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Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz / Zusammenfassung
Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz / Zusammenfassung
Contents
Chapter
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2–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–20
Details
21–28
Abkürzungsverzeichnis
21–28
Details
29–37
Einleitung
29–37
29–33
I. Einführung
29–33
29–30
1. Aktuelle Situation im deutschen Sozialrecht
29–30
Details
30–31
2. Einfluss des Berechtigten auf den Leistungsfall
30–31
Details
31–33
3. Die Weitung des Blickes
31–33
Details
33–33
4. Ziele
33–33
Details
33–37
II. Das Vorgehen in der Untersuchung
33–37
33–36
1. Die rechtsvergleichende Methode
33–36
Details
a) Rechtsvergleichung im Zivilrecht und Sozialrecht
Details
b) Methode der Rechtsvergleichung in der nachfolgenden Untersuchung
Details
36–37
2. Zur Länderauswahl
36–37
Details
37–37
3. Folgerungen für die Untersuchung
37–37
Details
38–90
1. Kapitel: Grundlegung
38–90
38–44
I. Schadensausgleichssysteme
38–44
38–39
1. Überblick über die Schadensausgleichssysteme
38–39
Details
39–40
2. Wichtige Stationen der Entwicklung der Schadensausgleichssysteme
39–40
Details
40–41
3. Bedeutung der privaten Personenversicherung für die sozialen Sicherungssysteme
40–41
Details
41–44
4. Schadensausgleich als Verantwortungssystem
41–44
Details
a) Konzept der Verantwortung
Details
b) Verantwortung als Grundlage fremder Schadenszuständigkeit
Details
c) Bedeutung und Voraussetzungen von Eigenverantwortung
Details
44–47
II. Schäden infolge gesundheitlicher Beeinträchtigungen
44–47
44–45
1. Krankheit und Gesundheit
44–45
Details
45–46
2. Einbußen aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen
45–46
Details
46–47
3. Schaden
46–47
Details
47–73
III. Schadensausgleich im Haftpflicht- und Sozialrecht
47–73
47–58
1. Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Haftpflichtrecht
47–58
Details
a) Der Begriff des Haftpflichtrechts
Details
b) Zwecke des Haftpflichtrechts
Details
c) Haftungsgründe
Details
aa) Verschuldenshaftung
Details
bb) Gefährdungs- und Kausalhaftung
Details
d) Haftungsvoraussetzungen
Details
aa) Kausalzusammenhang
Details
bb) Bestehen eines Schadens
Details
cc) Widerrechtlichkeit
Details
e) Schadensersatz bei Körperverletzung
Details
58–73
2. Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Sozialrecht
58–73
Details
a) Krankenversicherungen
Details
b) Unfallversicherungen
Details
c) Die Absicherung des allgemeinen Invaliditätsrisikos
Details
d) Sicherung bei Pflegebedürftigkeit
Details
aa) Deutschland: primäre Absicherung durch Sozialversicherung
Details
bb) Österreich: Absicherung durch steuerfinanziertes System
Details
cc) Schweiz: Absicherung innerhalb der bestehenden Systeme
Details
e) Sicherung der Militärangehörigen
Details
f) Sicherung der Verbrechensopfer
Details
g) Soziale Hilfe
Details
aa) Sozialhilfe
Details
bb) Besondere soziale Hilfeleistungen
Details
73–84
IV. Pflicht zur Schadensminderung
73–84
73–74
1. Begriffliche Ungenauigkeit
73–74
Details
74–77
2. Ziele der Schadensminderung
74–77
Details
a) Schadensminderung aus der Sicht des Leistungspflichtigen
Details
b) Schadensminderung aus der Sicht des Leistungsberechtigten
Details
77–78
3. Möglichkeiten der Schadensminderung
77–78
Details
a) Verweisung auf andere Leistungsansprüche
Details
b) Behebung der Schadensursache
Details
c) Behebung des Schadens
Details
d) Geringhaltung des Schadens
Details
78–81
4. Dimensionen der Schadensminderung
78–81
Details
a) Die zeitliche Dimension
Details
aa) Abgrenzung zur Prävention
Details
bb) Der Einfluss des Ersatzzwecks
Details
b) Die finanzielle Dimension
Details
aa) Kostenträger
Details
bb) Kosten-Nutzen-Verhältnis
Details
c) Die rechtstechnische Dimension
Details
81–84
5. Faktoren der Schadensminderung
81–84
Details
a) Selbstbestimmungsrecht
Details
b) Mehrere (potentielle) Leistungspflichtige
Details
aa) Begünstigter der Schadensminderungspflicht
Details
