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Smartbook Grundrechte / § 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG
Smartbook Grundrechte / § 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG
Contents
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Page
3–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
3–8
Details
9–12
Über die Arbeit mit diesem Buch
9–12
Details
Konzept
Lernniveaus
Lern- und Verständnisziele
Symbolik
Sprache
15–86
Teil 1: Allgemeine Grundrechtslehren
15–86
15–16
Lern- und Verständnisziele
15–16
Details
17–32
§ 1 Entwicklung und Funktionen der Grundrechte
17–32
Details
I. Idee und Entwicklung der Grundrechte
1. Was sind Grundrechte und wie werden sie wirksam?
2. Warum ist für das Verständnis der Grundrechte Kontext wichtig?
3. Wo liegt der Ursprung moderner Grundrechtskataloge?
4. Wie stand es historisch um den Schutz der Grundrechte in deutschen Staaten?
5. Wie wurden in der Weimarer Republik Grundrechte verbürgt?
6. Wie haben die Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur auf die Entwicklung der Grundrechte gewirkt?
7. Seit wann gelten in Deutschland wieder Grundrechte?
8. Welche Grundrechtskataloge gelten in Deutschland?
9. Wie ist das Verhältnis zwischen Grundgesetz und Landesverfassungen?
II. Grundrechtsfunktionen
Wie wurden Grundrechtsfunktionen klassischerweise systematisiert?
2 .Wie werden Grundrechtsfunktionen heute systematisiert?
3. Wie wirken Grundrechte als Abwehrrechte?
4. Wie wirken Grundrechte als Leistungsrechte?
5. Was sind Ausgestaltungsaufträge der Grundrechte?
6. Was ist die Schutzfunktion der Grundrechte?
7. Was meint Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren?
8. Was ist die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte?
9. Die Klimaschutzgesetz-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
10. Grundrechte als Optimierungsgebote?
33–43
§ 2 Grundrechte im europäischen Mehrebenensystem
33–43
Details
I. Das Verhältnis der Grundrechte aus verschiedenen Quellen zueinander
1. Wieso muss beim Grundrechtsschutz auch die europäische Dimension beachtet werden?
2. Wodurch zeichnet sich das Verhältnis zwischen deutschen Grundrechten und den Menschenrechten der EMRK aus?
3. Wie ist das Verhältnis zwischen deutschen Grundrechten und EU-Recht?
4. Was sind die europäischen Grundfreiheiten?
II. Das Verhältnis von EU-Recht und nationalem (Verfassungs-)Recht
1. Können EU-Rechtsakte an deutschen Grundrechten gemessen werden?
2. Was ist der Solange-Vorbehalt des BVerfG?
3. Was ist die Identitätskontrolle des BVerfG?
4. Die Entscheidungen zum Recht auf Vergessen
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidungen des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidungen zum Recht auf Vergessen
5. Wrap-Up: Prüfungsschema
44–61
§ 3 Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung
44–61
Details
I. Grundrechtsadressaten
1. Wer ist an die Grundrechte gebunden?
2. Das BND-Urteil
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
3. In welchen Betätigungs- und Organisationsformen ist der Staat an Grundrechte gebunden?
II. Grundrechtsberechtigte
1. Wer ist grundrechtsberechtigt?
a) Menschenrechte
b) Deutschen(grund)rechte
2. Sind juristische Personen grundrechtsberechtigt?
a) Juristische Personen
b) Inländisch
c) Wesensmäßige Anwendbarkeit
3. Können sich EU-Ausländer:innen auf die Grundrechte berufen?
a) Sind EU-Ausländer:innen umfassend grundrechtsberechtigt?
b) Sind EU-ausländische juristische Personen grundrechtsberechtigt?
III. Drittwirkung der Grundrechte
1. Wirken die Grundrechte auch zwischen Privaten?
2. Die Lüth-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
3. Die Stadionverbots-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
4. Unter welchen Voraussetzungen ist eine „spezifische Konstellation“ gegeben, die zu einer situativen Grundrechtsbindung führt?
