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Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen / Zentrale Schutzregelungen: Herausforderungen und Lösungsansätze
Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen / Zentrale Schutzregelungen: Herausforderungen und Lösungsansätze
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1–12
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–12
Details
15–64
I. Die Meilensteine in der Entwicklung der Autonomie von 1969 bis heute aus der Sicht von Zeitzeugen
15–64
15–36
Vom Paket zu seiner Umsetzung – Einige Meilensteine
Martha Stocker
Martha Stocker
15–36
Details
I. Einleitung
II. Rückblick auf Zeiten der Unsicherheit
III. Parallelen in der Umsetzung der Südtirol-Autonomie mit europäischen Veränderungsprozessen
IV. Meilen- und Stolpersteine: „Blumen auf dem Wege“ in der Umsetzung
V. Verbesserungen
VI. Sammelgesetz von 1972 mit der Möglichkeit der Namensänderung
VII. Übertragung der Vermögensgüter
VIII. Durchführungsbestimmung zu Bereichen der Kultur und zum Fernsehen
IX. Proporzregelung: Proporz, Sprache, Sprachgruppenerhebung
X. Sprachenkenntnis zur „einwandfreien Dienstabwicklung“
XI. Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung von 1981
XII. Verwaltungsgericht und Wappen
XIII. Langer Weg bis zum Banner
XIV. Name des Landes: Von Tiroler Etschland zu Südtirol
XV. Phase der Stagnation und „schwarzer Tag“
XVI. Und dann doch: Licht am Ende des Tunnels – nächste Phase intensiver Umsetzung
XVII. Weitere Durchführungsbestimmungen 1988 und offene Punkte
XVIII. Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis (AKB)
XIX. Abänderung der Senatswahlkreise
XX. SVP-Landesversammlung vom Mai 1992 – Ja zur Abgabe der Streitbeendigungserklärung
XXI. Schlussbetrachtungen
37–48
Die Weiterentwicklung der Autonomie seit Abgabe der Streitbeilegungserklärung: die wichtigsten Etappen
Siegfried Brugger
Siegfried Brugger
37–48
Details
I. Einführung
II. Einlösung der Blankoschecks
III. Dynamische Autonomie
IV. Verfassungsreformen 2001
A. Verfassungsgesetz Nr 2/2001
B. Verfassungsgesetz Nr 3/2001
V. Autonomieerweiterung nach 2001
VI. Finanzregelungen
VII. Internationale Verankerung der Südtirol Autonomie und Verpflichtungen aus dem EU-Recht
VIII. Schlussbemerkungen
49–64
Autonomie und europäische Integration zwischen Chancen und Stolpersteinen
Martha Gärber
Martha Gärber
49–64
Details
I. Einführung
II. Chancen und Möglichkeiten
A. Wirtschaftliche Entwicklung
B. Entwicklungen ab 1990
C. Entwicklungen ab der Jahrtausendwende
III. Stolpersteine und Risiken
A. Minderheitenschutz
B. Sprachenregelung
IV. Schlussbetrachtungen
67–288
II. Das Zweite Autonomiestatut als rechtliches Fundament des Minderheitenschutzes: Schlaglichter zu ausgewählten Bereichen
67–288
67–72
Bildung in der Muttersprache: Eckpunkte der allgemeinen und beruflichen Bildung in Südtirol
Sigrun Falkensteiner
Sigrun Falkensteiner
67–72
Details
I. Zweites Autonomiestaut als Grundlage und Eckpfeiler für Bildung in der Muttersprache
II. Schritt für Schritt zu weiteren Zuständigkeiten
III. „Schule zum Land“
IV. Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern in eigener Hand
V. Berufliche Bildung
VI. Gelebte und aktiv gestaltete Autonomie
VII. Licht und Schatten
73–122
Der Gebrauch der Sprachen in der öffentlichen Verwaltung, bei Gericht sowie in der Ortsnamengebung
Karl Zeller
Karl Zeller
73–122
Details
I. Historische Entwicklung
II. Autonomiestatut von 1972 und Durchführungsbestimmung von 1988
A. Zweites Autonomiestatut (1972)
B. Durchführungsbestimmung (1988)
1. Territorialer Geltungsbereich
2. Subjektiver Geltungsbereich
C. Gleichstellung der deutschen und italienischen Sprache in Bezug auf Konzessionsunternehmen
D. Fälle des gemeinsamen Gebrauchs der beiden Sprachen
E. Zweisprachigkeit im Verkehr mit den Organen und Ämtern der öffentlichen Verwaltung und mit den Konzessionsunternehmen – Nichtigkeitsbeschwerde