bb) Folgen der Verletzung der Schadensminderungspflicht
Details
84–89
V. Pflicht zur Schadensminderung als Ausdruck von Eigenverantwortung im Schadensausgleich?
84–89
84–88
1. Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit
84–88
Details
a) Krankheitsverhalten und Krankheitsbewältigung
Details
b) Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit
Details
88–89
2. Mögliche Schwierigkeiten hinsichtlich einer Pflicht zur Schadensminderung
88–89
Details
a) Verantwortungskonkurrenz
Details
b) Voraussetzungen von Eigenverantwortung bei Krankheit
Details
89–90
VI. Gang der Untersuchung
89–90
89–89
1. Untersuchungsgegenstand für den Rechtsvergleich
89–89
Details
2. Aufbau der Untersuchung
Details
91–118
2. Kapitel: Schadensminderungpflicht im deutschen Haftpflichtrecht
91–118
91–96
I. Grundlagen der Schadensminderungspflicht
91–96
91–93
1. Abgrenzung der einzelnen Tatbestände
91–93
Details
93–94
2. Rechtscharakter
93–94
Details
94–96
3. Grund für die Berücksichtigung von Mitverschulden
94–96
Details
96–107
II. Voraussetzungen der Schadensminderungspflicht
96–107
96–97
1. Einfluss des verlangten Verhaltens auf den Schaden
96–97
Details
97–107
2. Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens
97–107
Details
a) Allgemeines zur Zumutbarkeit
Details
b) Zumutbarkeit einer medizinischen Behandlung
Details
aa) Duldung einer Operation
Details
bb) Duldung sonstiger Heilbehandlung
Details
cc) Berücksichtigung von Glaubens- und Gewissensentscheidungen
Details
dd) Verhältnis von Erfolgsaussicht und Zumutbarkeit
Details
c) Zumutbarkeit der Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit
Details
aa) Zumutbare Ersatztätigkeit
Details
bb) Umschulung
Details
cc) Auswärtige Tätigkeit und Wohnortwechsel
Details
dd) Umfang der eigenen Bemühungen und Auskunftsobliegenheit gegenüber dem Schädiger
Details
d) Einsatz eigener finanzieller Mittel durch den Geschädigten
Details
107–118
III. Verletzung der Schadensminderungspflicht
107–118
107–116
1. Verschulden
107–116
Details
a) Verschulden im üblichen Sinn und das Problem des Verschuldens in § 254 BGB
Details
b) Rechtswidrigkeit der Mitverursachung
Details
aa) Rechtspflicht gegenüber sich selbst
Details
bb) Rechtspflicht gegenüber der Allgemeinheit
Details
cc) Rechtspflicht gegenüber dem Schädiger
Details
c) „Verschulden gegen sich selbst“
Details
d) Obliegenheitswidrigkeit als Analogon zur Rechtswidrigkeit
Details
e) Gemeinsamkeiten der dargestellten Ansichten und Stellungnahme
Details
f) Verschuldensfähigkeit
Details
g) Der Grad des Verschuldens
Details
h) Verschulden bei Unterlassen der Schadensminderung
Details
116–118
2. Kürzung des Schadensersatzanspruchs
116–118
Details
a) Die Vorgabe aus § 254 BGB
Details
b) Kürzung nach einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen
Details
119–136
3. Kapitel: Schadensminderungspflicht im Haftpflichtrecht Österreichs
119–136
119–124
I. Grundlagen der Schadensminderungspflicht im ABGB
119–124
119–123
1. Die Grundsätze des Mitverschuldens
119–123
Details
a) Kausalität und Zurechnung
Details
b) Verschulden
Details
c) Rechtsfolgen des Mitverschuldens
Details
123–123
2. Übertragung der Grundsätze des Mitverschuldens nach § 1304 ABGB auf die Schadensminderung
123–123
Details
123–124
3. Einwände gegen die Existenz einer allgemeinen „Schadensminderungspflicht“
123–124
Details
124–135
II. Voraussetzungen der Schadensminderungspflicht
124–135
124–125
1. Kausalität
124–125
Details
125–135
2. Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens
125–135
Details
a) Kriterien für die Interessenabwägung
Details
aa) Objektive und subjektive Zumutbarkeit
Details
bb) Der Einfluss des Verschuldens
Details
cc) Die Bedeutung von Grundrechten
Details
b) Ablehnung gebotener medizinischer Behandlung und Nichtvornahme einer Operation
Details
aa) Allgemeines zur Zumutbarkeit einer Operation
Details
bb) Berücksichtigung der körperlichen und geistig-seelischen Verfassung des Geschädigten
Details
