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Marcin Krzymuski, Philipp Kubicki, Peter Ulrich (Ed.)

Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit, page 1 - 10

Instrument der grenzübergreifenden Zusammenarbeit nationaler öffentlicher Einrichtungen in der Europäischen Union

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8487-3391-0, ISBN online: 978-3-8452-7706-6, https://doi.org/10.5771/9783845277066-1

Bibliographic information
Nomos Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit Instrument der grenzübergreifenden Zusammenarbeit nationaler öffentlicher Einrichtungen in der Europäischen Union Marcin Krzymuski | Philipp Kubicki | Peter Ulrich [Hrsg.] Kr zy m us ki | Ku bi ck i U lr ic h [H rs g. ] D er E ur op äi sc he V er bu nd fü r te rr it or ia le Z us am m en ar be it ISBN 978-3-8487-3391-0 ISBN 978-3-7089-1507-4 facultas VerlagNomos Verlag BUC_Krzymuski_3391-0.indd 2-4 13.10.17 10:26 BUT_Krzymuski_3391-0.indd 2 12.10.17 09:21 Instrument der grenzübergreifenden Zusammenarbeit nationaler öffentlicher Einrichtungen in der Europäischen Union Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit Marcin Krzymuski | Philipp Kubicki Peter Ulrich [Hrsg.] BUT_Krzymuski_3391-0.indd 3 12.10.17 09:21 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-3391-0 (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, Print) ISBN 978-3-8452-7706-6 (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, ePDF) ISBN 978-3-7089-1507-4 (facultas Verlag, Wien) 1. Auflage 2017 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Krzymuski_3391-0.indd 4 12.10.17 09:21 Vorwort Das Handbuch ist im Rahmen des dreijährigen Forschungsprojektes „Entgrenzung von Grenzregionen – Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als Instrument der territorialen Kooperation von Kommunen in Europa“ des Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) entstanden. Die in diesem Handbuch versammelten Beiträge sind die Früchte unserer Forschungsarbeit an dem eigens für das Projekt gegründeten EVTZ-Kompetenzzentrum sowie der in diesem Rahmen erfolgten Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern aus Wissenschaft und Praxis der grenzüberschreitenden Kooperation. Ihnen gebührt unser Dank nicht nur für die beigesteuerten Aufsätze, sondern auch und gerade für den stets bereichernden Austausch zum Thema EVTZ und grenzüberschreitende Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Einrichtungen. Für die Hilfe bei der Verwirklichung des Forschungsprojekts haben wir zum einen unserem wissenschaftlichen Beirat, den Herrn Professoren Dr. iur. Matthias Pechstein, Dr. phil. Jürgen Neyer und Dr. iur. Carsten Nowak zu danken, die das Vorhaben von der Antragstellung bis zum Abschluss mit Rat und Tat begleitet haben, wann immer beides gebraucht wurde. Zum anderen schulden wir dem Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION, insbesondere seiner wissenschaftlichen Koordinatorin Frau Dr. phil. Andrea Meissner, Dank für die organisatorische Unterstützung des Vorhabens. Last but not least ist unsere wissenschaftliche Hilfskraft, Herr Mag. iur. Dorian Duda LL.M. (Viadrina), hervorzuheben, dessen vielseitige und tatkräftige Unterstützung in wissenschaftlicher und technischer Hinsicht sehr viel zum Gelingen des Projekts beigetragen hat. Für die geduldige verlegerische Betreuung des Handbuchs danken wir schließlich Frau Beate Bernstein vom Nomos Verlag. Da wir der wissenschaftlichen Erforschung und Begleitung des EVTZ und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Einrichtungen auch nach Abschluss des Forschungsprojekts verbunden bleiben werden, freuen wir uns über Anregungen, Kritik und Hinweise zum Thema unter der E-Mail-Adresse: kompetenzzentrum@evtz.eu Die Herausgeber Frankfurt (Oder), im September 2017 5 Inhalt Einleitung 11 Marcin Krzymuski, Philipp Kubicki, Peter Ulrich Grenzüberschreitende Kooperation in EuropaTeil 1: Die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nationaler Hoheitsträger aus rechtshistorischer Perspektive 15 Kazimierz Jóskowiak Europaregionen und EVTZ: Konkurrenz oder Komplementarität? 43 Alice Engl Die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nationaler Hoheitsträger aus politischer Perspektive 65 Jarosław Jańczak Der EVTZ aus rechtswissenschaftlicher SichtTeil 2: Unionsrechtliche Grundlagen eines EVTZ und mitgliedstaatliche Durchführung 93 Philipp Kubicki Der EVTZ im Innenverhältnis 131 Marcin Krzymuski Der EVTZ im Außenverhältnis 159 Marcin Krzymuski 7 EVTZ und (Internationales) Arbeitsrecht 189 Oliver L. Knöfel Soziale Sicherheit in Grenzregionen durch Europäisches koordinierendes Sozialrecht 225 Eberhard Eichenhofer Der EVTZ und grenzüberschreitendes Vergaberecht 253 Severin Klinkmüller Steuerliche Rahmenbedingungen der Beteiligung an einem EVTZ 277 Stephan Kudert, Agnieszka Kopec EVTZ im Spannungsfeld zwischen der europäischen Eigenverwaltung und der Verwaltung der Mitgliedstaaten 303 Renata Kusiak-Winter Der EVTZ aus politikwissenschaftlicher SichtTeil 3: Lokales Europa. Das integrationspolitische Versprechen von EVTZ 333 Jürgen Neyer Der EVTZ und seine Akteure – Territoriale Entwicklungssteuerung im Kontext transnationaler Institutionenbildung 343 Joachim Beck Grenzüberschreitende funktionale Kooperation im deutschpolnischen Grenzraum am Beispiel des TransOderana EVTZ - Akteure, Strategien und Institutionen 369 Peter Ulrich Inhalt 8 Der EVTZ aus raumplanerischer und wirtschaftsgeographischer Sicht Teil 4: EVTZ und transnationale Zusammenarbeit zur Raumentwicklung aus nationaler Perspektive 419 Wilfried Görmar Der EVTZ aus raumentwicklungs- und kohäsionspolitischer Sicht 447 Sabine Zillmer, Christian Lüer, Maria Toptsidou Die räumliche Dimension. Über die Schwierigkeiten bei der funktionalen Abgrenzung von EVTZ 477 Robert Knippschild Ausgewählte Handlungsfelder eines EVTZTeil 5: „Interregional Alliance for the Rhine-Alpine Corridor“ – Ein EVTZ für die gemeinsame Entwicklung eines EU-Verkehrskorridors 495 Jörg Saalbach, Silke Böhringer Der EVTZ und interuniversitäre Zusammenarbeit 523 Uwe Blaurock, Johanna Hennighausen Inhalt 9