5. Wirken die Unionsgrundrechte zwischen Privaten?
62–77
§ 4 Grundrechtsschutz und Grundrechtsbeschränkungen
62–77
Details
I. Schranken
1. Was ist bei der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen zu beachten?
2. Welchen Schranken unterliegen Grundrechte?
3. Was sind vorbehaltlose Grundrechte?
4. Können vorbehaltlose Grundrechte beschränkt werden?
5. Welche Anforderungen sind an Beschränkungen aufgrund kollidierenden Verfassungsrechts zu stellen?
6. Können Grundrechte mit geschriebenem Gesetzesvorbehalt ebenfalls durch verfassungsimmanente Schranken begrenzt werden?
7. Wie ist praktische Konkordanz herzustellen?
8. Lassen sich Schranken anderer Grundrechte auf vorbehaltlose Grundrechte übertragen?
9. Welchen Schranken unterliegen die Grundrechte auf europarechtlicher Ebene?
II. Schranken-Schranken
1. Welchen Schranken-Schranken müssen Gesetze genügen?
a) Formelle Verfassungsmäßigkeit des einschränkenden Gesetzes
b) Verbot des Einzelfallgesetzes (Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG)
c) Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG)
d) Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. 2 GG, Art. 52 Abs. 1 EU-GRCh)
e) Parlamentsvorbehalt
f) Bestimmtheitsgebot und Normenklarheit
g) Vertrauensschutz
2. Wann sind staatliche Maßnahmen verhältnismäßig?
a) Legitimer Zweck
b) Geeignetheit
c) Erforderlichkeit
d) Angemessenheit
3. Wrap-Up: Prüfungsschema
III. Einrichtungsgarantien und Normprägung
1. Was sind Einrichtungsgarantien?
2. Was sind normgeprägte Grundrechte?
78–86
§ 5 Grundrechte im Verfassungsgefüge
78–86
Details
I. Grundrechtskonkurrenzen
1. Was sind Grundrechtskonkurrenzen?
2. Was sind Schutzbereichsverstärkungen?
3. Wrap-Up
II. Grundrechtsverzicht
Ist der Schutz durch die Grundrechte dispositionsfähig?
III. Verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung
1. Was meint verfassungskonforme Auslegung?
2. Was meint völkerrechtskonforme Auslegung?
IV. „Unfriedliche“ Grundrechtswahrnehmung und Einschätzungsprärogativen der Legislative
1. Was meint „unfriedliche“ Grundrechtswahrnehmung?
2. Was bedeutet die Einschätzungsprärogative der Legislative?
V. Verfassungswidriges Verfassungsrecht
1. Kann es verfassungswidriges Verfassungsrecht geben?
2. Wie wird geprüft, ob Verfassungsrecht verfassungswidrig ist?
VI. Wehrhafte Demokratie und Widerstandsrecht
1. Wie findet das Prinzip der wehrhaften Demokratie Niederschlag im Grundgesetz?
2. Was regelt das Widerstandsrecht im Grundgesetz?
87–108
Teil 2: Würde
87–108
87–88
Lern- und Verständnisziele
87–88
Details
89–91
§ 6 Ideengeschichte der Menschenwürde
89–91
Details
1. Was macht die Sonderstellung des Art. 1 Abs. 1 GG aus?
2. Was sind historische Vorbilder der Kodifikation des Art. 1 Abs. 1 GG?
3. Ist Art. 1 Abs. 1 GG ein Grundrecht?
4. Welche Funktionen sind der Menschenwürdegarantie beizumessen?
92–108
§ 7 Schutz der Menschenwürde
92–108
Details
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Wer kann sich auf die Menschenwürdegarantie berufen?
2. Was umfasst der Garantiegehalt der Menschenwürde?
3. Wann liegt ein Eingriff in die Menschenwürde vor?
4. Kann ein Eingriff in die Menschenwürde gerechtfertigt werden?
5. Wie sind die Konkurrenzen der Menschenwürde zu anderen Grundrechten?
6. Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Kann in einen Menschenwürdeeingriff eingewilligt werden?
2. Was hat die „Kind als Schaden“-Konstellation im Zivilrecht mit der Menschenwürde zu tun?
3. Was hat „Schockwerbung“ mit der Menschenwürde zu tun?
4. Was sind die Implikationen der Menschenwürdegarantie für das Strafrecht?
5. Was hat die Menschenwürde mit dem Existenzminimum zu tun?
6. Was hat die Menschenwürde mit dem Recht auf selbstbestimmtes Sterben zu tun?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Gibt es eine mit Art. 1 Abs. 1 GG vergleichbare Regelung in der EMRK?