F. Sprachgebrauch im internen Verkehr der Ämter und Konzessionsunternehmen
G. Sprachbestimmungen für den externen Verkehr militärischer Einrichtungen
H. Sprachbestimmungen im Verkehr mit den Gerichtsämtern und den Organen der Rechtsprechung
1. Sprachbestimmungen im Strafverfahren
2. Sprachbestimmungen im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Rechnungshof und den Steuerkommissionen
3. Beziehungen zu Gerichten außerhalb von Südtirol
4. Strafregister
I. Sprachgebrauch beim Standesamt, Grundbuch und in notariellen Akten
J. Sprachbestimmungen für die ladinischen Gebiete
K. Diverse Bestimmungen zum Sprachgebrauch für Gesellschaften, Medikamente und Anwaltsprüfung
L. Sprachgebrauch in den Kollegialorganen (Regionalrat, Landtag und Gemeinderäte) in Südtirol
III. Die zwei- bzw dreisprachige Ortsnamengebung.
123–136
Gleichberechtigte Teilnahme der Volksgruppen am öffentlichen Leben: Proporz und Sprachgruppenerklärung
Thomas Mathà
Thomas Mathà
123–136
Details
I. Allgemeines und Prämissen
II. Proporz
A. Grundlegendes
B. Proporz außerhalb des Personals
1. Wohnbauförderung
2. Kultur
C. Proporzumsetzung
III. Sprachgruppenzugehörigkeiterklärung
IV. Schlussbemerkungen
137–156
Autonome Handlungsspielräume Südtirols in Gesetzgebung und Verwaltung: ausreichend abgesichert oder (zu) leicht einschränkbar?
Matteo Cosulich
Matteo Cosulich
137–156
Details
I. Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie des Landes Südtirol
II. Schrittweise Aushöhlung der Südtirol-Autonomie
A. Primäre Gesetzgebungsbefugnisse
B. Sekundäre Gesetzgebungsbefugnisse
C. Residuale Gesetzgebungsbefugnis
D. Verwaltungsfunktionen
III. Mögliche Abhilfen
157–198
Die Finanzordnung der autonomen Provinzen Trient und Bozen: historisch-rechtliche Entwicklung und grundlegende Elemente
Alice Valdesalici
Alice Valdesalici
157–198
Details
I. Ursprünge: vom Ersten Autonomiestatut (1948) zum Zweiten Autonomiestatut (1972)
II. Rechtliche Entwicklung
A. Statut von 1972, Überarbeitung von 1989 und Durchführungsbestimmungen im Bereich der Finanzen
B. Mailänder Abkommen von 2009
C. Sicherungspakt von 2014 und Korrektiv von 2021
III. Grundlagen der Finanzautonomie: eine Analyse im Lichte der Entwicklung des Rechtsrahmens und der Verfassungsrechtsprechung
A. Steuerautonomie: eigene Steuern
B. Steuerautonomie: abgeleitete eigene Steuern und „steuerliche Flexibilität“
C. Beteiligung an staatlichen Abgaben
1. (Größere) Sicherheit der Einnahmen
2. „Territorialisierung“ der Einnahmen: vom Prinzip des Ortes der Einhebung zum Prinzip der lokalen Herkunft
D. Beitrag zum Gleichgewicht der öffentlichen Finanzen
IV. Schlussfolgerungen
199–238
Der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit zwischen Garantie der Sonderautonomie und Wahrung der Einheit der Rechtsordnung
Roberto Toniatti
Roberto Toniatti
199–238
Details
I. Einleitung
II. Ursprünge des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung
III. Entwicklungen im positiven Verfassungsrecht
IV. Ursprünge und Entwicklung im supranationalen Verfassungsrecht
V. Innerstaatliche rechtliche Entwicklungen aufgrund regionalen Völkerrechts
VI. Prinzip der loyalen Zusammenarbeit in der italienischen Verfassungsordnung
A. Ursprung und Entwicklungen in der Rechtsprechung
B. Orte und Instrumente der loyalen Zusammenarbeit
C. Prinzip der loyalen Zusammenarbeit und die Sonderautonomien
D. Verfassungsrechtliche Formalisierung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit
E. Anwendung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in den Beziehungen zwischen Staat und sprachlichen Minderheiten
VII. Schlussbetrachtungen
239–266
Die Beziehungen zur Autonomen Region Trentino-Südtirol und zur Autonomen Provinz Trient
Gianfranco Postal
Gianfranco Postal
239–266
Details
I. Einleitung
II. Hintergründe des Autonomiestatus von Trentino-Südtirol von 1948 und grundlegende Aspekte der Beziehungen zwischen der Provinz und der Region
III. Statut von 1972 als Ergebnis der grundlegenden Änderung der Beziehung zwischen Staat und Autonomie mit Einsetzung der 19er Kommission
IV. Neuerungen und unveränderte Inhalte des Autonomiestatuts von 1972
A. Unveränderte Inhalte
B. Neuerungen
C. Änderungen infolge der Verfassungs- und Statutsänderungen von 2001
D. Änderungen in den Beziehungen zwischen den drei Körperschaften
E. Änderungen in Entwicklung
V. Zusammenfassung und Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen bei unverändertem Statut
267–288
Die Rolle der Gemeinden im Autonomiesystem: Verwirklichung des Subsidiaritätsprinzips?
