Jump to content
Verfahrensdokumente aus Kartellverwaltungsverfahren im Kartellschadenersatzprozess / Literaturverzeichnis
Verfahrensdokumente aus Kartellverwaltungsverfahren im Kartellschadenersatzprozess / Literaturverzeichnis
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–30
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–30
Details
31–55
Teil 1 . Einführung (§§ 1–2)
31–55
Details
§ 1 . Von Aasgeiern, juristischen Trutzburgen und englischen Philosophen – Problemaufriss und Ziel der Arbeit
Details
§ 2 . Vorbemerkungen
Details
1. Fragestellung der Arbeit und Prüfschema
Details
2. Der Zweck des Kartellschadenersatzes als Untersuchungsmassstab
Details
3. Ansatz
Details
4. Gang der Untersuchung
Details
56–108
Teil 2 . Zweck des Kartellschadenersatzes (§§ 3–7)
56–108
Details
§ 3 . Der Kartellschadenersatz von systematischer Warte
Details
1. Durchsetzungsziele
Details
I. Prävention
Details
II. Unterbindung
Details
III. Ausgleich
Details
2. Phasen der kartellrechtlichen Durchsetzung
Details
I. Ex-ante-Phase
Details
II. Interimsphase
Details
III. Ex-post-Phase
Details
3. Ergebnisse für den weiteren Fortgang der Arbeit
Details
§ 4 . Der Kartellschadenersatz von konzeptioneller Warte
Details
1. Wettbewerbstheorien
Details
I. Chicago School
Details
II. Theorie der Wettbewerbsfreiheit
Details
2. Stellungnahme und Ergebnisse für den weiteren Fortgang der Arbeit
Details
§ 5 . Der Kartellschadenersatz von wirtschaftlicher Warte
Details
1. Optimal-deterrence-Lehre
Details
I. «Internalisation approach»
Details
II. «Deterrence approach»
Details
III. Zwischenfazit
Details
2. Durchsetzung der «optimalen» Sanktion durch Private
Details
3. Ergebnisse für den weiteren Fortgang der Arbeit
Details
§ 6 . Zweckverständnis des schweizerischen Kartellschadenersatzes
Details
§ 7 . Zweckverständnis des europäischen Kartellschadenersatzes
Details
1. Courage/Crehan (EuGH)
Details
2. Ursprünge der Rechtssache Courage/Crehan
Details
3. Entwicklungslinien post Courage/Crehan
Details
I. Legislatorische Entwicklungen post Courage/Crehan
Details
II. Rechtsprechungsentwicklung post Courage/Crehan
Details
4. Bewertung und Ergebnis für die weitere Untersuchung
Details
109–199
Teil 3 . Möglichkeiten des Zugangs zu Verfahrensdokumenten der Kommission (§§ 8–12)
109–199
Details
§ 8 . Verfahrensbeteiligte und Akteneinsicht im Kommissionsverfahren
Details
1. Verfahrensbeteiligte mit Parteistellung
Details
I. Das Akteneinsichtsrecht im Kartellverwaltungsverfahren
Details
II. Ausnahmen vom Akteneinsichtsrecht
Details
a. Berufsgeheimnisse
Details
(1) Geschäftsgeheimnisse
Details
(i) Objektiv schutzwürdiges Interesse an der Geheimhaltung
Details
(ii) Ernsthafter wirtschaftlicher Nachteil
Details
(2) Andere vertrauliche Informationen
Details
b. Kronzeugenerklärungen
Details
c. Weitere Ausnahmen von der Akteneinsicht
Details
2. Verfahrensbeteiligte ohne Parteistellung
Details
I. Beschwerdeführer
Details
II. Betroffene Dritte
Details
3. Verwertung von Verfahrensdokumenten in Follow-on-Schadenersatzprozessen
Details
4. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 9 . Veröffentlichung von Kommissionsbeschlüssen
Details
1. Pflicht zur Veröffentlichung der Kommissionsbeschlüsse
Details
2. Verhältnis zwischen Art. 30 VO 1/2003 und TransparenzVO
Details
3. Veröffentlichungszwecke
Details
4. Gegenstand der Veröffentlichung
Details
I. Persönlichkeitsschutz
Details
II. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und anderen vertraulichen Informationen
Details
III. Schutz der Kronzeugeninformationen
Details
5. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 10 . Zugang nach der TransparenzVO
Details
1. Grundsatz des grösstmöglichen Zugangs
Details
2. Ausschlussgründe
Details
I. Absolute und relative Ausschlussgründe
Details
II. Ausschlussgründe in wettbewerbsrechtlichen Verfahren
Details
a. Die geschädigtenfreundliche Rechtsprechung
Details
b. Die behördenfreundliche Rechtsprechung
Details
c. Zwischenfazit
Details
III. Vermutungsdauer
Details
