Jump to content
Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung / Teil 4: Zentral diskutierte Änderungs- und Verbesserungsvorschläge
Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung / Teil 4: Zentral diskutierte Änderungs- und Verbesserungsvorschläge
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
Details
17–23
Teil 1: Auftrag und Methodik der Evaluation
17–23
Details
A. Anlass und Gegenstand der Evaluation
Details
B. Die vom NetzDG erfassten Netzwerkanbieter (§ 1 NetzDG)
Details
C. Auswahl der Adressat*innen von Fragebögen
Details
I. Anbieter sozialer Netzwerke (Darstellung der Anbieter und der Plattformen)
Details
II. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Berufsverbände und sonstige Verbände
Details
III. Rechtsanwält*innen
Details
IV. Staatsanwaltschaften
Details
V. BfJ
Details
D. Quellen
Details
I. Tagungen / Veranstaltungen
Details
II. Rechtsprechung
Details
III. Rechtswissenschaft und kritische Öffentlichkeit
Details
IV. Mediale Bewertung
Details
24–37
Teil 2: Das NetzDG im Kontext
24–37
Details
A. Einordnung des NetzDG in das Verfassungs- und Unionsrecht
Details
I. Das Unionsrecht und seine Entwicklung
Details
1. Unionaler Rechtsrahmen beim Erlass des NetzDG
Details
2. Weitere Rechtsentwicklung in der EU
Details
II. Verfassungsrecht
Details
1. Verfassungsrechtliche Diskussionspunkte
Details
2. Strukturelle Herausforderungen im Lichte des NetzDG
Details
a) Kompetenzen
Details
b) Grundrechte
Details
B. Medienschau
Details
38–186
Teil 3: Evaluation der einzelnen Regelungen des NetzDG
38–186
Details
A. Das NetzDG und die Gemeinschaftsstandards
Details
I. Was sind Gemeinschaftsstandards?
Details
II. Das Verhältnis des NetzDG zum Beschwerdemanagement nach Gemeinschaftsstandards
Details
B. § 3 NetzDG – Beschwerdemanagement
Details
I. Einleitung
Details
II. § 3 Abs. 1-2 NetzDG: Beschwerdeverfahren
Details
1. § 3 Abs. 1 S. 2 NetzDG: Übermittlung von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte durch leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares, ständig verfügbares Verfahren
Details
a) Maßstab des NetzDG
Details
aa) Leicht erkennbar
Details
bb) Unmittelbar erreichbar
Details
cc) Ständig verfügbar
Details
b) Praxis
Details
aa) Leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar
Details
bb) Insbesondere: Ausgestaltung des NetzDG-Meldewegs im Verhältnis zur Meldung nach Gemeinschaftsstandards
Details
cc) Ständig verfügbar
Details
2. § 3 Abs. 1 NetzDG: Inhaltliche und formelle Anforderungen an die Beschwerde
Details
a) Maßstab des NetzDG
Details
b) Praxis
Details
aa) Anforderungen inhaltlicher Art
Details
bb) Angaben formeller Art
Details
3. Beschwerdeweg: Belehrungen durch die Netzwerkanbieter
Details
4. § 3 Abs. 1 NetzDG: Beschwerdeführer*innen
Details
5. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: rechtswidrige Inhalte
Details
6. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: wirksames und transparentes Verfahren für den Umgang mit Beschwerden
Details
7. § 3 Abs. 2 Nr. 1 NetzDG: unverzügliche Kenntnisnahme und Prüfung
Details
a) „unverzüglich Kenntnis nimmt“
Details
b) „prüft, ob der in der Beschwerde gemeldete Inhalt rechtswidrig und zu entfernen oder der Zugang zu ihm zu sperren ist“
Details
aa) Prüfverfahren: Verhältnis von NetzDG und Gemeinschaftsstandards
Details
bb) Ausgestaltung der Prüfung nach NetzDG
Details
8. § 3 Abs. 2 Nr. 2 NetzDG: Entfernung / Sperrung offensichtlich rechtswidriger Inhalte innerhalb von 24 Std.
Details
a) Differenzierung zwischen „offensichtlich rechtswidrig“ und „rechtswidrig“
Details
b) Kollision mit der Störerhaftung?