Andrea Ambrosi
Andrea Ambrosi
267–288
Details
I. Gemeinden von Trentino-Südtirol zwischen Autonomiestatut und Verfassung
II. Chamäleonartiges Prinzip der vertikalen Subsidiarität und sein Verhältnis zum Autonomiestatut
III. Autonomie, Subsidiarität und Beteiligung der Gemeinden an sie betreffenden Entscheidungen
IV. Zum „Inhalt“ der Gesetzgebung der beiden Provinzen
V. Ein Blick in die Zukunft
291–394
III. Die Autonomie Südtirols auf dem Weg in die Zukunft
291–394
291–312
Zentrale Schutzregelungen: Herausforderungen und Lösungsansätze
Esther Happacher
Esther Happacher
291–312
Details
I. Einleitung
II. Veränderte Rahmenbedingungen seit 1972
III. Bildung in der Muttersprache
IV. Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache gegenüber Verwaltung und Gericht
V. Proporz im öffentlichen Dienst und Sprachgruppenzugehörigkeit
VI. Ortsnamen
VII. Mobilität in der EU und Migration
VIII. Schlussbemerkungen
313–342
Die digitale Dimension der Sonderautonomie zwischen Einheitlichkeit und Differenzierung
Elena D’Orlando, Paolo Coppola
Elena D’Orlando, Paolo Coppola
313–342
Details
I. Vorbemerkung: Sonderautonomie in Krisenzeiten
II. Eine Vorfrage: Lässt sich eine digitale Autonomie aus technischer Sicht umsetzen?
III. Digitalisierung und Regionalautonomie
IV. Bausteine der digitalen Autonomie: das Südtiroler Modell
A. Methode: ein strategischer und partizipativer Ansatz
B. Inhalte
1. IKT-Infrastrukturen
2. Wissensökosystem
3. Digitalisierung der Autonomen Provinz Bozen
4. Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen
5. Digitale Kompetenzen
6. Ökosystem der Innovation
V. Schlussbetrachtungen
343–384
Autonomie und europäische Integration im Lichte künftiger Entwicklungen
Walter Obwexer
Walter Obwexer
343–384
Details
I. Einführung
II. Ausgangslage
A. Neue Rechte und Freiheiten
B. Erforderliche Anpassungen an zentralen Minderheitenschutzbestimmungen
C. Einschränkungen der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
III. Auswirkungen auf zentrale fördernde Minderheitenschutzbestimmungen
A. Ethnischer Proporz
B. Sprachgruppenerklärung
C. Gebrauch der Muttersprache
D. Bildungssystem
IV. Auswirkungen auf die autonomen Gesetzgebungs- und Verwaltungsbefugnisse
A. Verwirklichung der Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas
B. Aufbau- und Resilienzfazilität
C. Neue Rechtsprechung des Gerichtshofs der Union zur Auslegung von Unionsrecht
1. Vorrang des Unionsrechts
2. Bindung der Mitgliedstaaten an die unionalen Grundrechte
3. Anwendung der Grundfreiheiten auf Sachverhalte ohne physischen Grenzübertritt
4. Anerkennung von Berufsqualifikationen: Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung
5. Anwendung der Dienstleistungs-Richtlinie auf rein interne Sachverhalte
6. Gewährung von Leistungen der sozialen Sicherheit
7. Vergabe öffentlicher Aufträge
8. Rechte langfristig aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger
V. Neuerungen betreffend die Mitwirkung an der Willensbildung in der EU
A. Vertretung im Europäischen Parlament
B. Einrichtung von Bürgerforen
VI. Neuerungen in der Zusammenarbeit in und mit der Union
A. Zusammenarbeit in der Union
B. Zusammenarbeit mit der Union
C. Innerstaatliche Grundlage
VII. Neuerungen in der Zusammenarbeit mit und den Schutz durch Österreich
A. Zusammenarbeit mit Österreich
B. Schutz durch Österreich
VII. Schlussbetrachtungen mit Ausblick
385–394
Die internationale Verankerung der Autonomie Südtirols in einem sich ändernden Völkerrecht
Helmut Tichy
Helmut Tichy
385–394
Details
I. Einführung
II. Pariser Vertrag
III. Spätere Staatenpraxis
IV. Selbstbestimmungsrecht
V. Minderheitenschutzabkommen
VI. Schutzfunktion Österreichs
VII. Soft law
VIII. Doppelstaatsbürgerschaft
IX. Schlussbetrachtungen
395–395
Verzeichnis der Herausgeberinnen und Herausgeber sowie der Autorinnen und Autoren
395–395
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Access
Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen , page 291 - 312
Zentrale Schutzregelungen: Herausforderungen und Lösungsansätze
Autoren
Esther Happacher
DOI
doi.org/10.5771/9783748917557-291
ISBN print: 978-3-7560-1225-1
ISBN online: 978-3-7489-1755-7
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