Vorläufiger Rechtsschutz im deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien
Zugleich eine Untersuchung zur Dogmatik der Richtlinie
Zusammenfassung
Das Europarecht überlagert die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Der sogenannten „Europäisierung“ ist nicht nur das materielle Recht, sondern ebenso das Verwaltungsprozessrecht ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit den vorläufigen Rechtsschutz vor deutschen Verwaltungsgerichten. Die nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes geltenden Maßstäbe für Eilrechtsschutz gegen den Vollzug des Europarechts aber auch für die umgekehrte Konstellation Eilrechtsschutz zur Durchsetzung des Vollzugs des Europarechts werden sorgfältig herausgearbeitet, analysiert und systematisiert. Dabei widmet sich der Verfasser vor allem dem Vollzug von Richtlinien und untersucht deren gestufte Rechtswirkungen in den jeweiligen Stadien ihrer Geltung von der sogenannten Vorwirkung über die unmittelbare Anwendung bis zur Maßstabswirkung nach erfolgter Umsetzung. Im Verlauf der Untersuchung werden die Grundlagen für eine Dogmatik der Richtlinie gelegt und Maßgaben für vorläufigen Verwaltungsrechtsschutz im Wirkfeld von Richtlinien entfaltet.