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Gudrun Wansing, Felix Welti, Markus Schäfers (Ed.)

Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen, page 1 - 12

Internationale Perspektiven

1. Edition 2018, ISBN print: 978-3-8487-4113-7, ISBN online: 978-3-8452-8422-4, https://doi.org/10.5771/9783845284224-1

Bibliographic information
Seit über 10 Jahren gibt es die UN-Behindertenrechtskonvention. Wie ist es mit dem Menschenrecht auf Arbeit im Sinne der Konvention bestellt? Wie „offen, inklusiv und zugänglich“ sind Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld für Menschen mit Behinderungen? Dieser Band enthält Beiträge einer internationalen Tagung, die im März 2017 in Kassel stattgefunden hat. Das Recht auf Arbeit nach Art. 27 UN-Behindertenrechtskonvention und die Bedingungen seiner Realisierung werden grundsätzlich und konkret aus Sicht der Rechts- und Sozialwissenschaften, von Politik und Praxis beleuchtet. Mit Beiträgen von Heinz-Willi Bach, Siobhan Barron, Verena Bentele, Jerome Bickenbach, José Carlos do Carmo, Fong Chan, Yi-Chun Chou, Alo Dutta, Eberhard Eichenhofer, Delia Ferri, Wolf Frankenstein, Marie-Renée Hector, Marianne Hirschberg, Martin Kronauer, Madan Kundu, Klaus Lachwitz, Friedrich Mehrhoff, Jürgen Menze, Eva Nachtschatt, Roy Sainsbury, Markus Schäfers, Mario Schreiner, Nai-Yi Sun, Bert Wagener, Gudrun Wansing, Felix Welti, Philine Zölls-Kaser. Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen Internationale Perspektiven W an si ng | W el ti Sc hä fe rs [H rs g. ] D as R ec ht a uf A rb ei t f ür M en sc he n m it Be hi nd er un ge n Wansing | Welti | Schäfers [Hrsg.] ISBN 978-3-8487-4113-7 BUC_Wansing_dt_4113-7_153x227.indd 1 08.06.18 13:02 BUT_Wansing_dt_4113-7.indd 2 08.06.18 12:59 Internationale Perspektiven Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen Gudrun Wansing | Felix Welti Markus Schäfers [Hrsg.] BUT_Wansing_dt_4113-7.indd 3 08.06.18 12:59 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-4113-7 (Print) ISBN 978-3-8452-8422-4 (ePDF) edition sigma in der Nomos Verlagsgesellschaft 1. Auflage 2018 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Wansing_dt_4113-7.indd 4 08.06.18 12:59 Vorwort Der vorliegende Band vereint Beiträge, die aus der internationalen und in‐ terdisziplinären Tagung „Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinde‐ rungen – Internationale Perspektiven“ vom 8.-10. März 2017 in Kassel entstanden sind. Diese Tagung geht auf eine Initiative der Herausgeberin und der Herausgeber im Rahmen der Arbeitsgruppe Teilhabeforschung des Forschungsverbunds Sozialrecht und Sozialpolitik (FoSS) der Univer‐ sität Kassel und der Hochschule Fulda zurück, an der sich die Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) beteiligt hat. Die Tagung und dieses Buch wurden ermöglicht durch die Förderung des Bun‐ desministeriums für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskon‐ vention. Wir freuen uns besonders, dass auf der Tagung eine vollständige und barrierefreie Sprachmittlung möglich war und dass dieses Buch in deutscher und in englischer Sprache und in barrierefreiem Format erschei‐ nen kann. Ziel der Tagung, an der mehr als 200 Personen teilgenommen haben, war eine breite Diskussion über Fragen zum Recht auf Arbeit nach Artikel 27 UN-Behindertenrechtskonvention. Diese Norm verpflichtet die mittler‐ weile 175 Vertragsstaaten dazu, einen offenen, inklusiven und zugängli‐ chen Arbeitsmarkt und ein ebensolches Arbeitsumfeld zu schaffen, Diskri‐ minierung zu beseitigen und sicherzustellen, dass angemessene Vorkeh‐ rungen für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden. Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat den Staaten und den Menschen etwas Gemeinsames und Verbindendes ge‐ geben. Sie hat mit ihrem Artikel 27, dem gleichen Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen, uns zum Thema der Tagung und dieses Bu‐ ches inspiriert. Das bedeutet noch nicht sofort, dass alle Menschen, die über „Behinde‐ rungen“, über „Arbeit“ und über „Rechte“ sprechen, damit das Gleiche meinen. Erfahrungen, Kulturen und Traditionen, politische Systeme und Entwicklungen, ökonomische Vorbedingungen sind sehr unterschiedlich. Es ist auch nicht der Sinn der Menschenrechtskonventionen, diese Unter‐ schiede zu negieren oder einzuebnen. Aber sie schaffen eine neue Not‐ wendigkeit und eine neue Möglichkeit, den Austausch über gemeinsame 5 und unterschiedliche Wege zu einem globalen Ziel zu organisieren: Re‐ spekt, Schutz und Gewährleistung für die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Das gleiche Recht auf Arbeit ist dabei – wie die Rechte auf Bildung, auf Gesundheit und auf sozialen Schutz – ein grundlegendes soziales Menschenrecht. Es schafft Vorbedingungen