Patent Law
A Handbook on European and German Patent Law
Zusammenfassung
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, mit einem Schwerpunkt auf seinen europäischen Besonderheiten. Es setzt sich detailliert mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen auseinander. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
Inhalt: Einführung | die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit) | Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern | das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs | Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren) | Auslegung und Schutzbereich von Patenten | Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen | Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit) | Einwendungen | die Rechtsfolgen der Patentverletzung | sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG) | Gebrauchsmusterrecht | das ergänzende Schutzzertifikat
In englischer Sprache.
Abstract
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, mit einem Schwerpunkt auf seinen europäischen Besonderheiten. Es setzt sich detailliert mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen auseinander. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
Inhalt: Einführung | die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit) | Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern | das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs | Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren) | Auslegung und Schutzbereich von Patenten | Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen | Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit) | Einwendungen | die Rechtsfolgen der Patentverletzung | sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG) | Gebrauchsmusterrecht | das ergänzende Schutzzertifikat
In englischer Sprache.
- 54–112 § 1 . Introduction 54–112
- 294–350 § 3 . Ownership 294–350
- 300–325 B. Multiple owners 300–325
- 364–386 C. Licenses 364–386
- 595–622 C. Appeal proceedings 595–622
- 622–647 D. Nullity proceedings 622–647
- 658–671 A. Basic outline 658–671
- 768–784 E. Effects of the patent 768–784
- 784–840 § 8 . Use of a patent 784–840
- 784–786 A. General 784–786
- 840–940 § 9 . Defences 840–940
- 857–871 B. Exhaustion 857–871
- 887–900 D. Defence of invalidity 887–900
- 933–940 G. Forfeiture of rights 933–940
- 1001–1004 H. Publication of a judgment 1001–1004
- 1004–1005 I. Current position 1004–1005
- 1010–1020 A. Criminal patent law 1010–1020
- 1020–1036 B. Border seizure proceedings 1020–1036
- 1052–1057 A. General 1052–1057
- 1108–1113 C. Calculation of term 1108–1113
- 1128–1137 F. Grant procedure 1128–1137
- 1141–1141 H. Remedies 1141–1141