2. Gibt es eine mit Art. 1 Abs. 1 GG vergleichbare Regelung in der EU-GRCh?
109–364
Teil 3: Freiheit
109–364
109–112
§ 8 Allgemeine Lehren der Freiheitsrechte
109–112
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Schutzbereich
1. Wie werden Freiheitsrechte geprüft?
2. Was versteht man unter dem Schutzbereich eines Freiheitsrechts?
3. Was versteht man unter dem persönlichen Schutzbereich?
4. Was versteht man unter dem sachlichen Schutzbereich?
II. Eingriff
1. Wann liegt ein Eingriff in Freiheitsrechte vor?
2. Wann liegt kein Eingriff in Freiheitsrechte vor?
113–121
§ 9 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
113–121
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG?
2. Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG?
3. Wie kann ein Eingriff in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG gerechtfertigt werden?
4. Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Wie ist die medizinische Zwangsbehandlung zu beurteilen?
2. Wie ist eine gesetzliche Impfpflicht zu beurteilen?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird das Recht auf Leben auf europarechtlicher Ebene geschützt?
2. Wie wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit auf europarechtlicher Ebene geschützt?
3. Was ist unter „climate change litigation“ zu verstehen?
122–147
§ 10 Glaubens- und Gewissensfreiheit
122–147
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Glaubensfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GG
a) Was schützt die Glaubensfreiheit allgemein?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich der Glaubensfreiheit?
c) Was ist der sachliche Schutzbereich der Glaubensfreiheit?
d) Welches Verhalten schützt die Glaubensfreiheit?
e) Wie kann ein Eingriff in die Glaubensfreiheit gerechtfertigt werden?
f) Welche Rolle nehmen die Normen der WRV beim Schutz der Glaubensfreiheit ein?
g) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Kruzifix-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
3. Glaubensgemeinschaften und Körperschaftsstatus
a) Was ist eine Glaubensgemeinschaft?
b) Ist „Glaubensgemeinschaft“ ein Rechtsstatus?
c) Was sind die Voraussetzungen für die Verleihung des Körperschaftsstatus?
4. Die Gewissensfreiheit, Art. 4 Abs. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Gewissensfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Gewissensfreiheit?
c) Wie kann ein Eingriff in die Gewissensfreiheit gerechtfertigt werden?
d) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Warum sollte der Staat Religion und Weltanschauung schützen?
2. Wie stehen Staat und Glaube unter dem Grundgesetz zueinander?
3. Das Kopftuchverbot in der Rechtsprechung des BVerfG
a) Kopftuch I-Entscheidung 2003
b) Kopftuch II-Entscheidung 2015
c) Kopftuch III-Entscheidung 2020
4. Der Religionsunterricht, Art. 7 Abs. 3 GG
a) Ist Art. 7 Abs. 3 GG ein Grundrecht?
b) Wie weit reicht das Recht auf Religionsunterricht?
c) Was sind Schranken des Rechts auf Religionsunterricht?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird die Glaubensfreiheit von Art. 9 EMRK geschützt?
2. Wie gewährleistet die EU-GRCh die Glaubensfreiheit?
3. Was ist die Gedankenfreiheit in Art. 9 Abs. 1 EMRK und Art. 10 Abs. 1 EU-GRCh?
148–170
§ 11 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
148–170
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG
a) Was ist Kunst?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich der Kunstfreiheit?
c) Was ist der sachliche Schutzbereich der Kunstfreiheit?
d) Was spricht für den Schutz unfriedlicher Kunst?
e) Welche objektiv-rechtliche Dimension hat der Schutz der Kunstfreiheit?
f) Was sind die Schranken der Kunstfreiheit?
g) Was sind die Schranken-Schranken der Kunstfreiheit?
h) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Mephisto-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Mephisto-Entscheidung
3. Die Esra-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Esra-Entscheidung
4. Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 2 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit?
c) Welche objektiv-rechtliche Dimension hat die Wissenschaftsfreiheit?
d) Was sind die Schranken der Wissenschaftsfreiheit?
e) Was sind die Schranken-Schranken der Wissenschaftsfreiheit?
f) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Was ist die gesellschaftliche Bedeutung der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit?
