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Illegalisierte Migration / Kapitel 4 Analyse: Wesentliche Konstruktionselemente migrationsspezifischer Illegalitäten
Illegalisierte Migration / Kapitel 4 Analyse: Wesentliche Konstruktionselemente migrationsspezifischer Illegalitäten
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1–22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–22
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23–37
Einleitung: Genese und Relevanz des Untersuchungsziels
23–37
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§ 1 Illegalisierte Migration als Forschungsgegenstand
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I. Inspiration durch Sprechakttheorie und Performativität
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II. Voraussetzungen für den Erfolg performativer Sprechakte
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III. Die Konstruktion von Subjekten
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§ 2 Zielsetzung
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§ 3 Aufbau der Arbeit
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38–66
Kapitel 1 Terminologie: Aufarbeitung, Kritik und Adaption der Begriffsdiversität
38–66
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§ 1 Übersicht über die Begriffslandschaft
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§ 2 Auseinandersetzung mit den Begrifflichkeiten
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§ 3 Verwendungskontexte
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§ 4 Warum „illegalisierte“ Migration?
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I. Fokusverschiebung zum gesellschaftlichen Prozess
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II. Vermeidung unintendierter performativer Wirkungen
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III. Entkräftung sprachökonomischer Erwägungen
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§ 5 Erwiderung auf die Kritik an der verwendeten Begrifflichkeit
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§ 6 Die Definition der illegalisierten Migration
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§ 7 Topoi der Grenz- und Graubereiche
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I. Illegale (Staats-)Bürgerschaft
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II. Schwellen-, Grenz- oder Liminalitäts-Legalität
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III. A-Legalität
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IV. Semi-Legalität
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V. Legalitätsdevianz und Opportunität
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67–117
Kapitel 2 Methodik: Selbstverortung und Konzeption
67–117
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§ 1 Klassische Methoden der Rechtswissenschaft
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I. Die klassische juristische Auslegung
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II. Weitere Auslegungsmöglichkeiten
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III. Rangfolge von Auslegungsmethoden
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IV. Auslegungsziele: Objektive und subjektive Theorie
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V. Rechtsfindung im Unionsrecht
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1. Rechtsquellen
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2. Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden durch den EuGH
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3. Unionsrechtliche Rechtsanwendungsspezifika
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§ 2 Hermeneutik
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I. Einteilung und Entwicklung
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II. Gadamers Hermeneutik
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III. Der hermeneutische Zirkel
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IV. Rezeption in der Rechtswissenschaft
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§ 3 Dekonstruktion
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I. Dekonstruktion als Methode
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II. Exkurs: Die Gefahr der Dekonstruktion – ist Dekonstruktion noch zeitgemäß?
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III. Dekonstruktion im Kontext der Rechtswissenschaft
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IV. Dekonstruktion und Subjektkonstruktion nach Baer
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1. Dekonstruktion
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2. Subjektkonstruktion
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§ 4 Konzeption der Untersuchung
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I. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes
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1. Migrationsspezifische Illegalisierung
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2. Untersuchungsschwerpunkt auf Regelungsebene der EU
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II. Struktur- und stringenzverleihende Charakteristika der Untersuchung: Perspektiven im Migrationsrecht
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1. Abgrenzung übergeordneter Strukturbegrifflichkeiten
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a) Modelle und Typen
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b) Leitbilder
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2. Perspektiven
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a) Ökonomische Betrachtung (nützlichkeitsorientiert)
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b) Blickwinkel der Organisation (neutral)
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c) Humanitäre Perspektive (altruistisch)
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III. Die Dialektik des Migrationsrechts
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118–145
Kapitel 3 Vorzeichen: Grundlegende Aspekte der Analyse und Rechtsentwicklung
118–145
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§ 1 Grundlegende Aspekte illegalisierter Migration auf EU-Ebene
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I. Der (Il-)Legalitäts-Dualismus im Europäischen Migrationsrecht
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II. Primärrechtlicher Ausgangspunkt
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1. Die binäre Einteilung in Art. 79 AEUV
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2. Einsichten aus der Genese des Primärrechts
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a) Die Arbeitsgruppe X des europäischen Konvents
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b) Die Änderungsvorschläge Kaufmanns
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c) Der Abschlussbericht
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3. Das geänderte Gesetzgebungsverfahren als Katalysator des europäischen Migrationsrechts
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III. Beschreibung der Grundprogrammierung
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1. Die differenzierten Regelungsansätze hinsichtlich Unionsbürger*innen und Drittstaatsangehörigen
