Demokratieschutz im Praxistest

Zusammenfassung

In Deutschland sorgt die Frage nach dem angemessenen Umgang mit rechts- und linksextremen Vereinigungen immer wieder für kontroverse Diskussionen. Während insbesondere von konservativer Seite regelmäßig eine Distanzierung zu beiden Seiten gefordert wird, fordern linksgerichtete Kräfte nur eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Organisationen, aber einen differenzierten Umgang mit linksextremen Vereinigungen.

In der Studie wird erstmals aufgezeigt, wie der Demokratieschutz in Deutschland am Beispiel des Umgangs mit Vereinigungen aus dem rechts- und linksextremen Spektrum in der Praxis aussieht und an welchen Stellen tatsächlich Verbesserungsbedarf besteht. Dabei wird nicht nur die staatliche, sondern auch die intermediäre Ebene betrachtet. Als Datengrundlage der Studie dient ein umfangreiches Quellenmaterial, zu dem neben einer Medienanalyse auch Interviews mit hochrangigen Personen aus dem Verfassungsschutz, der Politik, den Medien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft zählen.