cc) Berücksichtigung von Gewissensentscheidungen
Details
dd) Berücksichtigung von finanziellen Überlegungen
Details
ee) Zusammenfassung
Details
c) Nutzung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit
Details
aa) Zumutbarkeit einer Ersatztätigkeit
Details
bb) Zumutbarkeit einer Umschulung
Details
cc) Zusammenfassung
Details
135–136
III. Verletzung der Schadensminderungspflicht
135–136
1. Verschulden
Details
136–136
2. Rechtsfolgen der unterlassenen Schadensminderung
136–136
Details
137–158
4. Kapitel: Schadensminderungspflicht im Haftpflichtrecht der Schweiz
137–158
137–151
I. Die Grundlagen der Schadensminderungspflicht
137–151
137–143
1. Art. 44 Abs. 1 OR – Reduzierung des Ersatzanspruchs
137–143
Details
a) Umstände, für die der Geschädigte einzustehen hat
Details
aa) Adäquat kausale Umstände
Details
bb) Verschulden
Details
b) Rechtsfolge
Details
143–145
2. Schadensminderung als Problem der Kausalität
143–145
Details
145–147
3. Schadensminderung als Problem der Schadensberechnung
145–147
Details
147–150
4. Die Schadensminderung in der Rechtsprechung
147–150
Details
a) Grundlagen der Schadensminderung und Bestimmung des Ersatzanspruchs
Details
aa) Schadensminderung als Selbstverschulden
Details
bb) Reduzierung des Schadensersatzanspruchs
Details
b) Verschulden des Geschädigten
Details
150–151
5. Zusammenfassung
150–151
Details
a) Zuordnung der Schadensminderung
Details
b) Der Einfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben
Details
151–158
II. Voraussetzungen der Schadensminderungspflicht
151–158
151–153
1. Zumutbarkeit als Gebot von Treu und Glauben
151–153
Details
153–154
2. Zumutbarkeitserwägungen in einem gestuften Vorgehen
153–154
Details
154–156
3. Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der Verletzungsfolgen
154–156
Details
156–158
4. Zumutbarkeit eines Berufswechsels
156–158
Details
159–180
5. Kapitel: Auswertung der Länderberichte
159–180
159–160
I. Grundlagen der Schadensminderungspflicht
159–160
Details
160–163
II. Obliegenheit zur Schadensminderung als Problem der Kausalität
160–163
160–162
1. Haftungsausfüllende Kausalität als Bedingung des Schadensersatzanspruchs
160–162
Details
a) Besondere Schadensanfälligkeit des Verletzten
Details
b) Setzung neuer Schadensursachen durch einen Dritten
Details
162–163
2. Einordnung der Schadensminderungsobliegenheit
162–163
Details
163–166
III. Schadensminderung als Problem der Schadensberechnung
163–166
1. Schadensberechnung nach den §§ 249 ff. BGB
Details
166–166
2. Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten
166–166
Details
166–175
IV. Die Zumutbarkeit der Schadensminderung
166–175
166–172
1. Objektive Kriterien der Zumutbarkeit
166–172
Details
a) In den untersuchten Rechtsordnungen anerkannte Kriterien
Details
aa) Obliegenheit zur Heilbehandlung
Details
bb) Obliegenheit zum Berufswechsel und zur Umschulung
Details
b) Kosten der Schadensminderung
Details
c) Verschulden und Haftungsgrund des Schädigers
Details
172–175
2. Subjektive Kriterien der Zumutbarkeit
172–175
Details
a) Persönliche Lage des Geschädigten
Details
b) Glaubens- und Gewissensfreiheit
Details
aa) Herausforderung der Glaubens- und Gewissensentscheidung
Details
bb) Vergleich mit der Berücksichtigung der Schadensanfälligkeit des Geschädigten
Details
cc) Fazit
Details
c) Fehlende finanzielle Mittel
Details
175–178
V. Die Bedeutung des Verschuldens
175–178
175–176
1. Der Bezugspunkt des Verschuldens des Geschädigten
175–176
Details
176–177
2. Die subjektive Seite des Verschuldens
176–177
Details
177–178
3. Vorsatz und Fahrlässigkeit
177–178
Details
178–180
VI. Die Rechtsfolgen einer Verletzung der Obliegenheit zur Schadensminderung
178–180
178–179
1. Gesetzliche Vorgaben und Praxis
178–179
Details
179–180
2. Maßstab der Schadensteilung
179–180
Details
180–180
3. Schadensteilung unter Berücksichtigung fiktiver Herstellungskosten
180–180
Details
181–248
6. Kapitel: Schadensminderungspflicht im deutschen Sozialrecht
181–248
181–205