für die Wahrnehmung anderer Rechte und für die Inklusion in eine Gesellschaft, die sich wesentlich durch Arbeit und den Austausch der durch diese Arbeit erzeugten Güter und Leistungen herstellt. Das Recht auf Arbeit zeigt dabei im Besonderen, wie international die Menschenrechte und ihre Bedingungen geworden sind, denn die internationale Arbeitsteilung ist weit fortgeschritten. Wer arbeitet, ist über die Weltmärkte mit den Menschen in der ganzen Welt verbunden. Das Ziel, für Menschen mit Behinderungen ein gleiches Recht auf Ar‐ beit, offene und inklusive Arbeitsplätze und einen offenen, inklusiven und zugänglichen Arbeitsmarkt zu realisieren, fordert viele Akteure in der Ge‐ sellschaft: Die gesetzgebenden Körperschaften haben ihr Arbeitsrecht und ihr So‐ zialrecht zu überprüfen, auf unmittelbare und auf mittelbare Benachteili‐ gungen von Menschen mit Behinderungen, auf die Gewährleistung von Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrungen, auf den Ordnungsrah‐ men des Arbeitsmarktes und auf die effektive Durchsetzbarkeit dieser Rechte. Sie müssen dazu nicht nur ihre Gesetze kennen, sondern auch de‐ ren Wirkungen. Die Regierungen müssen mit dem Gesetzgeber auf diesen rechtlichen Rahmen achten. Sie müssen dafür sorgen, dass er auch effektiv ins Werk gesetzt wird. Dazu müssen sie auf offene, inklusive und zugängliche Staatsbehörden, Gemeinden und Sozialversicherungen achten, die Men‐ schen mit Behinderungen auch im Einzelfall nicht benachteiligen. Die Re‐ gierungen haben die Verantwortung, den Vereinten Nationen und den an‐ deren Vertragsstaaten zu berichten und mit ihnen in stetem Austausch über die Verwirklichung der Konvention zu stehen. Sie müssen darauf achten, die anderen Instrumente des Völkerrechts, die den Welthandel oder den re‐ gionalen und globalen Austausch von Arbeitskräften betreffen, in Über‐ einstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu bringen. Die internationalen Organisationen der Staaten, namentlich die Weltar‐ beitsorganisation, die Weltgesundheitsorganisation und der Menschen‐ rechtsrat der Vereinten Nationen, treiben die Kooperation voran. Sie bieten Vorwort 6 eine Plattform für die Schärfung der Normen und den Austausch von Da‐ ten, Fakten und Bewertungen. Die nationalen und internationalen Gerichte, insbesondere die für das Arbeits- und Sozialrecht zuständigen, müssen für die Rechte der Men‐ schen mit Behinderungen ihren Platz in den jeweils zu entscheidenden Rechtsstreitigkeiten finden. Sie müssen offen, inklusiv und zugänglich sein, damit diese Rechte auch effektiv durchgesetzt werden können. Alle drei Staatsgewalten und alle Ebenen der Staaten müssen nicht nur für Menschen mit Behinderungen tätig werden, sondern sie auch hören und beteiligen. Partizipation ist ein Schlüssel zu einer offenen, inklusiven und zugänglichen Gesellschaft. Dazu ist es erforderlich, dass die Menschen mit Behinderungen ihre In‐ teressen in Verbänden organisieren und artikulieren. Vom Objekt der Für‐ sorge zum Subjekt der Teilhabe zu werden, erfordert eigene Tätigkeit. Die Staaten haben als Arbeitgeber und Auftraggeber öffentlicher Dien‐ ste eine hohe Verantwortung für das Recht auf Arbeit von Menschen mit Behinderungen. Aber in keinem Land ist der Staat alleiniger Akteur von Wirtschaft und Arbeitsleben. Die Unternehmen als Arbeitgeber und die Gewerkschaften und betrieblichen Interessenvertretungen der Beschäftig‐ ten gestalten konkret das Arbeitsumfeld im Einzelnen und sie und ihre Verbände gestalten das Geschehen auf dem Arbeitsmarkt. Ein inklusives Arbeitsumfeld setzt zur Inklusion bereite Arbeitgeber, Vorgesetzte, Kolle‐ ginnen und Kollegen voraus. Kollektive Verträge, in denen Arbeitsbedin‐ gungen allgemein und im Betrieb geregelt werden, dürfen nicht benachtei‐ ligen und können fördernd wirken. Ohne die Unternehmensverbände und Gewerkschaften können die Menschenrechte der Arbeit national und inter‐ national nicht gestaltet werden. Auch im Arbeitsleben ist es zentral, dass Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz, in und mit den Gewerk‐ schaften eine eigene Stimme für ihre Interessen haben. Das Wirtschaftsleben und der Arbeitsmarkt sind vielfältig. Große, mitt‐ lere und kleine Unternehmen, verschiedene Branchen und der gewinnori‐ entierte wie der gemeinnützige Sektor haben je ihre eigenen Bedingungen. Traditionell sind die gemeinnützigen Unternehmen, oft in Trägerschaft der Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Stiftungen, wichtige Akteure für die Be‐ schäftigung von Menschen mit Behinderungen. Vielfältige Modelle und die kontroverse Diskussion über die Zukunft der geschützten Beschäfti‐ gung zeigen, dass es hier viele Wege gibt. Die Wissenschaften werden gebraucht, um die Barrieren an Arbeits‐ platz und Arbeitsmarkt