Details
c) Frist von 24 Stunden für offensichtlich rechtswidrige Inhalte ausreichend?
Details
d) Differenzierung zwischen Löschung und Sperrung
Details
9. § 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG: unverzügliche Entfernung / Sperrung (in der Regel nach sieben Tagen)
Details
10. Beschwerdeanzahl und Anzahl stattgebender Entscheidungen
Details
a) Absolute Beschwerdeanzahl
Details
b) Relative Anzahl von Löschungen bzw. Sperrungen im Verhältnis zum Beschwerdeaufkommen
Details
11. Strukturelle juristische Fehlbewertungen: Over- und Underblocking
Details
a) Anreizstruktur
Details
aa) Vorgefundene faktische und ökonomische Anreize
Details
bb) Durch das NetzDG gesetzte Anreize
Details
b) Praxis
Details
c) Zwischenergebnis Over- und Underblocking
Details
12. § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG: Anhörungsrechte vor der Entscheidung
Details
13. Erneute Überprüfung durch den Netzwerkwerkanbieter (ggf. auf Replik des*der Beschwerdeführer*in)
Details
14. § 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG: Sicherung zu Beweiszwecken / Speicherung
Details
15. § 3 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG: Informations- und Begründungspflicht
Details
16. § 3 Abs. 3 NetzDG: Dokumentation der Beschwerden und Abhilfemaßnahmen
Details
III. § 3 Abs. 4 NetzDG: Qualitätssicherung innerhalb des Netzwerkanbieters
Details
1. § 3 Abs. 4 S. 1 NetzDG: Monatliche Kontrollen durch Leitung
Details
2. § 3 Abs. 4 S. 2 NetzDG: Beseitigung organisatorischer Unzulänglichkeiten
Details
3. § 3 Abs. 4 S. 3 NetzDG: Schulungs- und Betreuungsangebote
Details
IV. § 3 Abs. 5 NetzDG: Monitoring durch beauftragte Stelle
Details
V. Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung, § 3 Abs. 6-9 NetzDG
Details
VI. § 3 NetzDG im Spiegel der Rechtsprechung
Details
VII. (Unbeabsichtigte) (positive wie negative) Nebenwirkungen des § 3 NetzDG
Details
VIII. Abschließende Bewertung des § 3 NetzDG und Verbesserungsvorschläge
Details
C. § 2 NetzDG – Transparenzberichte
Details
I. Gesetzgeberisches Ziel der Berichtspflicht
Details
II. Allgemeine Berichtspflicht (§ 2 Abs. 1 NetzDG)
Details
1. Auslösender Tatbestand: Netzwerkanbieter erhält mehr als 100 Beschwerden über rechtswidrige Inhalte
Details
2. Berichtspflicht nach § 2 Abs. 1 NetzDG als Rechtsfolge
Details
a) Halbjährige Veröffentlichung eines deutschsprachigen Berichts im Bundesanzeiger und auf der eigenen Homepage spätestens einen Monat nach Ende eines Halbjahres
Details
b) Besondere Transparenzpflicht für die Veröffentlichung auf der Homepage
Details
III. Inhaltliche Anforderungen an die Berichte (§ 2 Abs. 2 NetzDG)
Details
1. Allgemeine Ausführungen des Anbieters zu seinen Anstrengungen, strafbare Handlungen auf den Plattformen zu unterbinden (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 NetzDG)
Details
2. Darstellung der Mechanismen zur Übermittlung von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte und der Entscheidungskriterien für Maßnahmen (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 NetzDG)
Details
a) Mechanismen der Beschwerdeübermittlung
Details
b) Entscheidungskriterien
Details
3. Anzahl der im Berichtszeitraum eingegangenen Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG)
Details
a) Anzahl sowie Aufschlüsselung nach Beschwerdegrund
Details
b) Aufschlüsselung zwischen Nutzer*innen und Beschwerdestellen
Details
4. Berichtsinhalte bezüglich des Prüfpersonals (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG)
Details
a) Organisation und Personalausstattung
Details
b) Schulungen
Details
c) Betreuungsangebote
Details
5. Mitgliedschaft in Branchenverbänden (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG)
Details
6. Konsultation externer Stellen (§ 2 Abs. 2 Nr. 6 NetzDG)
Details
7. Anzahl der Beschwerden, die im Berichtszeitraum zur Löschung oder Sperrung des beanstandeten Inhalts führten (§ 2 Abs. 2 Nr. 7 NetzDG)
Details
a) Anzahl der zur Löschung/Sperrung führenden Beschwerden, aufgeschlüsselt nach Beschwerdegrund