2. Wie war die Situation von Kunst und Wissenschaft vor dem GG?
3. Welche Rolle spielt die Kunstfreiheit bei der sog. Böhmermann-Affäre?
4. Wie sind Zivilklauseln verfassungsrechtlich zu bewerten?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Werden die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit auch durch die EMRK geschützt?
2. Wie sind Eingriffe in die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit der EMRK zu rechtfertigen?
3. Was ist der Schutzbereich des Art. 13 EU-GRCh?
4. Wie sind Eingriffe in Art. 13 EU-GRCh zu rechtfertigen?
5. Worum ging es in der Hertel-Entscheidung?
171–201
§ 12 Kommunikationsgrundrechte
171–201
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit?
c) Welches Verhalten schützt die Meinungsfreiheit?
d) Zu welchen Grundrechten steht die Meinungsfreiheit in Konkurrenz?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Informationsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Informationsfreiheit?
c) Wrap-Up: Prüfungsschema
3. Die Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Pressefreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Pressefreiheit?
c) Welches Verhalten schützt die Pressefreiheit?
d) Welche objektiv-rechtliche Dimension hat die Pressefreiheit?
e) Wie ist das Verhältnis der Pressefreiheit zur Meinungsfreiheit?
f) Wrap-Up: Prüfungsschema
4. Die Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Rundfunkfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Rundfunkfreiheit?
c) Was ist die objektiv-rechtliche Dimension der Rundfunkfreiheit?
d) Wrap-Up: Prüfungsschema
5. Die Filmfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Filmfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Filmfreiheit?
c) Wrap-Up: Prüfungsschema
6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung, Art. 5 Abs. 2 GG
a) Was sind die Schranken der Kommunikationsgrundrechte?
b) Was sind allgemeine Gesetze?
c) Worum ging es im Wunsiedel-Beschluss?
d) Was sind die weiteren Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG?
e) Ist kollidierendes Verfassungsrecht eine Schranke neben Art. 5 Abs. 2 GG?
f) Was sind die Schranken-Schranken der Kommunikationsgrundrechte?
g) Was regelt das Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG?
h) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Gesellschaftliche und politische Relevanz der Kommunikationsfreiheiten
a) Wie lassen sich die Grundrechte in Art. 5 Abs. 1 GG systematisieren?
b) Worin besteht die gesellschaftliche Bedeutung von Art. 5 Abs. 1 GG?
2. Digitalisierung der Meinungsfreiheit
a) Welche Auswirkungen hat das Internet auf die Meinungsfreiheit?
b) Stellen Plattformbetreiber eine strukturelle Gefahr für die Meinungsfreiheit dar?
c) Kann eine Bindung der Plattformbetreiber an die Grundrechte die strukturellen Risiken der Digitalisierung für die Meinungsfreiheit einhegen?
3. Caroline und die Europäisierung der Meinungsfreiheit
a) Worum geht es in den Caroline-Entscheidungen?
b) Wie ist die Chronologie der Caroline-Entscheidungen?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Was umfasst der Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 EMRK?
2. Wie sind Eingriffe in Art. 10 Abs. 1 EMRK zu rechtfertigen?
3. Was umfasst der Schutzbereich des Art. 11 EU-GRCh?
4. Wie sind Eingriffe in Art. 11 EU-GRCh zu rechtfertigen?
202–218
§ 13 Versammlungsfreiheit
202–218
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Versammlungsfreiheit, Art. 8 Abs. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Versammlungsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Versammlungsfreiheit?
c) Welches Verhalten schützt die Versammlungsfreiheit?
d) Welche Funktionen sind der Versammlungsfreiheit beizumessen?
e) Was sind Eingriffe in die Versammlungsfreiheit?
f) Was sind die Schranken der Versammlungsfreiheit?
g) Was sind die Schranken-Schranken der Versammlungsfreiheit?
h) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Fraport-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Fraport-Entscheidung
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche gesellschaftliche Bedeutung hat die Versammlungsfreiheit?
2. Werden Protestcamps vom Schutzbereich der Versammlungsfreiheit erfasst?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Was ist der Schutzbereich von Art. 11 Abs. 1 EMRK?
