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Jan Gehlsen, Alfred Apfel (1882-1941). Verteidigung im Gerichtssaal und in der „Weltbühne“ in:

Kritische Justiz (Ed.)

STREITBARE JURISTiNNEN, page 27 - 51

Eine andere Tradition

1. Edition 2016, ISBN print: 978-3-8487-0003-5, ISBN online: 978-3-8452-4449-5, https://doi.org/10.5771/9783845244495-27

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Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen Alfred Apfel (1882-1941) Verteidigung im Gerichtssaal und in der „Weltbühne“ Jan Gehlsen Unter den Prozessen, in denen Alfred Apfel verteidigte, haben einige über Jahre die erste deutsche Republik bewegt. Angeklagte waren prominent, verrufen oder beides zugleich, Gegenstände und Art der Vorwürfe hatten es in sich: Max Hoelz, George Grosz, Friedrich Wolf, immer wieder Carl von Ossietzky, aber auch „Ali“ Höhler, der auf Horst Wessel geschossen hatte – Aufstände in Mitteldeutschland, Gotteslästerung, Abtreibungen, Beleidigung von Offizieren, Landesverrat, Spionage. Waren die Angeklagten und die Vorwürfe schon von sich aus geeignet, öffentliches Interesse zu finden, so gehörte es zu Apfels besonderer Methode der Verteidigung, publizistisch darauf hinzuwirken, dass die öffentliche Einschätzung seiner Mandanten sich verbesserte. Alfred Apfel hat kein wissenschaftliches Oeuvre hinterlassen, aber die Art und Weise, wie er seine Arbeit ständig publizistisch begleitet hat, ermöglicht einzigartige Einblicke in die Zusammenhänge zwischen Prozessgeschehen und politischer Entwicklung in den Jahren vor der NS-Diktatur. Meistens erschienen die Kommentare in Carl von Ossietzkys Weltbühne. Zweimal – 1922 und 1934 – hat Apfel zusammenfassende Darstellungen gegeben. Die frühere ist erst kürzlich aus der Entlegenheit in einem seltenen Vereinsblatt hervorgeholt worden, die spätere, deren Titel nicht von ungefähr „Hinter den Kulissen der deutschen Justiz“ lautet, lag bis vor Kurzem nur auf Französisch bzw. Englisch vor.1 Schmerzlich empfindet man, dass Dokumente über Apfels Wirken im französischen Exil spärlich 1 Alfred Apfel, Sein Schriftwerk — Autobiografien/Publikationen, herausgegeben von Heinrich Schwing, Berlin 2014 (zitiert als Apfel/Schwing I); neben den frühen „Erinnerungen“ enthält der Band auch die bisher in dem riesigen Textvolumen der Weltbühne verstreuten Beiträge Apfels; diesen Band ergänzt, was die private Seite von Apfels Leben angeht, der ebenfalls von Schwing herausgegebene Band mit von Apfel an seine Tochter Hannah Busoni gerichteten Briefen und Karten „Mein liebes Tierchen…In inniger Liebe Dein Alfred“, Singen/Htwl. 2014 (zitiert als Apfel/ Schwing II). 29 sind, obwohl Apfel an einer Fortsetzung seiner Erinnerungen gearbeitet hat. Apfels Engagement erstreckte sich über die Einzelfälle hinaus, vor allem, wo es um die Verteidigung der Freiheit des Wortes und der Kunst ging. Journalisten, Schriftsteller und Künstler gehörten in großer Zahl zu seinen Mandanten und zu seiner privaten Umgebung. Die Mitte der 1920er Jahre beginnende Beziehung zu Carl von Ossietzky entwickelte sich auch dahin, dass Apfel nicht nur die Prozessvertretungen übernahm, sondern kontinuierlich die Ausgaben der Weltbühne auf Rechtsrisiken überprüfte. Der Einfallsreichtum derjenigen, die das „Blättchen“ mundtot machen wollten, war beträchtlich. Apfels Wirken war von dem Bemühen geprägt, ideologische Gräben zu überwinden, die verhindern, dass die entscheidend wichtigen Ziele aussichtsreich verfolgt werden können. Ihm war der Streit um Reform versus Orthodoxie, Zionismus versus deutsch-patriotisches Judentum weniger wichtig als der einheitliche Auftritt aller Kräfte des Judentums, der aus der nur reagierenden Haltung eines Anti-Antisemitismus herausführen sollte. Später waren ihm die Differenzen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten weniger wichtig als die Bündelung aller Kräfte gegen den Nationalsozialismus. Alfred Apfel beschreibt seinen Weg vom Mitglied einer schlagenden Studentenverbindung und ehrgeizigen Soldaten zum mit sozialistischen Ideen sympathisierenden pazifistischen Intellektuellen auch anhand der Einflüsse, die vor allem Gabriel Riesser, Maximilian Harden und Carl von Ossietzky auf ihn hatten. Alfred Apfels Nähe zu Carl von Ossietzky, ihre übereinstimmende Befürwortung des gemeinsamen Kampfes gegen die Nationalsozialisten bei gleichzeitiger Distanz zu KPD wie SPD hat eine angemessene Würdigung Apfels lange erschwert. Auch nachdem der Kalte Krieg nicht mehr verhinderte, dass Ossietzky gewürdigt wurde, hielten es die Biografen nur in ge- Alfred Apfel, Hinter den Kulissen der deutschen Justiz, Aus der französischen und englischen Übersetzung rückübertragen von Jan und Ursula Gehlsen, Berlin 2013 (zitiert als Apfel/Kulissen); der französische und der englische Text sind seit einiger Zeit durch die Deutsche Nationalbibliothek – dnb – m ins Netz gestellt worden: „Les dessous de la justice allemande“ von 1934 bzw. „Behind the Scenes of German Justice — Reminiscences of a German Barrister 1882-1933” von 1935. Dieser Text ist eine Erweiterung des Nachworts zu Apfel, Kulissen (ebd.) bzw. meines Beitrages in KJ 2013, 80 ff. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 30 ringem Maße für geboten, auch diejenigen zu erwähnen, die dazu beitrugen, dass die Weltbühne Woche für Woche erscheinen konnte. Unter ihnen war Alfred Apfel der wichtigste.2 Ein deutscher Jude in Frieden und Krieg Alfred Apfel wurde 1882 in Düren geboren, seine Schulzeit verbrachte er in Köln, wo sein Vater ein angesehener Arzt war. Spätere Verhandlungserfolge schreibt er seiner rheinischen Mentalität zu. Bevor er 1903 zur Vorbereitung des Ersten Juristischen Staatsexamens nach Bonn ging, verbrachte er mehrere Semester an der Friedrich-Wilhelms-Universität Berlin, wo er Mitglied und zeitweilig Präsident der liberalen „Freien Wissenschaftlichen Vereinigung“ wurde, die viele jüdische Mitglieder hatte. Als liberal wurde damals bezeichnet, was nicht autoritär-konservativ war. Nur zwischen diesen Polen spielten sich die Auseinandersetzungen ab, wie Apfel später bedauernd feststellt, nachdem er sich der sozialen Frage zugewendet hatte. Apfel verleiht der Schilderung seiner Erfahrungen als Verbindungsstudent teilweise groteske Züge. Prägend wird für ihn die Begegnung mit Maximilian Harden, zunächst durch Lektüre der Zukunft, dann auch persönlich. An dem einflussreichen Kritiker des persönlichen Regiments von Wilhelm II. preist Apfel vor allem dessen Unabhängigkeit und Ablehnung der Zuordnung zu politischen Gruppierungen. „[…] Deutschland hat nie Männer ertragen können, die sich nicht entsprechend den üblichen Klischees einordnen ließen“, schrieb 2 Als der ehemalige Generalsekretär der Liga für Menschenrechte Kurt R. Grossmann 1963 die erste Biografie seines Freundes Ossietzky im Westen erscheinen ließ, geschah dies in einer Umgebung, in der Ossietzky wahlweise als Kommunist oder Pazifist galt, was gleich schlimm war; vgl. D. Hildebrandt, Nachwort zur Taschenbuch-Ausgabe Frankfurt/Main 1973, 403; andererseits konnte Grossmann auf Texte Ossietzkys nur im Rahmen der Zitierfreiheit zurückgreifen, weil die im Osten lebende Maud von Ossietzky Weitergehendes nicht erlaubte, ebd., 400. In einem Erinnerungsartikel für Apfel in der Allgemeinen Wochenzeitung der Juden vom 11.6.1965 werden seine Verdienste um jüdische Organisationen hervorgehoben, um ihm sodann zu attestieren, er sei „in den Jahren 1931 und 1932 zur linkssozialistischen deutschen Arbeiterbewegung übergegangen.