Umweltgerichte in China

Zusammenfassung

Vor wenigen Jahren wurden in China die ersten Umweltgerichte eingerichtet. Nach anfänglichen Hindernissen konnten sich nach gegenwärtigen Schätzungen ca. 450 Umweltgerichte etablieren. Das fügt sich in die seit einigen Jahren beobachtbaren Bemühungen Chinas, den Umweltrechtsschutz auszubauen. Dieser Befund dürfte auf Verwunderung stoßen, schließlich werden in Deutschland weder ‚Rechtsschutz’ noch ‚Umweltrecht’ als Spezifika Chinas wahrgenommen. Tatsächlich hat sich das Umweltrecht in den letzten Jahren, und nicht zuletzt durch die Reform des Umweltschutzgesetzes im Jahr 2014, zu einer Vorreiterdisziplin des chinesischen Rechts entwickelt, die maßgeblich für die Entstehung rechtlicher Innovationen und die Fortbildung des Rechts geworden ist. Die Umweltgerichte sind ein wichtiger Baustein dieser umfassenden Reformbemühungen. Diese Studie untersucht ihren Entstehungsprozess, ihre institutionellen Spielarten und die Auswirkungen, die von ihnen ausgehen können.