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Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten / Teil 3 – Ausblick
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten / Teil 3 – Ausblick
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1–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–6
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7–24
Vorwort
7–24
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25–36
Abkürzungsverzeichnis
25–36
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37–70
Einleitung
37–70
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A. Problemaufriss
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B. Fragestellung und Gang der Untersuchung
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C. Forschungsstand
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D. Methodisches Vorgehen
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I. Kontextueller Rechtsvergleich
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1. Vergleichsgegenstand
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2. Integrierte Darstellung
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3. Auswahl der Mitgliedstaaten
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II. Rechtsanalyse aus der Perspektive irregulär aufhältiger Migrant*innen
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III. Stand der Dissertation
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71–186
Teil 1 – Aufenthaltsrechtliche Irregularität und Regularisierungen
71–186
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Kapitel 1 – Die Mehrebenenanalyse der Aufenthaltsrechte von Migrant*innen und des irregulären Aufenthalts in der EU
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A. Mehrebenenanalyse und aufenthaltsrechtlich privilegierte Migrant*innen
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I. Das näher zu analysierende Aufenthaltsrecht
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II. Irregulär aufhältige Migrant*innen
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B. Staatsangehörigkeit – Erste Kategorie
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I. Unionsbürger*innen
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II. EWR-Bürger*innen
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III. Schweizer*innen
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IV. Gegenbeispiel: Türkische Staatsangehörige
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C. Anerkannte Schutzbedürftigkeit – Zweite Kategorie
Details
I. Allgemeine Ausführungen zum Verhältnis zwischen GFK und Europarecht
Details
II. International Schutzberechtigte
Details
D. Verwandtschaftsverhältnis – Dritte Kategorie
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I. Familienangehörige von Unionsbürger*innen
Details
II. Familienangehörige von EWR- und Schweizer Bürger*innen
Details
III. Familienangehörige von international Schutzberechtigten
Details
E. Resümee – Die Veränderung der nationalen Rechtsordnungen im Hinblick auf die Aufenthaltsrechte von Migrant*innen und den irregulären Aufenthalt
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Kapitel 2 – Die konzeptionelle Erfassung von Regularisierungen
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A. Definition von Regularisierungen
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I. Überblick über bestehende Regularisierungsdefinitionen
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II. Definitionselemente
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1. Irregulär aufhältige Migrant*innen
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2. Gewährung eines Aufenthaltsrechts
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a. Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
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b. Befristung
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c. Statusrechte
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d. Aufenthaltsverfestigung
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3. Entscheidung
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a. Individuelle Entscheidung
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b. Administrative oder verwaltungsgerichtliche Entscheidung
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4. Erfüllen von Mindesterteilungsvoraussetzungen
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III. Zwischenergebnis
Details
B. Systematisierung von Regularisierungen für den integrierten Rechtsvergleich
Details
I. Mögliche Anknüpfungspunkte zur Systematisierung
Details
II. Regularisierungszweck als systematisierender Anknüpfungspunkt
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III. Systematisierung nach dem Regularisierungszweck
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1. Nichtrückführbarkeit
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a. Verortung der Duldung im Aufenthaltsrecht
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b. Non-Refoulement-Gebot im Sinne der EMRK und GRC oder faktische Gründe
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2. Soziale Bindungen
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3. Familieneinheit
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4. Vulnerabilität
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a. Opferschutz
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b. Sonstige Härtefälle
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5. Erwerbstätigkeit und Ausbildung
Details
6. Sonstige staatliche Interessen
Details
IV. Abgrenzung
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1. Vorübergehender Schutz
Details
2. Eheschließung und eingetragene Partnerschaft
Details
V. Zwischenergebnis
Details
Kapitel 3 – Die unionsrechtlichen Handlungsspielräume im Bereich der aufenthaltsrechtlichen Irregularität und Regularisierungen
