Soft Law als Steuerungsinstrument in der Bankenaufsicht

Zusammenfassung

Vom sogenannten „Soft Law“ ist sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis recht häufig und in den unterschiedlichsten Zusammenhängen die Rede. Dabei bleibt oft unklar, was unter diesem Begriff zu verstehen ist und welche konkreten rechtlichen Herausforderungen mit dem Gebrauch von Soft Law verbunden sind.

Die Arbeit widmet sich dem Soft Law im Bereich des Bankenaufsichtsrechts als einem Rechtsbereich, von dessen Regelungen zahlreiche Akteure, ja ganze Volkswirtschaften betroffen sein können. Die Autorin entwickelt eine Begriffsdefinition, um die besonderen rechtlichen Herausforderungen treffend erfassen zu können und zeigt die Erarbeitung sowie Umsetzung der Basler Akkorde von der internationalen über die europäische Ebene bis in das nationale Recht auf. Von besonderem rechtlichen Interesse ist dabei die Frage, ob die Basler Akkorde als „Soft Law“ demokratisch legitimierte Parlamente „entmachten“ und so das Demokratieprinzip verletzen. Die Lösungsansätze berücksichtigen entsprechend die Bedeutung sowohl der Regulierung mithilfe von Soft Law als auch des Demokratieprinzips, indem sie beides miteinander in Einklang zu bringen versuchen.