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Andreas Th. Müller, Walter Obwexer, Werner Schroeder (Ed.)

Die Zukunft der Europäischen Union, page 1 - 6

Reformen aus der Sicht von Innen und Außen

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8487-6384-9, ISBN online: 978-3-7489-0513-4, https://doi.org/10.5771/9783748905134-1

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Nomos E U ROPARECHT EuR Beiheft 2 | 2019 Andreas Th. Müller | Walter Obwexer | Werner Schroeder [Hrsg.] Die Zukunft der Europäischen Union Reformen aus der Sicht von Innen und Außen Nomos E U ROPARECHT EuR Beiheft 2 | 2019 Andreas Th. Müller | Walter Obwexer | Werner Schroeder [Hrsg.] Die Zukunft der Europäischen Union Reformen aus der Sicht von Innen und Außen BUT_Europarecht_Beiheft_2-2019_6384-9.indd 1 25.11.19 11:15 ISSN 1435-5078 1. Auflage 2019 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2019. Gedruckt in deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-6384-9 (Print) ISBN 978-3-7489-0513-4 (ePDF) BUT_Europarecht_Beiheft_2-2019_6384-9.indd 2 25.11.19 11:15 Vorwort Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sieht sich die Euro‐ päische Union mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Kommissionsprä‐ sident Jean Claude Juncker hat sogar mehrfach von einer „Polykrise“ gespro‐ chen. Das Projekt der europäischen Integration ist in den letzten Jahren sowohl von innen wie von außen auf die Probe gestellt. Als Beispiele mögen Staatsschul‐ den- und Bankenkrise, die Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen und Ungarn, das laufende Verfahren über den Austritt des Vereinigten Königreichs, die Präsi‐ dentschaft Donald Trumps, die Spannungen zu Russland sowie der kontinuierli‐ che geopolitische und weltwirtschaftliche Aufstieg Chinas genügen. In Krisenzeiten wird gerne nach Reformen gerufen, die einen Ausweg bieten sol‐ len. Vor diesem Hintergrund gestaltete das Institut für Europarecht und Völker‐ recht der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck den 18. Österreichischen Euro‐ parechtstag am 28./29. November 2018 als internationale wissenschaftliche Kon‐ ferenz, in der namhafte Expertinnen und Experten aus Theorie und Praxis der Fra‐ ge nach der Zukunft der Europäischen Union und den hiezu nötigen Reformen nachgingen. Die wissenschaftlichen Ergebnisse dieser Konferenz werden im vor‐ liegenden Beiheft einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Den Ausgangspunkt bilden strukturelle Reformen. Analysiert wird dabei zunächst der Prozess, der durch das Weißbuch zur Zukunft Europas der Kommission von 2017 ausgelöst wurde. Ein besonderer Fokus liegt dann auf Demokratiefragen und Reformprojekten im Bereich des Wahlrechts zum Europäischen Parlament. In der Folge richtet sich der Blick auf Reformen der Wirtschafts- und Währungsuni‐ on. Besondere Beachtung wird dabei aktuellen Entwicklungen betreffend den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die Bankenunion sowie die neuen Haushaltsinstrumente geschenkt. Die Vollendung der Bankenunion wird nicht nur aus unionsinterner Sicht, sondern auch aus dem Blickwinkel des EWR beleuchtet. Im Anschluss daran werden aus der Innenperspektive Möglichkeiten und Grenzen institutioneller Reformen sowie Tendenzen zur Fragmentierung des Unionsrechts untersucht. Da die Debatte in der Union teilweise auch zu einer gewissen Nabel‐ schau neigt, wird diese durch eine Außenperspektive ergänzt, die namentlich die Schweiz und den Europäischen Wirtschaftsraum einbezieht. Die Konferenz konnte nur dank der großzügigen finanziellen Unterstützung durch mehrere Institutionen durchgeführt werden. Besonderer Dank gilt der Europä‐ ischen