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Tilman Repgen, Die integrative Kraft des Rechts in Europa in:

Jörn Axel Kämmerer, Markus Kotzur, Jacques Ziller (Ed.)

Integration und Desintegration in Europa | Integration and Desintegration in Europe | Intégration et Désintégration en Europe, page 27 - 34

1. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8487-6131-9, ISBN online: 978-3-7489-0222-5, https://doi.org/10.5771/9783748902225-27

Series: Societas Iuris Publici Europaei (SIPE), vol. 13

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Grußworte Welcome Addresses Allocutions de bienvenue Die integrative Kraft des Rechts in Europa Tilman Repgen Es ist mir Freude und Ehre zugleich, Sie, meine sehr verehrten Damen und Her‐ ren, in meiner Funktion als Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaft zur XIII. Tagung Ihrer Societas hier an der Universität Hamburg begrüßen zu dürfen! Die‐ ser Ort passt besonders gut zu Ihrer Tagung. Lassen Sie mich das kurz erklären: Die Hamburger Fakultät hat es sich von den Tagen Ihrer Gründung im Jahr 1919 an zu ihrer besonderen Aufgabe gemacht, internationale und gerade auch euro‐ päische Fragestellungen des Rechts zu erforschen. Hervorgegangen aus dem 1908 gegründeten „Kolonialinstitut“, dessen Zweck die wissenschaftliche Er‐ schließung fremder Völker und Kulturen war, hatte die ganze Universität von Anfang an ein internationales Forschungs- und Lehrprofil. Es gehört seit Jahrhunderten zur festen Überzeugung in unserer Kultur, dass der Frieden vor allem eine Frucht des Rechts ist und auf Gerechtigkeit basiert.1 Das Recht hat insofern also eine integrative Funktion. Das trat nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, dieser Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, mit neuer Deutlichkeit ins allgemeine Bewusstsein und prägte auch die im Frühjahr 1919 gegründete Hamburger Fakultät für Rechts- und Staatswissenschaft. Von Anfang an sollte die Fakultät gerade dem internationalen und Auslandsrecht besondere Aufmerksamkeit schenken, immer verbunden mit einem wachen Interesse für die Grundlagen der Rechtswissenschaft.2 Erlauben Sie, dass ich einleitend kurz ein paar Daten aus dieser Gründungszeit in Erinnerung bringe. So möchte ich in diesem Kreis zunächst aus der Weimarer Zeit besonders die Kollegen Albrecht Mendelssohn Bartholdy und Rudolf Laun herausheben. Men‐ delssohn Bartholdy, eigentlich in erster Linie Zivilprozessualist, hatte sich schon früh insbesondere für das anglo-amerikanische Recht interessiert und war in der Weimarer Zeit in Deutschland der Spezialist für diesen Gegenstand. Er hatte im Auftrag der Reichsregierung als Berater an Pariser Friedensverhandlungen nach dem Krieg teilgenommen und sich seither für die Erforschung von Kriegsursa‐ 1 Nur ganz wenige Beispiele: Eindrucksvoll und wirkmächtig etwa; als Zeugnis aus der frü‐ hen Neuzeit: Hugo Grotius, De iure belli ac pacis libri tres, Nachdruck der Ausgabe Leiden 1939, 1993, S. 170 (lib. II, cap. 1, § 2, 1): „Nam ubi iudicia deficiunt incipit bellum“; aus der Gegenwart cf. die Inschrift am Haager Friedenspalast: „Si vis pacem cole iustitiam“. 2 Weiterführend: Tilman Repgen, Eine kurze Geschichte der Fakultät anstelle eines Vorworts, in: Florian Jeßberger / Markus Kotzur / Tilman Repgen (Hrsg.) unter Mitarbeit von Sa‐ rah Bachmann, 100 Jahre Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, 2019, S. 1-17. Dort auch Nachweise zu den hier erwähnten Daten und Personen der Fakultätsgeschichte. 29 chen und die Voraussetzungen internationalen Friedens interessiert. Mendelssohn Bartholdy war ein politischer Kopf. Seit 1923 publizierte er eine Zeitschrift unter dem Titel: „Europäische Gespräche – Hamburger Monatshefte für Auswärtige Politik“.3 Sein Bild von Europa war durch wichtige historische Ereignisse kon‐ stituiert, geprägt durch die Suche nach einer stabilen „europäische[n] Identität“. „Europa“, so Mendelssohn Bartholdy, solle man nicht zur Bemäntelung nationa‐ ler Interessen im Munde führen. Mendelssohn Bartholdy zeichnete dann das Bild einer langen Geschichte Europas, die verbunden ist mit dem Christentum, dem Dualismus von Kirche und Staat, geprägt durch Humanismus, Reformation, Kunst und Philosophie der Aufklärung. Europa war ihm ein politisch-kultureller Raum. In diesem politischen Raum gelte es, so Mendelssohn Bartholdy im Jahre 1923, eine Form der Ordnung zu finden, einen „im letzten einige[n], recht gehal‐ tene[n], aber in aller lebendigen Vielfältigkeit seiner Glieder auch freie[n] Bund“.4 In dieser Forderung lag bereits der Akzent auf dem Recht. Ein Vertrag sollte die „lebendige Vielfältigkeit“ integrieren. Wenn Sie sich in dieser Tagung den Fragen von Integration und Desintegrati‐ on in Europa zuwenden, so geschieht das aus einer betont rechtlichen Perspekti‐ ve. Mendelssohn Bartholdy hatte einerseits darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig die Einigkeit ist (Integration), andererseits aber auch die Akzeptanz von Vielfältigkeit eingefordert, die stets das Risiko der Desintegration in sich birgt.5 Vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg hat die Idee „Europa“ dann rechtliche Gestalt angenommen. Walter Hallstein beschrieb dieses Europa, diese europäi‐ sche Gemeinschaft als „eine Schöpfung des Rechts […] Die Majestät des Rechts soll schaffen, was Blut und Eisen in Jahrhunderten nicht vermochten“.6 Die inte‐ grative Kraft des Rechts sollte zu einer gemeinsamen Friedensordnung führen. Auch zu dieser Rechtsgemeinschaft hat die Hamburger Fakultät dann seit den 1950er-Jahren, beginnend mit dem Laun-Schüler Hans-Peter Ipsen, wichtige Beiträge geleistet und namentlich die Besonderheit europäischen Gemeinschafts‐ rechts als eines transnationalen Rechts herausgearbeitet, das aber nicht Völker‐ recht, sondern sui generis sei. Als zweiten Namen der Hamburger Fakultät hatte ich Rudolf Laun erwähnt.7 Auch er war – auf österreichischer Seite – an den Pariser Friedensverhandlungen 3 Zum Folgenden mit den entsprechenden Nachweisen Thomas Duve, Idee Europas bei Albrecht Mendelssohn Bartholdy und in der ersten Nachkriegszeit, in: Tilman Repgen (Hrsg.), Europa als Idee, 2016, S. 13-33, insbesondere S. 19 ff. 4 Albrecht Mendelssohn Bartholdy, Europäische Politik, in: Europäische Gespräche, 1923, S. 13 (S. 21 f.). 5 Mendelssohn Bartholdy (wie Fn. 4). 6 Walter Hallstein, Der unvollendete Bundesstaat. Europäische Erfahrungen und Erkennt‐ nisse, 1969, S. 33. 7 Zum Folgenden: Markus Kotzur, Rudolf Laun (1882-1975) – Staatsrechtslehre, Völker‐ rechtslehre und Rechtsphilosphie in den Umbrüchen des 20. Jahrunderts, in: 100 Jahre Die integrative Kraft des Rechts in Europa 30 beteiligt. In seiner Rektoratsrede 1947/48 sprach er über „den dauernden Frie‐ den“. Hier fand die schon nach dem Ersten Weltkrieg in Paris verhandelte Völ‐ kerbund-Idee, die faktisch in den 1930er-Jahren gescheitert war, in der Forde‐ rung nach einem „Weltbund“ neue Nahrung. Wieder begegnet uns die Idee des Zusammenhangs von Recht und Frieden. Markus Kotzur hat im Anschluss an Rolf Stödter den „Kampf gegen alle Formen von Willkür und Gewalt“ als Leit‐ motiv in Launs Forschung ausgemacht. Er habe dem „wahren Recht“ zur Durch‐ setzung verhelfen wollen.8 Das leitet bei Laun über zu seinen Reflexionen über den Zusammenhang von Recht und Sittlichkeit, zu seiner Überzeugung, dass es Normen gibt, die unabhängig von staatlicher oder auch überstaatlicher Rechtsset‐ zung Gültigkeit haben. Auch das ist in der hier zugrunde gelegten Beziehung von Frieden und Recht mitgedacht, soll aber an dieser Stelle nicht vertieft werden. Die Themen der in diesem Band dokumentierten Vorträge dieser Tagung be‐ rühren heute wichtige Grundfragen der europäischen Rechtsordnung: Fragen der Justiz und ihrer Funktion, das so wichtige Thema der Subsidiarität. Es geht um politisch brisante Fragen der Desintegration, ob es die Schweiz, Großbritannien, Katalonien oder die Türkei betrifft, aber auch die Flüchtlingskrise und die Fi‐ nanzkrise mit ihren jeweils zentrifugalen Kräften. Bei alledem, so scheint mir, kommt man kaum zu befriedigenden Ergebnissen, wenn man sich nicht der Antwort auf die Frage nähert, was Europa eigentlich „ist“. Heute, am 20. Juli, ist der Jahrestag des Stauffenbergschen Attentatsver‐ suchs auf Adolf Hitler. Der deutsche Widerstand gegen Hitler hatte – bei allen unterschiedlichen Nuancen – eine Idee von Europa. Die „Weiße Rose“ hatte in München in ihrer letzten Flugblattaktion 1943 ein „neues, geistiges Europa“ ge‐ fordert.9 Helmuth James Graf von Moltke, der im Zusammenhang mit den Ge‐ schehnissen des 20. Juli hingerichtet worden ist, sprach von einer „geistigen Ein‐ heit“ Europas, die Konflikte verhindere, den Frieden aufrichte.10 Die politische Zielrichtung des maßgeblich durch von Moltke geführten Kreisauer Kreises lässt sich mit einigen Schlagworten umreißen: europäische Friedens- und Einigungs‐ politik, Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen, Rechtsstaat.11 In einer von der amerikanischen Journalistin Dorothy Thompson Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg (wie Fn. 2), S. 255-272. Umfassend zu Laun: Rainer Biskup, Rudolf Laun (1882-1975). Staatsrechtler zwischen Republik und Diktatur, 2010. 