Details
A. Einwanderungspolitik der EU betreffend irreguläre Immigration
Details
B. Rückführungsrichtlinie
Details
I. Allgemeine Systematik
Details
II. Regularisierungspflicht nach der Rückführungsrichtlinie?
Details
1. Non-Refoulement-Gebot im Sinne der EMRK und GRC
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2. Dauerhafte Nichtrückführbarkeit
Details
III. Zwischenergebnis
Details
C. Unionsverfassungsrechtliche Aufträge in Art 79 Abs 1 AEUV
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I. Verhütung und verstärkte Bekämpfung irregulärer Einwanderung
Details
II. Entwicklung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik in allen Phasen zur wirksamen Steuerung der Migrationsströme
Details
III. Angemessene Behandlung Drittstaatsangehöriger
Details
D. Primärrechtliche Kompetenzbestimmungen gem Art 79 Abs 2 AEUV
Details
I. Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen
Details
II. Status- und Freizügigkeitsrechte von rechtmäßig aufhältigen Drittstaatsangehörigen
Details
1. Integration
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2. Arbeitsmarktzugang
Details
III. Illegale Einwanderung und illegaler Aufenthalt
Details
IV. Verhältnismäßigkeits- und Subsidiaritätsprinzip
Details
E. Resümee
Details
187–416
Teil 2 – Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich
187–416
Details
Kapitel 4 – Der erforderliche Kontext für den integrierten Rechtsvergleich
Details
A. Deutschland
Details
I. Historische Entwicklung des Aufenthaltsrechts
Details
II. Rechtlicher Status von Ausländer*innen
Details
1. Un/erlaubter Aufenthalt
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2. Unselbstständige Beschäftigung
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3. Sozialleistungen
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4. Gesundheitsversorgung
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III. Allgemeines zu den „humanitären Aufenthaltserlaubnissen“
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1. Überblick
Details
2. Verwaltungsverfahren
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a. Antragstellung
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b. Erteilungsvoraussetzungen und Versagungsgründe
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c. Titelerteilungssperre nach Asylverfahren
Details
3. Verfestigung des Aufenthalts
Details
4. Abgrenzungsfragen
Details
IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Aufenthaltsrecht
Details
V. Rechtsschutz
Details
1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
Details
2. Verfassungsgerichtsbarkeit
Details
B. Österreich
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I. Historische Entwicklung des Fremdenrechts
Details
II. Rechtlicher Status von Fremden
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1. Un/rechtmäßiger Aufenthalt
Details
2. Unselbstständige Beschäftigung
Details
3. Sozialleistungen
Details
4. Gesundheitsversorgung
Details
III. Allgemeines zu den „Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen“
Details
1. Überblick
Details
2. Verwaltungsverfahren
Details
a. Antragstellung
Details
b. Amtswegigkeit
Details
c. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen und Versagungsgründe
Details
d. Verfahrensende
Details
3. Verfestigung des Aufenthalts
Details
4. Abgrenzungsfragen
Details
IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Fremdenrecht
Details
V. Rechtsschutz
Details
1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
Details
2. Verfassungsgerichtsbarkeit
Details
C. Spanien
Details
I. Historische Entwicklung des Ausländerrechts
Details
II. Rechtlicher Status von Ausländer*innen
Details
1. Ir/regulärer Aufenthalt
Details
2. Unselbstständige Beschäftigung
Details
3. Sozialleistungen
Details
4. Gesundheitsversorgung
Details
III. Allgemeines zu den „Aufenthaltsberechtigungen aus außergewöhnlichen Gründen“
Details
1. Überblick
Details
2. Verwurzelung
Details
3. Verwaltungsverfahren
Details
a. Antragstellung
Details
b. Versagungs- und Zurückweisungsgründe
Details
4. Verfestigung des Aufenthalts
Details
5. Abgrenzungsfragen
Details
IV. Kompetenzen und Behörden in Bezug auf das Ausländerrecht
Details
V. Rechtsschutz
Details
1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
Details
2. Verfassungsgerichtsbarkeit
Details
D. Resümee – Die besondere Stellung von Regularisierungen im Aufenthalts-, Fremden- bzw Ausländerrecht
Details
Kapitel 5 – Der integrierte Rechtsvergleich von Regularisierungen nach dem Regularisierungszweck
Details
A. Nichtrückführbarkeit
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I. Duldung
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1. Außergesetzlich geduldete und irreguläre Aufenthalt – Spanien
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2. Rechtsinstitut der Duldung – Deutschland
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a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Status
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c. Rechtsschutz
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d. Regularisierungsperspektive
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3. Rechtsinstitut der Duldung – Österreich
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Status
Details
c. Rechtsschutz
Details
d. Regularisierungsperspektive
Details
II. Non-Refoulement-Gebot im Sinne der EMRK und GRC oder faktische Gründe
Details
1. „Aufenthaltserlaubnis bei zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten“ – Deutschland
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a. Erteilungsvoraussetzungen
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b. Aufenthaltsrecht
Details
2. „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ für Geduldete – Österreich
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a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
3. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aus humanitären Gründen“ wegen der Unmöglichkeit sich ins Herkunftsland zu begeben, um ein Visa zu beantragen – Spanien
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a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
III. Zwischenergebnis
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B. Soziale Bindungen
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I. „Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration“ – Deutschland