I. Übergreifende Regelungen - Mitwirkungspflichten nach den §§ 63, 64 SGB I
181–205
181–195
1. Mitwirkungspflicht nach § 63 SGB I
181–195
Details
a) Sozialleistungen wegen Krankheit und Behinderung
Details
b) Heilbehandlung
Details
c) Prognose
Details
aa) Gesundheitszustand und berufliche Auswirkungen
Details
bb) Subjektive Beurteilung der Gesundheitsverbesserung
Details
cc) Gesundheitszustand und leistungsrechtliche Auswirkungen
Details
dd) Zusammenfassung
Details
d) Grenzen der Mitwirkungspflicht
Details
aa) Gefahr eines Schadens für Leben oder Gesundheit, § 65 Abs. 2 Nr. 1 SGB I
Details
bb) Erhebliche Schmerzen
Details
cc) Erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
Details
dd) Verhältnismäßigkeit
Details
ee) Wichtiger Grund – Zumutbarkeit
Details
e) Umfang der Pflichten des Leistungsberechtigten
Details
f) Zusammenfassung
Details
195–197
2. Mitwirkungspflicht nach § 64 SGB I
195–197
Details
a) Sozialleistungen wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit
Details
b) Prognose
Details
c) Grenzen der Mitwirkungspflicht
Details
d) Umfang der Mitwirkung
Details
e) Zusammenfassung
Details
197–205
3. Folgen einer Verletzung der §§ 63, 64 SGB I
197–205
Details
a) Kausalität
Details
b) Verschulden
Details
c) Versagen oder Entziehen der Leistung
Details
d) Verfahren
Details
aa) Aufforderung und Hinweis auf die Folgen der Unterlassung
Details
bb) Ermessensausübung
Details
cc) Ende der Leistungsverweigerung
Details
205–205
4. Zusammenfassung
205–205
Details
205–206
II. Übergreifende Regelungen - Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 8 SGB IX
205–206
Details
206–211
III. Übergreifende Regelungen - stufenweise Wiedereingliederung bei Arbeitsunfähigkeit
206–211
206–207
1. Stufenweise Wiedereingliederung in der Krankenversicherung nach § 74 SGB V
206–207
Details
207–207
2. Bedeutung für die Rehabilitationsträger
207–207
Details
207–211
3. Verpflichtung zur stufenweisen Wiedereingliederung
207–211
Details
a) Verpflichtung des Arbeitgebers
Details
b) Verpflichtung des Behinderten
Details
aa) Auswirkungen einer Verweigerung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation
Details
bb) Auswirkungen einer Verweigerung bei Bezug von Krankengeld
Details
211–218
IV. Schadensminderung in der Krankenversicherung
211–218
211–217
1. § 51 SGB V – Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe oder zum Antrag auf Altersrente
211–217
Details
a) Zweck der Regelung
Details
aa) Wirkung des Antrages
Details
bb) Zweck von § 51 SGB V
Details
b) Voraussetzungen der Aufforderung
Details
aa) Anspruch auf Krankengeld
Details
bb) Erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Details
cc) Ärztliches Gutachten
Details
c) Verfahren
Details
aa) Ermessensentscheidung
Details
bb) Antragstellung
Details
cc) Folgen unterlassener Antragstellung
Details
dd) Einschränkung der Dispositionsbefugnis des Versicherten bei Antragstellung nach Aufforderung
Details
d) Auswirkung der Verletzung von Mitwirkungspflichten nach §§ 60 - 62 SGB I
Details
e) Leistungen zur Teilhabe ohne erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Details
217–218
2. Schadensminderung bei Inanspruchnahme von Sachleistungen der Krankenversicherung
217–218
Details
218–226
V. Schadensminderung bei den Erwerbsminderungsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung
218–226
218–220
1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit
218–220
Details
220–226
2. Die Arbeitsmarktrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung
220–226
Details
a) Berücksichtigung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes und von § 81 Abs. 5 SGB IX
Details
b) Berücksichtigung von § 81 Abs. 4 SGB IX
Details
c) Die Aufgabe einer zumutbaren Teilzeitbeschäftigung
Details
d) Nachweis der Bemühungen um einen zumutbaren Arbeitsplatz
Details
aa) Mitwirkung gemäß § 64 SGB I
Details
bb) Abkehr von der Fiktion des verschlossenen Arbeitsmarktes
Details
e) Zusammenfassung
Details
226–231
VI. Schadensminderung bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in der Unfallversicherung
