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Die Substantiierungslast im Zivilprozess / Einleitung
Die Substantiierungslast im Zivilprozess / Einleitung
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
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13–20
Einleitung
13–20
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21–92
Erster Teil: Substantiiertes Behaupten
21–92
21–50
Erstes Kapitel: Die Grundlage der Substantiierungslast
21–50
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A. Sprachgebrauch
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B. Substantiierung und Individualisierung
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C. Substantiierung und Schlüssigkeit
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I. Die Leitentscheidung BGH WM 1962, 719
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II. Die Rezeption von BGH WM 1962, 719
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1. Möglichkeit zur Schlüssigkeitsprüfung als alleiniger Maßstab
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2. Unklar-Werden auf Grund der Einlassung des Gegners
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III. Die Substantiierungslast – ein „Phantom“?
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D. Alternative Konzepte
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I. Die Ansicht Langes: „Substantiierungspflicht“ zur Prozessförderung
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II. Die Ansicht Broses: Einlassungsfähigkeit als ergänzendes Kriterium
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III. Wahrscheinlichkeits-, Plausibilitäts- und Missbrauchskontrolle
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1. Plausibilitätskontrolle nach Meyke
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2. Das Verbot der vorweggenommenen Beweiswürdigung
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a) Das „Recht auf Beweis“
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b) Das Beweismaß des § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
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c) Plausibilitätskontrolle und das Beweismaß des § 286 ZPO
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3. Plausibilitätskontrolle nach Seutemann
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4. Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
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51–78
Zweites Kapitel: Das Verbot von Geratewohl-Behauptungen
51–78
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A. Ausforschungsbeweis, Beweisermittlungsantrag und Geratewohl-Behauptungen
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I. Unsubstantiierter Tatsachenvortrag: Der Beweisermittlungsantrag
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II. Substantiierter, aber willkürlicher Tatsachenvortrag: Die Geratewohl-Behauptungen
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B. Wahrheitspflicht und Ausforschungsverbot
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I. Wahrheitspflicht als Lügeverbot, Zulässigkeit von Vermutungen
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II. Die Novelle 1933 als Zäsur
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1. Der Kampf um die Deutungshoheit nach Einführung der Wahrheitspflicht
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2. Die reine Lehre: Zulässigkeit jeder Art von Vermutung
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3. Begründungswechsel in der Rechtsprechung
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C. Rechtsschutzbedürfnis und Geratewohl-Behauptungen
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I. Rechtsmissbrauch, Gebot zur redlichen Prozessführung, Rechtsschutzbedürfnis
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1. Geratewohl-Behauptungen als missbräuchliche Prozessverschleppung
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2. Geratewohl-Behauptungen als Verstoß gegen das Gebot der redlichen Prozessführung
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3. Geratewohl-Behauptungen als institutioneller Rechtsmissbrauch
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4. Geratewohl-Behauptungen als eine Frage des Rechtsschutzbedürfnisses
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II. Gibt es ein Rechtsschutzbedürfnis für willkürliche Tatsachenbehauptungen?
