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Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–28
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–28
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29–32
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
29–32
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33–44
EINLEITUNG
33–44
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I. Vorstellung des Themas und Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes
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II. Relevanz von Haftungsfragen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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III. Stand der Forschung sowie Zielsetzung der Arbeit
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IV. Gang der Darstellung samt Vorausschau auf die Schwerpunkte der Arbeit
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45–264
ERSTES KAPITEL – BUNDESBERGGESETZ
45–264
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I. Einführung
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1. Ausblick auf die Schwerpunkte im Berg(-schadens-)recht
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2. Überblick über die Haftung für Bergschäden nach § 114 BBergG
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3. Rechtsgrund der Bergschadenshaftung
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4. Rechtsnatur der Bergschadenshaftung
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a. Privatrechtlicher Aufopferungstatbestand
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b. Echter Gefährdungshaftungstatbestand
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c. Fazit zur Rechtsnatur der Bergschadenshaftung samt Schlussfolgerungen
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II. „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergrechtschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG
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1. Einführung
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2. Bohrungen zur grundstücksübergreifenden Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 1 BBergG
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a. Erdwärme als Bodenschatz im Sinne des BBergG
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b. Gewinnung von Erdwärme
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c. Bohrungen als mit der Gewinnung zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit
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d. Fazit zu Bohrungen zur grundstücksübergreifenden Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 1 BBergG
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3. Bohrungen zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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a. Grundstücksbezogene Gewinnung von Erdwärme im Sinne der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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aa. „Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen in einem Grundstück“ – Beschränkung auf grundstücksbezogene Gewinnung bzw. Erschließung von Erdwärme
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bb. „Aus Anlass oder im Zusammenhang mit dessen baulicher Nutzung“ – Beschränkung auf grundstücksbezogene Versorgung mit Erdwärme
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(1) Eng am Wortlaut des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG orientierte Auslegung
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(2) Ablehnung einer Erstreckung des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf nachbarliche Gemeinschaftsanlagen
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cc. Fazit zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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b. Anwendbarkeit der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als mit der grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit
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c. Fazit zu Bohrungen zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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4. Bohrungen zur Aufsuchung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BBergG
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5. Bohrungen zur Speicherung von Wärmeenergie im Untergrund
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a. Untergrundspeicherung im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BBergG
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b. Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 BBergG
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aa. Wiederentnahme von zuvor im Untergrund gespeicherter Wärmeenergie als Gewinnung von Erdwärme
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bb. Entnahme von mehr Wärmeenergie als zuvor in den Untergrund eingeleitet wurde als Gewinnung von Erdwärme
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c. Fazit zu Bohrungen zur Speicherung von Wärmeenergie im Untergrund
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6. Mehr als hundert Meter in den Boden eindringende Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über die Auffangvorschrift des § 127 Abs. 1 BBergG
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7. Bergbauberechtigungs- und betriebsplanpflichtige Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über sonstige Vorschriften des BBergG
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8. Zwischenfazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG
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9. ösungsansatz über die Anlagenhaftung nach § 114 Abs. 1 Alt. 2 BBergG mittels Einordnung der Bohrgerätschaften bzw. des Bohrlochs samt Erdwärmegewinnungs- oder Speicheranlage als Einrichtung im Sinne d...