Details
b) Aufschlüsselung nach Beschwerdeführer*innen
Details
c) Fall des § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG sowie Stellungnahmeangebot an Nutzer*innen
Details
d) Übertragung an anerkannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung
Details
e) Überobligatorische Informationen durch einzelne Netzwerkanbieter
Details
8. Zeit zwischen Beschwerdeeingang und Löschung/Sperrung des rechtswidrigen Inhalts (§ 2 Abs. 2 Nr. 8 NetzDG)
Details
9. Maßnahmen zur Unterrichtung der Beschwerdeführer und Nutzer (§ 2 Abs. 2 Nr. 9 NetzDG)
Details
IV. Bewertung der Berichtspflicht durch befragte Netzwerkanbieter, Berufsverbände, sonstige Verbände, NGOs und Rechtsanwält*innen
Details
1. NGOs, Berufsverbände und sonstige Verbände
Details
2. Rechtsanwält*innen
Details
3. Netzwerkanbieter
Details
V. Abschließende Bewertung und Verbesserungsanregungen
Details
D. § 5 NetzDG – Zustellungsbevollmächtigter und empfangsberechtigte Person
Details
I. § 5 Abs. 1 NetzDG – „Zustellungsbevollmächtigter“
Details
1. Gesetzliche Anforderungen und Reichweite
Details
a) Anforderungen des § 5 Abs. 1 NetzDG an Netzwerkanbieter
Details
aa) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
Details
bb) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
Details
b) Verhältnis des § 5 Abs. 1 NetzDG zu den Zustellungsvorschriften
Details
c) Reichweite des § 5 NetzDG
Details
aa) Beschränkung auf bestimmte Verfahrensarten
Details
bb) Beschränkung auf Verfahren wegen der „Verbreitung rechtswidriger Inhalte“
Details
cc) Beschränkung des Anwendungsbereiches auf Löschansprüche – keine Geltung bei Wiederherstellungsansprüchen?
Details
dd) Weitere Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Schriftstücke im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens (S. 2) und auf Schriftstücke zur Einleitung eines solchen Verfahrens (S. 3)
Details
2. Umsetzung, Akzeptanz und Praktikabilität
Details
a) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
Details
b) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
Details
c) Zustellungspraxis
Details
aa) Zustellungspraxis im unstreitigen Anwendungsbereich
Details
bb) Zustellungspraxis im streitigen Anwendungsbereich (Wiederherstellungsverfahren)
Details
d) Einschätzung BfJ
Details
3. Zielerreichung
Details
4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
Details
II. § 5 Abs. 2 NetzDG – Empfangsberechtigte Person für Auskunftsersuchen der Strafverfolgungsbehörden
Details
1. Gesetzliche Anforderungen
Details
a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
Details
b) Umfang und Reichweite der Benennungspflicht
Details
c) Pflicht zur Antwort und Begründung
Details
2. Umsetzung, Akzeptanz und Praktikabilität
Details
a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
Details
b) Pflicht zur Antwort und Begründung
Details
c) Praxis der inhaltlichen Auskunftserteilung
Details
aa) Angaben der Netzwerkanbieter
Details
bb) Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
Details
cc) Angaben der Staatsanwaltschaften
Details
dd) BfJ
Details
ee) Mögliche Ursachen für divergierende Angaben und Auskunftsquoten
Details
3. Zielerreichung
Details
4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
Details
E. § 14 Abs. 3 TMG – Auskunftsanspruch über Bestandsdaten
Details
I. Zweck des Gesetzes und Hintergrund
Details
1. § 14 Abs. 3 TMG als Stärkung der Rechtsdurchsetzung zwischen Verletzten und Verletzer*innen
Details
2. § 14 Abs. 3-5 TMG im datenschutzrechtlichen Spannungsfeld
Details
II. Europarechtskonformität und Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3 TMG
Details
III. Gesetzliche Anforderungen
Details
1. § 14 Abs. 3 TMG als reine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm
Details
2. Reichweite: Nur Verletzung absolut geschützter Rechte aufgrund von Inhalten, die von § 1 Abs. 3 NetzDG erfasst werden
Details
3. Adressat der Auskunftserlaubnis: Alle Diensteanbieter i.S.d. § 2 Nr. 1 TMG oder nur Netzwerkanbieter i.S.d. § 1 Abs. 1 NetzDG?