a. Vermutungsdauer des Art. 4 Abs. 2 dritter GS VO 1049/2001 («Schutz der Untersuchungstätigkeit»)
Details
b. Vermutungsdauer des Art. 4 Abs. 2 erster GS VO 1049/2001 («Schutz von Geschäftsinteressen»)
Details
c. Zwischenfazit
Details
IV. Widerlegung der Vermutung
Details
a. «Dekategorisierung»
Details
b. Nachweis eines überwiegenden öffentlichen Interesses
Details
3. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 11 . Übermittlung von Verfahrensdokumenten an mitgliedstaatliche Zivilgerichte
Details
1. Zugang nach Art. 15 Abs. 1 VO 1/2003
Details
2. Ausnahmen
Details
I. Geschäftsgeheimnisse und andere vertrauliche Informationen
Details
a. Die Offenlegung unter Privaten
Details
b. Geheimnisschutzmassnahmen
Details
c. «Düsseldorfer Verfahren»
Details
d. Zugang zu Verfahrensdokumenten der Wettbewerbsbehörde nach § 89c GWB
Details
II. Primäres Unionsinteresse
Details
3. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 12 . Gesamtschau der Zugangsmöglichkeiten
Details
1. Bewertung der Zugangsmöglichkeiten de lege lata
Details
2. Vorschläge zur Gestaltung der Rechtslage de lege ferenda
Details
200–359
Teil 4 . Möglichkeiten des Zugangs zu Verfahrensdokumenten der Weko (§§ 13–20)
200–359
Details
§ 13 . Verfahrensbeteiligte im Kartellverwaltungsverfahren
Details
1. Verfahrensbeteiligte mit Parteistellung im Kartellverwaltungsverfahren
Details
I. Hauptbeteiligte nach Art. 6 VwVG
Details
II. Beteiligungsberechtigte Dritte mit Parteistellung
Details
a. Verfahrensteilnahme
Details
b. Besonderes Berührtsein und schutzwürdiges Interesse
Details
(1) Beschwerdelegitimation von Konkurrenten im Kartellverwaltungsverfahren
Details
(2) Beschwerdelegitimation anderer Marktteilnehmer im Kartellverwaltungsverfahren
Details
(3) Insbesondere: Beschwerdelegitimation unmittelbarer Abnehmer bei Verhaltensweisen nach Art. 5 Abs. 3 KG
Details
2. Verfahrensbeteiligte ohne Parteistellung im Kartellverwaltungsverfahren
Details
I. Beteiligungsberechtigte Dritte nach Art. 43 Abs. 1 KG
Details
II. Weitere verfahrensbeteiligte Dritte ohne Parteistellung
Details
§ 14 . Akteneinsichtsmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren
Details
1. Akteneinsichtsrecht der Hauptbeteiligten nach Art. 6 VwVG
Details
I. Modalitäten und Zeitpunkt der Ausübung
Details
II. Umfang der Akteneinsicht
Details
III. Ausnahmen vom Akteneinsichtsrecht
Details
a. Dokumente und Informationen aus Selbstanzeigeverfahren
Details
(1) Einsicht in die Selbstanzeige
Details
(2) Einsicht in die Selbstanzeigeakten
Details
b. Entgegenstehende private Interessen (Geschäftsgeheimnisse)
Details
(1) Objektives Geheimhaltungsinteresse
Details
(2) Absoluter Schutz?
Details
(3) Geschäftsgeheimnis ad infinitum?
Details
2. Akteneinsichtsrecht der beteiligungsberechtigten Dritten mit Parteistellung nach Art. 6 i. V. m. Art. 48 VwVG
Details
I. Akteneinsicht im Allgemeinen
Details
II. Akteneinsicht im Selbstanzeigeverfahren
Details
3. Akteneinsicht der beteiligungsberechtigten Dritten ohne Parteistellung nach Art. 43 KG
Details
§ 15 . Verwertung von Informationen aus Kartellverwaltungsverfahren
Details
1. Verwertung von Informationen aus Kartellverwaltungsverfahren
Details
I. Zur freien Verwertbarkeit von Informationen aus Kartellverwaltungsverfahren
Details
II. Verwertung nach Art. 25 Abs. 2 KG
Details
a. Botschaft und Lehre
Details
b. Verwertungsbeschränkung nach den Verwaltungsgerichten
Details
2. Beschränkung der Verwertung von Informationen aus Kartellverwaltungsverfahren
Details
I. Verwertungsbeschränkungen und Geheimhaltungsverpflichtungen
Details
II. Verwaltungsrechtliche Nebenbestimmungen
Details
III. Ausgestaltung der Verwertungsbeschränkung
Details
3. Insbesondere: Beschränkung der Verwertung von Selbstanzeigeinformationen
Details
I. Verwendung der Selbstanzeige
Details
II. Im Hinblick auf die Bonusregelung erstellte Dokumente
Details
III. Verwendung der Beilagen zur Selbstanzeige
Details
4. Grundrechtsrelevanz der Verwertungsbeschränkung
Details
5. Zivilrechtliche Beurteilung einer verwaltungsrechtlichen Verwertungsbeschränkung
Details