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10. Fazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG
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III. Analoge Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG
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1. Analoge Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nahelegende Aspekte – Vergleichbare Interessenlage
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2. Analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG entgegenstehende Gesichtspunkte – Planmäßigkeit der Regelungslücke
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a. Aus dem Wortlaut des § 114 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts
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b. Aus dem Wortlaut des § 127 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts
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c. Zwischenfazit
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d. Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers in Bezug auf (Geothermie-)Bohrungen
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e. Folgerung aus den Änderungen im Gesetzgebungsverfahren im Hinblick auf die bergrechtliche Erfassung von Erdwärme
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f. Analoger Anwendung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG entgegenstehende Konzeption des Bergschadensrechts
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aa. Konzeption des Bergschadensrechts – zumindest auch – als Ausgleich für dem Grundeigentümer auferlegte bergrechtliche Duldungspflichten
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(1) Bergschadenshaftung dient auch dem Ausgleich bergrechtlicher Duldungspflichten
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(2) Ausdruck der Ausgleichsfunktion in den Vorschriften des Bergschadensrechts
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(3) Bergrechtliche Duldungspflichten folgen aus Bergbauberechtigung
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(4) Fehlen einer Bergbauberechtigung und damit bergrechtlich begründeter Duldungspflichten bei Bohrungen im Sinne von § 127 Abs. 1 BBergG
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(5) Bergschadenshaftung kann bei Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nicht als Ausgleich für bergrechtlich begründete Duldungspflichten zur Anwendung kommen
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(6) Übertragbarkeit der Erwägungen des Gesetzgebers zur Untergrundspeicherung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG
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(7) Fazit zur Konzeption des Bergschadensrechts – zumindest auch – als Ausgleich für dem Grundeigentümer auferlegte bergrechtliche Duldungspflichten
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bb. Bergbauberechtigter als Ersatzpflichtiger nach § 116 BBergG
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cc. Herausnahme von Grundstücken, deren Bestandteilen und Zubehör durch § 117 Abs. 1 Nr. 2 Hs. 2 BBergG aus der Haftungshöchstgrenze für Sachbeschädigungen
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dd. Unvereinbarkeit der Erweiterung des Unternehmerbegriffs in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG mit § 115 Abs. 1 BBergG
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ee. Fazit zur einer analogen Anwendung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG entgegenstehenden Konzeption des Bergschadensrechts
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g. ein zwingender Zusammenhang zwischen Betriebsplanverfahren und Anwendbarkeit des Bergschadensrechts sowie Gefahrenpotential einer Tätigkeit als nicht hinreichender Grund für Anwendung des Bergschadens...
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aa. Einführung
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bb. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Ausnahme oder Befreiung von der Betriebsplanpflicht aufgrund geringer Gefährlichkeit des Betriebes
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cc. Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Betriebsplanpflicht aufgrund Gefährlichkeit des Betriebes
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dd. azit zum nicht zwingenden Zusammenhang zwischen Betriebsplanverfahren und Anwendbarkeit des Bergschadensrechts sowie dem Gefahrenpotential einer Tätigkeit als nicht hinreichendem Grund für Anwendung d...
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h. Gefahrenpotential auch bei der Anwendung der Gefährdungshaftung für anlagenbedingte Umwelteinwirkungen nach § 1 UmweltHG nicht allein ausschlaggebendes Kriterium
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i. mgehungsmöglichkeit und Wahlrecht des potentiellen Schädigers im Hinblick auf das anzuwendende Haftungsregime bei einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. ...
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j. olgen einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG im Hinblick auf anzuwendendes Haftungsregime in Errichtungs- und Betriebsphase einer Erdwärmegewinn...
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3. Fazit zur analogen Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG
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IV. Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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1. Entgegenstehende Regelungssystematik des BBergG – § 114 Abs. 1 i. V. m. §§ 2 bis 4 BBergG
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2. Folgerungen aus der Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts auf andere – eigentlich bergbauliche – Tätigkeiten
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3. Zwischenfazit
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4. Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als vorbereitende Tätigkeit im Hinblick auf grundstücksbezogene Gewinnung von Erdwärme
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5. Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf grundstücksbezogene Geothermievorhaben einschließlich der zur Errichtung erforderlichen Bohrungen
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6. Interpretation des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG als rein genehmigungsrechtliche Ausnahmevorschrift mit der Folge der haftungsrechtlichen Unbeachtlichkeit
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7. Fazit zur Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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V. „Bergschaden“ im Sinne des § 114 BBergG
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1. Einführung
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2. „Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt“ – Personenschäden
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a. Tötung oder Körper- oder Gesundheitsverletzung eines Menschen im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG
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b. Einschränkung des Bergschadensbegriffs durch § 114 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 BBergG – Im Bergbaubetrieb beschäftigte Personen
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c. Fazit zu „Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt“ – Personenschäden
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3. „Sache beschädigt“ – Sachschäden
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a. Verletzung der Substanz einer Sache
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b. Einschränkungen des Bergschadensbegriffs durch § 114 Abs. 2 BBergG
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aa. § 114 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 BBergG – Im Bergbaubetrieb verwendete Sachen
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(1) Bohrgerätschaften