Details
IV. Umsetzung, Akzeptanz und Praktikabilität
Details
1. Praxis nach den Angaben der Netzwerkanbieter
Details
2. Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
Details
3. Praxis nach den Angaben der Rechtsanwält*innen, Verbände und NGOs
Details
4. § 14 Abs. 3 TMG im Spiegel der Gerichtsbarkeit
Details
V. Zielerreichung
Details
VI. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen
Details
VII. Mögliche Ursachen für die geringe Relevanz der privaten Rechtsdurchsetzung
Details
1. Effektivität der Löschpflichten nach NetzDG
Details
2. Zeit-, Verfahrens-, und Kostenaufwand
Details
3. Fehlender gesetzlicher Auskunftsanspruch
Details
VIII. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
Details
1. Verbesserungsmöglichkeiten unter Beibehaltung der datenschutzrechtlichen Wertentscheidung
Details
2. Verbesserungsmöglichkeiten unter (teilweiser) Aufgabe der datenschutzrechtlichen Wertungsentscheidung
Details
F. Der Umgang des Bundesamts für Justiz mit dem NetzDG
Details
I. Rolle des Bundesamts für Justiz (BfJ)
Details
1. Status quo
Details
2. Bewertung durch BfJ und Netzwerkanbieter
Details
II. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis des BfJ bezüglich des NetzDG im Ganzen
Details
III. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis des BfJ bezüglich des NetzDG im Einzelnen
Details
1. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Pflichten nach § 3 NetzDG
Details
a) Meldungen
Details
b) Verfahren von Amts wegen
Details
2. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Berichtspflichten nach § 2 NetzDG
Details
3. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Pflichten nach § 5 NetzDG
Details
a) Meldungen
Details
b) Verfahren von Amts wegen
Details
IV. Kooperation mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) NRW
Details
V. Einschätzung
Details
187–193
Teil 4: Zentral diskutierte Änderungs- und Verbesserungsvorschläge
187–193
Details
A. Einführung von Wiederherstellungsansprüchen
Details
I. Gesetzliche Ausgangslage
Details
II. Bestehende Vorschläge
Details
III. Zentrale Fragen bei der Einführung eines Wiederherstellungsanspruchs
Details
B. Grundstruktur: Private Rechtsdurchsetzung als Alternative zum NetzDG
Details
194–198
Teil 5: Abschließende Gesamtbetrachtung
194–198
Details
199–206
Literaturverzeichnis und weiterführende Literatur
199–206
Details
Sonstige Studien zum NetzDG
Details
207–328
Anhänge
207–328
Details
Statistische Angaben zur Anzahl der NetzDG Beschwerden und Löschquoten
Details
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG und Änderungen des TMG)
Details
Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD – BT-Drucks. 18/12356 v. 16.05.2017
Details
Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drucks. 18/12727 v. 14.06.2017
Details
Gesetzesentwurf – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz – BT-Drucks. 18/13013 v. 28.06.2017
Details
NetzDG-Bußgeldleitlinien des BMJV v. 22.03.2018
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung , page 187 - 193
Teil 4: Zentral diskutierte Änderungs- und Verbesserungsvorschläge
Autoren
Martin Eifert
Michael von Landenberg-Roberg
Sebastian Theß
Nora Wienfort
DOI
doi.org/10.5771/9783748909477-187
ISBN print: 978-3-8487-6848-6
ISBN online: 978-3-7489-0947-7
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748909477-187
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