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Abstract

This anthology examines the European Grouping of Territorial Cooperation (EGTC) as a new EU instrument for transborder cooperation between public institutions from a legal, political, economic and geographical, and practical perspective.

In the context of the 10th anniversary of the EGTC’s introduction, this recent publication provides a practical overview of its widely discussed legal form and provides profound answers to remaining uncertainties about it. With an interdisciplinary approach, this publication can be considered the first EGTC handbook that tries to remove legal and political barriers to cooperation.

The publication will appeal to researchers, practitioners, representatives of public authorities and EU institutions. Its main objective is to guide the reader towards a better understanding of the EGTC and to contribute to the de-mystification of this legal instrument of the EU, which is still in its infancy.

Zusammenfassung

Der Sammelband untersucht den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als neues EU-Instrument zur grenzübergreifenden Kooperation von öffentlichen Einrichtungen aus rechtswissenschaftlicher, politikwissenschaftlicher, wirtschaftsgeografischer und praktischer Perspektive.

Zum 10-jährigen Jubiläum des EVTZ ermöglicht die soeben erschienene Publikation praktische Einblicke in diese viel diskutierte Rechtsform und gibt tiefgehende Antworten auf noch viele bestehende Unklarheiten. Mit dem interdisziplinären Ansatz kann dieses Buch als das erste EVTZ-Handbuch angesehen werden, das viele rechtliche und politische Barrieren zu beseitigen versucht.

Die Publikation richtet sich an Wissenschaftler, Praktiker sowie an Vertreter aus öffentlichen Einrichtungen und EU-Institutionen. Dabei möchte sie zu einem besseren Verständnis des EVTZ und zu einer Entmystifizierung des noch jungen EU-Rechtsinstruments beitragen.