6. Wertende Zusammenfassung (§§ 13–15)
Details
§ 16 . Veröffentlichung von (Sanktions-)Verfügungen
Details
1. Öffentlichkeitsarbeit der Weko
Details
2. Ermessensentscheid
Details
3. Veröffentlichungszwecke
Details
4. Veröffentlichungszeitpunkt
Details
5. Umfang der Veröffentlichung
Details
I. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und anderen vertraulichen Informationen
Details
II. Datenschutzgesetz (DSG)
Details
III. Schutz von Selbstanzeigeinformationen
Details
6. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 17 . Zugang nach dem BGÖ
Details
1. Transparenzgrundsatz der Verwaltung
Details
2. Das amtliche Dokument
Details
I. Begriff des amtlichen Dokuments (Art. 5 Abs. 1 BGÖ)
Details
II. «Fil rouge»
Details
a. Eng begrenzter Personenkreis
Details
b. Arbeitshilfsmittel
Details
3. Geltungsbereich des BGÖ
Details
I. Persönlicher Anwendungsbereich
Details
II. Sachlicher Geltungsbereich
Details
III. Zeitpunkt des frühestmöglichen Zugangs der Öffentlichkeit
Details
IV. Vorrang von Spezialbestimmungen
Details
a. Geheimhaltungsnormen
Details
b. Spezialgesetzliche Zugangsnormen
Details
4. Unterstützung des Gesuchstellers durch die Behörde
Details
5. Konkrete und individuelle Prüfung
Details
6. Beschränkungen des Zugangsanspruchs
Details
I. Schadensrisikoprüfung oder Einzelfallabwägung?
Details
II. Geschützte Interessen nach Art. 7 Abs. 1 BGÖ
Details
a. Freie Meinungs- und Willensbildung (Art. 7 Abs. 1 Bst. a BGÖ)
Details
(1) Art. 7 Abs. 1 Bst. a BGÖ und Art. 8 Abs. 2 BGÖ
Details
(2) «When in the spotlight …»
Details
b. Zielkonforme Durchführung behördlicher Massnahmen (Art. 7 Abs. 1 Bst. b BGÖ)
Details
(1) Konkrete behördliche Massnahmen
Details
(2) Bonusregelung als konkrete Massnahme
Details
c. Berufs-, Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse (Art. 7 Abs. 1 Bst. g BGÖ)
Details
d. Zusicherung der Vertraulichkeit durch die Behörde (Art. 7 Abs. 1 Bst. h BGÖ)
Details
III. Schutz der Privatsphäre Dritter (Art. 7 Abs. 2 BGÖ, Art. 9 Abs. 2 BGÖ i. V. m. Art. 19 Abs. 1bis DSG)
Details
a. Schutz der Privatsphäre Dritter de lege lata
Details
b. Schutz der Privatsphäre Dritter de lege ferenda – alter Wein in neuen Schläuchen?
Details
IV. Verfahren
Details
7. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 18 . Akteneinsicht nicht verfahrensbeteiligter Dritter (Art. 29 Abs. 2 BV)
Details
1. Inhalt und Schranken des Akteneinsichtsanspruchs nach Art. 29 Abs. 2 BV
Details
2. Verwertungsbeschränkung und Geheimhaltungsverpflichtung: Schutz der öffentlichen Durchsetzung
Details
3. Datenschutzrechtliche Lex specialis?
Details
4. Wertende Zusammenfassung
Details
§ 19 . Übermittlung von Verfahrensdokumenten an Zivilgerichte
Details
1. Das Recht auf Beweisabnahme
Details
2. Urkundenedition von im Besitz der Weko befindlichen Verfahrensdokumenten?
Details
3. Informationelle Amtshilfe
Details
I. Personendaten in Verfahrensdokumenten
Details
a. Im Einzelfall …
Details
(1) Nicht regelmässig oder dauerhaft
Details
(2) Konkrete Anfrage
Details
b. «… zur Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe …»
Details
c. «… unentbehrlich»
Details
II. Wahrung wesentlicher Interessen und Geheimhaltungspflichten (Art. 19 Abs. 4 Bst. a und Bst. b DSG)
Details
III. Sachdaten in Verfahrensdokumenten
Details
4. Wertende Zusammenfassung
Details
§20 . Gesamtschau der Zugangsmöglichkeiten
Details
1. Bewertung der Zugangsmöglichkeiten de lege lata
Details
2. Vorschläge zur Gestaltung der Rechtslage de lege ferenda
Details
360–366
Teil 5 . Schlussbetrachtung
360–366
Details
§ 21 . Zusammenfassung und Ausblick
Details
367–397
Literaturverzeichnis
367–397
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Verfahrensdokumente aus Kartellverwaltungsverfahren im Kartellschadenersatzprozess , page 367 - 397
Literaturverzeichnis
Autoren
Benedikt Freund
DOI
doi.org/10.5771/9783748932918-367
ISBN print: 978-3-8487-7504-0
ISBN online: 978-3-7489-3291-8
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748932918-367
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