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1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
3. Abgeleitete Aufenthaltsrechte für Familienangehörige
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II. „Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende“ – Deutschland
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
3. Abgeleitete Aufenthaltsrechte für Familienangehörige
Details
III. „Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK“, in concreto des Privatlebens – Österreich
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1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
C. Familieneinheit
Details
I. „Aufenthaltsberechtigung für das nicht in Spanien geborene Kind“ – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
II. „Aufenthaltserlaubnis für vollziehbar Ausreisepflichtige, wenn die Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist“ – Deutschland
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
III. „Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK“, in concreto des Familienlebens – Österreich
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
IV. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aufgrund familiärer Verwurzelung“ – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
V. „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“ für unbegleitete minderjährige Fremde in Obhut von Pflegeeltern oder des Kinder- und Jugendhilfeträgers – Österreich
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
VI. Zwischenergebnis
Details
D. Vulnerabilität
Details
I. Opferschutz
Details
1. „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ für Opfer von Straftaten – Österreich
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
2. „Aufenthaltserlaubnis zur Strafverfolgung“ – Deutschland
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
3. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aus humanitären Gründen“ für Opfer von Straftaten – Spanien
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
4. „Befristete Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis aus außergewöhnlichen Gründen für ausländische Opfer des Menschenhandels“ – Spanien
Details
a. Identifikationsphase
Details
b. Erholungs- und Reflexionsphase
Details
c. Verwaltungsstrafbefreiung und „vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
Details
d. Aufenthaltsrecht
Details
5. „Befristete Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis aus außergewöhnlichen Gründen für ausländische Frauen, die Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt geworden sind“ – Spanien
Details
a. Anzeige der Straftat
Details
b. Gerichtliche Verfügung zum Schutz des Opfers und „vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
Details
c. Aufenthaltsrecht
Details
II. Sonstige Härtefälle
Details
1. „Aufenthaltsgewährung in Härtefällen“ – Deutschland
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
2. „Aufenthaltstitel in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ – Österreich
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
3. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aus humanitären Gründen“ wegen plötzlich auftretender schwerer Krankheit – Spanien
Details
a. Erteilungsvoraussetzungen
Details
b. Aufenthaltsrecht
Details
III. Zwischenergebnis
Details
E. Erwerbstätigkeit und Ausbildung
Details
I. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aufgrund sozialer Verwurzelung“ – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
II. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aufgrund von Arbeitsverwurzelung“ – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
III. „Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung“ – Deutschland
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
F. Sonstige staatliche Interessen
Details
I. „Befristete Aufenthaltsberechtigung aus außergewöhnlichen Gründen aufgrund der Zusammenarbeit mit den öffentlichen Behörden, der nationalen Sicherheit oder aus öffentlichem Interesse“ – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Aufenthaltsrecht
Details
II. „Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis aus außergewöhnlichen Gründen aufgrund der Zusammenarbeit gegen organisierte Netzwerke” – Spanien
Details
1. Erteilungsvoraussetzungen
Details
2. Verwaltungsstrafbefreiung
Details
3. „Vorläufige Aufenthaltsberechtigung und Arbeitserlaubnis“
Details
4. Aufenthaltsrecht
Details
III. Zwischenergebnis
Details
G. Resümee – Die ausdifferenzierten Regularisierungssysteme
Details
417–466
Teil 3 – Ausblick
417–466
Details
Kapitel 6 – Eine Regularisierungsrichtlinie der EU
Details
A. Komplementäres Konzept der „Einwanderung von innen“
Details
B. Grundkonzeption – ganzheitlicher Ansatz
Details
I. Erste Harmonisierungsphase
Details
II. Zweite Harmonisierungsphase
Details
C. Regelungsgehalt
Details
I. Persönliche Anwendungsbereich
Details
II. Erteilungsvoraussetzungen
Details
III. Aufenthaltsrecht
Details
IV. Verfahrensrechtliche Aspekte
Details
D. Ausbau des allgemeinen Teils des EU-Einwanderungsrechts
Details
Überblick der wichtigsten Forschungsergebnisse
Details
A. Die Mehrebenenanalyse der Aufenthaltsrechte von Migrant*innen und des irregulären Aufenthalts in der EU (Kapitel 1)
Details
B. Die konzeptionelle Erfassung von Regularisierungen (Kapitel 2)
Details
C. Die unionsrechtlichen Handlungsspielräume im Bereich der aufenthaltsrechtlichen Irregularität und Regularisierungen (Kapitel 3)
Details
D. Der erforderliche Kontext für den integrierten Rechtsvergleich (Kapitel 4)
Details
E. Der integrierte Rechtsvergleich von Regularisierungen nach dem Regularisierungszweck (Kapitel 5)
Details
F. Eine Regularisierungsrichtlinie der EU (Kapitel 6)
Details
467–468
Zusammenfassung
467–468
Details
469–470
Abstract
469–470
Details
471–472
Extracto
471–472
Details
473–474
Übersetzungen Deutsch – Spanisch
473–474
Details
475–476
Übersetzungen Spanisch – Deutsch
475–476
Details
477–508
Literaturverzeichnis
477–508
Details
509–514
Register
509–514
Details
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CC-BY-NC-ND
Access
Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten , page 417 - 466
Teil 3 – Ausblick
Autoren
Kevin Fredy Hinterberger
DOI
doi.org/10.5771/9783748902720-417
ISBN print: 978-3-8487-6150-0
ISBN online: 978-3-7489-0272-0
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