Geltung und Reichweite von Patientenverfügungen
Der Rahmen des Verfassungsrechts
Zusammenfassung
Die Diskussion um die gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen ist in ein entscheidendes Stadium getreten. Die mittlerweile drei Gesetzentwürfe der Abgeordneten Stünker, Bosbach und Zöller (jeweils gemeinsam mit anderen Abgeordneten) versuchen in unterschiedlicher Art und Weise, das Spannungsverhältnis von Selbstbestimmung und Patientenschutz in ein angemessenes Verhältnis zu bringen, weisen aber grundlegende Unterschiede auf. Obwohl die gesamte Debatte von den Begriffen Selbstbestimmung, Lebensschutz und Rechtssicherheit geprägt ist, spielt zudem die konkrete verfassungsrechtliche Problemanalyse bisher eine vergleichsweise geringe Rolle.
Diesen Bedürfnissen will der Band des bekannten Mainzer Staatsrechtslehrers, Professor Dr. Friedhelm Hufen, abhelfen. Er vergleicht in einer verfassungsrechtlich geleiteten Synopse die drei Entwürfe in ihren entscheidenden Punkten. Mittelpunkt ist ein im Auftrag der Bundesjustizministerin erstelltes Rechtsgutachten zur Selbstbestimmung und zu Reichweitenbegrenzungen bei Patientenverfügungen. Den Abschluss bildet die thesenförmige Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Beurteilung.
Der Band wendet sich an Ärzte, Politiker, Juristen sowie an interessierte Laien, die sich über die schwierige Materie fundiert informieren wollen.