Jurisdiktionskonflikte

doi:10.5771/9783845268187

Jurisdiktionskonflikte

1. Edition 2015

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doi.org/10.5771/9783845268187
ISBN print: 978-3-8487-2655-4
ISBN online: 978-3-8452-6818-7
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Zusammenfassung

Jurisdiktionskonflikte sind eine bedeutende Herausforderung für die Kohärenz des Rechts. Dies gilt vor allem in Zeiten der Globalisierung und Transnationalisierung: Gerade in Europa sind staatliche, überstaatliche und völkerrechtliche Rechtsordnungen derart miteinander verschränkt, dass die Kompetenzen der verschiedenen Rechtsanwendungsorgane im Nebel der Unklarheit zu verschwinden drohen.

Die Beiträge des vorliegenden Bandes widmen sich der Lösung dieser Konflikte. Auf der Basis einer gemeinsamen Strukturanalyse (Klatt, Die praktische Konkordanz von Kompetenzen, 2014) untersuchen die Autorinnen und Autoren rechtstheoretische, unionsrechtliche und völkerrechtliche Fragen. Aufgeklärt werden u.a. die Natur von Bindungsdilemmata, die Vermeidung von Konflikten bei Prognoseentscheidungen, der Begriff des europäischen Verfassungsverbundes, die Identitätskontrolle des Bundesverfassungsgerichts, das Solange-Prinzip und der konventionsrechtliche Spielraum der Mitgliedsstaaten der EMRK.

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1–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–8
9–28 Das Bindungsdilemma und seine Bedeutung für die Intensität materieller Jurisdiktionskonflikte Hans Hosten Hans Hosten 9–28
29–60 Die Vermeidung von materiellen Jurisdiktionskonflikten bei Prognoseentscheidungen mithilfe modernen Risikomanagements Saskia Ott Saskia Ott 29–60
61–86 Formelle Abwägung von Kompetenzkonflikten am Beispiel des südafrikanischen Falles Mazibuko v. City of Johannesburg Cathrin Cordes Cathrin Cordes 61–86
87–110 Form follows function? Eine rechtstheoretische Kritik am Europäischen Verfassungsverbund Julian Müller Julian Müller 87–110
111–144 Die Identitätskontrolle des Bundesverfassungsgerichts und ihr Verhältnis zum Schutz der nationalen Identität durch den EuGH Luke Dimitrios Spieker Luke Dimitrios Spieker 111–144
145–174 Zwischen Pluralismus und Konstitutionalismus Der Konflikt überlappender Rechtssysteme im Lichte der „Kadi“-Judikatur David Fila David Fila 145–174
175–200 Die Rechtmäßigkeit des Solange-Prinzips des BverfG Zur Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Beschränkung seiner eigenen Zuständigkeit Jakob Kunert Jakob Kunert 175–200
201–224 Die Bedeutung des Solange-Prinzips zwischen EuGH und EGMR – vor und nach einem Beitritt der EU zur EMRK Carlotta Meewes Carlotta Meewes 201–224
225–248 Die Margin of Appreciation – der Beurteilungsspielraum der konventionsstaatlichen Organe am Beispiel des Burka-Urteils Victoria Behrendt Victoria Behrendt 225–248
249–266 er Umfang des margin of appreciation – Uniformität oder Pluralität europäischer Regime? Eine Untersuchung am Beispiel der deutschen Sicherungsverwahrung im Spannungsverhältnis zwischen BVerfG und EGMR... Laura Jacobs Laura Jacobs 249–266
267–290 Streikrecht für verbeamtete Lehrer/innen? Der Konflikt zwischen BVerfG und EMRK und mögliche Lösungswege Göran Klahn Göran Klahn 267–290
291–318 Demokratische Legitimation in den Jurisdiktionskonflikten zwischen Bundesverfassungsgericht, Europäischem Gerichtshof und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte Jakob von Biela Jakob von Biela 291–318
319–340 „Containment-Policy“ als Lösungsansatz bei Jurisdiktionskonflikten im amerikanischen Verfassungsrecht am Beispiel von Guantanamo Bay Leif Christian Jischkowski Leif Christian Jischkowski 319–340

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