“ Aus SED-Zusammenhängen wurde Apfels früher Tod damit in Verbindung gebracht, dass sich seine der KP-Linie widersprechenden angeblichen Illusionen über ein absehbares Ende des NS-Regimes als falsch herausgestellt hätten. Vgl. Apfel/Schwing I (Fn. 1), 12. Alfred Apfel (1882-1941) 31 Apfel 1934/35 in seinen im Exil erschienenen Erinnerungen und meinte damit womöglich neben Harden auch Ossietzky und sich selber.3 Vor Antritt des Referendariats musste Apfel 1903/4 den Militärdienst absolvieren. Er legte die Prüfungen, die Voraussetzung für die Ernennung zum Reserve-Offizier waren, mit überdurchschnittlichem Erfolg ab. Dass die Ernennung wegen durchsichtigster antisemitischer Schikanen ausblieb, verbitterte ihn zutiefst. Ein Dokument der Verzweiflung der ganzen Familie ist die Eingabe, die der Sanitätsrat Dr. Simon Apfel schließlich in der Angelegenheit seines ältesten Sohnes an den Kaiser richtet, auch sie ohne Erfolg.4 In den Zusammenhang dieser Erfahrung gehört die Aufnahme der Tätigkeit Apfels für die jüdische Jugendarbeit, ein Engagement für die nächsten siebzehn Jahre. Anscheinend ließ ihm das Referendariat Zeit und Kraft, um 1906 den Kölner „Jugendverein Gabriel Riesser“ zu gründen. Dass der Kölner Verein sich an dem Juristen Gabriel Riesser orientierte, war für Apfel entscheidend. Sein Hauptziel war Neutralität bei der Zulassung junger Juden, bald auch junger Jüdinnen jeglicher Orientierung. Zahlreiche Gründungen zuvor waren an einseitiger Festlegung, sei es religiöser, sei es politischer Art, sowie daran gescheitert, dass wohlmeinende Ältere den Jugendlichen die Richtung weisen wollten. In seinen „Erinnerungen“ von 1922 schreibt Apfel: „Mein Vorschlag, dem neuen Verein den Namen Gabriel Riessers zu geben, war von den sieben Gründern einstimmig angenommen worden, nachdem ein junger Zionist seinen Antrag, Theodor Herzl als Namenspatron zu wählen, als aussichtslos zurückgezogen hatte. Wenn ich den Verein auch nicht richtungsmäßig festlegen wollte, so bestand ich doch darauf, dass die vaterländische Note unzweideutig betont werde. In dieser Hinsicht bedeutete Gabriel Riesser ein Programm; aber neben dem Patriotismus, der den hervorragenden Abgeordneten der Frankfurter Paulskirche ausgezeichnet hatte, war er gleichzeitig ein getreuer Anhänger der Religion seiner Väter und ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für staatsbürgerliche Gleichberechtigung der Juden gewesen. Die Kreise des Zentralvereins wurden durch die Wahl dieses Namens mit Zutrauen erfüllt; die Zionisten konnten sich gleichfalls mit ihm abfinden.“5 3 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 20. 4 Apfel/Schwing I (Fn. 1), 38 ff. 5 Apfel/Schwing I (Fn. 1), 29. Näheres zu Gabriel Riesser: Wilfried Fiedler, GABRI- EL RIESSER (1806-1863) — Vom Kampf für die Emanzipation der Juden zur freiheitlichen deutschen Verfassung, in Heinrichs/Franzki/Schmalz/Stolleis, Deutsche Juristen jüdischer Herkunft, München 1993, 85 ff. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 32 Schon bei der Gründung des Riesser-Vereins muss Apfel die Begabungen eingesetzt haben, die ihm als Anwalt bei Verhandlungslösungen zugutekamen. Sowohl von den Jugendlichen als einer der ihren als auch vom eher konservativen Vorstand des Zentralvereins deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens als schließlich auch von der Rheinland-Loge als finanzierender Kraft im Hintergrund anerkannt zu werden, muss schon ein Kunststück gewesen sein. Der Verein gewann Mitglieder, in anderen Städten wurden vergleichbare Vereine gegründet. Obwohl er erst kurze Zeit zuvor geheiratet hatte und Vater geworden war, reiste Apfel in Sachen Jugendvereine viel herum.6 Ähnlich groß wie der Erfolg des Riesser-Vereins war derjenige des 1909 ebenfalls von Apfel gegründeten Dachverbandes VJJD (Verband jüdischer Jugendvereine Deutschlands). Ihm gehörten zeitweilig über 70 Vereine mit insgesamt über 30.000 Mitgliedern an. Der Dachverband hatte seinen Sitz in Berlin, und dort ließ sich Alfred Apfel auch als Rechtsanwalt nieder. Bei Ausbruch des Weltkriegs wurde Apfel alsbald als Soldat aktiviert. „Plötzlich kannte man keine Juden und keine Sozialisten mehr. In feierlichen Szenen gewährte man ihnen offiziell die Anerkennung. […] Ich merkte als einer der Ersten, wie trügerisch diese Hoffnung war.“7 Der Weltkrieg hat den Riesser-Verein und den Dachverband weitgehend zum Erliegen gebracht. Als der Krieg zu Ende ging, war Alfred Apfel 36 Jahre alt, und man darf annehmen, dass er Jugendarbeit nicht mehr als das Richtige für sich sah. Es gab aber niemanden, der in der desolaten Situation an seine Stelle hätte treten können. So machte er bis 1922 weiter. Als Apfel bei der Mitgliederversammlung des VJJD des Jahres 1922 schließlich nicht wieder als Vorsitzender kandidierte, gab er eine Art Rechenschaftsbericht über die Nachkriegsjahre. Diese Rede ist voller Dramatik; sie bezieht sich auf die insgesamt desolate Situation Deutschlands nach der Niederlage und dem Gemetzel des Weltkrieges. Die Dramatik von Apfels Rede bezieht sich aber noch mehr darauf, wie sich die Nachkriegssituation, die auch von einem Ansteigen des Antisemitismus geprägt war, auf den Verband auswirkte. In allererster Linie war Apfel daran gelegen, die drohende Spaltung des Verbandes aufzuhalten. Diese drohte dadurch, dass diejenigen, die erst während des Krieges von Kindern zu Ju- 6 Zu den Aktivitäten des Riesser-Vereins: Suska Döpp, Jüdische Jugendbewegung in Köln, Münster 1997, 67 ff. 7 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 28 f. Alfred Apfel (1882-1941) 33 gendlichen geworden waren, den Vorkriegsgenerationen nicht mehr trauten. Sie warfen den Älteren - nicht zu Unrecht - vor, die falschen nationalistischen Ideale mitgetragen zu haben, die zum Kriege geführt hatten. Die Spaltung wurde abgewendet. Cora Berliner, zuvor Geschäftsführerin, übernahm den Vorsitz und rief zur „Alfred Apfel-Spende“ für die Einheit des deutschen Judentums auf.8 Nach Verletzungen und schwerer Erkrankung wurde Apfel im Frühjahr 1916 von der Front wegverlegt. Nach mühevollen Versuchen, seine darniederliegende Kanzlei wieder in Gang zu bringen, kam er dank persönlicher Beziehungen zu sehr lukrativen Mandaten im Rüstungsgeschäft. Von diesen zog er sich zurück, als der Widerspruch zwischen drohender Niederlage, hungernder Bevölkerung und skrupelloser Bereicherung in der Rüstungswirtschaft ihm unerträglich wurde. Ähnlich wie beim Verbindungswesen zeigt Apfel bei der Schilderung der Rüstungssyndikate, dass er neben juristisch-analytischer Schreibweise auch sehr lebendig und sarkastisch formulieren kann.9 Apfel hatte sich mit Organisationstalent, der Fähigkeit, zwischen einander widerstrebenden Interessen zu vermitteln, und offenbar überwältigender Rhetorik für alle Aspekte von Verbandstätigkeit als geeignet erwiesen. Für Jugendarbeit nun zu gereift, steckte er seine Talente neben der Kanzlei vor allem in den Aufbau des deutschen Zweiges des Grundfonds Keren- Hajessod, einer im Jahre 1920 in London von Zionisten gegründeten Organisation, die sich aber ausdrücklich auch an Nicht-Zionisten richtete, um Ressourcen für die Ansiedlung von Juden in Palästina zu mobilisieren. Obwohl Apfel zeitweilig auch Ämter in zionistischen Organisationen wahrnahm, kann wohl keine Rede davon sein, dass Apfel von den deutsch-patriotischen Positionen zum Zionismus übergegangen sei. Sein Ziel war stets Einigung, einmal mehr von der einen Seite aus, einmal mehr von der anderen.10 8 Jüdische Blätter — Mitteilungen des Verbandes der jüdischen Jugendvereine Deutschlands 1922, 189-193 u. 228. 