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2. Die Grundprogrammierung in der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
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§ 2 Die Entwicklung des Migrationsrechts der Europäischen Union mit Fokus auf illegalisierte Migration
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I. Der Beginn der Vergemeinschaftung im europäischen Migrationsrecht
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II. Die Verlagerung in die „erste Säule“ und der Beginn der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
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III. Die Weiterentwicklung entlang der Programme als wichtige Entwicklungsleitlinien
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IV. Die kontinuierliche Überarbeitung des Sekundärrechts
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146–311
Kapitel 4 Analyse: Wesentliche Konstruktionselemente migrationsspezifischer Illegalitäten
146–311
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§ 1 Migrationskontrollinstrumente als Transmissionsriemen der Illegalisierungen
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I. Grenzkontrollen
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1. Kontrolle der Außengrenzen
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2. Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
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3. Polizeikontrollen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten
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II. Registrierungserfordernisse für Unionsbürger*innen
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III. Die „Virtualisierung“ der Migrationskontrolle: Informationstechnische Systeme und Datenbanken
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1. Übersicht über die Systeme und Datenbanken
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a) Schengener Informationssystem (SIS)
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b) Visa-Informationssystem (VIS)
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c) Fingerabdruck-Datenbank (Eurodac)
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aa) Bisherige Bedeutung für die migrationsspezifischen Illegalisierungen
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bb) Erweiterung von Eurodac
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d) Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR)
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aa) Anwendungsbereich
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bb) Diskriminierungsverbot und Flüchtlingsschutz
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cc) Zielsetzung der Richtlinie und Bezug zu illegalisierter Migration
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dd) Evaluation
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e) Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR)
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f) Persönliche Daten in der Frontex Risikoanalyse (PeDRA)
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g) Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS und ECRIS-TCN)
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h) Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS)
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i) Smart Borders (EES und RTP)
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2. Eu-LISA, Interoperabilität und Datenschutz
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a) Die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) als zentraler Knotenpunkt
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b) Interoperabilität
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c) Der Prümer Vertrag und Beschluss
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d) Datenschutz auf Unionsebene
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3. Evaluation der Entwicklung im Bereich der IT-Systeme
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IV. Zwischenresümee
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§ 2 Die Außendimension – Formen der Externalisierung
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I. Begrifflichkeiten der Außendimension
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II. Entwicklung und Implikationen
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1. Entwicklung
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2. Implikationen
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III. Externalisierung und Kompetenzverteilung
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1. Die Kompetenz für die Außendimension des Migrationsrechts
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2. Handlungszuschreibung und Verbindlichkeit: Die EU-Türkei-Erklärung
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IV. Autonome Externalisierungen der EU
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1. Visaregime
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a) Kriterien für die Visumsfreiheit und Erteilung eines Visums
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b) Humanitäre Visa
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aa) Die aktuelle Situation
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bb) Die mögliche Verpflichtung zur Erteilung humanitärer Visa
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c) Die Perspektiven in der „Fernsteuerung“ durch das Visaregime
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2. Sanktionen für Beförderungsunternehmen als vorgelagerte Kontrollinstanz
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V. Kooperative Externalisierungen unter Einbeziehung von Drittstaaten
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1. Rückübernahmeabkommen
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a) Entwicklung
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b) Staatenzugehörigkeitsfeststellung
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c) Rückübernahmeabkommen als konzeptionelle Ergänzung
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2. Hotspots
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a) Konzeption
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b) Umverteilungsmechanismen
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VI. Zwischenresümee
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§ 3 Die Involvierung Dritter und Diversifikation von Illegalisierungsmechanismen
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I. Diversifikation von Illegalisierungsmechanismen
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1. Die ArbeitgebersanktionenRL
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2. Das Netz von Verbindungsbeamt*innen
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3. Die BeförderungsdatenRL
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4. Verschleierte Regelungsziele
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II. Die Einbeziehung Dritter im Kontext migrationsspezifischer Illegalisierungen
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1. Migrationsspezifische Illegalisierungen von Nicht-Migrant*innen