226–231
226–226
1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit
226–226
Details
2. Verweigerung notwendiger Heilbehandlung als Unterbrechung des Kausalzusammenhangs
Details
a) Die Kausalität zwischen der schädigenden Einwirkung und der gesundheitlichen Beeinträchtigung
Details
b) Die Rechtsprechung des BSG zu den Unfallhinterbliebenenrenten
Details
aa) Entscheidung des BSG vom 29.02.1968
Details
bb) Die Entscheidung vom 09.12.2003
Details
cc) Grundlinien beider Entscheidungen
Details
c) Übertragung der Rechtsprechung auf die Verletztenrenten
Details
aa) Verhältnis zu §§ 63, 66 Abs. 2 SGB I
Details
bb) Vorgaben aus § 65 SGB I
Details
231–236
VII. Schadensminderung in der Pflegeversicherung, § 6 Abs. 2 SGB XI
231–236
231–234
1. Rehabilitation und aktivierende Pflege
231–234
Details
a) Rehabilitation
Details
b) Aktivierende Pflege
Details
c) Die Wirkungen von § 6 SGB IX
Details
234–235
2. Pflegebedürftigkeit auf Dauer bei Besserungschance
234–235
Details
235–236
3. Verwendung von Hilfsmitteln
235–236
Details
a) Hilfsmittel und die Bestimmung der Pflegebedürftigkeit
Details
b) Beschaffung oder Benutzung von Hilfsmitteln
Details
236–239
VIII. Schadensminderung im Entschädigungsrecht
236–239
236–237
1. Prognose über die Dauer der Minderung der Erwerbsfähigkeit
236–237
Details
237–239
2. Vorrang der Rehabilitation, § 29 BVG
237–239
Details
a) Erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahmen
Details
b) Zumutbarkeit
Details
c) Wirkung und Zweck des § 29 BVG
Details
239–242
IX. Schadensminderung nach dem Opferentschädigungsgesetz
239–242
239–240
1. Zuordnung der Versagungsgründe des § 2 Abs. 1 S. 1 OEG
239–240
Details
240–241
2. Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 OEG
240–241
Details
241–242
3. Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 OEG
241–242
Details
242–247
X. Schadensminderung bei Sozialhilfeleistungen
242–247
242–245
1. Der Einsatz der Arbeitskraft
242–245
Details
a) Grenzen der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
Details
b) Umfang der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
Details
c) Folgen der Arbeitsverweigerung
Details
245–247
2. Versagung oder Entziehung anderer Sozialleistungen
245–247
Details
a) Versagung des Pflegegeldes nach § 37 Abs. 6 SGB XII
Details
b) Absichtliches Herbeiführen der Sozialhilfebedürftigkeit
Details
c) Vorrang der Selbsthilfe
Details
247–248
XI. Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
247–248
Details
248–248
XII. Zusammenfassung
248–248
Details
249–300
7. Kapitel: Schadensminderungspflicht im österreichischen Sozialrecht
249–300
249–249
I. Übergreifende Regelungen
249–249
Details
249–253
II. Schadensminderung in der Krankenversicherung
249–253
249–252
1. Mitwirkung durch den Arbeitsunfähigen
249–252
Details
a) Ladung zum Kontrollarzt bei Arbeitsunfähigkeit
Details
b) Einhaltung der ärztlichen Anordnungen und der Krankenordnung
Details
c) Anstaltspflege
Details
252–252
2. Ruhen des Krankengeldes
252–252
Details
252–253
3. Verfahren
252–253
Details
a) Ladung zum Kontrollarzt
Details
b) Nichtbefolgen ärztlicher Anweisungen und genesungsschädliches Verhalten
Details
253–277
III. Schadensminderung in der Pensionsversicherung
253–277
253–269
1. Ableitung von Duldungs- und Mitwirkungspflichten aus § 1304 ABGB
253–269
Details
a) Die Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung
Details
aa) Erste Überlegungen
Details
bb) Die Weichenstellungen der Rechtsprechung
Details
cc) Die Aufnahme in der Literatur
Details
b) Die Zumutbarkeit im Sozialversicherungsrecht
Details
aa) Zumutbarkeitskriterien für das Bestehen einer Duldungs- und Mitwirkungspflicht
Details
bb) Zumutbarkeitskriterien gegen eine Verletzung der Duldungs- und Mitwirkungspflicht
Details
c) Die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
Details
aa) Nichterfüllung der Anspruchsvoraussetzungen
Details
bb) Die Befristung der Pension
Details
cc) Versagen der Leistung
