RW Rechtswissenschaft

doi:10.5771/1868-8098-2019-4

RW Rechtswissenschaft

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RW Jahrgang 10 (2019) Heft 4

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doi.org/10.5771/1868-8098-2019-4
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Zusammenfassung

Die Rechtswissenschaft ist die fachgebietsübergreifende wissenschaftliche Zeitschrift aus dem Nomos Verlag. Sie stellt die Bezüge zwischen den einzelnen juristischen Fachgebieten in den Mittelpunkt. Die Zeitschrift bildet einen Gegenpol zur zunehmenden Spezialisierung und verschafft den Lesern einen Überblick über den Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung. Auf diesem Wege befördert die Rechtswissenschaft den rechtswissenschaftlichen Diskurs.

Homepage: www.rechtswissenschaft.nomos.de

Abstract

Rechtswissenschaft is an interdisciplinary academic journal that focuses on the relations between the respective juridical fields. The journal creates an antipole to the growing specialization in academics and provides readers with an overview of the legal state of research. Thus it encourages legal discourse.

Website: www.rechtswissenschaft.nomos.de

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I–II Titelei/Inhaltsverzeichnis I–II
435–435 Danksagung Johannes Rux Johannes Rux 435–435
436–558 Abhandlung 436–558
- 436–452 Der Präventionskomplex – Sicherheitsbedürfnisse, Innere Sicherheit und Sicherheitsforschung in Zeiten terroristischer Bedrohung Andreas Armborst Andreas Armborst 436–452
- 453–480 Die Entwicklung des deutschen Terrorismusstrafrechts – Expansionen und notwendige Eingrenzungen Bettina Weißer Bettina Weißer 453–480
- 481–524 Neue Wege in den Terrorismus? Deutungsmuster extremistischer Ideologien in Social Media Antonia Mischler, Pia Müller, Bernd Geng, Stefan Harrendorf Antonia Mischler, Pia Müller, Bernd Geng, Stefan Harrendorf 481–524
- 525–558 Menschenrechte und Terrorismusbekämpfung Eric Töpfer, Beate Rudolf Eric Töpfer, Beate Rudolf 525–558
559–588 Tagungen und ihre Folgen 559–588
- 559–567 Verletzte im Strafrecht Mara Sieren Mara Sieren 559–567
- 568–578 Teilhabe durch Integrationsoffenheit Sina Fontana Sina Fontana 568–578
- 579–588 Effizienz als Zeitgeist – Wie viel Ökonomisierungverträgt das Prozessrecht? Thomas Herbein Thomas Herbein 579–588
589–592 Jahresregister 589–592

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RW Rechtswissenschaft , Seite I - II

Titelei/Inhaltsverzeichnis

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RW Rechtswissenschaft , Seite 435 - 435

Danksagung

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RW Rechtswissenschaft , Seite 436 - 452

Der Präventionskomplex – Sicherheitsbedürfnisse, Innere Sicherheit und Sicherheitsforschung in Zeiten terroristischer Bedrohung

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Zusammenfassung

Dieser Beitrag beschreibt in groben Zügen die Beziehungen zwischen den Themen „Furcht vor Terrorismus“; “Sicherheitsbedürfnis“, und “staatliche Maßnahmen zur Abwehr von Terrorismus und Extremismus“ als einen zusammenhängenden Präventionskomplex.

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RW Rechtswissenschaft , Seite 453 - 480

Die Entwicklung des deutschen Terrorismusstrafrechts – Expansionen und notwendige Eingrenzungen