2. Wie sind Eingriffe in Art. 11 Abs. 1 EMRK zu rechtfertigen?
3. Was ist der Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 EU-GRCh?
4. Wie sind Eingriffe in Art. 12 Abs. 1 EU-GRCh zu rechtfertigen?
219–239
§ 14 Berufsfreiheit
219–239
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Berufsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Berufsfreiheit?
c) Welchen Schutz gewährleistet Art. 12 Abs. 1 GG im Hinblick auf den Beruf?
d) Garantiert die Berufsfreiheit ein Recht auf Arbeit?
e) Was sind Eingriffe in die Berufsfreiheit?
f) Wie werden Eingriffe in die Berufsfreiheit typisiert?
g) Warum greift das BVerfG bei der Anwendung der Drei-Stufen-Theorie auf Berufsbilder zurück?
h) Welche Schranken gelten für die Berufsfreiheit?
i) Wie wirkt sich die Drei-Stufen-Theorie auf die Prüfung der Schranken-Schranken aus?
j) Ist das Zitiergebot auf die die Berufsfreiheit anwendbar?
k) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Staatliches Informationshandeln
a) Inwiefern ist staatliches Informationshandeln grundrechtsrelevant?
b) Welche Besonderheiten sind bei der grundrechtlichen Prüfung staatlichen Informationshandelns zu berücksichtigen?
c) Verfolgt das BVerfG diese Sonderdogmatik in seiner aktuellen Rechtsprechung noch?
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Bedeutung kommt der Berufsfreiheit zu?
2. Zu welchen Grundrechten steht die Berufsfreiheit in Konkurrenz?
3. Schützt Art. 12 Abs. 1 GG auch die Wettbewerbsfreiheit?
4. Was gewährleisten Art. 12 Abs. 2 und 3 GG?
5. Was gewährleistet Art. 12a GG?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird die Berufsfreiheit in der EMRK geschützt?
2. Wie wird die Berufsfreiheit in der EU-GRCh geschützt?
3. Wird die Freiheit von Zwangsarbeit in der EMRK und der EU-GRCh geschützt?
4. Welche Rolle spielen die Grundfreiheiten?
240–260
§ 15 Eigentum und Erbrecht
240–260
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Eigentum und Erbrecht, Art. 14 Abs. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 14 GG?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 14 GG?
c) Welches Verhalten schützt die Eigentumsfreiheit?
d) Was folgt aus der Qualifikation von Eigentum und Erbrecht als Institutsgarantien?
e) Welche Eingriffe in Eigentum und Erbrecht gibt es?
f) Was sind Inhalts- und Schrankenbestimmungen?
g) Was sind Enteignungen?
h) Wie können Inhalts- und Schrankenbestimmungen gerechtfertigt werden?
i) Wie können Enteignungen gerechtfertigt werden?
j) Ist das Zitiergebot auf die Eigentumsfreiheit anwendbar?
k) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Nassauskiesungs-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Nassauskiesungs-Entscheidung
3. Die Hamburger Deichordnungsgesetz-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Hamburger Deichordnungsgesetz-Entscheidung
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Bedeutung kommt der Eigentumsfreiheit zu?
2. Was ist Sozialisierungen gemäß Art. 15 GG?
3. Was sind sog. Aufopferungsansprüche?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie werden Eigentum und Erbrecht in der EMRK gewährleistet?
2. Wie werden Eigentum und Erbrecht in der EU-GRCh gewährleistet?
261–277
§ 16 Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit
261–277
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Vereinigungsfreiheit, Art. 9 Abs. 1 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit?
c) Was sind Eingriffe in die Vereinigungsfreiheit?
d) Wie kann ein Eingriff in die Vereinigungsfreiheit gerechtfertigt werden?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Koalitionsfreiheit, Art. 9 Abs. 3 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich der Koalitionsfreiheit?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich der Koalitionsfreiheit?
c) Was sind Eingriffe in die Koalitionsfreiheit?
d) Wie kann ein Eingriff in die Koalitionsfreiheit gerechtfertigt werden?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Bedeutung hat der Schutz der Vereinigungsfreiheit?