Details
dd) Die Dauer der Leistungsverweigerung
Details
d) Das einzuhaltende Verfahren
Details
aa) Entstehen der Duldungs- und Mitwirkungspflichten
Details
bb) Die angemessene Überlegungszeit
Details
269–277
2. Rehabilitationsleistungen und Schadensminderung
269–277
Details
a) Grundsatz: Rehabilitation vor Pension
Details
b) Die Rechtsfolgen einer erfolgreichen Rehabilitation
Details
c) Die Rechtsfolgen der Vereitelung der Rehabilitation
Details
aa) Versagung des Übergangsgeldes
Details
bb) Nichtanfall der Pension
Details
cc) Versagen der Pension
Details
d) Zumutbarkeit von Rehabilitationsmaßnahmen
Details
e) Das Verfahren bei der Leistungsverweigerung
Details
aa) Vorheriger Hinweis
Details
bb) Ermessen
Details
cc) Dauer der Rechtsfolgen
Details
277–280
IV. Schadensminderung in der Unfallversicherung
277–280
277–279
1. Versagung der Versehrtenrente
277–279
Details
a) Inhalt von §§ 197 ASVG, 148w BSVG,99 B-KUVG
Details
b) Versagung
Details
c) Verfahren
Details
279–280
2. Mitwirkungspflicht bei Rehabilitation, § 201 a S. 1 ASVG
279–280
Details
280–290
V. Schadensminderung im Pflegerecht
280–290
280–284
1. Benutzung von Hilfsmitteln
280–284
Details
a) Einfache Hilfsmittel nach § 3 Abs. 1 EinstVO
Details
b) Andere – nicht einfache – Hilfsmittel nach § 3 Abs. 2 EinstVO
Details
c) Finanzielle Zumutbarkeit der Anschaffung von Hilfsmitteln
Details
d) Nachträgliche Anschaffung von Hilfsmitteln
Details
284–286
2. Berücksichtigung bereits zur Verfügung stehender Fremdhilfe
284–286
Details
286–288
3. Zweckgemäße Verwendung des Pflegegeldes
286–288
Details
a) Kontrollverfahren
Details
b) Rechtsfolgen nicht zweckgemäßer Verwendung
Details
288–290
4. Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht
288–290
Details
290–292
VI. Schadensminderung bei der Versorgung von Verbrechensopfern
290–292
290–291
1. Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG
290–291
Details
291–291
2. Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOG
291–291
Details
291–292
3. Voraussetzungen des Ausschlusses und der Minderung
291–292
Details
a) Verschulden
Details
b) Vorheriger Hinweis
Details
292–295
VII. Schadensminderung in der Heeresversorgung
292–295
292–294
1. Die Versagensgründe nach dem HVG
292–294
Details
a) Mitwirkung bei Rehabilitation, § 67 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HVG
Details
b) Ablehnung einer Erwerbstätigkeit, § 67 Abs. 2 HVG
Details
294–295
2. Verfahren
294–295
Details
295–300
VIII. Schadensminderung in der Sozialhilfe
295–300
295–297
1. Der Einsatz der Arbeitskraft
295–297
Details
a) Freistellung von der Arbeitsverpflichtung aus gesundheitlichen Gründen
Details
b) Einschränkung der Zumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen
Details
297–298
2. Unterlassen einer Heilbehandlung als selbst verschuldete Notlage
297–298
Details
298–299
3. Schadensminderung durch Maßnahmen zur Besserung des Gesundheitszustandes
298–299
Details
a) Mitwirkungs- und Duldungspflicht nach § 8 OÖ SHG
Details
b) Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht
Details
299–300
4. Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur Arbeit
299–300
Details
300–300
IX. Zusammenfassung
300–300
Details
301–353
8. Kapitel: Schadensminderungspflicht im schweizerischen Sozialrecht
301–353
301–306
I. Übergreifende Regelungen - Der allgemeine Rechtsgrundsatz der Schadensminderung im Sozialversicherungsrecht
301–306
301–302
1. Zum Wesen und Anwendungsbereich allgemeiner Rechtsgrundsätze
301–302
Details
302–302
2. Das Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze zur Gesetzesregel
302–302
Details
302–304
3. Die Entwicklung in der Sozialversicherung
302–304
Details
304–306
4. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze nach der Einführung des ATSG
304–306
Details
306–329
II. Übergreifende Regelungen - Verpflichtung zur Schadensminderung aus Art. 21 Abs 4 ATSG
306–329
306–309
1. Der Anwendungsbereich von Art. 21 Abs. 4 ATSG
306–309
Details