9 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 31 ff. 10 Rede Apfels auf der rheinischen Keren-Hajessod-Konferenz am 2. April 1922, in: Stimmen deutscher Juden zum Palästina-Aufbau, Heft II, 1 ff. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 34 Anwalt und Autor der Weltbühne Interessant für die juristische Zeitgeschichte ist vor allem Apfels Wirken von Mitte der 1920er Jahre bis zum vom Nazi-Regime im April 1933 erzwungenen Exil. Über die in diese Zeit fallenden Prozesse und Auseinandersetzungen liegen verschiedene Schichten von Texten Apfels vor: jeweils aktuelle journalistische Beiträge, meistens in der Weltbühne, rückblickende Zusammenfassungen in „Hinter den Kulissen der deutschen Justiz“ von 1934/35 und in vier Fällen ausführlichere maschinenschriftliche Darstellungen im Nachlass von Tochter Hannah.11 Die Liste von Apfels Mandanten und persönlichen Beziehungen liest sich wie ein „Who is who“ der linken und linksliberalen kulturellen Szene der mittleren bis späten Jahre der Weimarer Republik: Johannes R. Becher, Lion Feuchtwanger, George Grosz, Wieland Herzfelde, Berthold Jacob, Egon Erwin Kisch, Robert Musil, Erwin Piscator, Max Reinhardt, Friedrich Wolf. Gemeinsames Auftreten als Verteidiger verband ihn mit Max Alsberg, Felix Halle, Rudolf Olden und Kurt Rosenfeld.12 Alfred Apfel war vielfältig mit dem kulturellen Berlin der zwanziger Jahre verbunden. In einem Brief an Tochter Hannah berichtete er von einem Empfang des Malik-Verlages, bei dem „tout Berlin“ anwesend gewesen sei. Begeistert schrieb er ihr über ein Theater-Projekt, das er gemeinsam mit Max Reinhardt vorhabe (das Projekt scheiterte und führte zu anhaltenden finanziellen Belastungen Apfels). Lion Feuchtwanger bezeichnete er als seinen Freund. Robert Musil wohnte während seiner Berliner Zeit 1931-33 in demselben Hause, Kurfürstendamm 217, wie Apfel und schrieb in ein Exemplar von Der Mann ohne Eigenschaften (Band II) die Widmung „Alfred Apfel in naher Nachbarschaft.“ Einen Hinweis auf Apfels Zugehörigkeit zur Welt der Literatur und der Künste geben seine wiederkehrenden Sommeraufenthalte in Kloster auf Hiddensee, dem Treffpunkt dieser Szene. Besonders ausgeprägt war dies während seiner zweiten Ehe (1927-1933) mit Alice Schachmann. Die of- 11 Siehe Fn. 1; die ausführlicheren maschinenschriftlichen Fassungen befinden sich im Nachlass von Hannah Busoni im Leo Baeck Institute und sind im Netz zugänglich (https://archive.org/details/hannahbusoni2). 12 Gerhard Jungfer, Max Alsberg (1877-1933) – Verteidigung als ethische Mission; Ulrich Stascheit, Felix Halle (1884-1937) – Justitiar der Kommunistischen Partei; Ingo Müller, Rudolf Olden (1885-1940) – Journalist und Anwalt der Republik, sämtlich in Kritische Justiz (Hg.), Streitbare Juristen (I), Baden-Baden 1988. Alfred Apfel (1882-1941) 35 fenbar spektakulär attraktive Alice, die kaum älter war als Tochter Hannah, hatte eigene Beziehungen in diese Szene. Sie hat Apfel beglückt, wie er anfänglich an Hannah schrieb, aber ihre Abenteuerlust scheint mit seiner arbeitsintensiven Lebensweise auf Dauer nicht vereinbar gewesen zu sein. Seine finanziellen Verhältnisse schwankten entsprechend den aktuellen Mandaten. Reserven hatte er nicht, nachdem ihn das gescheiterte Theaterprojekt lange belastet hatte. Alice ist mit ihrem zweiten Ehemann, dem Komponisten Franz Wachsmann (später Waxman) in die USA emigriert. 1940/41 haben die Waxmans ein Affidavit für Apfel beschafft, um ihm die Einreise in die USA zu ermöglichen. Aufschlussreich sind Fotos in dem Band: Leo Rosenthal – Ein Chronist der Weimarer Republik – Fotografien 1926-31. Die Fotos sind meist mit versteckter Kamera aufgenommen. Ein Foto zeigt Apfel neben Carl von Ossietzky und Rudolf Olden im „Soldaten sind Mörder“-Prozess, ein anderes zeigt Apfel auf der Verteidigerbank im Horst Wessel-Prozess gegen Albrecht (Ali) Höhler und andere. Ein weiteres Foto zeigt Robert Musil, eingerahmt von seiner Frau Martha und Alice Apfel; sie waren zum Prozess gegen den persischen Studenten Alawi und andere gekommen, in dem Alfred Apfel, ihr Mitbewohner in der Pension Stern, Kurfürstendamm 217, gegen den Vorwurf der Majestätsbeleidigung (des Schahs) verteidigte.13 Auch wo weder Ossietzky noch die Weltbühne als Partei betroffen waren, waren sie als Teil der Prozessstrategie beteiligt. Apfels Prozessberichte waren willkommene Beiträge zur Aktualität des Wochenblatts, und für Apfel bot seine Verbindung zur Weltbühne und ihrem leitenden Redakteur die Möglichkeit, seine neuartige Methode des Wirkens für seine Mandanten zu entwickeln. Leider hatte Apfel nicht die Muße, sich zu seiner Methode der zugleich forensischen und publizistischen Verteidigung im Sinne einer Theorie zu äußern. Die Konsequenz ihrer Anwendung lässt sie aber deutlich werden. Eine Buchbesprechung Apfels aus der Exilzeit endet mit einem Satz, der über ihn vielleicht mehr aussagt als von ihm beabsichtigt: „Schließlich ist des Autors Behauptung, dass der Verteidiger nur als technischer Handlanger im Dienste des die politische Verteidigung diri- 13 Herausgegeben vom Landesarchiv und der Rechtsanwaltskammer Berlin 2011. Das Musil-Foto und die Widmung haben den Musil-Biografen Karl Corino in die Lage versetzt, Briefentwürfe an einen „Herrn Dr.“ erstmals zuzuordnen: Neue Zürcher Zeitung vom 8.11.2012 (www.nzz.ch/feuilleton/literatur/robert-musil-imgerichtssaal-1.17771790). Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 36 gierenden Angeklagten zu fungieren habe, unhaltbar, denn in vielen Fällen sind es ausschließlich die Verteidiger, die den politischen Prozess zum Rang großer Ereignisse gestalten.“14 Viel Aufsehen erregte der Prozess gegen George Grosz und Wieland Herzfelde wegen Gotteslästerung, den der Verteidiger Apfel über drei Jahrgänge der Weltbühne verfolgte. Nach dem Schöffengericht waren je zweimal das Landgericht Berlin III und das Reichsgericht befasst. Die für die heutigen und die meisten damaligen Betrachter ausschließlich pazifistisch wirkenden Darstellungen, insbesondere der Christus mit der Gasmaske, wurden als Gotteslästerung verfolgt. Der mit Ausnahme dezidiert rechter Stimmen sehr begrüßte, schließlich erfolgende Freispruch der Angeklagten konnte Apfel nicht zufrieden stellen: Das Reichsgericht hat im abschließenden Urteil seine Rechtsprechung zur Unbrauchbarmachung von Darstellungen dergestalt geändert, dass diese auch dann erfolgen kann, wenn dem Künstler kein Vorwurf gemacht werden kann. So geschah es mit dem Christus-Bild.15 Mit weit über seine einzelnen Mandate hinausgehender Intensität hat sich Apfel des Themenkomplexes Familienplanung/Empfängnisverhütung/Abtreibung angenommen. Nach zwei Jahren und zwei Auflagen in Höhe von zusammen 100.000 Exemplaren hatte sich ein „Anstoßnehmer“ gefunden gegen die im Internationalen Arbeiter-Verlag erschienene Broschüre Abtreibung oder Verhütung von Dr.med. Marta Ruben-Wolf, Umschlagzeichnung Käthe Kollwitz, Preis 10 Pfennig. Die Begründung des Beschlagnahmebeschlusses wurde auf Strichzeichnungen gestützt, mit denen das Funktionieren von Kondomen etc. anschaulich gemacht wurde: Anpreisung von Mitteln zu unzüchtigem Gebrauch. Da sich das Verfahren hinzuziehen drohte, empfahl Apfel, bei weiteren Auflagen auf die Zeichnungen zu verzichten, und schrieb ein Nachwort. Danach wurde die Beschlagnahme aufgehoben. Eine das ganze Reich bis hin zu Massenveranstaltungen bewegende Abtreibungsanklage war die gegen den Arzt und Schriftsteller Dr. Friedrich Wolf und die Ärztin Dr. Else Kienle in Stuttgart. Apfel wurde von Stuttgarter Kollegen eingeschaltet, vor allem um Frau Dr. Kienle aus der für sie nach einem Hungerstreik lebensgefährdenden U-Haft zu befreien. Sie war jeweils nach Indikationsstellung von Wolf 14 Apfel/Schwing I (Fn. 1), 273. 