischen Fiskalpraktik der Steuerpacht 95 Daniel Schulz Geheiligte Mittel? Rousseaus republikanische Kritik des Abgabenstaates 115 André Kahl und Harald Bluhm Verfassung, Ökonomie und Staatsfinanzierung im Denken von Edmund Burke 135 Skadi Siiri Krause Tocqueville über fiskalische Dezentralisation und die Finanzverfassung des Ancien Régime 159 Timm Graßmann Karl Marx’ Kritik des besteuernden Staats 179 Frauke Höntzsch Steuern zum Wohle aller. John Stuart Mills sozialistische Reform des Privateigentums 209 Hinnerk Bruhns Steuern und Staat bei Max Weber 233 Richard Sturn und Rudolf Dujmovits Joseph A. Schumpeter und der Steuerstaat 253 Florian Meinel Lücke, Logik oder Legitimation des Rechtsstaats? Ernst Forsthoff und der Steuerstaat der frühen Bundesrepublik 279 7 Michael Schefczyk und Gerhard Wegner Zum Verhältnis von individueller Freiheit und staatlicher Umverteilung. Konstellationen im liberalen Gerechtigkeitsdiskurs 301 Christian Waldhoff Demokratie und Freiheit im bundesrepublikanischen Steuerstaat: Finanzund steuerverfassungsrechtliche Diskurse 1949 bis 2018 325 Danksagung 361 Autorinnen und Autoren 363 8

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Abstract

No commonwealth in the past or present is simply a ‘tax state’. Instead, the political economy of state finances is characterised by society. Social order, fiscal structure and the political constitution determine each other. Never-theless, political science has not yet explored the fact that eminent political thinkers discuss the financing of pub-lic goods controversially. This book intends to fill this gap. From Hobbes, Locke and Hume, Montesquieu, Rous-seau, Burke, Marx, Tocqueville, John Stuart Mill and Max Weber, Schumpeter, Abendroth and Forsthoff to Bu-chanan and later influential thinkers, the contributions in this volume examine the relevant stages of, and dis-courses and positions on constitutional fiscal ideals presented in their genesis, contexts and systems. Each con-tribution focuses on the question of fiscal-based political freedom.

With contibutions by

Olaf Asbach | Harald Bluhm | Hinnerk Bruhns | Rudolf Dujmovits | Timm Graßmann | Frauke Höntzsch | Sebastian Huhnholz | André Kahl |Skadi Siiri Krause | Florian Meinel | Michael Schefczyk | Daniel Schulz | Richard Sturn | Christian Waldhoff | Gerhard Wegner

Zusammenfassung

Kein Gemeinwesen in Vergangenheit oder Gegenwart ist einfach „Steuerstaat“. Vielmehr ist die politische Ökonomie der Staatsfinanzen gesellschaftstypisch geprägt; soziale Ordnung, fiskalische Struktur und politische Verfassung bedingen einander. Dennoch hat sich die Politikwissenschaft bislang nirgends der Auffälligkeit angenommen, dass die ideengeschichtlichen Klassiker des verfassungspolitischen Denkens entsprechend kontrovers über die Finanzierung öffentlicher Güter nachdachten. Der vorliegende Band hilft, diese Lücke zu füllen. Von Hobbes, Locke und Hume über Montesquieu, Rousseau, Burke, Marx, Tocqueville, John Stuart Mill und Max Weber, Schumpeter, Abendroth und Forsthoff bis zu Buchanan und jüngeren staatsrechtlich einflussreichen Denkern werden einschlägige Stationen, Diskurse und Positionen verfassungsfiskalischer Ideale in ihrer Genese, Kontextualität und Systematik präsentiert. Im Mittelpunkt aller Beiträge steht dabei die Frage fiskalisch gestützter politischer Freiheit.

Mit Beiträgen von

Olaf Asbach | Harald Bluhm | Hinnerk Bruhns | Rudolf Dujmovits | Timm Graßmann | Frauke Höntzsch | Sebastian Huhnholz | André Kahl |Skadi Siiri Krause | Florian Meinel | Michael Schefczyk | Daniel Schulz | Richard Sturn | Christian Waldhoff | Gerhard Wegner