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III. „Behaupten mit Nichtwissen“ gem. § 138 Abs. 4 ZPO
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D. Tatsächliche Anhaltspunkte zur Missbrauchskontrolle
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I. Wahrscheinlichkeit und Rechtsschutzbedürfnis
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II. Konkrete Anhaltspunkte auf Grund von Wahrnehmungen
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III. Kritik an der Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
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IV. Praktische Bedenken gegen das Erfordernis tatsächlicher Anhaltspunkte
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1. Die Gefahr erlogener Anhaltspunkte
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2. Der vermeintliche Verzicht auf Anhaltspunkte seitens der Rechtsprechung
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3. Der Missbrauch des Ausforschungsverbots durch die Instanzgerichte
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V. Ergebnisse
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79–92
Drittes Kapitel: Die Integrität der richterlichen Entscheidungsfindung
79–92
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A. Eindrücke aus der Praxis
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B. Die „Substantiierungsschere“ in der Rechtsprechung des BGH
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I. Eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten der Betrachtung
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II. Die Rüge von Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör
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1. Häufigkeit überspannter Substantiierungsanforderungen
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2. Qualität der aufgedeckten Verstöße gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör
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a) BGH NJW 2019, 607
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b) BGH BeckRS 2017, 109294
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III. Ergebnisse
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C. Überzeugungsbildung und Steuerung der Missbrauchsgefahr
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93–190
Zweiter Teil: Substantiiertes Bestreiten
93–190
93–130
Erstes Kapitel: Einfaches und substantiiertes Bestreiten
93–130
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A. Leitlinien der Rechtsprechung zum „einfachen“ und substantiierten Bestreiten
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I. Überblick zu den Leitlinien der Rechtsprechung
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1. Substantiiertes Bestreiten grundsätzlich erforderlich
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2. „Einfaches“ Bestreiten „in der Regel“ ausreichend
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3. Mischformel
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4. Standpunkte der Literatur
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II. Überblick zur Entstehungsgeschichte des § 138 Abs. 2 ZPO
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1. Das „allgemeine“ Leugnen
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2. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben im Hannoverschen Entwurf
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3. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben in den späteren Entwürfen
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III. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte für das Normverständnis
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IV. Entwicklung der Rechtsprechung nach Inkrafttreten der ZPO
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B. Die Erforderlichkeit des substantiierten Bestreitens
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I. Gebot zu konkreten Gegenangaben auf Grund der Wahrheitspflicht
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II. Freie Verhandlungswürdigung gem. § 286 ZPO
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III. Substantiiertes Bestreiten als Verpflichtung aus Treu und Glauben
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IV. Erheblichkeitskontrolle; Festlegung des Streitprogramms
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V. Zwischenergebnis; Standpunkt der Gegenansicht
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VI. Historisch-systematische Betrachtung des Einlassungszwangs in der ZPO
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VII. Antizipierte Beweisvereitelung als abschließender Wertungsgesichtspunkt
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1. Beweisvereitelung in der Parteivernehmung; Sanktion
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2. Antizipierte Beweisvereitelung durch „einfaches“ Bestreiten
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VIII. Ergebnisse
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C. Das Verhältnis von einfachem und substantiiertem Bestreiten
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I. Anerkannte Fälle des einfachen Bestreitens
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II. Rechtsprechungsanalyse zum Regel-Ausnahme-Verhältnis
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1. „Eine Last zum substantiierten Bestreiten besteht nicht schlechthin“ – BGH NJW 1961, 826
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2. Rezeption der Pressedienst-Entscheidung BGH NJW 1961, 826
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3. „Die ZPO kennt keine allgemeine Aufklärungspflicht“ – BGH NJW 1990, 3151
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4. „In der Regel genügt das einfache Bestreiten“ – BGH NJW 1993, 1782
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5. Rezeption von BGH NJW 1993, 1782
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6. Ergebnis zur Rechtsprechungsanalyse
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III. Einfaches Bestreiten als Ausnahme
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131–162
Zweites Kapitel: Die Erklärung mit Nichtwissen
131–162
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A. Fehlende Erinnerung
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I. Nicht-mehr-Wissen als Nichtwissen i. S. v. § 138 Abs. 4 ZPO
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1. Bestreiten „als unbekannt“
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2. „Einfaches“ Bestreiten
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3. Restriktive Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
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4. Kritik an der Bezugnahme auf § 138 Abs. 1 ZPO
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5. Teleologische Reduktion des § 138 Abs. 4 ZPO; Wortsinndeutung
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6. Historische Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
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a) Möglichkeit des Bestreitens bei erfolgloser Nachforschung und die Regelung zum Parteieid
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b) Die Debatte in der Reichstagskommission und ihre Folgen
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c) Entfall des systematischen Zusammenhangs wegen Aufhebung der Eidesvorschriften?
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II. Glaubhaftmachung oder Beweis der vergeblichen Nachforschungsbemühungen?
