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Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt / II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder
Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt / II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder
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1–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–6
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7–12
I. Einleitung
7–12
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13–26
II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder
13–26
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1. Die verhängnisvolle Begriffsähnlichkeit zum Gesetzmäßigkeitsprinzip
2. „Positiver“ und „negativer“ Verfassungsvorbehalt: Was muss/sollte in die Verfassung, was darf nicht/sollte nicht in die Verfassung aufgenommen werden?
3. Beispiele ausdrücklicher und partieller Verfassungsvorbehalte unter dem Grundgesetz
4. Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt: Verfassungsinhalte zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung
5. Begrenzter Befund in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
27–44
III. Der verfassungsrechtsdogmatische normative Verfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs der Verfassung
27–44
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1. Der Vorrang der Verfassung
2. Die Frage nach dem Eigenstand eines Vorbehalts neben dem Vorrang der Verfassung als Frage nach einer normhierarchisch hochgezonten Wesentlichkeitstheorie
a) Der Vorbehalt der verfassungsmäßigen Rechtserzeugung
b) Als Gegenprobe: Vorrang und Vorbehalt der Verfassung in der englischen Verfassung
3. Anwendungsfelder
a) Der Verfassung vorgelagerte Fragen – Numerus clausus der Rechtsetzungsformen?
b) Staatsorganisationsrecht: Einfachgesetzliche Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz?
c) Inhaltliche Verfassungsvorbehalte – Die Staatsaufgabendiskussion
aa) Staatsaufgaben als Produkt des politischen Prozesses
bb) Als Gegenmodell: Explizite Staatsaufgabenvorbehalte
45–86
IV. Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt als Theorie des Verfassungsinhalts
45–86
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1. Diachrone und synchrone Typologie: Was gelangt(e) wann und warum in Verfassungstexte?
2. Die Kontingenz von Idealbildern der Verfassung: Vom universalistischen Anspruch zur kontextualisierten Verfassungsfunktionenlehre
3. „Verfassungswürdigkeit“ und „Verfassungsunwürdigkeit“ von Verfassungsinhalten als Probleme einer Gesetzgebungslehre der Verfassung?
4. Die Problematik des negativen Verfassungsvorbehalts
a) Verweisungen und Öffnungen des Verfassungstextes als explizite negative Verfassungsvorbehalte?
b) Die Problematik der normhierarchischen Hochzonung inhaltlicher Festlegungen – von der etatistischen zur demokratietheoretischen Argumentation
5. Die Bedeutung der Verfassungsgerichtsbarkeit für die Frage des Verfassungsvorbehalts – Vom Vorbehalt zur Bestimmtheit der Verfassung?
6. Einflüsse der Inter- und Supranationalisierung auf notwendige Verfassungsinhalte
87–90
V. Schluss: Verfassungsinhalt und Verfassungsfunktion
87–90
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Prof. Dr. Christian Waldhoff
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Access
Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt , page 13 - 26
II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder
Autoren
Christian Waldhoff
DOI
doi.org/10.5771/9783845278070-13
ISBN print: 978-3-8487-3504-4
ISBN online: 978-3-8452-7807-0
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