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Annette Frisch

Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

1. Edition 2007, ISBN print: 978-3-8329-3144-5, ISBN online: 978-3-8452-0542-7, https://doi.org/10.5771/9783845205427

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht, vol. 545

Bibliographic information

Zusammenfassung

Die Farbe Magenta, die Form eines KFZ, die Begriffe Yes, Bravo, Change - der Schutz von Farben, Warenformen und Schlagwörtern nimmt seit Einführung des neuen Markenrechts im Jahr 1994 stetig zu. Das Bedürfnis der Mitbewerber, solche Zeichen ebenfalls - frei von Markenrechten Dritter und ohne Furcht vor Prozessen - verwenden zu können, steht damit häufig in Konflikt. Auch wenn ein umfassender Schutz des Freihaltebedürfnisses oft nur im Rahmen des Eintragungsverfahrens möglich ist, werden die Mitbewerber von Literatur und Rechtsprechung teils darauf verwiesen, dass ein Schutz ihrer Interessen noch im Verletzungsverfahren erfolgen könne.

Die vorliegende Arbeit betrachtet die Möglichkeiten zum Schutz eines Freihaltebedürfnisses.

References

Zusammenfassung

Die Farbe Magenta, die Form eines KFZ, die Begriffe Yes, Bravo, Change - der Schutz von Farben, Warenformen und Schlagwörtern nimmt seit Einführung des neuen Markenrechts im Jahr 1994 stetig zu. Das Bedürfnis der Mitbewerber, solche Zeichen ebenfalls - frei von Markenrechten Dritter und ohne Furcht vor Prozessen - verwenden zu können, steht damit häufig in Konflikt. Auch wenn ein umfassender Schutz des Freihaltebedürfnisses oft nur im Rahmen des Eintragungsverfahrens möglich ist, werden die Mitbewerber von Literatur und Rechtsprechung teils darauf verwiesen, dass ein Schutz ihrer Interessen noch im Verletzungsverfahren erfolgen könne.

Die vorliegende Arbeit betrachtet die Möglichkeiten zum Schutz eines Freihaltebedürfnisses.