a) Eingrenzung des zeitlichen Anwendungsbereichs und der Leistungsart
Details
b) Erfasste Versicherungsfälle
Details
aa) Invalidität
Details
bb) Arbeitsunfähigkeit
Details
cc) Hilflosigkeit
Details
309–317
2. Das Verhalten der versicherten Person
309–317
Details
a) Zumutbarkeit des vom Versicherten erwarteten Verhaltens
Details
b) Die Zumutbarkeit einer Behandlung
Details
c) Die Zumutbarkeit einer Eingliederung
Details
aa) Die Zumutbarkeit im Hinblick auf die künftige Tätigkeit
Details
bb) Die Zumutbarkeit der Eingliederung selbst
Details
d) Das Verhalten der versicherten Person
Details
317–327
3. Rechtsfolgen
317–327
Details
a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Details
aa) Die Teilgehalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
Details
bb) Auswirkungen des Grundrechts auf Hilfe in Notlagen
Details
b) Kausalzusammenhang
Details
aa) Kausalzusammenhang als Bedingung der Leistungspflicht
Details
bb) Anwendung auf die unterlassene Schadensminderung
Details
cc) Kausalität und Dauer der Kürzung
Details
c) Schwere des Verschuldens
Details
aa) Selbstverschulden im Sozialversicherungsrecht
Details
bb) Grade des Verschuldens
Details
cc) Selbstverschulden bei der Schadensminderung
Details
dd) Auswirkungen auf den Umfang der Kürzung
Details
327–329
4. Verfahren
327–329
Details
a) Mahnung
Details
b) Hinweis auf die Rechtsfolgen und angemessene Bedenkzeit
Details
329–333
III. Schadensminderung bei Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
329–333
329–330
1. Schadensminderung bei der Heilbehandlung
329–330
Details
330–333
2. Berufswechsel, Art. 6 S. 2 ATSG
330–333
Details
333–341
IV. Invalidität
333–341
333–339
1. Vorrang der (Selbst-) Eingliederung, Art. 7 ATSG
333–339
Details
a) Berufswechsel
Details
b) Wohnsitzwechsel
Details
c) Neuorganisation und Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit
Details
d) Organisation des Aufgabenbereichs
Details
339–340
2. Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit und Invaliditätsgrad
339–340
Details
a) Bei Erwerbstätigen
Details
b) Bei Nichterwerbstätigen
Details
340–341
3. Sonderproblem der zumutbaren Willensanspannung bei psychischer Erkrankung, Sucht und Rentenneurose
340–341
Details
341–343
V. Hilflosigkeit
341–343
1. Die Erwartungen an den Versicherten
Details
343–343
2. Die Folgen einer Verletzung des Schadensminderungsgrundsatzes
343–343
Details
343–347
VI. Schadensminderung bei der Opferhilfe
343–347
343–345
1. Das Verhältnis der Opferhilfe zu den Ansprüchen nach dem Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht
343–345
Details
a) Die Schadensdefinition nach der zivilrechtlichen Haftung des Täters
Details
b) Der Grundsatz der Subsidiarität
Details
345–346
2. Schadensminderung
345–346
Details
346–347
3. Die Folgen unterlassener Schadensminderung
346–347
Details
347–352
VII. Schadensminderung bei bedürftigkeitsabhängiger Unterstützung
347–352
347–349
1. Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe
347–349
Details
a) Ergänzungsleistungen
Details
b) Sozialhilfe
Details
349–350
2. Schadensminderung bei den Ergänzungsleistungen
349–350
Details
a) Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen bei einer Leistungskürzung oder -entziehung nach Art. 21 Abs. 4 ATSG
Details
b) Die Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit bei Teilinvaliden
Details
350–352
3. Schadensminderung bei der Sozialhilfe
350–352
Details
352–353
VIII. Zusammenfassung
352–353
Details
354–408
9. Kapitel: Gesamtauswertung
354–408
354–363
I. Schadensminderungspflicht im Sozialrecht
354–363
354–355
1. Grundstruktur
354–355
Details
355–357
2. Standorte
355–357
Details
a) Ebene der Leistungsvoraussetzungen
Details
b) Leistungsverweigerungsrecht
Details
357–358
3. Vergleich zur haftpflichtrechtlichen Schadensminderungspflicht
357–358
Details
358–363
4. Verhältnis zwischen haftpflicht- und sozialrechtlicher Schadensminderungspflicht
358–363
Details
a) Restitutionsgedanken im Haftpflichtrecht
Details
b) Der Begriff des Schadens
Details