2. Welche Bedeutung hat der Schutz der Koalitionsfreiheit?
3. Ist die Pflichtmitgliedschaft in öffentlich-rechtlichen Körperschaften verfassungsgemäß?
4. Ist das Streikverbot für Beamt:innen verfassungsgemäß?
III. Europäische Dogmatik
1. Was ist der Schutzbereich von Art. 11 Abs. 1 EMRK?
2. Wie sind Eingriffe in Art. 11 Abs. 1 EMRK zu rechtfertigen?
3. Was ist der Schutzbereich von Art. 12 EU-GRCh?
4. Wie sind Eingriffe in Art. 12 EU-GRCh zu rechtfertigen?
278–292
§ 17 Ehe und Familie
278–292
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Der Schutz der Ehe, Art. 6 GG
a) Was sind die Schutzgehalte des Ehegrundrechts?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich des Eherechts?
c) Was ist der sachliche Schutzbereich des Eherechts?
d) Muss Art. 6 Abs. 1 GG für die „Ehe für alle“ geändert werden?
e) Was stellt einen Eingriff in das Eherecht dar?
f) Wie kann ein Eingriff in das Eherecht gerechtfertigt werden?
g) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Der Schutz der Familie, Art. 6 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Familiengrundrechts?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Familiengrundrechts?
c) Wie kann ein Eingriff in das Familiengrundrecht gerechtfertigt werden?
d) Wrap-Up: Prüfungsschema
3. Die Görgülü-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Entscheidung
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Das Elternrecht, Art. 6 Abs. 2, 3 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Elternrechts?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Elternrechts?
c) Wie kann ein Eingriff in das Elternrecht gerechtfertigt werden?
2. Der Mutterschutz, Art. 6 Abs. 4 GG
a) Was ist der Schutzbereich des Mutterschutzes?
b) Wie kann ein Eingriff in den Mutterschutz gerechtfertigt werden?
3. Welche Regelung trifft Art. 6 Abs. 5 GG in Bezug auf nichteheliche Kinder?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird der Schutz der Ehe und Familie in der EMRK gewährleistet?
2. Wie wird der Schutz der Ehe und Familie in der EU-GRCh gewährleistet?
3. Wie wird das Elternrecht auf europarechtlicher Ebene geschützt?
293–310
§ 18 Freiheit der Person und Asyl
293–310
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG?
c) Wie kann ein Eingriff in Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG gerechtfertigt werden?
d) Welche verfahrensmäßigen Voraussetzungen trifft Art. 104 Abs. 2–4 GG?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Freizügigkeit, Art. 11 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 11 GG?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 11 GG?
c) Wie kann ein Eingriff in Art. 11 GG gerechtfertigt werden?
d) Wie ist das Konkurrenzverhältnis zur Freiheit der Person gem. Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
3. Asylrecht, Art. 16a GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 16a GG?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 16a GG?
c) Wie kann ein Eingriff in den Art. 16a GG gerechtfertigt werden?
d) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
Wie sind Fixierungen von Patient:innen in psychiatrischen Einrichtungen zu beurteilen?
2. Was schützt Art. 104 GG?
3. Was schützt Art. 16 GG?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird die Freiheit der Person auf europarechtlicher Ebene geschützt?
2. Wie wird die Freizügigkeit auf europarechtlicher Ebene geschützt?
3. Wie wird das Asylrecht auf europarechtlicher Ebene geschützt?
311–330
§ 19 Allgemeines Persönlichkeitsrecht
311–330
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
a) Was ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?
c) Was ist der sachliche Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?
d) Zu welchen Grundrechten steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Konkurrenz?
e) Wie können Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden?
f) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Fallgruppen der Kautelarpraxis
a) Was umfasst die Fallgruppe der „Darstellung der Person in der Öffentlichkeit“?
b) Was umfasst die Fallgruppe des „Schutzes der engeren persönlichen Lebensgestaltung“?
c) Was umfassen das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ und das „Computer-Grundrecht“?
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Gibt es ein Recht auf Vergessen?
2. Wie ist die automatisierte Kennzeichenerfassung durch die Polizei zu beurteilen?
3. Was sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen an heimliche Überwachungsmaßnahmen?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht auf europarechtlicher Ebene gewährleistet?