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(2) Bohrgrundstück und darauf befindliche Gebäude
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bb. § 114 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 BBergG – Anderer Bergbaubetrieb
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(1) Benachbarte Erdwärmegewinnungsanlagen
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(2) Grundstücke und Einrichtungen, die nicht Zwecken eines Bergbaubetriebes dienen
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cc. § 114 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 BBergG – Aufsuchungs- oder Gewinnungsrecht eines anderen unterliegende Bodenschätze
Details
c. Fazit zu „Sache beschädigt“ – Sachschäden
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4. Zuführung von Immissionen
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a. Bergschaden unter Berücksichtigung des § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG
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b. Geothermiebohrungsbedingte Einwirkungen
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aa. Wesentlichkeit der Beeinträchtigung der Benutzung des betroffenen Grundstücks
Details
bb. Ortsüblichkeit der Benutzung des Bohrgrundstücks
Details
cc. Verhinderbarkeit der Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen
Details
c. Fazit zur Zuführung von Immissionen
Details
5. Fazit zum „Bergschaden“ im Sinne des § 114 BBergG
Details
VI. „Durch“ und „infolge“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität
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1. Einführung
Details
2. Äquivalenz
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3. Unmittelbare und mittelbare Schadensverursachung
Details
4. Adäquanz
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a. Anwendung der Adäquanztheorie im Bergschadensrecht
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aa. Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach herrschender Meinung
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bb. Kein Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach Gegenansicht
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cc. Stellungnahme zur Anwendung der Adäquanztheorie im Bergschadensrecht
Details
b. Konkretisierung der Adäquanz durch Adäquanzformeln
Details
c. Zu berücksichtigende Gesichtspunkte im Hinblick auf das Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs bei Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
Details
aa. Möglichkeit des Schadenseintritts im Gefolge von Geothermiebohrungen liegt nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit
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bb. Generelle Geeignetheit von Geothermiebohrungen zur Herbeiführung von Schäden
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cc. Objektive Möglichkeit von Schäden durch die Niederbringung von Geothermiebohrungen in nicht unerheblicher Weise erhöht
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dd. Zwischenfazit zum Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs bei Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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ee. Erfassung auch nur mittelbarer Schadensverursachung
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ff. Strenger Maßstab der Rechtsprechung bei der Adäquanzbeurteilung im Rahmen des Bergschadensrechts
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gg. Abstellen auf optimalen Beobachter und Heranziehung des gesamten Erfahrungswissens
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d. Fazit zur Adäquanz
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5. Schutzzweck der Norm
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6. Relativierung der Adäquanztheorie über den Schutzzweck der Norm im Einzelfall
Details
7. Fazit zu „durch“ und „infolge“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität
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VII. Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG
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1. Einführung
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2. Rechtsnatur der Bergschadensvermutung
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3. Anwendbarkeit der Bergschadensvermutung des § 120 BBergG auf Schäden im Gefolge von Geothermiebohrungen
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a. Einwirkungsbereich der untertägigen Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes
Details
aa. Untertägige Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes
Details
bb. Einwirkungsbereich eines Bergbaubetriebes
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(1) Festlegung des Einwirkungsbereiches
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(a) Alleinige Bestimmung nach EinwirkungsBergV nach teilweise vertretener Ansicht
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(b) Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen nach vorzugswürdiger Gegenansicht
Details
(2) Begrenzte Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen in der Praxis
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(3) Vorschläge zur Abhilfe in Bezug auf die Schwierigkeiten bei der Bestimmung von Einwirkungsbereichen im Zusammenhang mit (Geothermie-)Bohrungen
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(4) Fazit zum Einwirkungsbereich eines Bergbaubetriebes
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b. Schaden, der seiner Art nach ein Bergschaden sein kann
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c. Von § 120 Abs. 1 S. 1 BBergG erfasste Schadensbilder
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aa. Schäden durch Senkungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche oder Erdrisse
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bb. Schäden durch Erschütterungen oder Hebungen der Oberfläche sowie Wasseranstiege
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(1) Erschütterungen der Oberfläche
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(2) Wasseranstiege
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(3) Hebungen der Oberfläche
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cc. Fazit zu den von § 120 Abs. 1 S. 1 BBergG erfassten Schadensbildern
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d. Widerlegung der Bergschadensvermutung nach § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG
Details
aa. „Feststeht“ oder „verursacht sein kann“ bzw. „verursacht sein können“ – Inhalt des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG
Details
bb. Einzelbestimmungen des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG
Details
cc. Enge Auslegung des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG
Details
4. Fazit zur Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG
Details
VIII. Haftungsausschluss bei höherer Gewalt oder unabwendbarem Ereignis
Details
1. Einführung
Details
2. Haftungsausschluss bei unabwendbarem Ereignis
Details
3. Haftungsausschluss bei höherer Gewalt
Details
4. Fazit zum Haftungsausschluss bei höherer Gewalt oder unabwendbarem Ereignis
Details
IX. Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG
Details
1. Ersatzpflicht des Unternehmers nach § 115 BBergG
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a. Vorüberlegungen zu den an einem Geothermievorhaben Beteiligten
Details
b. Unternehmer, der den Bergbaubetrieb betreibt oder für eigene Rechnung betreiben lässt
Details
aa. Wortlaut des § 115 Abs. 1 BBergG unter Berücksichtigung von § 4 Abs. 5 BBergG
Details
bb. Relevanz des Verständnisses von Bergbaubetrieb im Sinne des § 115 Abs. 1 BBergG sowie des Verhältnisses der beiden Varianten des § 115 Abs. 1 BBergG zueinander
Details
cc. Tatbestandsvarianten des Betreibens und des Betreibenlassens in § 115 Abs. 1 BBergG: Nur Alternativität oder auch Kumulativität?