15 Weltbühne 1930 I, 952 ff., 1931 I, 316 ff., 1932 I, 11 = Apfel/Schwing I (Fn. 1), 185 ff. (aufschlussreich mit Abdrucken der Grosz-Zeichnungen illustriert), 195 ff. und 204 f.; Apfel, Kulissen (Fn. 1), 69 ff. Alfred Apfel (1882-1941) 37 tätig geworden, an den sich viele betroffene Frauen wandten, nachdem er mit seinem Theaterstück Cyankali bekannt geworden war. Apfels auf Gewinnung der öffentlichen Meinung gerichtete Verteidigungsstrategie bewährte sich. Auf die ihm sonst eigene juristische Distanz verzichtete Apfel im Weltbühne-Beitrag Der Fall des Dr. Engel: In dem den Angeklagten zerstörenden Verfahren hat sich die ganze Gehässigkeit der am Stammtisch versammelten örtlichen Ärzte und Juristen einer fränkischen Kleinstadt gegen den aus dem Osten stammenden Juden ausgetobt.16 Schon die Sache Hoelz, Apfels erste große politische Sache, hatte ihn die Erfahrung machen lassen, dass die rechtlichen Prozeduren nicht ausreichen, schon gar, wenn ein Betroffener so in Verruf ist wie Max Hoelz. Bei ihm war das nicht nur in der ganz überwiegend zur politischen Rechten neigenden Justiz der Fall, sondern auch in der liberalen Presse. In vier Ausgaben der Weltbühne hat Apfel, teils gemeinsam mit Felix Halle, den Fall Hoelz kommentiert, auch in der Erwartung, dass das in Blättern mit höherer Auflage zur Kenntnis genommen und zitiert würde. Hoelz war 1921 wegen führender Beteiligung an Aufständen von einem Sondergericht in einem Schnellverfahren zu lebenslangem Zuchthaus verurteilt worden. Der Verurteilung lag neben Hochverrat und Sprengstoffdelikten auch ein Totschlag zugrunde. Dafür, dass Letzteres ein Fehlurteil war, gab es inzwischen Beweise. An den besonders schwerwiegenden Folgen änderte das nichts: Im Unterschied zu allen anderen Beteiligten kam Max Hoelz auch nach mehreren Jahren nicht in den Genuss von Amnestien. Angesichts der unüberwindlich hohen Hürden für ein Wiederaufnahmeverfahren lag der Akzent schließlich mehr auf der publizistischen Aktion, die schließlich erfolgreich war.17 Nur in der Fassung im Nachlass Busoni beschreibt Apfel, wie er zu dieser Sache gekommen ist. Egon Erwin Kisch suchte ihn mehrmals in einer verhältnismäßig geringfügigen Plagiatssache auf und gestand ihm später, dass diese Besuche dazu gedient hätten zu testen, ob er der Richtige sei, um als politisch unbeschriebener Anwalt neben dem KP-Mann Felix Halle die Wiederaufnahme des Verfahrens zu betreiben. Es bleibt letztlich un- 16 Apfels Nachwort in der Broschüre „Abtreibung oder Verhütung“, jetzt in Apfel/ Schwing I (Fn. 1), 205; Weltbühne 1930 I, 54 ff., 1931 I, 492 ff., 1931 II, 662 ff. = Apfel/Schwing, 181 ff., 207 ff., 242 ff.; Apfel, Kulissen (Fn. 1), 75 ff. 17 Weltbühne 1927 II, 5 ff., 1928 I, 741 ff., 784 ff., gemeinsam mit Felix Halle 819 ff. sowie 1931 I, 9 f. = Apfel/Schwing I (Fn. 1), 120 ff., 129 ff., 145 ff., 154 ff., 193 f.; Apfel, Kulissen (Fn. 1), 41 ff., 104. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 38 klar, was Apfel nach anfänglichem Zögern veranlasst hat, das Mandat zu übernehmen und sich dann in einer Weise darauf einzulassen, dass alles andere darunter litt. Jedenfalls endete damit eine Phase wirtschaftlichen Wohlergehens für ihn. Streckenweise schrieben Apfel und Ossietzky im Dialog. Es schrieb nicht nur Apfel in der Weltbühne über rechtliche Aspekte von Prozessen und öffentlichen Auseinandersetzungen, Ossietzky kommentierte auch Vorgehensweisen von Apfel, so in der Weltbühne vom 17. Juli 1928. Dort zitiert Ossietzky in der allwöchentlichen Kolumne „Antworten“ einen von ihm erbetenen Brief Apfels, in dem der aktuelle Stand des Falles Hoelz für Laien verständlich zusammengefasst wurde, um dem „verehrten Schreiber“ sodann zu attestieren, dass er politische Momente übergehe. „Denn die Amnestiefrage ist keine rein juristische Frage, sondern eine der politischen Aktion und erst die Aktionsunlust der Herren Politiker schiebt sie auf den ins Unendliche laufenden Schienenstrang der Juristerei.“ So verteilten der Rechtsanwalt und der Publizist die Aufgaben untereinander.18 Zu einer Art Rollenumkehrung kam es in Ossietzkys Artikel „Areopag“ in der Weltbühne vom 11. Juni 1929. Ossietzky verteidigte neben sich selbst auch Alfred Apfel. In einem Artikel im Vorwärts war der Vorwurf erhoben worden, sie – als nichtkommunistische Mitglieder – hätten sich in dem Ausschuss zur Untersuchung der Vorgänge des „Blutmais“ 1929 zu „Strohpuppen“ der KPD machen lassen. Der außerparlamentarische Ausschuss war gebildet worden, nachdem der Preußische Landtag zur Empörung Hugo Sinzheimers und vieler anderer über die Polizeieinsätze zur Durchsetzung eines Demonstrationsverbotes hinweggegangen war. Bei diesen Polizeieinsätzen hatte es 30 Tote und 70 Verletzte gegeben, darunter viele Unbeteiligte. Apfels Aufgabe war sicherzustellen, dass Beweiserhebungen unter Beachtung der Strafprozessordnung erfolgten.19 Kampf gegen die illegale Aufrüstung Viel hatte Apfel damit zu tun, eines der großen Themen Ossietzkys und der Weltbühne rechtlich abzusichern: den Kampf gegen Aktionen des Militärs, die Deutschland auf der Grundlage des Versailler Vertrages verbo- 18 Weltbühne 1928 II, 113 f. 19 Weltbühne 1929 I, 881; Die Justiz 1928/29, 516 ff. Alfred Apfel (1882-1941) 39 ten waren. Wegen seiner früheren Tätigkeit als Sekretär der Deutschen Friedensgesellschaft wird Ossietzky oft ohne weitere Präzisierung als Pazifist bezeichnet. Das ist nicht falsch, verfehlt aber den für die Weltbühne entscheidenden Aspekt der Bindung des Militärs ans Gesetz. Die gesamte Zeit der Ossietzky/Apfel-Kooperation ist geprägt vom Kampf gegen Alleingänge des Militärs. Wegen ihrer Gesetzwidrigkeit wurden sie mit einer Aura im nationalen Interesse angeblich erforderlicher Geheimhaltung umgeben. Mit dem geheimen Charakter fand ein abgekartetes Spiel statt, das es dem Reichswehrministerium erlaubte, sich notfalls als nicht beteiligt darzustellen. Die Möglichkeiten, den Vorwurf des Landesverrats in der besonderen Form des publizistischen Landesverrats gegen Kritiker zu erheben, wurden dem Militär und den Strafverfolgungsbehörden, insbesondere vom Reichsgericht, nahezu unbegrenzt eröffnet. Gutachter wurden oft aus dem Reichswehrministerium rekrutiert. Militärische Vorgänge wurden auch dann