zu erkennen und zu deuten. Sie richtig zu interpre‐ Vorwort 7 tieren gibt ihnen, als angewandte Wissenschaften vom Recht, von der Ge‐ sellschaft und Erziehung, von der Gesundheit, Rehabilitation und Technik, auch die Grundlagen, dass fachkundige Professionen die Beseitigung der Barrieren als ihre Aufgabe verstehen und bewältigen können. Die Wissenschaften geben auch den Akteuren in Staaten und Gesell‐ schaften das Material, um für einen offenen, inklusiven und zugänglichen Arbeitsmarkt tätig zu werden. Wissenschaften haben dabei keine vorgezeichneten Ergebnisse, sie sind der Unabhängigkeit verpflichtet. Aber in der Wahl ihrer Themen und Me‐ thoden können gerade sie ihre Freiheit nutzen, um bislang vernachlässigte Dimensionen der Menschenrechte und ihrer Verwirklichung sichtbar zu machen. In diesem Sinne wird weitere Forschung gebraucht, zu der dieses Buch Material und Anregungen geben soll. Die Herausgeberin und die Herausgeber danken allen, die an der Vorbe‐ reitung und Durchführung der Tagung und an der Erstellung dieses Bu‐ ches beteiligt waren. Namentlich sollen dabei Prof. Dr. Bert Wagener und Dr. Friedrich Mehrhoff von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversiche‐ rung und ihrer Hochschule und aus dem Vorbereitungsteam an der Univer‐ sität Kassel Mag. iur. Eva Nachtschatt und Philine Zölls-Kaser, M.A. so‐ wie Alice Dillbahner, LL.M., Lilit Grigoryan, M.P.P., Micah Jordan, M.A., Kathrin Lueßmann, B.A., Tobias Dunz, B.A. und Christina Janßen, B.A. genannt werden. Kassel, Fulda und Berlin Gudrun Wansing, Felix Welti und im Juni 2018 Markus Schäfers Vorwort 8 Inhalt Grußwort der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen 13 Verena Bentele 1. Rechtswissenschaftliche Grundsatzbeiträge Die UN-BRK als Internationales Sozialrecht 19 Eberhard Eichenhofer Angemessene Vorkehrungen als Zugang zum Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union. Reflexionen und vergleichende Perspektiven 37 Delia Ferri Das gleiche Recht von Menschen mit Behinderungen auf Arbeit nach Art. 27 UN-Behindertenrechtskonvention 55 Felix Welti / Eva Nachtschatt 2. Sozialwissenschaftliche Grundsatzbeiträge Vergleichbarkeit und Konvergenz von Statistiken und Dokumentationen der Erwerbsbeteiligung 93 Jerome Bickenbach Konzeptualisierungen von Behinderung in der ICF und der UN-BRK und deren Beitrag zur Verwirklichung des Rechts auf Arbeit 109 Marianne Hirschberg 9 Erwerbsarbeit zwischen Inklusion und Exklusion 131 Martin Kronauer Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Behinderungen – wie kann Europa die Beschäftigungslücke zwischen Behinderten und Nichtbehinderten schließen? 145 Roy Sainsbury 3. Übergänge Rückkehr zur Arbeit als zentrales Ziel der Rehabilitation 171 Friedrich Mehrhoff Ausarbeitung internationaler Kompetenzstandards für Return-to- Work-Fachkräfte: Ein Überblick 183 Madan M. Kundu / Alo Dutta / Fong Chan Der Übergang Schule-Beruf von FörderschülerInnen im Lichte der UN-BRK – Versuch einer Systematisierung 199 Philine Zölls-Kaser 4. Inklusiver Arbeitsmarkt und inklusive Arbeitsplätze Das „Warum“ und „Wie“ der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Unternehmen 221 Jürgen Menze Universelles Design und Zugänglichkeit der Arbeitsplätze 227 Arne Frankenstein Die Situation blinder und sehbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt, in Beschäftigung und in Fort- und Weiterbildung – auch in internationaler Perspektive 247 Heinz Willi Bach Inhalt 10 Dank komplexer Gesetze und Maßnahmen: Vorurteilsabbau und Vertrauensaufbau 275 Marie-Renée Hector Zur Rolle der Hochschulen bei der Förderung des Rechts auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen 289 Bert Wagener Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen – klare Strategien unter Einbindung aller beteiligten Akteure als notwendige Voraussetzung für wirksame Politik und greifbare Ergebnisse 297 Siobhan Barron Menschen mit schweren Behinderungen als Richter/Staatsanwalt? Eine Umsetzungsprobe der UN-Behindertenrechtskonvention in Taiwan 311 Nai-Yi Sun Gesetzliche Quotenregelung für Menschen mit Behinderungen – Die brasilianische Erfahrung 327 José Carlos do Carmo 5. Besondere Beschäftigungsformen Barrieren und Chancen für Menschen mit Behinderungen beim Wechsel von geschützten Beschäftigungsformen in einen offenen und inklusiven Arbeitsmarkt – Positionen von UN-Gremien und einigen globalen, regionalen und nationalen Behindertenorganisationen 333 Klaus Lachwitz Reformbedarf der Werkstätten für behinderte Menschen? – Perspektiven von Beschäftigten und rechtliche Entwicklungen durch das Bundesteilhabegesetz 349 Mario Schreiner Inhalt 11 Politiken bezüglich Werkstätten für behinderte Menschen in Taiwan und Japan 365 Yi-Chun Chou Autorinnen und Autoren 383 Inhalt 12