Details
dd. Bergbaubetrieb in § 115 Abs. 1 BBergG als Anknüpfungspunkt für die haftungsrechtliche Unternehmereigenschaft und als Bezugspunkt von wirtschaftlicher Nutzziehung und Verfügungsgewalt
Details
(1) Bergbaubetrieb meint Ausübung einer bergbaulichen Einzeltätigkeit
Details
(a) Beauftragter Bohrunternehmer als Unternehmer in der Errichtungsphase einer Erdwärmegewinnungsanlage
Details
(b) Betreiber der Erdwärmegewinnungsanlage als Unternehmer in der Betriebsphase
Details
(2) Bergbaubetrieb meint anlagenbezogen die Gesamtheit sächlicher und personeller Mittel im Sinne eines Aufsuchungs-, Gewinnungs- oder Aufbereitungsbetriebes
Details
(a) Betreiber des Gewinnungsbetriebes in Gestalt der Erdwärmegewinnungsanlage
Details
(b) Beauftragter Bohrunternehmer
Details
(3) Zwischenfazit zum Bergbaubetrieb in § 115 Abs. 1 BBergG als Bezugspunkt von wirtschaftlicher Nutzziehung und Verfügungsgewalt sowie Folgerung
Details
(4) Argumente für Abstellen auf bergbauliche Einzeltätigkeit
Details
(a) Wortlaut von § 114 Abs. 1 BBergG und § 4 Abs. 5 BBergG
Details
(b) Abstellen auf tatsächliche Sachherrschaft?
Details
(c) Abstellen auf unmittelbaren Verursacher?
Details
(d) Haftungsrechtliche Anknüpfung an konkret geschaffenes Risiko und Zurgeltungbringung des Präventionsgedankens
Details
(e) Verknüpfung von konkreter Nutzziehung und Risiko sowie Berücksichtigung von Spezialkenntnissen
Details
(f) Inkonsequenz bei Abstellen auf Gesamtbetrieb
Details
(g) Problematische Einbeziehung von bergbaulicher Ersttätigkeit bei Abstellen auf Gesamtbetrieb
Details
(h) Ausschluss von Doppelverantwortlichkeit
Details
(i) Auswirkungen des Abstellens auf bergbauliche Einzeltätigkeit auf weitere Absätze des § 115 BBergG
Details
(j) Zwischenfazit
Details
(5) Argumente für Abstellen auf Gesamtbetrieb
Details
(a) Wortlaut und Systematik des § 115 BBergG
Details
(b) Gesonderte Normierung des haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmers
Details
(c) Wille des Gesetzgebers ausweislich der Gesetzesmaterialien
Details
(aa) Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 115 BBergG
Details
(bb) Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 4 Abs. 5 BBergG
Details
(cc) Zwischenfazit zum Willen des Gesetzgebers ausweislich der Gesetzesmaterialien
Details
(d) Von Legaldefinition abweichendes Verständnis ist dem Bergschadensrecht nicht fremd
Details
(e) Unternehmerdefinition des § 4 Abs. 5 BBergG ist für Bergschadensrecht nicht zwingend
Details
(f) Aufsuchungs-, Gewinnungs- und Aufbereitungsbetriebe umfassen im Rahmen des § 51 Abs. 1 BBergG auch bergbauliche Ersttätigkeit
Details
(g) Bündelung bergrechtlicher Verantwortung als Grundgedanke des BBergG
Details
(h) Folgerung aus der Erweiterung der allgemeinen Begriffsbestimmung von Unternehmer in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG
Details
(i) Verknüpfung von bergrechtlicher Nutzziehung und korrespondierendem Risiko
Details
(j) Einheitliche Zuordnung von Gewinnung und mit dieser zusammenhängenden vorbereitenden Tätigkeiten
Details
(k) Sachgerechtere Zuweisung der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit bei Aufsuchungen durch Abstellen auf Gesamtbetrieb
Details
(l) öglichkeit einer Vielzahl von haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmern und Gefährdung der klaren Zuordnung der bergschadensrechtlichen Verantwortung bei Abstellen auf bergbauliche Einzeltätigke...