geschützt, wenn sie rechtswidrig waren, etwa durch Verstoß gegen den Versailler Vertrag, und es reichte für die Verurteilung, wenn sie eingeschränkt geheim waren, etwa Spezialisten sie kannten, aber nicht die allgemeine Öffentlichkeit.20 Neben dem nach dem Versailler Vertrag vorgesehenen 100.000-Mann- Heer gab es in beträchtlichem Umfang geheime Verbände, von Kritikern „Schwarze Reichswehr“ genannt. Sie stellte ihre Geheimhaltung durch ein brutales System von Feme-Morden an „Verrätern“ sicher. Das blieb lange ohne strafrechtliche Konsequenzen, bis Kritiker in der Weltbühne und anderwärts schließlich genug Material zusammengetragen hatten, um einen Mordprozess gegen den am meisten belasteten Täter unausweichlich zu machen. Wenige Tage vor Prozessbeginn erschien in der Weltbühne vom 22. März 1927 unter dem Titel „Plaidoyer für Schulz“ ein Artikel aus der Feder von Berthold Jacob, auf den ersten Blick kurios, denn er nahm den Belasteten in Schutz. Der entscheidende Satz lautete: „(Der Richter) soll nicht außer Acht lassen, daß der Oberleutnant nur erteilte Befehle ausgeführt und daß man neben ihn auf die Anklagebank mindestens den Hauptmann Keiner und den Oberst von Bock, wahrscheinlich aber auch den Oberst von Schleicher und den General von Seeckt setzen müßte.“ Reichswehrminister Geßler stellte Strafantrag wegen Beleidigung der hohen Offiziere. Die Verteidigung der Ehre von Soldaten war neben den gravieren- 20 Mathias Hanten, Publizistischer Landesverrat vor dem Reichsgericht, Frankfurt a. M. 1999, 193 (zum Geheimnisbegriff), 198 (zum Verstoß gegen den Versailler Vertrag). Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 40 deren Vorwürfen von Hoch- und Landesverrat ein beliebtes Mittel, um gegen militärkritische Medien vorzugehen. Autor Jacob und der von Apfel verteidigte Ossietzky als verantwortlicher Redakteur wurden in erster Instanz zu Gefängnis-, in zweiter Instanz zu Geldstrafen verurteilt. Schließlich fiel das Ganze unter eine Amnestie, was aber nicht verhinderte, dass Ossietzky 1931 vom Reichsgericht auch insofern als vorbestraft behandelt wurde.21 Der Prozess vor dem Reichsgericht bedarf näherer Betrachtung. Bei der Würdigung von bedeutenden Strafverteidigern werden meist Erfolge aneinandergereiht. Dass die Verteidigung im Weltbühne-Prozess nicht erfolgreich war, lag nicht daran, dass sie nicht denkbar sorgfältig vorbereitet und auf höchstem Niveau betrieben worden wäre. Apfel hatte mit Max Alsberg, Rudolf Olden und Kurt Rosenfeld ein Verteidiger-Quartett organisiert, bei dem unterschiedliche spezielle Qualifikationen aufeinander abgestimmt waren: Alsberg, der Starverteidiger, der die Rechtsprechung der einzelnen Senate des Reichsgerichts besser kannte als die Senate untereinander; Olden, der langjährige Leitartikler des „Berliner Tageblatts“, der Texte besonders gut historisch einordnen konnte; Kurt Rosenfeld, der als führendes Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) im Reichstag für die Einheitsfront gegen den Nationalsozialismus kämpfte. Während Apfel, Olden und Rosenfeld einander und Ossietzky politisch nahestanden, u.a. über die Mitgliedschaft in der Liga für Menschenrechte, bedurfte es besonderen Einsatzes von Apfel, um auch den erfolgsgewohnten Max Alsberg zu gewinnen. Selber seinen Beruf unpolitisch verstehend, fand dieser seine Mandanten überwiegend unter Wirtschaftsgrößen; auch rechtsstehende Feinde der Republik hatte er vertreten. Das Ossietzky- Mandat passte überhaupt nicht zu Alsberg. Dass es dazu kam, ist wahrscheinlich damit zu erklären, dass Apfel ihm kurz vor der Verhandlung im Weltbühne-Prozess mit dem Artikel „Alsberg“ in der Weltbühne vom 17. November 1931 einen Gefallen tun konnte. Alsberg befand sich im Jahre 1931 in einer misslichen Lage. Ihm wurde in skandalisierender Weise vorgeworfen, im Stinnes-Prozess in unlauterer Weise gesellschaftliche Verbindungen ausgenutzt zu haben, um auf das Gericht einzuwirken. Ap- 21 Weltbühne 1929 I, 549 ff., 1929 II, 791 ff. = Apfel/Schwing I (Fn. 1), 159 ff., 176 ff.; der den Prozess auslösende Artikel von Berthold Jacob steht in Weltbühne 1927 I, 446 ff. Alfred Apfel (1882-1941) 41 fels Text war — wie sich später herausstellen sollte, zutreffend — von der Überzeugung geprägt, dass Alsberg vollständig entlastet werden würde.22 Noch weniger beruhte die Verurteilung darauf, dass die Angeklagten in einem auch nur durchschnittlichen Ansprüchen genügenden Verfahren strafwürdiger Taten überführt worden wären.23 Die amtierenden Justizorgane waren in einem künftige Entwicklungen vorwegnehmenden Ausma- ße unter dem Bann militärischer Interessen, dass das Verfahren zur Farce wurde. Dazu gehörte auch der geheime Charakter des Verfahrens, der dadurch bewirkt wurde, dass nicht entsprechend der Landesverratsvorschrift des Strafgesetzbuchs angeklagt wurde, sondern gemäß § 1 des Gesetzes über den Verrat militärischer Geheimnisse aus den ersten Tages des Weltkriegs. Der geheime Charakter ging so weit, dass den Verteidigern das schriftliche Urteil nur zur Lektüre überlassen wurde.24 Damit war ihnen auch die Möglichkeit genommen, das Urteil konkret publizistisch anzugreifen. Ossietzky war bewusst, dass die Chancen für die von den Verteidigern betriebene Begnadigung eher litten, als er das Urteil kommentierte: „Der IV. Strafsenat des Reichsgerichts hat am 23. November den Schriftsteller Walter Kreiser und mich als verantwortlichen Leiter der „Weltbühne“ zu einer Gefängnisstrafe von anderthalb Jahren verurteilt wegen Verbrechens gegen § 1 Absatz 2 des Gesetzes über den Verrat militärischer Geheimnisse. Gegenstand der Anklage war der Artikel Kreisers vom 12. März 1929 „Windiges aus der deutschen Luftfahrt“. Zwischen dem Verbrechen und der Sühne liegt also ein Zeitraum von zweieinhalb Jahren. In dieser Zeit ist das Heft mit dem landesverräterischen Artikel nicht einen Tag beschlagnahmt gewesen. In dieser Zeit hielt sich Kreiser …(unter Mitteilung seiner Anschrift)…beinahe ein Jahr in Amerika auf und ist schließlich in dem heitern, aber unangebrachten Vertrauen zurückgekehrt, dass vor der Sagazität des höchsten Gerichts die Anklage wie eine Seifenblase zerplatzen würde. (Vom Vorsitzenden Richter Baumgarten war bekannt, dass er Hitler als Zeugen in einem Strafprozess extrem aggressive Äußerungen hatte durchgehen lassen, J.G.). Ich wollte also einen Ablehnungsantrag stellen. Unsere Anwälte 22 Weltbühne1931 II, 492 ff = Apfel/Schwing I (Fn. 1), 250 ff. = Apfel, Kulissen (Fn. 1), 118 f. Zu Alsberg: Jürgen Taschke (Hrsg.), Max Alsberg, 2. Aufl., Baden- Baden 2013, (zu Alsbergs Situation im Jahre 1931) 192 ff. 23 Hanten (Fn. 20), 252. 24 Das Urteil ist u.a. abgedruckt in Carl von Ossietzky, Sämtliche Schriften, Reinbek bei Hamburg 1994, Band VII, 330 ff. Siehe auch Ingo Müller, „Der berühmte Fall Ossietzky vom Jahre 1930 könnte sich wiederholen“, in: Festschrift für Richard Schmid, Baden-Baden 1985, 297 ff. Im Lichte des gescheiterten Versuchs, das Urteil durch das Kammergericht bzw. den BGH im Wege des Wiederaufnahmeverfahrens aufheben zu lassen, kommentiert es Hanten (Fn. 20), 188 ff. