Kostenrechtliche Fragen im selbständigen Beweisverfahren
Zusammenfassung
Die Arbeit befasst sich mit der Kostenproblematik des selbständigen Beweisverfahrens. Die Vielzahl der ungelösten Fragen in diesem Bereich ist systematischer Natur. Die Problemlösung setzt somit bei der systematischen Einordnung des Verfahrens an.
Erörtert wird anschließend die Streitwertbemessung als Grundlage der Kostenermittlung.
Die Darstellung behandelt kurz die Rechtsgrundlagen der entstehenden Kosten.
Die Kostenerstattung bildet den Schwerpunkt. Aus § 494 a ZPO, dessen unmittelbarer und analoger Anwendungsbereich untersucht wird, folgt als weiteres Auslegungsergebnis, dass die Kostenentscheidung des Klageverfahrens die Kosten des Beweisverfahrens erfasst. Daneben verbleiben Fälle, die weder § 494 a ZPO noch die Kostenentscheidung des Klageverfahrens erfassen, z.B. die Erledigungserklärung. Auch hier werden gangbare Wege aufgezeigt. Insgesamt finden nahezu alle Fallkonstellationen Berücksichtigung.
- 15–31 Teil 1 Einleitung 15–31
- 21–22 C. Ziel der Arbeit 21–22
- 46–46 VI. Ergebnis 46–46
- 50–50 IV. Ergebnis 50–50
- 54–55 IV. Ergebnis 54–55
- 62–62 III. Ergebnis 62–62
- 69–69 V. Ergebnis 69–69
- 69–70 I. Allgemeines 69–70
- 75–76 I. Allgemeines 75–76
- 79–80 I. Allgemeines 79–80
- 130–131 IV. Zusammenfassung 130–131
- 131–137 I. Die Parteiidentität 131–137
- 142–143 IV. Zusammenfassung 142–143
- 161–162 VII. Zusammenfassung 161–162
- 163–164 I. Grundlagen 163–164
- 172–174 Teil 7 Zusammenfassung 172–174
- 175–179 Literaturverzeichnis 175–179