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Auf dem Weg zu Souveränität und Westintegration (1948-1955) / Einleitung
Auf dem Weg zu Souveränität und Westintegration (1948-1955) / Einleitung
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1–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–20
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21–52
Einleitung
21–52
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Biographische Aspekte
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Bedeutung Grewes als Mann der zweiten Reihe
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Problemstellung
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Leitfragen
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Eingrenzung des Themas
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Quellenlage
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Archivbestände
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Publizierte Quellen: Dokumentensammlungen
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Publizierte Quellen: Grewes Schriften
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Publizierte Quellen: Memoiren und Literatur
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Aufbau der Arbeit
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53–100
Beginn einer Juristenkarriere im Schatten des Dritten Reichs
53–100
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101–682
„Im Dienste Deutschlands und des Rechts“ Grewes Rolle 1948 – 1955
101–682
101–194
1 Grewes Engagement für eine juristische Grundlage der Beziehungen zu den Alliierten (1948-50)
101–194
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1.1 „Ein Besatzungsstatut für Deutschland“
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1.1.1 Pläne der Alliierten für die Rechtsstellung Deutschlands nach dem Krieg
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1.1.2 Rechtsstellung Deutschlands: die Begriffe „debellatio“ und „occupatio bellica“
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1.1.3 Die Diskontinuitätstheorie als Begründung des Souveränitätstransfers auf die Alliierten und des Neubeginns für Deutschland
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1.1.4 Die Kontinuitätstheorie als theoretisches Fundament für Grewes Forderung eines Besatzungsstatuts
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1.1.4.1 Grewes Thesen zur völkerrechtlichen Lage und zu den Grundrechten Deutschlands
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1.1.4.2 Forderung eines Besatzungsstatuts
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1.1.4.3 Im Besatzungsstatut zu verankernde Rechte
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1.1.4.3.1 Rechte aufgrund der Haager Landkriegsordnung
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1.1.4.3.2 Rechte aufgrund der Interventionsbesetzung
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1.1.4.3.3 Rechte aufgrund der Sequestrationsbesetzung
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1.1.4.3.4 Rechte aufgrund der Reparationsbesetzung
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1.1.4.3.5 Schutz von Freiheit und Rechtssicherheit der Bevölkerung
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1.1.4.3.6 Beschränkung der alliierten Vorbehaltsbefugnisse
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1.1.4.3.7 Fortbestand der deutschen Staatseinheit
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1.1.4.4 Die Frage der „debellatio“ in späteren Jahren
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1.1.5 Vergleich der Vorschläge Grewes mit dem alliierten Besatzungsstatut von 1949
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1.1.5.1 Veränderung der alliierten Ziele für Deutschland vom Kriegsende bis zu den Frankfurter Dokumenten (Mai 1945-Juli 1948)
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1.1.5.2 Grewes Beurteilung der Frankfurter Dokumente
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1.1.5.3 Der Weg zu den Dokumenten von Washington (April 1949)
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1.1.5.3.1 Reaktionen in Deutschland
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1.1.5.3.2 Reaktionen der Alliierten
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1.1.5.3.3 Schwierigkeiten der Alliierten bei der Ausarbeitung des Besatzungsstatuts
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1.1.5.4 Vergleich der Vorschläge Grewes mit den „Dokumenten von Washington“
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1.2 Grewes Beurteilung der neuen staatsrechtlichen Form der Bundesrepublik
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1.2.1 Allgemeine Wertung des Grundgesetzes