Chapter Preview

References

Abstract

The UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) has existed for over ten years. What is the state of play with regard to disabled individuals’ human right to work as stipulated by the CRPD? How open, inclusive and accessible are the job market and working environments for people with disabilities?

This volume contains contributions to an international conference which took place in Kassel, Germany in March 2017. They address the right to work according to article 27 of the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities and the conditions of its realisation in thorough and concrete terms from a jurisprudential, sociological, political and practical perspective.

With contributions by

Heinz-Willi Bach, Siobhan Barron, Verena Bentele, Jerome Bickenbach, José Carlos do Carmo, Fong Chan, Yi-Chun Chou, Alo Dutta, Eberhard Eichenhofer, Delia Ferri, Wolf Arne Frankenstein, Marie-Renée Hector, Marianne Hirschberg, Martin Kronauer, Madan Kundu, Klaus Lachwitz, Friedrich Mehrhoff, Jürgen Menze, Eva Nachtschatt, Roy Sainsbury, Markus Schäfers, Mario Schreiner, Nai-Yi Sun, Bert Wagener, Gudrun Wansing, Felix Welti, Philine Zölls-Kaser.

Zusammenfassung

Seit über 10 Jahren gibt es die UN-Behindertenrechtskonvention. Wie ist es mit dem Menschenrecht auf Arbeit im Sinne der Konvention bestellt? Wie „offen, inklusiv und zugänglich“ sind Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld für Menschen mit Behinderungen?

Dieser Band enthält Beiträge einer internationalen Tagung, die im März 2017 in Kassel stattgefunden hat. Das Recht auf Arbeit nach Art. 27 UN-Behindertenrechtskonvention und die Bedingungen seiner Realisierung werden grundsätzlich und konkret aus Sicht der Rechts- und Sozialwissenschaften, von Politik und Praxis beleuchtet.

Mit Beiträgen von

Heinz-Willi Bach, Siobhan Barron, Verena Bentele, Jerome Bickenbach, José Carlos do Carmo, Fong Chan, Yi-Chun Chou, Alo Dutta, Eberhard Eichenhofer, Delia Ferri, Wolf Arne Frankenstein, Marie-Renée Hector, Marianne Hirschberg, Martin Kronauer, Madan Kundu, Klaus Lachwitz, Friedrich Mehrhoff, Jürgen Menze, Eva Nachtschatt, Roy Sainsbury, Markus Schäfers, Mario Schreiner, Nai-Yi Sun, Bert Wagener, Gudrun Wansing, Felix Welti, Philine Zölls-Kaser.