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(m) Pacht und Nießbrauch als Fälle des Auseinanderfallens von Unternehmer und Bergbauberechtigtem
Details
ee. Fazit zum Unternehmer, der den Bergbaubetrieb betreibt oder für eigene Rechnung betreiben lässt
Details
c. Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens
Details
d. Gesamtschuld zweier oder mehrerer Unternehmer
Details
e. Fazit zur Ersatzpflicht des Unternehmers nach § 115 BBergG
Details
2. Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten nach § 116 BBergG
Details
a. Betreiber des Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebes als Bergbauberechtigter
Details
b. Bergbauberechtigter verpachtet sein Recht zur Aufsuchung oder Gewinnung an Dritten oder räumt Dritten einen Nießbrauch daran ein
Details
c. Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens
Details
3. Fazit zu den Ersatzpflichtigen nach den §§ 115, 116 BBergG
Details
X. Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts
Details
1. Allgemeines
Details
2. Personenschäden
Details
3. Sachschäden
Details
XI. „Daraus entstehender Schaden zu ersetzen“ – Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung
Details
1. Allgemeines
Details
a. Art der nach Bergschadensrecht zu ersetzenden Schäden
Details
b. Art und Umfang der Ersatzleistung nach § 117 Abs. 1 BBergG
Details
c. Verjährung nach § 117 Abs. 2 BBergG
Details
d. Mitwirkendes Verschulden nach § 118 BBergG
Details
2. Personenschäden
Details
3. Sachschäden samt Begleit- und Folgeschäden
Details
a. Grundstücks- und Gebäudeschäden im System der §§ 249 ff. BGB
Details
aa. Vorüberlegungen zu den §§ 249, 251 BGB
Details
bb. Art und Umfang des Herstellungsanspruches aus § 249 BGB
Details
(1) Herstellung in Form der Reparatur
Details
(2) Herstellung in Form des (teilweisen) Neubaus
Details
(3) Herstellung bei fortschreitenden Veränderungen der Erdoberfläche und damit einhergehend Verformungen des Baugrundes
Details
(4) Maßnahmen in Bezug auf den Baugrund zur nachhaltigen Sicherstellung der Schadensfreiheit als Bestandteil des Herstellungsanspruchs
Details
cc. Nach der Herstellung verbleibender technischer oder merkantiler Minderwert
Details
dd. Fazit zu Grundstücks- und Gebäudeschäden im System der §§ 249 ff. BGB
Details
b. Verlust von Gebrauchsvorteilen aufgrund der Beschädigung eines Gebäudes
Details
c. Entgangener Gewinn in Form von Miet-, Verkaufs- und Produktionsausfällen
Details
d. Kosten der Rechtsverfolgung und Kosten für Schadensfeststellung
Details
4. Fazit zu „daraus entstehender Schaden zu ersetzen“ – Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung
Details
XII. Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften
Details
1. Überblick über Fallgestaltungen
Details
2. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Bergschaden
Details
a. Verhältnis zu anderen Vorschriften nach § 121 BBergG
Details
aa. Haftung in weiterem Umfang im Sinne des § 121 Alt. 1 BBergG
Details
(1) Haftungsadressaten des § 114 BBergG
Details
(2) Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals „in weiterem Umfang“
Details
(3) Zwischenfazit zur Haftung in weiterem Umfang im Sinne des § 121 Alt. 1 BBergG
Details
bb. Haftung anderer im Sinne des § 121 Alt. 2 BBergG
Details
cc. Konkurrenzen im Einzelnen
Details
(1) §§ 823 ff. BGB
Details
(2) § 89 WHG
Details
(3) § 1 UmweltHG
Details
b. Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Bergschaden
Details
3. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden
Details
a. Aus Nichtanwendbarkeit des § 121 BBergG auf Nichtbergschäden ergibt sich keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung
Details
b. Aus sonstigem Bergschadensrecht ergibt sich bei Nichtbergschäden keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung
Details
c. Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden
Details
4. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Bergschaden
Details
5. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden
Details
6. Fazit zum Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften
Details
XIII. Gesamtschuld bei Mitwirkung eines Dritten nach § 119 BBergG
Details
XIV. Fazit zum Bundesberggesetz
Details
1. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen
Details
2. (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
Details
3. Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG
Details
4. Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität
Details
5. Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG
Details
6. Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG
Details
7. Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts
Details
8. Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung
Details
9. Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften
Details
265–288
ZWEITES KAPITEL – WASSERHAUSHALTSGESETZ
265–288
Details
I. Einführung
Details
II. Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 S. 1 WHG im Zusammenhang mit der Niederbringung einer Geothermiebohrung
Details
1. Bohrgerätschaften als Anlage im Sinne des § 89 Abs. 2 WHG
Details
2. Fazit zur Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 S. 1 WHG im Zusammenhang mit der Niederbringung einer Geothermiebohrung
Details
III. Verhaltenshaftung nach § 89 Abs. 1 S. 1 WHG im Zusammenhang mit der Niederbringung einer Geothermiebohrung
Details
1. Niederbringung der Geothermiebohrung mittels Bohrgerätschaften
Details
a. Tatbestandsmäßiges Einbringen in ein Gewässer
Details
b. Fester Stoff im Sinne des § 89 WHG
Details
c. Fazit zur Niederbringung der Geothermiebohrung mittels Bohrgerätschaften
Details
2. Stoffeinträge in und Einwirkungen auf das Grundwasser bei der Niederbringung der Bohrtechnik
Details
a. Eintrag von Spülzusätzen und Schmiermitteln bei der Niederbringung der Geothermiebohrung
Details
aa. Tatbestandsmäßiges Einleiten flüssiger Stoffe in das Grundwasser
Details
bb. Nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit
Details
cc. Fazit zum Eintrag von Spülzusätzen und Schmiermitteln bei der Niederbringung der Geothermiebohrung