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a) Die Beihilfe zur illegalisierten Migration
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aa) Fehlende Definition
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bb) Anstiftung und Beihilfe zur Beihilfe
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b) Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK
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aa) Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK
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bb) Art. 31 Abs. 1 GFK im Unionsrecht
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cc) Die Rechtslage in Deutschland (§ 95 Abs. 5 AufenthG)
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2. Privatisierung hoheitlicher Aufgaben
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a) Arbeitgebende
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b) Beförderungsunternehmen
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c) Passagierdatenübermittlung durch Fluggesellschaften
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d) Zurechnung der Handlungen nichtstaatlicher Akteur*innen
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III. Zwischenresümee
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§ 4 Die Instrumentalisierung von vulnerablen Personen
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I. Opfer von Menschenhandel
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II. Migrant*innen in illegalisierten Beschäftigungsverhältnissen
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III. Zwischenresümee
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§ 5 Das Aufenthaltsrecht (im engeren Sinne) als zentrale Determinante illegalisierter Migration
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I. Besondere Regelungskomplexe im Aufenthaltskontext
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1. „Nicht-illegalisierte“ Migrationsmöglichkeiten
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2. Staatenlosigkeit
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3. Die migrationsrechtliche Illegalisierung von EU-Bürger*innen
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a) Die primärrechtlichen Anknüpfungspunkte
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b) Die sekundärrechtliche Ausgestaltung in der UnionsbürgerRL
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aa) In den ersten drei Monaten
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bb) Nach drei Monaten bis zu fünf Jahren Aufenthalt
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c) Nach fünf und zehn Jahren
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d) Die Perspektiven und Subjektkonstruktionen in den aufenthaltsrechtlichen Abstufungen
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II. Die Illusion der aufenthaltsrechtlichen (Il-)Legalitäts-Dichotomie
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1. Rückführungshindernisse und Nicht-Rückführbarkeit
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a) Grundsatz der zwingenden Rückkehrentscheidung
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b) Ausnahmeregelungen
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c) Temporäre Rückführungshindernisse
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d) Die neue Duldungsvielfalt im deutschen Recht
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e) Nicht-Rückführbarkeit
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2. Divergenz und Konflikt zwischen formeller und materieller Rechtslage
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a) Die Situation vor einer deklaratorischen Statusfeststellung
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b) Noch ungeahndeter Verstoß gegen Auflagen
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c) Wegfall von aufenthaltsstatusbegründenden Faktoren
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d) Der zugrundeliegende Perspektivenstreit
Details
III. Zwischenresümee
Details
§ 6 De-Illegalisierung
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I. Kategorisierungen und Konzeption
Details
II. Pflicht zur De-Illegalisierung?
Details
III. Zwischenresümee
Details
§ 7 Die öffentliche Ordnung und Sicherheit als flächendeckende Illegalisierungsreserve
Details
I. Die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Unionsrecht
Details
II. Zugangs- und aufenthaltsbezogene Einschränkungsmöglichkeiten
Details
III. Weitere gerechtfertigte Einschränkungen
Details
1. Haft und Haftbedingungen
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2. Einschränkungen des Rechts auf Gleichbehandlung
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3. Beschleunigte Verfahren und Grenzverfahren
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4. Verweigerung der Ausstellung von Reisedokumenten
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5. Verweigerung der Frist zur freiwilligen Ausreise und Verlängerung des Einreiseverbotes
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6. Verweigerung der Entscheidungsbegründung
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7. Außerbetrachtlassung anderweitiger Aufenthaltstitel
Details
8. Ausschreibung zur Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung im SIS
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9. Einreiseverbote über die 5-Jahresbeschränkung hinaus
Details
10. Verfahrensschutz bei Ausweisung
Details
IV. Zwischenresümee
Details
§ 8 Perpetuierung der Illegalisierungen durch Einreiseverbote
Details
I. Wiedereinreise zur Schutzantragstellung
Details
II. Strafrechtliche Sanktionierbarkeit und crimmigration
Details
III. Wiedereinreise zu anderen Zwecken
Details
IV. Zwischenresümee
Details
312–329
Kapitel 5 Komplement: Menschenrechte als Grenzen der Illegalisierung
312–329
Details
§ 1 Überblick Menschenrechtsabkommen
Details
I. Zivilpakt (IPbpR) und Sozialpakt (IPwskR)
Details
II. Die Genfer Flüchtlingskonvention
Details
III. Die Europäische Menschenrechtskonvention
Details
IV. Die Europäische Grundrechtecharta
Details
1. Anwendungsbereich
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2. Schutzniveau und mitgliedstaatlicher Schutz
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3. Das Verhältnis zur EMRK
Details
§ 2 Die zentralen Menschenrechte im Migrationskontext
Details
I. Non-Refoulement und Folterverbot
Details
II. Recht auf Familien- und Privatleben
Details
III. Verfahrensgarantien
Details
IV. Recht auf Ausreise
Details
§ 3 Zwischenresümee
Details
330–342
Exzerpt: Die (De-)Konstruktion migrationsspezifischer Illegalitäten im Unionsrecht
330–342
Details
343–368
Literaturverzeichnis
343–368
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CC-BY
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Illegalisierte Migration , page 146 - 311
Kapitel 4 Analyse: Wesentliche Konstruktionselemente migrationsspezifischer Illegalitäten
Autoren
Tobias Klarmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748923541-146
ISBN print: 978-3-8487-7970-3
ISBN online: 978-3-7489-2354-1
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