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1.2.2 Hauptkritikpunkte
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1.2.2.1 Staatsrechtliche Kritik
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1.2.2.1.1 Kritik des Föderalismus
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1.2.2.1.2 Kommentar zur Rolle der Parteien und Gewerkschaften
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1.2.2.2 Völkerrechtliche Kritik
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195–480
2 „Erste Schritte auf dem diplomatischen Parkett“: der Weg zum Deutschlandvertrag (1950-52)
195–480
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2.1 Berufung Grewes nach Bonn: „Durch Hallstein zu Adenauer“
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2.1.1 Gründe für Grewes Berufung
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2.1.2 Erste Begegnung mit Adenauer
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2.2 Kontext der Berufung Grewes
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2.2.1 Kalter Krieg und Angst vor der Sowjetunion
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2.2.2 Korea-Krieg
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2.2.3 Veränderte Haltung der Alliierten gegenüber der Bundesrepublik
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2.2.3.1 Anfängliche Ablehnung einer deutschen Wiederbewaffnung durch die Alliierten
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2.2.3.2 Reaktionen und Pläne der Alliierten nach Korea
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2.2.3.2.1 Der „one package proposal“ der Amerikaner
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2.2.3.2.2 Der britische Ansatz
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2.2.3.2.3 Die französische Haltung
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2.2.3.2.4 Eine Kompromisslösung: der Spofford-Plan
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2.2.4 Adenauers Bedingung: Wiederbewaffnung nur gegen Sicherheitsgarantie und Souveränität
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2.2.4.1 Erste deutsche Überlegungen zur Wiederbewaffnung
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2.2.4.2 Erste Vorstöße Adenauers zur Erreichung einer alliierten Sicherheitsgarantie und einer deutschen Wiederbewaffnung
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2.2.4.3 Souveränitätsbestrebungen und Reaktion auf den Pleven-Plan
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2.2.5 Verhandlungen über die EVG und den deutschen Wehrbeitrag
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2.3 Die Verhandlungen über den Generalvertrag
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2.3.1 Vorstufen
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2.3.1.1 Erste Überlegungen und Diskussionsentwürfe zum Generalvertrag
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2.3.1.1.1 Erste deutsche Überlegungen
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2.3.1.1.2 Die 39 Punkte
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2.3.1.2 Revision des Besatzungsstatuts
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2.3.2 Verhandlungspartner
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2.3.2.1 Deutsche Verhandlungspartner
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2.3.2.1.1 Grewe als Delegationsleiter
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2.3.2.1.1.1 Stellung und Aufgaben
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2.3.2.1.1.2 Diplomatie und Verhandeln
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2.3.2.1.2 Deutsche Delegation: ständige Mitarbeiter
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2.3.2.1.3 Instruktionsausschuss
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2.3.2.1.4 Hallstein
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2.3.2.1.5 Adenauer
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2.3.2.2 Alliierte
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2.3.3 Erste Phase der Verhandlungen: Klärung der Ausgangspositionen
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2.3.3.1 Zögerlicher Beginn der Verhandlungen
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2.3.3.2 Kernpunkt der Verhandlungen: die Frage der Obersten Gewalt
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2.3.3.2.1 Ausgangspositionen
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2.3.3.2.2 Grewes Verhandlungsmethode am Beispiel der Obersten Gewalt
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2.3.3.2.2.1 Erste Instruktionen
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2.3.3.2.2.2 Völkerrechtliche und politische Aspekte der Obersten Gewalt: Grewes Zielsetzung