Kommission, dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Eu‐ ropa, Integration und Äußeres der Republik Österreich, den Bundesländern Tirol und Vorarlberg, dem Land Südtirol, dem Nomos Verlag sowie dem Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und dem Rektorat der Leopold-Franzens-Uni‐ versität Innsbruck. Für die Mithilfe bei der Einrichtung der Manuskripte danken wir herzlich Frau Mag. Alice Falkner, Frau Dr. Jelka Mayr-Singer, Frau Mag. Janine Prantl, BA, EuR – Beiheft 2 – 2019 3 Frau Mag. Hanna Siebenrock, Frau Mag. Theresa Weiskopf und Frau Mag. Jenni‐ fer Wirth, BA. Besonderer Dank gilt schließlich den Herausgebern der Zeitschrift Europarecht, namentlich dem Schriftleiter Prof. Dr. Armin Hatje, und dem Nomos-Verlag für die spontane Bereitschaft, die Tagungsergebnisse als Beiheft der Zeitschrift Euro‐ parecht zu veröffentlichen. Innsbruck, im Juni 2019 Andreas Th. Müller, Walter Obwexer, Werner Schroeder 4 EuR – Beiheft 2 – 2019 Vorwort Inhaltsverzeichnis Vorwort ............................................................................................... 3 I. Strukturelle Reformen Prof. Dr. Christian Calliess, Berlin Wohin geht die Europäische Union – Geplante Reformen in rechtlicher und politischer Perspektive ........................................................................... 9 Evelyn Waldherr, Brüssel Demokratie und Reform des Wahlrechts zum Europäischen Parlament ......... 31 II. Reform der Wirtschafts- und Währungsunion Dr. Rolf Strauch, Luxemburg Reform der Wirtschafts- und Währungsunion: Vom ESM zum Europäischen Währungsfonds ..................................................................................... 43 Dr. Martina Almhofer, Frankfurt a.M. Die europäische Bankenunion – Auf dem Weg zur Vollendung? Errungenschaften und Herausforderungen bei der Bankenaufsicht ............... 51 Prof. Dr. Judith Sild, Liechtenstein Vollendung der Bankenunion. Grundbaustein vertiefter Integration(?) .......... 73 Prof. Dr. Rainer Palmstorfer, Salzburg Die neuen Haushaltsinstrumente Reformhilfeprogramm und Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion .......................................................... 95 III. Reformen aus der Innenperspektive Prof. Dr. Bernhard Schima, Brüssel Möglichkeiten und Grenzen institutioneller Reformen ............................... 117 Dr. Marcus Klamert, Wien Einheit und Fragmentierung im Unionsrecht ............................................. 133 IV. Reformen aus der Außenperspektive Prof. Dr. Andreas Glaser/Till Haechler, Zürich/Aarau EU-Reformen aus schweizerischer Perspektive ......................................... 155 Frank J. Büchel/Dr. Michael Sánchez Rydelski, Brüssel Reformen aus der Außenperspektive: Die EWR-Perspektive ....................... 173 EuR – Beiheft 2 – 2019 5

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Zusammenfassung

Das Projekt der europäischen Integration ist in den letzten Jahren sowohl von innen wie von außen auf die Probe gestellt. Der frühere Kommissionspräsident Juncker sprach sogar von einer "Polykrise". In Krisenzeiten werden Rufe nach Reformen laut. Der 18. Österreichische Europarechtstag befasste sich mit der Zukunft der Europäischen Union. Der Ergebnisse der Tagung werden in diesem Beiheft einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ein besonderer Fokus liegt zum einen auf Demokratiefragen und Reformprojekten im Bereich des Wahlrechts zum Europäischen Parlament, zum anderen auf Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion. Schließlich werden aus der Innenperspektive Möglichkeiten und Grenzen institutioneller Reformen sowie Tendenzen zur Fragmentierung des Unionsrechts untersucht.