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Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks / D. Lehren aus dem Digital Markets Act
Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks / D. Lehren aus dem Digital Markets Act
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
Details
9–18
A. Datenzugang als Baustein der vernetzten Wirtschaft
9–18
Details
I. Datenzugang für das Handwerk
II. Bisherige rechtliche Lösungen
III. Zielvorstellungen
1. Horizontales Instrument für den Datenzugang
2. Fairer Leistungswettbewerb und Konsumentensouveränität
3. Wesentliche Parameter für den Data Act
19–34
B. Der EU Data Act als Grundgesetz der Datenwirtschaft
19–34
Details
I. Ziele und Regelungsmechanismen des Data Act-Entwurfs
II. Überzeugende Ausgangspunkte des Data Act-Entwurfs
1. Grundsätzliche Eröffnung von Datenzugang
a) Nutzerorientierung
b) Ökonomische Vorteile
c) Standardsetzung für Folgerechtsakte
d) Europäische Harmonisierung
e) Überschaubarer Aufwand
2. Asymmetrische Regulierung
a) Ausnahme zu Lasten von Gatekeepern
b) Levelling für kleinere Unternehmen
c) Weitergehende Differenzierung?
3. Fairness-Paradigma im B2B-Verhältnis
4. Ansätze zur Rechtsdurchsetzung
5. Anreize und Erleichterungen für konsensuale Lösungen
III. Folgerungen
35–94
C. Kommentare zum Data Act mit Blick auf die Marktöffnung
35–94
Details
I. Eröffnung des Zugangs zu Sekundärmärkten
1. Legitimation einer zweckgebundenen Zugangseröffnung
a) Keine rechtliche Privilegierung des Dateninhabers
b) Zweckrichtung der Nutzerentscheidung
c) Erfordernis eines zweckgebundenen Zugangsanspruchs
2. Zweckgebundener Zugangsanspruch
3. Erfasste Daten, Software und Tools
a) Definition von Daten
b) Abgeleitete Daten
c) Aggregierte Daten
d) Freigabe für Datenmittler
e) Zugang zu Hilfsmitteln
II. Ausgestaltung des Dreiecksverhältnisses
1. Vertrag des Dateninhabers mit dem Nutzer
a) Auswahl- und Zustimmungsmöglichkeit
b) Verbot der Kopplung
c) Klärung von Unklarheiten im Vertrag
2. Vertrag des Dateninhabers mit dem Dritten
a) Grundsatzkritik des vertraglichen Modells
b) Ausnutzung von Informationsvorteilen
c) Beschädigung des Verhältnisses von Dritten zum Nutzer
3. Format der Zugangsgewährung
a) Format der Daten
b) Zugriff und in situ-Zugang
c) Access by design
4. Rolle von virtuellen Assistenten
5. Sonderproblem „predictive maintenance“
III. Bedingungen des Datenzugangs
1. Gegenleistung
a) Hinterlegungslösung zur Vermeidung von Verzögerungen
b) Vergleichsverträge als Bezugsgröße
c) Kostenerstattungsanspruch bei KMU
2. Nutzungsbedingungen
3. Konkurrenzklausel
IV. Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten
1. Geschäftsgeheimnisschutz und Immaterialgüterrechte
2. Datenschutzrecht
3. Kartellrecht
V. Rechtsdurchsetzung und Streitbeilegung
1. Unklare Rechtsfolgen
2. Stärkung des Streitbeilegungsmechanismus
3. Ausweitung der Zuständigkeit des Streitbeilegungsmechanismus
95–99
D. Lehren aus dem Digital Markets Act
95–99
Details
I. Adressaten des DMA
II. Datenzugangsansprüche im DMA
III. Erkenntnisse für den Data Act
100–102
E. Schlussbetrachtung
100–102
Details
103–106
Liste der Empfehlungen
103–106
Details
107–108
Executive Summary
107–108
Details
109–110
Wesentliche Ergebnisse
109–110
Details
111–116
Literaturverzeichnis
111–116
Details
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CC-BY
Access
Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks , page 95 - 99
D. Lehren aus dem Digital Markets Act
Autoren
Rupprecht Podszun
DOI
doi.org/10.5771/9783748938774-95
ISBN print: 978-3-7560-0521-5
ISBN online: 978-3-7489-3877-4
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doi.org/10.5771/9783748938774-95
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