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2.3.3.2.2.2.1 „Normalisierung“ des Status der Bundesrepublik und völkerrechtliche Verträge
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2.3.3.2.2.2.2 „Hallstein-Formel“ und „Grewe-Formel“
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2.3.3.2.2.2.3 Ausnahmebereiche
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2.3.3.2.2.3 Truppenvertrag und Frage der Obersten Gewalt
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2.3.3.2.2.3.1 Der Truppenvertrag als indirekte Lösung der Frage der Obersten Gewalt
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2.3.3.2.2.3.2 Rechtlicher Status der Truppen
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2.3.3.2.2.3.3 Langfristiges Ziel: Sicherheitsvertrag
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2.3.3.2.2.3.4 Verankerung der Sonderrechte im Truppenvertrag
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2.3.3.2.2.3.5 Grundgesetz und Opposition als Verhandlungsargumente
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2.3.3.3 Außenpolitische Aspekte der Obersten Gewalt
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2.3.3.4 Erster großer diplomatischer Erfolg: die Abschlusssitzung der ersten Gesprächsrunde
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2.3.4 Sommerpause und Bürgenstock-Entwurf
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2.3.4.1 Erste Fassung des „Bürgenstock-Entwurfs“ vom 2. August 1951
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2.3.4.2 Zweite Fassung des „Bürgenstock-Entwurfs“ vom 28. August 1951
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2.3.4.3 Adenauers Geheimverhandlungen
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2.3.5 „Eine Politik der zähen Geduld“: die zweite Verhandlungsphase
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2.3.5.1 Störinitiativen des Ostens
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2.3.5.2 „Three Ministers in Search of Solutions“: die Konferenz von Washington vom September 1951
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2.3.5.3 „Heftiger Zusammenprall“: Eröffnungssitzung der zweiten Verhandlungsphase am 24. September 1951
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2.3.5.4 Ablauf der Verhandlungen
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2.3.5.4.1 Effizientere Verhandlungsmethode
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2.3.5.4.2 Wichtige Etappen der Verhandlungen
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2.3.5.5 „Dem alliierten Entwurf die Giftzähne ziehen“: Schwerpunkte der Verhandlungen
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2.3.5.5.1 Oberste Gewalt und Vorbehaltsrechte
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2.3.5.5.1.1 Oberste Gewalt im Entwurf der Alliierten vom 24. September
Details
2.3.5.5.1.2 Deutsche Reaktion auf die alliierte Konzeption der Obersten Gewalt
Details
2.3.5.5.1.3 Die Vorbehaltsrechte als Ausdruck der Konzeption der Obersten Gewalt
Details
2.3.5.5.1.4 Truppenstationierung
Details
2.3.5.5.1.4.1 Status der Truppen
Details
2.3.5.5.1.4.2 Truppenvertrag
Details
2.3.5.5.1.5 Notstandsklausel
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2.3.5.5.1.6 Berlin und gesamtdeutsche Fragen
Details
2.3.5.5.1.6.1 Berlin
Details
2.3.5.5.1.6.2 Gesamtdeutsche Fragen
Details
2.3.5.5.1.6.3 Frage der Grenzen
Details
2.3.5.5.1.6.4 Bindungsklausel
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2.3.5.5.1.7 Botschafterrat
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2.3.5.5.2 Schiedsgericht
Details
2.3.5.5.3 Auswärtige Beziehungen
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2.3.5.5.4 Sicherheitsgarantie
Details
2.3.5.5.5 Zusatzverträge
Details
2.3.6 Unterzeichnung der Verträge
Details
481–682
3 Die Verträge im Spannungsfeld der politischen Kräfte (1952-1955)
481–682
Details
3.1 „Der gefährlichste Torpedoschuß aber kam aus Moskau“: Grewes Interpretation der Stalin-Noten 1952
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3.1.1 Inhalt der Noten
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3.1.2 Reaktionen auf die Noten und Auswirkung auf die Verhandlungen
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3.1.2.1 Reaktionen in Deutschland
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3.1.2.1.1 Beurteilung durch Regierung und Delegationsleiter Grewe
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3.1.2.1.2 Beurteilung durch die Opposition
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3.1.2.2 Reaktionen im Ausland
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3.1.2.3 Notenwechsel nach Unterzeichnung der Verträge
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3.1.3 Eine verpasste Gelegenheit?