Details
b. Sonstige Einwirkungen durch die Niederbringung der Bohrtechnik
Details
aa. Durchteufung einer grundwasserstockwerkstrennenden Schicht
Details
bb. Eintrag von Altlasten, Verunreinigungen im Untergrund oder wasserlöslichen Gesteinen
Details
cc. Eintrag von reibungsbedingter Wärme
Details
3. Wasseraustritt aus dem Bohrloch und damit zusammenhängende Vernässungsschäden
Details
4. Mit Wasserveränderungen zusammenhängende Senkungs- und Hebungsschäden
Details
5. Kausalität und Nachweis
Details
6. Rechtswidrigkeit
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7. Ersatzpflichtiger
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8. Ersatzberechtigte
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9. Ersatzfähige Schäden
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10. Verhältnis zu anderen Haftungsvorschriften
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IV. Fazit zum Wasserhaushaltsgesetz
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289–293
DRITTES KAPITEL – UMWELTHAFTUNGSGESETZ
289–293
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I. Einführung
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II. Haftung nach § 1 UmweltHG für Schäden im Gefolge von Geothermiebohrungen
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1. Vorüberlegungen zur Einbeziehung der Errichtungsphase einer Erdwärmegewinnungsanlage in die Haftung nach § 1 UmweltHG
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a. Erfassung der Bohrgerätschaften über § 3 Abs. 3 UmweltHG
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b. Erfassung von Geothermiebohrungen über § 2 Abs. 1 UmweltHG
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2. Erdwärmegewinnungsanlage als Anlage im Sinne des UmweltHG
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a. Anlage im Sinne der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 2 UmweltHG
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b. Anlage nach dem Anlagenkatalog in Anhang 1 zu § 1 UmweltHG
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c. Analoge Anwendung des UmweltHG auf Erdwärmegewinnungsanlagen
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III. Fazit zum Umwelthaftungsgesetz
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294–337
VIERTES KAPITEL – DELIKTISCHE HAFTUNG NACH § 823 ABS. 1 BGB WEGEN VERLETZUNG EINER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT
294–337
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I. Einführung
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II. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts auf alle Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen
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III. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht
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IV. Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht im Zusammenhang mit einer Geothermiebohrung
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1. Allgemeines zu Verkehrssicherungspflichten
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2. Vorüberlegungen zu Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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a. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen
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b. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten
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c. Potentielle Verkehrssicherungspflichtige bei Geothermiebohrungen
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3. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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a. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch technische Regelwerke und Unfallverhütungsvorschriften
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b. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch öffentlich-rechtliche Normen
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c. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch hoheitliche Gestattungen samt Nebenbestimmungen
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d. Fazit zur Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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4. Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten
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a. Bauherr bzw. Träger des Geothermievorhabens nimmt Planungs- und Bohrarbeiten selbst vor – Eigenregie
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b. Bauherr bzw. Träger des Geothermievorhabens beauftragt Bohrunternehmen mit den Planungs- und Bohrarbeiten – Fremdregie
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aa. Verkehrssicherungspflichten des Bauherrn bzw. Vorhabenträgers
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(1) Ordnungsgemäße Auswahl, Instruktion und Überwachung
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(a) Ordnungsgemäße Auswahl
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(b) Ordnungsgemäße Instruktion
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(c) Ordnungsgemäße Überwachung
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(2) Fazit zu Verkehrssicherungspflichten des Bauherrn bzw. Trägers des Geothermievorhabens
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bb. Verkehrssicherungspflichten des Bohrunternehmers
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(1) Verkehrssicherungspflichten in Bezug auf Bohrtätigkeit sowie Bohr- bzw. Baustelle
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(2) Beurteilung des Bohrverfahrens und Vorgehens im konkreten Einzelfall
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(3) Erweiterte Verkehrssicherungspflichten bei Komplikationen
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cc. Verkehrssicherungspflichten eines zur Überwachung der Bohr- und Bauarbeiten Eingeschalteten
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c. Fazit zu den konkreten Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten
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V. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden
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VI. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen
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1. Haftungsbegründende Kausalität zwischen Verkehrssicherungspflichtverletzung und Rechtsgutsverletzung
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2. Beweiserleichterungen zu Gunsten des Geschädigten
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a. Anwendbarkeit der Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG im Rahmen der deliktischen Haftung
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b. Beweiserleichterung hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität
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aa. Voraussetzungen für Anwendung des Anscheinsbeweises
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bb. Erschütterung des Anscheinsbeweises
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cc. Ablehnung einer Beweislastumkehr
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dd. Anwendung des Anscheinsbeweises bei Schadensfällen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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3. Fazit zu Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen
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VII. Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden
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1. Schadensersatz nach den §§ 249 ff., 842 ff. BGB
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2. Verjährung nach den §§ 195 ff. BGB
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3. Mitwirkendes Verschulden gem. § 254 BGB
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VIII. Fazit zur Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht
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1. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts
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2. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht
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3. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen
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4. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten
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5. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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6. Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten
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7. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden
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8. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen
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9. Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden
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338–358
ZUSAMMENFASSUNG
338–358
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I. Haftung nach den §§ 114 ff. BBergG
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1. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen
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2. (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG
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3. Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG
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4. Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität
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5. Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG
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6. Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG
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7. Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts
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8. Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung
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9. Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften
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II. Haftung nach § 89 WHG
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1. Verhaltenshaftung nach § 89 Abs. 1 WHG
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2. Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 WHG
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III. Haftung nach § 1 UmweltHG
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IV. Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht
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1. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts
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2. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht
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3. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen
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4. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten
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5. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen
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6. Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten
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7. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden
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8. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen
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9. Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden
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359–376
LITERATURVERZEICHNIS
359–376
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Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen , page 1 - 28
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Wolfgang Kräber
DOI
doi.org/10.5771/9783845242125-1
ISBN print: 978-3-8329-7696-5
ISBN online: 978-3-8452-4212-5
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