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 42 jedoch rieten dringend ab. Nicht nur der formalen Schwierigkeiten halber, nein, wir hätten reiches Material zur Verfügung, um den Tatbestand der Anklage zu erschüttern, genug Rechtsgründe, um ihren Geist niederzuzwingen. Wir wollten argumentieren, nicht demonstrieren. So zogen wir denn aus zur Hermannsschlacht: - zwei Angeklagte, vier Advokaten. Max Alsberg, Alfred Apfel, Rudolf Olden, Kurt Rosenfeld, vier Juristenköpfe, die eine schwer berechenbare Summe von Qualität verkörpern. Als wir am 23. November, nachmittags 13 Uhr 30 aus dem Gerichtssaal kamen, da wussten wirs: Der Angriff der Jurisprudenz auf den IV. Strafsenat war siegreich abgeschlagen[...]“25 Juristische und publizistische Bemühungen, eine Begnadigung zu erreichen, blieben erfolglos. Von Mai bis Dezember 1932 saß Ossietzky in der Strafvollzugsanstalt Tegel. Die vollen 18 Monate wurden es wegen einer Weihnachtsamnestie nicht. Apfel betreute Ossietzky auch während der Haftzeit. Die Verbindung entwickelte sich bis ins sehr Persönliche. Ossietzky empfahl seiner Frau Maud, die unter der Situation sehr litt, sich von Apfel beim Finden eines geeigneten Nervenarztes helfen zu lassen. Und offenbar, um seine Frau zu erheitern, trug er ihr auf, den „dicken Dr. Apfel“ an einen Termin zu erinnern.26 Noch während Ossietzky im Gefängnis war, wurde er als verantwortlicher Redakteur wegen Beleidigung der Reichswehr angeklagt. Kurt Tucholsky (alias Ignaz Wrobel) hatte in einer Zuspitzung der Exhortatio des Papstes Benedikt XV. vom Juli 1915 festgestellt: „Soldaten sind Mörder“. Verteidiger waren Apfel und Rudolf Olden, das Verfahren endete mit Freispruch, weil nicht erkennbar war, dass die Aussage sich gegen die abgegrenzte Personengruppe der Soldaten der Reichswehr richtete. Der darauf bezogene sehr lesenswerte Weltbühne-Artikel „Ein guter Tag für die Justiz“ trägt Sterne als Autorenangabe, es kann aber nur zweifelhaft sein, ob der Text von Apfel allein verfasst ist oder ob es sich um ein Gemeinschaftswerk mit Olden handelt.27 Ebenfalls während Ossietzkys Haftzeit entstand eine prekäre Situation für ihn und Apfel. In der Weltbühne hatte Anfang des Jahres 1932 T. H. Tetens unter den Überschriften „System Reemtsma“ und „Reemtsma kauft“ über von der Finanzverwaltung geduldete, steuerrechtlich zweifelhafte Aktivitäten des Tabak-Konzerns berichtet. Der Beitrag enthielt be- 25 Weltbühne 1931 II, 803 ff. = Ossietzky (Fn. 24) Band VI, 249 ff. = Apfel, Kulissen (Fn. 1), 120 ff. 26 Ossietzky (Fn. 24) Band VII, 443 und. 445. 27 Weltbühne 1932 II, 5 ff.= Ossietzky (Fn. 24) Band VII, 451 ff. = Apfel, Kulissen (Fn. 1), 128 ff. Alfred Apfel (1882-1941) 43 rechtigte Vorwürfe, aber auch nicht Belegbares. Neben dem Autor wurde gegen die Weltbühne und deren verantwortlichen Redakteur zivilrechtlich und auf Veranlassung des Reichsfinanzministeriums auch strafrechtlich vorgegangen. Zu den Bemühungen um die Begnadigung Ossietzkys passte dies gar nicht. Apfel verfasste ein Rechtsgutachten und bemühte sich, mit dem Ministerium und Reemtsma Erklärungen Ossietzkys auszuhandeln, die die rechtlichen Auseinandersetzungen beenden sollten. Für das Gutachten erhielt Apfel Geld aus der Tabakindustrie. Verständlicherweise war der Autor der Beiträge in der Weltbühne erbost und bezichtigte Apfel des Parteiverrats. Apfel hatte aber kein Mandat des Autors, und sein Vorgehen (einschließlich der Zahlung) war mit Ossietzky abgestimmt. Straf- und zivilrechtlich war die Angelegenheit bereinigt; ob sie auch nach anwaltlichem Standesrecht unbedenklich war, blieb ungeklärt. Sie war aber politisch bis in die nächste Umgebung Ossietzkys und Apfels umstritten. Gegen Alfred Apfel stand kurzzeitig sogar sein langjähriger Mitstreiter Rudolf Olden. Der Geldbetrag war in der für Ossietzky und Apfel auch finanziell sehr belastenden Situation des Weltbühne-Prozesses willkommen.28 Ossietzky blieben nur zwei Monate in Freiheit, ehe er in der Nacht des Reichstagsbrandes 27./28. Februar 1933 inhaftiert wurde und erst als Sterbenskranker 1936 das KZ wieder verlassen durfte. Exil in Frankreich — Tod in Marseille Es fällt auf, wie vorsichtig und unter Verzicht auf Einzelheiten Alfred Apfel in seinem Erinnerungsbuch — verfasst 1933 in Paris — über den Weltbühne-Prozess berichtet. Seinem Mandanten Ossietzky, der sich — wie Apfel erwähnt — zum Zeitpunkt der Abfassung des Buchs im KZ Sonnenburg befand, durfte auf keinen Fall geschadet werden. Über die Schutzpflichten hinausgehend, die jeder Rechtsanwalt gegenüber seinen Mandanten hat, musste Apfel hier besonders darauf achten, dass sein im Ausland erscheinendes Buch insofern keinen Schaden anrichtete. Ossietzky war nämlich durch andere Veröffentlichungen im Ausland schon außerordentlich geschadet worden. Sein Mitangeklagter Kreiser war alsbald nach dem Urteil nach Frankreich geflohen und hatte dort in einer Weise über die Aufrüstung in Deutschland berichtet, die die skandalösen Verurteilun- 28 Ossietzky (Fn. 24) Band VII, S. 481 ff., 486 ff., und S. 490 f. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 44 gen nachträglich zu rechtfertigen schien. Dabei hatte ihm auch Apfels stenografische Mitschrift der mündlichen Urteilsbegründung des Reichsgerichts zur Verfügung gestanden, die dieser Mitstreitern gegen das Urteil überlassen hatte.29 Mit der durch nichts zu relativierenden Verpflichtung des Rechtsanwalts, dem Mandanten nicht zu schaden, ist wohl auch zu erklären, dass Apfel sich im Zusammenhang mit den Bemühungen um den Friedensnobelpreis für Ossietzky eher zurückhielt. Ossietzky hatte ausdrücklich darum gebeten, dass die den Nazis verhassten Emigranten nicht nach au- ßen zu seinen Gunsten in Erscheinung treten sollten. Er ahnte, dass das nur zu schärferen Repressalien gegen ihn führen würde.30 Man kann den Eindruck gewinnen, dass denjenigen, die sich für den Nobelpreis einsetzten, die symbolische, die Nazis diskreditierende Wirkung so wichtig war, dass sie mögliche konkrete Nachteile für Ossietzky verdrängten. Sie hofften in unrealistischer Weise, dass der Nobelpreis zur Freilassung Ossietzkys führen würde. Apfel beschränkte sich darauf, eine Erklärung nach Art eines Leumundszeugnisses abzugeben, dass nämlich im Urteil des Reichsgerichts das Handeln Ossietzkys ausdrücklich als „nicht unehrenhaft“ bezeichnet wurde. Das konnten nur die Anwälte wissen.31 Apfel war den Nazis extrem verhasst. Er hatte Anzeige erstattet und war als Zeuge ausschlaggebend gewesen für die Verurteilung von SA- Leuten nach den pogromartigen Kurfürstendamm-Krawallen am jüdischen Neujahrsfest im September 1931.32 Und er hatte den Mann verteidigt, der den ständig weiter zum Nationalhelden stilisierten Horst Wessel erschossen hatte. Dabei hatte Apfel nach den Regeln der Kunst dessen als Zeugen auftretende Gesinnungsgenossen ins Verhör genommen. Dieser Fall hat Apfel noch bis ins Exil hinein verfolgt und ihn zu einem Aufsatz in Die neue Weltbühne veranlasst, die jetzt in Prag erschien. In dem Streit, während dessen ein gewisser Ali Höhler auf Horst Wessel schoss, ging es um Mietschulden. Apfel hält beide für Zuhälter und für mehr zufällig den einen bei der KPD und den anderen bei der NSDAP. Um Politik ging es an dem betreffenden Abend jedenfalls nicht. Wessel starb sechs Wochen später, mitursächlich war vermutlich, dass die Behandlung durch den zu- 29 Kurt R. Grossmann (Fn. 2), 209; Werner Boldt, Carl von Ossietzky – Vorkämpfer der Demokratie, Hannover 2013, 722 f. 30 Ossietzky (Fn. 24) Band VII, 536 f. 31 Ossietzky (Fn. 24) Band VII, 733. 