2. Wie wird der Schutz personenbezogener Daten auf europarechtlicher Ebene gewährleistet?
331–351
§ 20 Schutz der Privatsphäre
331–351
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG
a) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 10 GG?
b) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 10 GG?
c) Welches Verhalten schützt Art. 10 GG?
d) Wie kann ein Eingriff in Art. 10 GG gerechtfertigt werden?
e) Zu welchen Grundrechten steht Art. 10 GG in Konkurrenz?
f) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG
a) Wie sieht die Struktur des Art. 13 GG aus?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 13 GG?
c) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 13 GG?
d) Wie wirkt Art. 13 GG?
e) Was sind Eingriffe in Art. 13 GG?
f) Wie kann ein Eingriff in Art. 13 GG gerechtfertigt werden?
g) Welche verfassungsrechtlichen Anforderungen stellt das BVerfG an Betretungs- und Besichtigungsrechte für Geschäfts- und Betriebsräume?
h) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Grundrechte können bei Online-Durchsuchungen betroffen sein?
2. Was sind die Implikationen des Art. 13 GG für die Strafverfolgung?
3. Ist die Vorratsdatenspeicherung mit den Grundrechten vereinbar?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie wird der Schutz der Privatsphäre in der EMRK gewährleistet?
2. Wie wird der Schutz der Privatsphäre in der EU-GRCh gewährleistet?
352–364
§ 21 Allgemeine Handlungsfreiheit
352–364
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Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
a) Was ist der sachliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG?
b) Was ist der persönliche Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG?
c) Was sind Eingriffe in Art. 2 Abs. 1 GG?
d) Wie kann ein Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG gerechtfertigt werden?
e) Wie verhält sich Art. 2 Abs. 1 GG zu anderen Grundrechten?
f) Wrap-Up: Prüfungsschema
2. Die Elfes-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Elfes-Entscheidung
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Was schützt die Vertragsfreiheit?
2. Was umfasst das Grundrecht auf schulische Bildung?
III. Europarechtliche Dogmatik
Wie wird die allgemeine Handlungsfreiheit auf europarechtlicher Ebene geschützt?
365–404
Teil 4: Gleichheit
365–404
365–371
§ 22 Allgemeine Lehren der Gleichheitsrechte
365–371
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Welche Gleichheitssätze gibt es im Grundgesetz?
2. Wie verhalten sich Freiheits- und Gleichheitsrechte zueinander?
3. Wie unterscheidet sich die verfassungsrechtliche Prüfung der Gleichheitsrechte von jener der Freiheitsrechte?
4. Was ist die Rechtfolge eines Verstoßes gegen Gleichheitsrechte?
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Wie ist die Idee einer Gleichheitsgarantie einzuordnen?
2. Wie kann Gleichheit verwirklicht werden?
3. Von wem können Ungleichbehandlungen ausgehen?
372–388
§ 23 Allgemeiner Gleichheitssatz
372–388
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Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Bildung von Vergleichsgruppen bei Art. 3 Abs. 1 GG
a) Wer kann sich auf den allgemeinen Gleichheitssatz berufen?
b) Wovor schützt Art. 3 Abs. 1 GG?
c) Weshalb ist die Wahl der Vergleichsgruppen bedeutsam?
d) Wie werden Vergleichsgruppen gebildet?
e) Wann liegt eine Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem vor?
f) Wann liegt eine Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem vor?
g) Warum sind nicht alle (Un-)Gleichbehandlungen rechtlich relevant?
2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung, Art. 3 Abs. 1 GG
a) Welcher Maßstab ist an die Rechtfertigung einer rechtlich relevanten Ungleichbehandlung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GG anzulegen?
b) Wonach bemisst sich die Prüfungsintensität?
c) Verstoßen Typisierungen gegen Art. 3 Abs. 1 GG?
3. Die Bahnhofsapotheken-Entscheidung
a) Sachverhalt
b) Wesentliche Aussagen der Entscheidung des BVerfG
c) Relevanz der Bahnhofsapotheken-Entscheidung
4. Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Wirkdimensionen hat der allgemeine Gleichheitssatz?
2. Welche Staatsgewalten bindet der Gleichheitssatz in Art. 3 Abs. 1 GG?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Gibt es einen allgemeinen Gleichheitssatz in der EMRK?
2. Gibt es einen allgemeinen Gleichheitssatz in der EU-GRCh?
389–404
§ 24 Besondere Gleichheitssätze
389–404
Details
Lern- und Verständnisziele
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Was ist der Regelungsgehalt des Art. 3 Abs. 3 GG?