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Zusammenfassung

Traditionell war die Domäne des Strafrechts die repressive Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols nach Verwirklichung einer Rechtsgutsverletzung. Im Zusammenhang mit dem Kriminalitätsphänomen Terrorismus hat dieses Grundverständnis des Strafrechts schon lange seine Verbindlichkeit eingebüßt. Die Verwirklichung terroristischer Anschläge soll mit allen - auch kriminalstrafrechtlichen - Mitteln verhindert werden. Die Terrorismusstrafgesetzgebung hat deshalb ihr Augenmerk immer weiter in das Vorfeld terroristischer Anschläge ausgedehnt. Mit zunehmender Entfernung der kriminalisierten Vorbereitungshandlungen vom gefürchteten Terroranschlag reduziert sich aber auch der bereits verwirklichte Unrechtsgehalt des inkriminierten Verhaltens. Rechtsstaatlich bedenklich wird dieses kriminalpolitische Präventionskonzept dann, wenn von der abstrakten Gefährdungswirkung vorbereitender Handlungen so gut wie gar nichts übrigbleibt und die Kriminalisierung letztlich nur noch an den - überdies schwer nachweisbaren - bösen Willen des Delinquenten anknüpft. Die Entwicklung des deutschen Terrorismusstrafrechts in diese Richtung wird im Folgenden nachgezeichnet und ihre praktischen Auswirkungen anhand aktueller Fallbeispiele illustriert. Daraus ergeben sich einige prinzipielle Schlussfolgerungen für eine legitime Terrorismusstrafgesetzgebung und ihre Anwendung in der justiziellen Praxis.

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RW Rechtswissenschaft , Seite 481 - 524

Neue Wege in den Terrorismus? Deutungsmuster extremistischer Ideologien in Social Media

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Zusammenfassung

Der Beitrag adressiert die Bedeutung des Internets als ein zentrales, weltweit nutzbares Kommunikationsmittel, dem, basierend u.a. auf dem sog. Social Identity Approach und dem Social Identity Model of Deindividuation Effects, ein besonderer Einfluss im Radikalisierungsprozess auf unterschiedlichen Leveln der Radikalisierung zuerkannt wird. Die Verfasser*innen argumentieren, dass ein tiefergehendes Verständnis der Rolle computervermittelter Kommunikation innerhalb von Radikalisierungsprozessen heutzutage auch für die Erklärung der Entstehung von terroristischen Gruppen und der Genese von Terroranschlägen einen wichtigen Erkenntnisbeitrag liefert. Es werden der theoretische Rahmen sowie erste empirische Befunde aus dem Teilvorhaben III des BMBF-Verbundprojekts „Radikalisierung im digitalen Zeitalter“ (RadigZ) vorgestellt, in dem internetbasierte Propaganda qualitativ und quantitativ analysiert wird. Im Beitrag liegt dabei der Fokus auf qualitativen Analysen von Kommunikationsprozessen in offenen bzw. leicht zugänglichen, rechtsorientierten bis rechtsextremen sowie salafistisch bis jihadistisch orientierten Social-Media-Gruppen, insbesondere auf Facebook. Es werden die in diesen Gruppen verbreiteten, der rechtsextremen bzw. salafistisch-jihadistischen Ideologie zuzuordnenden Deutungsmuster beispielhaft anhand dreier Erhebungszeitpunkte und thematischer Anlässe (Attentat auf dem Breitscheidplatz 2016, Bundestagswahl 2017, „Berlin trägt Kippa“ 2018) analysiert und verglichen. Im Projekt wurden auch Daten aus geschlossenen, hochradikalen, teils terroristischen Gruppen erhoben; deren Analyse ist aber noch nicht abgeschlossen und wird daher erst in späteren Publikationen dargestellt. Schon die Analyse des bisher vorliegenden Materials zeigt aber die Gefahren auf, die aus ideologisch unterfütterter, polarisierender und menschenfeindlicher computervermittelter Kommunikation in Social Media erwachsen können.

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RW Rechtswissenschaft , Seite 525 - 558

Menschenrechte und Terrorismusbekämpfung

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Zusammenfassung

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rolle des internationalen Menschenrechtsschutzsystems für die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Vereinten Nationen und diskutiert anschließend am Beispiel der Abschiebung von „Gefährdern“, administrativen Kontrollmaßnahmen und der nachrichtendienstlichen Kommunikationsüberwachung die Bedeutung menschenrechtliche Erwägungen für die nationale Praxis in Deutschland.

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RW Rechtswissenschaft , Seite 559 - 567

Verletzte im Strafrecht

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doi.org/10.5771/1868-8098-2019-4-559
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RW Rechtswissenschaft , Seite 568 - 578

Teilhabe durch Integrationsoffenheit

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