c) Das Verständnis sozialrechtlicher Mitwirkungspflichten in Österreich und der Schweiz
Details
aa) Österreich
Details
bb) Schweiz
Details
c) Zusammenfassung
Details
363–370
II. Zumutbarkeit als Grenze
363–370
363–365
1. Im Sozialrecht bereits berücksichtigte Kriterien
363–365
Details
365–368
2. Der Maßstab der Erfolgsaussicht
365–368
Details
a) Der angestrebte Erfolg der Maßnahme
Details
b) Im Sozialrecht: Verbesserung von Fähigkeiten
Details
c) Keine Globalentlastung
Details
368–369
3. Abstufung der Zumutbarkeit nach Leistungsgrund
368–369
Details
369–370
4. Kosten-Nutzen-Verhältnis
369–370
Details
370–380
III. Rechtsfolgen
370–380
370–372
1. Schadensminderungspflicht auf der Ebene der Leistungsvoraussetzungen
370–372
Details
a) Im Sozialrecht
Details
b) Vergleich zur haftungsausfüllenden Kausalität im Haftpflichtrecht
Details
372–376
2. Schadensminderungspflicht als Leistungsverweigerungsrecht
372–376
Details
a) Kausalität als Grenze der Leistungsverweigerung
Details
b) Beginn und Ende der Leistungsverweigerung
Details
c) Umfang der Leistungsverweigerung im Ermessen des Leistungsträgers
Details
aa) Ermessensentscheidung des Sozialleistungsträgers
Details
bb) Vergleich zum Haftpflichtrecht
Details
d) Ausnahmen
Details
e) Leistungsverweigerungsrecht als Druckmittel
Details
376–380
3. Notwendigkeit des Verschuldens
376–380
Details
a) Verschulden im österreichischen und schweizerischen Sozialrecht
Details
b) Verschulden im Haftpflichtrecht
Details
c) Schlussfolgerungen für das deutsche Sozialrecht
Details
380–381
IV. Verfahren
380–381
Details
381–386
V. Entstehen der Schadensminderungspflicht im Sozialrecht
381–386
381–383
1. Ergebnisse des Rechtsvergleichs
381–383
Details
a) Deutschland
Details
b) Österreich
Details
c) Schweiz
Details
383–383
2. Das Entstehen der Schadensminderungspflicht im Haftpflichtrecht
383–383
Details
383–386
3. Vergleichende Betrachtung
383–386
Details
a) Funktion der Schadensminderung
Details
b) Schutzfunktion des Sozialrechts
Details
c) Ergebnis
Details
386–389
VI. Das Verhältnis der Leistungsansprüche zueinander bei Verletzung der Schadensminderungspflicht
386–389
386–388
1. Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und Sozialleistungen
386–388
Details
388–389
2. Das Verhältnis zwischen den einzelnen Sozialleistungen
388–389
Details
389–391
VII. Die Rolle des Leistungspflichtigen bei der Schadensminderung
389–391
389–390
1. Im Haftpflichtrecht
389–390
Details
390–391
2. Im Sozialrecht
390–391
Details
391–400
VIII. Schadensminderung in ausgewählten Zweigen des Sozialrechts
391–400
391–396
1. Schadensminderung in der Krankenversicherung
391–396
Details
a) Schadensminderung bei der Heilbehandlung
Details
b) Verkürzung der Dauer der Arbeitsunfähigkeit
Details
aa) Berufsschutz als Element der Arbeitsunfähigkeit
Details
bb) Stufenweise Wiedereingliederung
Details
396–399
2. Schadensminderung in der Rentenversicherung
396–399
Details
a) Prognoseentscheidungen
Details
b) Verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt
Details
399–400
3. Schadensminderung bei Pflegeleistungen
399–400
Details
400–408
IX. Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick
400–408
400–400
1. Zusammenfassung
400–400
Details
400–403
2. Ergebnis des Vergleichs der haftpflichtrechtlichen und sozialrechtlichen Strukturen der Schadensminderungspflicht
400–403
Details
a) Zumutbarkeit
Details
b) Verschulden
Details
c) Rechtsfolgen
Details
403–408
3. Weiterentwicklung im deutschen Sozialrecht
403–408
Details
a) Arbeitsmarktrenten
Details
b) Arbeitsunfähigkeit
Details
c) Verwendung des Pflegegeldes
Details
d) Fallmanagement
Details
409–430
Literaturverzeichnis
409–430
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CC-BY
Access
Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz , page 300 - 300
Zusammenfassung
Autoren
Claudia Matthäus
DOI
doi.org/10.5771/9783845211022-300
ISBN print: 978-3-8329-3722-5
ISBN online: 978-3-8452-1102-2
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