2. Wann liegt eine Ungleichbehandlung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 GG vor?
3. Welches sind die in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG verbotenen Anknüpfungsmerkmale?
4. Wovor schützt das Anknüpfungsmerkmal des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG?
5. Ist eine Ungleichbehandlung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 GG zu rechtfertigen?
6. Was ist bei der Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung im Rahmen des Art. 3 Abs. 2 GG zu beachten?
7. Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Welche Wirkdimensionen haben die besonderen Gleichheitssätze?
2. Welche Bedeutung kommt der Gleichberechtigung der Geschlechter zu?
3. Was schützt Art. 33 Abs. 1 GG?
4. Was schützt Art. 33 Abs. 2 GG?
5. Was schützt Art. 33 Abs. 3 GG?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie gewährleistet die EMRK Nicht-Diskriminierung?
2. Wie und in welchen Fällen prüft der EGMR Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot?
3. Welche besonderen Gleichheitsrechte gibt es in der EU-GRCh?
4. Das Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit nach Art. 18 Abs. 1 AEUV
5. Das Verbot der Entgeltdiskriminierung zwischen Männern und Frauen nach Art. 157 Abs. 1 AEUV
406–440
Teil 5: Rechtsdurchsetzung
406–440
406–407
Lern- und Verständnisziele
406–407
Details
408–424
§ 25 Justizgrundrechte und grundrechtsgleiche Rechte
408–424
Details
I. Verfassungsrechtliche Dogmatik
1. Die Justizgrundrechte
2. Grundrechtsgleiche Rechte
3. Die Rechtsschutzgarantie, Art. 19 Abs. 4 GG
a) Wer kann sich auf die Rechtsschutzgarantie berufen?
b) Was ist der Gewährleistungsgehalt der Rechtsschutzgarantie?
c) Was sind Eingriffe in die Rechtsschutzgarantie?
d) Wie kann ein Eingriff in die Rechtsschutzgarantie gerechtfertigt werden?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
4. Weitere justizielle Gewährleistungen
a) Was wird durch das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) geschützt?
b) Was schützt der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)?
c) Was schützt der Grundsatz nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2 GG)?
d) Was schützt der Grundsatz ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 GG)?
e) Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Vertiefung und Kontextualisierung
1. Worin besteht die Bedeutung der Rechtsschutzgarantie?
2. Ist die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens zulasten Abgeurteilter mit Art. 103 Abs. 3 GG vereinbar?
3. Inwiefern offenbart die Justizreform in Polen die Fragilität des Rechtsstaates und der Justizgrundrechte in Europa?
4. Was gewährleistet das Petitionsrecht gem. Art. 17 GG?
III. Europarechtliche Dogmatik
1. Wie werden die justiziellen Rechte in der EMRK gewährleistet?
2. Wie werden die justiziellen Rechte in der EU-GRCh gewährleistet?
425–428
§ 26 Grundrechtsschutz durch Gerichte
425–428
Details
I. Bundesverfassungsgericht
1. Wie ist das BVerfG aufgebaut?
2. Wie sind Entscheidungen des BVerfG aufgebaut?
3. Was ist die amtliche Sammlung der BVerfG-Entscheidungen?
II. Gerichtshof der Europäischen Union
1. Wie ist der EuGH aufgebaut?
2. Wo finden sich EuGH-Entscheidungen?
III. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
1. Wie ist der EGMR aufgebaut?
2. Wo finde ich EGMR-Entscheidungen?
429–440
§ 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG
429–440
Details
I. Die Verfassungsbeschwerde
1. Seit wann gibt es die Verfassungsbeschwerde?
2. Was sind die Funktionen der Verfassungsbeschwerde?
3. Wo ist die Verfassungsbeschwerde geregelt?
4. Wie ist die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde zu prüfen?
5. Wie ist die Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde zu prüfen?
6. Was ist bei der Begründetheit einer Urteilsverfassungsbeschwerde zu beachten?
7. Welche Auswirkung hat die Anwendbarkeit von Unionsgrundrechten auf die Begründetheitsprüfung?
7. Wrap-Up: Prüfungsschema
II. Einstweiliger Rechtsschutz
441–450
Stichwortverzeichnis
441–450
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CC-BY
Access
Smartbook Grundrechte , page 429 - 440
§ 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG
Autoren
Emanuel V. Towfigh
Alexander Gleixner
DOI
doi.org/10.5771/9783748911197-429
ISBN print: 978-3-8487-8611-4
ISBN online: 978-3-7489-1119-7
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