8 Kotzur, Rudolf Laun (wie Fn. 7), S. 263. 9 Cf. das Faksimile des sechsten und letzten Flugblattes der „Weißen Rose“ von Mitte Fe‐ bruar 1943 in: Horst Möller / Volker Dahm / Hartmut Mehringer (Hrsg.) unter Mitarbeit von Albert A. Feiber, Die tödliche Utopie. Bilder, Texte, Dokumente, Daten zum Dritten Reich, 7. Aufl., 2016, S. 508. 10 Cf. Günter Brakelmann, Helmuth James von Moltke. 1907-1945. Eine Biographie, 2007, S. 58. 11 Cf. Brakelmann, Helmuth James von Moltke (wie Fn. 10), S. 60. Tilman Repgen 31 überlieferten Mitteilung von Moltkes erklärte dieser, er wolle in Deutschland bleiben, um zu helfen, das [NS-]Regime zu stürzen. Und dann: „Auf jeden Fall wird eines Tages – vielleicht in dreißig Jahren – in Deutschland wie‐ der das Gesetz herrschen. Ich hoffe, einer der Leute zu sein, die helfen werden, dieses Gesetz zu schaffen.“12 Auch hier begegnet uns einmal mehr die Idee, dass das Recht den Weg zur Eini‐ gung (Integration) weisen sollte. Das möchte ich heute nicht vertiefen. Lassen Sie mich vielmehr mein Grußwort mit einer kleinen Geschichte beenden:13 Der polnische Dichter Andrzej Szczypiorski setzte sich in seinem erstmals 1986 publizierten Roman „Die schöne Frau Seidenman“14 in meisterhafter Weise mit Personen und Charakteren auseinander, denen gemeinsam ist, dass sie in der Zeit des Nationalsozialismus in Warschau gelebt haben. Die ineinander ver‐ schlungenen Biographien handeln von Schurken, aber auch aufrechten Men‐ schen, von gebrochenen und zerbrochenen, von solchen, die sterben müssen, und anderen, die davonkommen. Einer von denen, die davonkommen, ist der 19-jäh‐ rige Pawełek Kryński, der seinen besten Freund aus Kindertagen, Henryk Fich‐ telbaum, an die Hölle des Warschauer Ghettos verliert. Henryk nimmt „fast die gesamte Welt“ des Pawełek in diese Hölle mit und lässt „nur wertlose Krümel“ zurück.15 Diese „gesamte Welt“ hatte sehr viel mit dem „Europa“ der Zwischen‐ kriegszeit zu tun, von dem hier im Zusammenhang mit Mendelssohn Bartholdy die Rede war. Von Pawełek heißt es dann: „Immer verfolgte ihn das Gefühl, er habe im Laufe des Krieges etwas Großes verlo‐ ren. Später träumte er von den Städten Europas, die er nicht kannte und nie gesehen hatte. Er träumte von Kathedralen, Schlössern, Brücken und Straßen. Es waren Träu‐ me, in denen er sich wohl fühlte, um nach dem Erwachen erneut den Verlust zu emp‐ finden. Später reiste er nach Europa. Ein fremder Gast aus fernen Landen. Und er büßte seine Träume ein. Die Kathedralen, Schlösser und Brücken gab es zwar, sie waren aber nicht sein Eigentum, er fand sich dort nicht wieder. Mein europäisches Bewusstsein existiert nicht mehr, dachte er bedauernd, vielleicht hat es sogar nie existiert, vielleicht war es nur eine Illusion, das Streben nach einer Identifikation, die mir nie gegeben war?“16 Ist Europa eine Illusion? – Gerne würde ich Pawełek widersprechen. Europa ist vor allem eine Idee! Aber es hängt von uns, die wir in Europa leben, die das Le‐ 12 Wiedergegeben bei Brakelmann, Helmuth James von Moltke (wie Fn. 10), S. 364. 13 Das Folgende bereits zum Teil in: Tilman Repgen, Europa als Idee – Vorwort, in: ders. (Hrsg.), Europa als Idee, 2016, S. 5. 14 Polnische Erstausgabe 1986, deutsch zuerst 1988. 15 Andrzej Szczypiorski, Die schöne Frau Seidenman, 1991, S. 200. 16 Szczypiorski, Die schöne Frau Seidenman (wie Fn. 15), S. 202. Die integrative Kraft des Rechts in Europa 32 ben in Europa mitgestalten, ab, ob diese Idee jenseits der Kathedralen17, Schlös‐ ser und Brücken – jenseits der Geschichte und ihrer Sinnbilder, auch Realität wird. Die europäische Geschichte birgt viele Chancen, leider auch viele Verirrun‐ gen und abscheuliche Verbrechen, doch die Geschichte erzwingt weder das eine noch das andere. Es sind die Lebenden, die die Verantwortung für die Gegenwart tragen, in der auch heute die Idee Europas mit Leben erfüllt werden kann, mit einem rechtlich geordneten, friedlichen Leben. 17 Das zerstörerische Feuer in der Pariser Kathedrale Notre Dame am 15./16. April 2019 hat die identitätsstiftende Funktion solcher Baudenkmäler nachdrücklich in Erinnerung geru‐ fen. Tilman Repgen 33