32 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 91 f. Alfred Apfel (1882-1941) 45 nächst hinzugerufenen Arzt von Wessels Kumpanen abgelehnt wurde, weil er Jude war. Höhler wurde wegen Totschlags zu sechs Jahren Zuchthaus verurteilt, weitere Beteiligte zu geringeren Strafen. Einige Monate nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten kam es zu einem weiteren Prozess, in dem drei angebliche Mittäter angeklagt wurden, von denen im ersten Prozess keine Rede gewesen war. Apfel beschreibt die angestrebte propagandistische Wirkung: Wessel war ein Ehrenmann, der auf ihn schoss und seine Mittäter Mörder. Höhler und seine Freundin waren inzwischen auf ungeklärte Weise zu Tode gekommen. Apfels Prognose des absurden Ergebnisses war richtig: die drei nachträglich angeklagten, allenfalls randständig Beteiligten wurden wegen Mordes zum Tode verurteilt.33 Leicht hätte die Festnahme in der Nacht des Reichstagsbrandes für Apfel zu langer KZ-Haft mit tödlichem Ausgang führen können. Es erwies sich als glücklicher Umstand, dass im Ausland Apfels Tod gemeldet worden war und darauf bezogene Anfragen bei deutschen Botschaften eingingen. Für das noch nicht sicher etablierte Regime bot seine Freilassung eine willkommene Gelegenheit vorzuführen, wie falsch die Berichterstattung über Deutschland im Ausland sei.34 Im April 1933 erhielt Apfel den Hinweis, dass seine erneute Festnahme bevorstehe. Ihm gelang die Flucht nach Frankreich. Sein Erinnerungsbuch endet mit den Worten: „Da ich keine Neigung hatte ‚auf der Flucht‘ erschossen zu werden oder in einem Konzentrationslager dahinzuvegetieren, habe ich Deutschland verlassen.“35 Apfel stand auf der ersten, vom 23. August 1933 datierenden Liste derjenigen, denen die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt wurde — gemeinsam mit führenden Gewerkschaftern, Sozialdemokraten und Kommunisten sowie den Publizisten und Schriftstellern Georg Bernhard, Lion Feuchtwanger, Helmuth von Gerlach, Alfred Kerr, Heinrich Mann, Leopold Schwarzschild, Ernst Toller und Kurt Tucholsky. Wegen des Anfangsbuchstabens lautet die Nr. 1 der Liste: „Dr. Apfel, Alfred, geb. 12. März 1882“.36 Bei der Abfassung seines Buches, das in Frankreich den Titel „Les dessous de la justice allemande“ erhielt, arbeitete Apfel zeitweilig mit dem 33 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 85 ff.; Die neue Weltbühne 1934, 739 ff. 34 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 92. 35 Apfel, Kulissen (Fn. 1), 93. 36 Ausbürgerungsliste vom 23. August 1933, Reichsanzeiger vom 25. August 1933. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 46 Dichter Yvan Goll zusammen, der aus Lothringen stammte und mit Werken in beiden Sprachen hervorgetreten ist. Über die Zusammenarbeit und ihr Scheitern hat Goll in Briefen an seine Frau, die Dichterin Claire Goll berichtet.37 Apfel beteiligte sich an Aktivitäten der Exilorganisationen in Paris. Er referierte bei Veranstaltungen des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller und war neben Egon Erwin Kisch und Gustav Regler Redner bei der Kundgebung für Carl von Ossietzky, Erich Mühsam und Ludwig Renn. Heinrich Mann empfahl ihn brieflich seinem Neffen Klaus für die Mitwirkung an der Arbeit zum Zusammenschluss aller Exilierten.38 Den in Frankreich lebenden Flüchtlingen waren politische Aktivitäten untersagt, was in der Strenge schwankend, aber wirksam kontrolliert wurde. Bis zum Beginn der Volksfrontregierung im Jahre 1936 standen kommunistische oder als kommunistisch geltende Aktivitäten im Fokus der politischen Polizei. Das mag auch die Erklärung dafür sein, dass Apfel nicht mit Aktivitäten im Zusammenhang mit der „Association juridique internationale“ hervorgetreten ist, obwohl er wichtige Personen aus diesem Zusammenhang kannte.39 Diese Vereinigung war die französische Entsprechung zur „Internationalen juristischen Vereinigung“, die unter führender Mitwirkung Apfels vor der Machtübernahme der Nationalsozialisten zwei Jahre lang in Deutschland bestanden hatte. In beiden Ländern stand die „Rote Hilfe“ im Hintergrund der Vereinigungen, mit deren Hilfe der enge Kreis kommunistischer Juristen für nicht oder anderweitig gebundene linke und liberale Juristen geöffnet werden sollte. Mit durchweg treffenden Zitaten aus Werken Heinrich Heines als Motti über den Kapiteln seines Buchs macht Apfel sein Selbstverständnis als politischer Flüchtling in Frankreich deutlich. Obwohl Apfels Französisch gut war, waren seine Möglichkeiten, in Paris Geld zu verdienen, begrenzt. Nach einiger Zeit hatte er ein Büro und war mit Übersetzungen und Zuarbeiten für französische Anwälte beschäf- 37 Claire Goll/Yvan Goll, Meiner Seele Töne. Das literarische Dokument eines Lebens zwischen Kunst und Liebe — aufgezeichnet in ihren Briefen, München/ Zürich 1981, mehrfach, insbes. Seite 140. 38 Mann, K. (Jens/Nauman [Hg.]), Lieber und verehrter Onkel Heinrich, Reinbek 2011, S. 16. 39 So ist die französische Fassung von Apfels Buch dem Mitglied Maître César Campinchi gewidmet, Parlamentarier für den parti radical socialiste und Minister in mehreren Kabinetten Ende der dreißiger Jahre. Alfred Apfel (1882-1941) 47 tigt, meistens im Zusammenhang mit Mandaten anderer Exilierter. In einem Brief an Tochter Hannah schreibt er, dass er ganz gut verdiene, aber nur knapp auskomme, da er aus der Anfangszeit des Exils Schulden abzahlen müsse.40 Die Zahl der in Paris lebenden deutschen Juristen war zu groß, um für alle ein Auskommen zu ermöglichen.41 Bemühungen Apfels, als belletristischer Autor hervorzutreten, blieben ohne Erfolg. Er war aber anscheinend trotzdem nicht auf wohltätige Einrichtungen angewiesen. Seine dritte Ehefrau erhielt Zuwendungen von einer Tante in den USA.42 Mit Alfred Apfels Antwort auf Joseph Roths Gedenkrede für den verstorbenen Carl von Ossietzky kommen im Mai 1938 in der Pariser Tageszeitung zwei Stimmen des Exils zu Wort, deren Widerspruch zueinander aus der Distanz von Jahrzehnten weniger krass erscheint als es damals der Fall gewesen sein mag. Roth bezeichnet Ossietzky als Märtyrer der guten Idee, dessen Andenken man am besten ehre, wenn man sage: „Wir wollen keine Märtyrer mehr, wir wollen Kämpfer!“. Roth sagte das zu einem Zeitpunkt, zu dem sein eigenes Martyrium auf dem Weg zum Tode schon fortgeschritten war. Apfel macht deutlich, dass Ossietzky weder in seiner eigenen noch in der Wahrnehmung der ihm Nahestehenden Märtyrer war, dass er vielmehr entschlossen gewesen sei, den Kampf gegen Hitler auch nach der Machtübernahme fortzuführen, dass er aber das unmittelbare Bevorstehen seiner Verhaftung nicht geahnt habe. Bei ihrem letzten Zusammentreffen, als sie in der Nacht des Reichstagsbrandes beide zeitweilig in demselben Raum gefangen gehalten wurden, habe Ossietzky gesagt: „Wenn ihr mich nicht herausholen könnt, dann nutzt mein Schicksal wenigstens aus, damit ich noch zu etwas gut bin.“ Diesen Satz, den man ja auch so deuten kann, dass Ossietzky neben Kampf auch Martyrium akzeptierte, hat Apfel zu Lebzeiten Ossietzkys aus guten Gründen nicht weitergegeben.43 Die Besetzung Frankreichs reduzierte Apfels Bewegungsraum auf den vom Vichy-Regime kontrollierten südlichen Teil. Alle Möglichkeiten, den 40 Apfel/Schwing II (Fn. 1), 103. 