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B. Nachforschungspflicht im eigenen Wahrnehmungsbereich
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I. Nachforschungspflicht bei Möglichkeit zur Wahrnehmung
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II. Bestimmung des Wahrnehmungsbereichs
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C. Nachforschungspflicht hinsichtlich der Wahrnehmungen Dritter
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I. Wahrnehmungen Dritter beim Parteieid
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II. Wahrnehmungen Dritter bei der Erklärung mit Nichtwissen
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1. Rechtsvorgänger
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2. Gesetzliche Vertreter, rechtsgeschäftlich bestellte Vertreter und sonstige Personen, für welche die Partei haftet
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a) Personen, die unter „Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung“ der Partei tätig waren – BGH NJW 1990, 453
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b) Personen, für welche die Partei nach materiell-rechtlichen Regeln haftet
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D. Möglichkeit und Zumutbarkeit der Nachforschung
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I. Möglichkeit der Nachforschung
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1. Ausschluss der Erklärung gem. § 138 Abs. 4 ZPO bei unterlassener Dokumentation – KG IBR 2017, 363
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2. Unterlassene Dokumentation nur im Rahmen der Beweiswürdigung relevant – BGH NJW 1996, 315
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3. Keine Zugeständnisfiktion bei verschuldetem Nichtwissen
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II. Zumutbarkeit der Nachforschungspflicht
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1. Maßstab der Zumutbarkeit von Erkundigungen
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2. Exkurs: Zumutbarkeit von Erkundigungen bei Dritten, insbesondere Geltendmachung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche
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163–176
Drittes Kapitel: Das Bestreiten negativer Tatsachen
163–176
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A. Der eigene Standpunkt: Keine Besonderheiten im Vergleich zu positiven Behauptungen
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B. Die herrschende Doktrin: Der Beweis negativer Tatsachen als Sonderfall
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C. Die Kritik an der Sonderfall-These
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D. Exkurs: Die Negativentheorie vor der Rückkehr?
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I. Die Montezuma-Entscheidung BGH GRUR 2009, 942
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II. „Eine eigenständige prozessuale Rechtsfigur“ – Die Entscheidungen des OLG Celle im Kapitalanlagerecht
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III. „Erkennbar falsch“– Kein Absehen von der Verschuldensvermutung wegen vermeintlicher Schwierigkeit des Negativbeweises
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IV. Ergebnis zur Sonderrolle der negativen Tatsachen
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177–190
Viertes Kapitel: Braucht es eine „sekundäre Darlegungslast“?
177–190
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A. Die Entstehungsgeschichte der „sekundären Darlegungslast“
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I. Leonhards „Aufklärungspflicht“
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II. Das Stufenmodell nach Lüderitz
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III. Stürners Erklärungspflicht gegenüber Pauschalbehauptungen
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B. Die Kritik an der „sekundären Darlegungslast“
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I. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme zu einem regelmäßig zulässigen „einfachen“ Bestreiten?
Details
II. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme von einem Grundsatz, wonach nur substantiierte Behauptungen substantiiert bestritten werden müssen?
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III. Rat zur Aufgabe der Rechtsfigur
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IV. Exkurs: Die Billigkeitsjudikatur des BGH im Bereich der Anschluss- und Halterhaftung
Details
191–214
Dritter Teil: Behaupten und Bestreiten in der Praxis
191–214
191–212
191–212
Details
A. Geordneter Parteivortrag und Anlagen
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B. Parteivortrag in Form von Privatgutachten
Details
C. Hinweispflicht nach § 139 ZPO
Details
D. Rechtsschutz bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Details
E. Résumé
Details
213–214
Schlussbemerkungen
213–214
Details
215–221
Literaturverzeichnis
215–221
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CC-BY-SA
Access
Die Substantiierungslast im Zivilprozess , page 13 - 20
Einleitung
Autoren
Max Rust
DOI
doi.org/10.5771/9783748925569-13
ISBN print: 978-3-8487-8178-2
ISBN online: 978-3-7489-2556-9
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