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Abstract

The EU’s vulnerability to crises is not a novelty, but disintegrative trends have reached a new quality. The financial and fiscal crisis shook the Union, which had just been consolidated by the Lisbon Treaty, to its foundations. The refugee crisis becomes a heavy test of European solidarity. For the first time, a member state, the United Kingdom, wants to leave the Union and in doing so, as at least the Brexiteers argue, regain its sovereignty. Even the member states themselves are not spared from moments of disintegration. One might think of the secessionist movements in Catalonia or Scotland etc. Against this background, the SIPE Congress in Hamburg has brought together high-ranking experts from all over Europe in order to explore the tension between integration and disintegration, as well as Europe’s prospects of being “united in diversity”. The discussions paint a differentiated overall panorama of the constantly challenged integration project. With contributions by Francisco Balaguer Callejón, Roland Bieber, Jernej Letnar Černič, Jenö Czuczai, Daria de Pretis, Ian Forrester, Ece Göztepe, Ana Maria Guerra Martins, Christian Heitsch, Stefan Herms, Ann-Kathrin Kaufhold, Panos Kazakos, Markus Kotzur, Clifford Larsen, Friedrich-Joachim Mehmel, Eleftheria Neframi, Dimitrios Parashu, Argelia Queralt Jiménez, Andrea Romano, Tilman Repgen, Sebastian Scholz, Christian Starck

Zusammenfassung

Die Krisenanfälligkeit der EU ist kein Novum, doch haben desintegrative Strömungen eine neue Qualität erreicht. Die Finanz- und Fiskalkrise erschütterte die eben erst durch den Lissabonner Vertrag konsolidierte Union in ihren Grundfesten. Die Flüchtlingskrise wird zur schweren Belastungsprobe für die europäische Solidarität. Mit dem Vereinigten Königreich will erstmals ein Mitgliedstaat den Integrationsverbund verlassen und, so die Brexit-Advokaten, seine Souveränität zurückgewinnen. Auch die Mitgliedstaaten selbst bleiben von Desintegrationsmomenten nicht verschont, man denke etwa an die Sezessionsbestrebungen in Katalonien oder Schottland. Vor diesem Hintergrund hat die Hamburger Jahrestagung der SIPE hochrangige Expertinnen und Experten aus ganz Europa versammelt, um im Spannungsfeld von Integration und Desintegration auszuloten, welche Zukunftschancen Europas „Einheit in Vielfalt“ hat. Die Diskussionen zeichnen ein differenziertes Gesamtpanorama des immer neu herausgeforderten Integrationsprojekts. Mit Beiträgen von Francisco Balaguer Callejón, Roland Bieber, Jernej Letnar Černič, Jenö Czuczai, Daria de Pretis, Ian Forrester, Ece Göztepe, Ana Maria Guerra Martins, Christian Heitsch, Stefan Herms, Ann-Kathrin Kaufhold, Panos Kazakos, Markus Kotzur, Clifford Larsen, Friedrich-Joachim Mehmel, Eleftheria Neframi, Dimitrios Parashu, Argelia Queralt Jiménez, Andrea Romano, Tilman Repgen, Sebastian Scholz, Christian Starck