41 Julia Franke, Paris – Eine neue Heimat? Jüdische Emigranten aus Deutschland 1933-1939, 137 ff. 42 Apfel/Schwing II (Fn. 1), 110. 43 Joseph Roth, Märtyrer und Kämpfer, Pariser Tageszeitung 11.5.1938 = Joseph Roth, Werke, Köln/Amsterdam 1991, Band 3, 807; Alfred Apfel, Märtyrer und Kämpfer — Eine Antwort an Joseph Roth, Pariser Tageszeitung 14.5.1938 = Apfel/Schwing I (Fn. 1), 269. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 48 Lebensunterhalt zu finanzieren, fielen weg. Nach dem Waffenstillstand vom 22. Juli 1940 war er höchst gefährdet, weil dem sog. Französischen Staat auferlegt worden war, jede vom Deutschen Reich benannte Person auszuliefern. Zwei Dokumente belegen für den Fall Apfel den schicksalhaften Charakter des Exils. Im Nachlass seiner Tochter befindet sich ein verzweifelter Brief Apfels, den er am 26. August 1940 auf Französisch an die Tante seiner Frau richtete, der aber auch für die ebenfalls in den USA lebende Tochter bestimmt war. Apfel fleht um alle denkbaren Schritte, um ihm und seiner Ehefrau zu Einreisevisa in die USA zu verhelfen.44 In Anna Seghers Roman Transit wird vor Augen geführt, was man au- ßer Einreisevisa noch alles brauchte, um lebend aus Marseille herauszukommen. Was gefehlt hat, um dazu zu führen, dass Apfel im Februar 1941 immer noch dort war, wissen wir nicht. In Marseille wirkte ab Sommer 1940 der europa- und sprachenkundige US-amerikanische Journalist Varian Fry für das Emergency Rescue Committee mit der Aufgabe, von Nazi-Deutschland bedrohten Künstlern und Intellektuellen herauszuhelfen. Er war in sehr vielen Fällen erfolgreich, aber nicht in allen. In seinen Erinnerungen beschreibt Fry den 14. Februar 1941 als einen besonders unglücklichen Tag. Von einer kurzen Reise zurückkehrend erfuhr er, dass während seiner Abwesenheit die französische Polizei die prominenten deutschen Sozialdemokraten Rudolf Breitscheid und Rudolf Hilferding zum Zwecke der Auslieferung nach Deutschland festgenommen hatte. Am Nachmittag kam Alfred Apfel zu mir. Apfel war ein antifaschistischer deutscher Rechtsanwalt mit einem guten Herzen, im übertragenen Sinne – medizinisch gesehen war sein Herz in einem sehr schlechten Zustand. Wie viele Strafverteidiger hatte er eine natürliche Begabung, überall Kontakte zur Polizei zu knüpfen. In Marseille war er mit einem Monsieur Mercury vom mobilen Einsatzkommando befreundet. Apfel hatte an diesem Tag einen Aperitif mit Mercury getrunken, der einen ziemlich niedergeschlagenen Eindruck auf ihn machte. Sie sprachen über das Wetter und andere Belanglosigkeiten. Plötzlich stellte Mercury Apfel eine Frage: „Was passiert Ihrer Meinung nach mit zwei sehr prominenten deutschen politischen Flüchtlingen, wenn sie den Nazis in die Hände fallen?“ „Meinen Sie Breitscheid und Hilferding?“ hatte Apfel gefragt. „Zum Beispiel“, sagte Mercury. 44 Apfel/Schwing II (Fn. 1), 111 ff. Alfred Apfel (1882-1941) 49 „Man würde sie mit Sicherheit umbringen.“ Minuten lang blieb Mercury still. Dann trank er seinen Aperitif in einem Zug aus. „Wissen Sie“, meinte er dann, „das Leben eines Polizisten ist nicht immer angenehm.“ Apfel und ich sprachen über die weiteren Aussichten und stellten Vermutungen an, wer der nächste sein würde. Ich äußerte die Vermutung, Apfel könnte einer der Kandidaten sein. „Es ist nicht verborgen geblieben, dass Sie ein Gegner der Nazis sind. Meinen Sie nicht, Sie sollten vorsichtig sein?“ Ein Schatten huschte über sein Gesicht, und er erbleichte. „Ich….ich….ich weiß nicht.“ Er rutschte auf seinem Stuhl hin und her. „Ich glaube, ich habe einen Herzanfall“, sagte er. Ich sprang auf und konnte ihn gerade noch auffangen. Eine halbe Stunde später war er tot.45 Ein Trost für Apfel über das Grab hinaus: Seinen drei Ehefrauen gelang es, sich vor den Nazis nach England bzw. die USA in Sicherheit zu bringen. 45 Fry, Auslieferung auf Verlangen, Frankfurt am Main 1995, S. 208 f. Porträts streitbarer Juristinnen und Juristen 50

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References

Abstract

„Critical Lawyers in Germany“, volume 2, is the sequel of the 1988 book “Critical Lawyers in Germany. A different tradition”. Just like its precursor, it comprises biographical profiles of late attorneys, judges and legal scholars, but it also includes interviews with contemporary witnesses of more recent legal movements. The volume presents theorists and practitioners who have actively intervened in socio-political debates since 1945, especially in the controversies following the 1960s and 70s, and who have stood up for ideas of participatory democracy and an inclusive understanding of law and the Constitution. The volume covers diverse voices of legal critique, also those that are hardly known or almost forgotten. The selection of biographical portraits and interviews broadens the spectrum of critical legal thinkers and activists covered in volume 1. Volume 2 adds perspectives, locations and practices of critique, following the lines and actors of social movements, institutional activism and public interest litigation in Germany.

<b>With contributions to:</b>

Alfred Apfel · Otto Bauer · Margarete Berent · Sebastian Cobler · Franz-Josef Degenhardt · Hedwig Dohm · Eugen Ehrlich · Helga Einsele · Winfried Hassemer · Werner Holtfort · Barbara Just-Dahlmann · Franz Kafka · Leopold Kohr · Anna Mackenroth · Marie Munk · Nora Platiel · Diether Posser · Marie Raschke · Helmut Ridder · Wiltraut Rupp-v. Brünneck · Magdalene Schoch · Jürgen Seifert · Helmut Simon · Kurt Tucholsky · Edda Weßlau

Zusammenfassung

„Streitbare JuristInnen (Band 2)“ ist die Fortsetzung des Bandes „Streitbare Juristen. Eine andere Tradition“ aus dem Jahre 1988 und umfasst Porträts von bereits verstorbenen JuristInnen und Interviews mit ZeitzeugInnen. Thematisch liegt der Schwerpunkt auf Personen, die nach 1945 aktiv an gesellschaftspolitischen Debatten teilgenommen haben, insbesondere an Kontroversen seit „1968“, die zu Kristallisationspunkten der Rechtspolitik wurden und die für ein demokratisches und inklusives Rechts- bzw. Verfassungsverständnis eingetreten sind. Dabei kommt eine breite Vielfalt an Stimmen der Rechtskritik zu Wort, auch RepräsentantInnen kritischer Strömungen, die weniger bekannt oder fast vergessen sind. Die Auswahl der Porträtierten und der InterviewpartnerInnen erweitert den Querschnitt an streitbaren JuristInnen, die schon im ersten Band vorgestellt wurden, und damit auch die Formen, Praxen und Orte der Streitbarkeit. Ein Fokus liegt auf rechtspolitischen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen der Bundesrepublik, auf KritikerInnen der Zeitgeschichte, die aktiv in rechtspolitische Kontroversen interveniert und die sich in wissenschaftlichen, rechtlichen und politischen Institutionen rechtspolitisch engagiert haben.

<b>Mit Beiträgen über:</b>

Alfred Apfel · Otto Bauer · Margarete Berent · Sebastian Cobler · Franz-Josef Degenhardt · Hedwig Dohm · Eugen Ehrlich · Helga Einsele · Winfried Hassemer · Werner Holtfort · Barbara Just-Dahlmann · Franz Kafka · Leopold Kohr · Anna Mackenroth · Marie Munk · Nora Platiel · Diether Posser · Marie Raschke · Helmut Ridder · Wiltraut Rupp-v. Brünneck · Magdalene Schoch · Jürgen Seifert · Helmut Simon · Kurt Tucholsky · Edda Weßlau