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3.2 Grewes Rolle bei der Ratifizierung der Verträge
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3.2.1 Hintergrund: Widerstand gegen die Verträge
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3.2.1.1 Außerparlamentarische Opposition
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3.2.1.1.1 Ablehnung in breiten Bevölkerungskreisen
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3.2.1.1.2 Ablehnung durch die Kirchen
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3.2.1.1.3 Ablehnung durch die ehemaligen Soldaten
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3.2.2 Parlamentarische Ratifizierungsdebatten und verfassungsrechtlicher Streit
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3.2.2.1 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
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3.2.2.2 Grewes Arbeitsweise
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3.2.2.3 Inhaltliche Schwerpunkte der Debatte
Details
3.2.2.3.1 Nationale Interessen, Wiedervereinigung und Westintegration
Details
3.2.2.3.1.1 Kritikpunkte
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3.2.2.3.1.2 Grewes Widerlegung
Details
3.2.2.3.2 Sicherheitspolitische Analysen
Details
3.2.2.3.2.1 Grewes Auseinandersetzung mit den Vorstellungen der SPD
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3.2.2.3.2.2 Grewes Auseinandersetzung mit Pfleiderers Vorschlägen
Details
3.2.2.3.2.3 Neutralisierung Deutschlands?
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3.2.2.3.3 Wiederbewaffnung, Wehrhoheit und Grundgesetz
Details
3.2.2.3.3.1 Antimilitaristische Bestimmungen im Grundgesetz
Details
3.2.2.3.3.2 Vereinbarkeit von Wiederbewaffnung und Grundgesetz?
Details
3.2.2.3.4 Notstandsbestimmungen
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3.2.3 Ratifizierung
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3.3 Grewe als Delegationsleiter bei der Berliner Viermächtekonferenz
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3.3.1 Neue politische Konstellationen im Jahr 1953
Details
3.3.2 Die Berliner Viermächtekonferenz
Details
3.3.2.1 Churchills überraschender Vorschlag einer Viermächtekonferenz
Details
3.3.2.2 Grewes Rolle bei der Berliner Viermächtekonferenz
Details
3.3.2.2.1 Stellung
Details
3.3.2.2.2 Aufgaben
Details
3.3.2.3 Viermächteverhandlungen in Berlin
Details
3.3.2.3.1 Grewes Analyse des sowjetischen Verhandlungsstils
Details
3.3.2.3.2 Schlüsselpunkte der Verhandlungen
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3.4 Neufassung und endgültiges Inkrafttreten des Generalvertrags nach dem Scheitern der EVG
Details
3.4.1 Widerstand gegen die EVG in Frankreich
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3.4.2 Suche nach Alternativlösungen
Details
3.4.2.1 Grewes Vorschläge
Details
3.4.2.2 Vorschläge der Alliierten
Details
3.4.3 Die Londoner Konferenz
Details
3.4.4 Die Bonner Expertengespräche nach der Londoner Konferenz
Details
3.4.5 Endgültige Ausarbeitung der Pariser Verträge
Details
3.4.6 Inhaltliche Schlüsselpunkte der Verhandlungen in London, Bonn und Paris und Unterschiede zum Generalvertrag von 1952
Details
3.4.6.1 Souveränität
Details
3.4.6.2 Vorbehaltsrechte
Details
3.4.6.2.1 Truppenstationierung
Details
3.4.6.2.2 Notstandsklausel
Details
3.4.6.2.3 Gesamtdeutscher Vorbehalt
Details
3.4.6.3 Sicherheitserklärungen
Details
3.4.7 Ratifizierung der Verträge
Details
683–698
Schlussbetrachtungen
683–698
Details
699–700
Résumé
699–700
Details
701–702
Abstract
701–702
Details
703–714
Dokumente
703–714
Details
715–718
Lebenslauf Wilhelm Georg Carl Grewe
715–718
Details
719–780
Bibliographie
719–780
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CC-BY
Access
Auf dem Weg zu Souveränität und Westintegration (1948-1955) , page 21 - 52
Einleitung
Autoren
Ruth Lambertz-Pollan
DOI
doi.org/10.5771/9783845272504-21
ISBN print: 978-3-8487-2899-2
ISBN online: 978-3-8452-7250-4
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