Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Wie ein Weltmenschenrechtsgerichtshof die Menschenrechte schwächt

Johanna Speyer

doi:10.5771/0946-7165-2018-2-6

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–5 Editorial 3–5
  - Schiss vor’m Schisma. Für epistemische Toleranz in der Politikwissenschaft und den Internationalen Beziehungen Christopher Daase, Nicole Deitelhoff Christopher Daase, Nicole Deitelhoff
- 6–125 AUFSÄTZE 6–125
  - 6–32 Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Wie ein Weltmenschenrechtsgerichtshof die Menschenrechte schwächt Johanna Speyer Johanna Speyer 6–32
  - 33–63 Zentralbanken als marktmachende Akteure. Die global governance des Finanzsystems, das Schattenbankensystem und unkonventionelle Zentralbankpolitik seit der globalen Finanzkrise Joscha Wullweber Joscha Wullweber 33–63
  - 64–95 Politikrelevanz und Handlungsempfehlungen in den Internationalen Beziehungen Manuel Iretzberger, Bernhard Stahl Manuel Iretzberger, Bernhard Stahl 64–95
  - 96–125 Ordnung, Kommunikation und Wandel in der Weltpolitik. Entwurf einer Theorie rhetorischer Felder Markus Kornprobst, Martin Senn Markus Kornprobst, Martin Senn 96–125
- 126–223 FORUM - Strukturwandel der Globalisierung? 126–223
  - 126–143 Strukturwandel der Globalisierung? Brexit, Trump(ismus), Strategien Chinas und die politische Ökonomie der internationalen Beziehungen Einleitung zum Forum Kai Koddenbrock Kai Koddenbrock 126–143
  - 144–163 Die Rolle Chinas in den aktuellen Auseinandersetzungen um den Operationsmodus der Globalisierung Jenny Simon Jenny Simon 144–163
  - 164–180 Jenseits der (neo-)liberal-kosmopolitischen Hegemonie? Die »Doppelkrise« der transatlantischen Globalisierungspolitik Hans-Jürgen Bieling Hans-Jürgen Bieling 164–180
  - 181–198 Vom liberalen zum organisierten Kapitalismus Andreas Nölke Andreas Nölke 181–198
  - 199–223 Rechtsautoritärer Nationalismus oder autoritär-imperialer Neoliberalismus? Die USA unter Donald Trump im globalen Beggar-thy-neighbor- Kapitalismus Ingar Solty Ingar Solty 199–223
- 224–228 Abstracts 224–228
- 229–232 Mitteilungen der DVPW-Sektion »Internationale Beziehungen« 229–232
- 233–235 Autorinnen und Autoren 233–235
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ZIB Zeitschrift für Internationale Beziehungen , page 6 - 32

Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Wie ein Weltmenschenrechtsgerichtshof die Menschenrechte schwächt

Autoren

Johanna Speyer

DOI
- doi.org/10.5771/0946-7165-2018-2-6
- ISSN: 0946-7165
- ISSN online: 2942-1233
Zusammenfassung

Während die universelle Gültigkeit von Individualrechten postuliert wird, verlässt sich der internationale Menschenrechtsschutz für deren Durchsetzung auf den Staat, obwohl dieser die meisten Menschenrechtsverletzungen begeht. Dadurch wird die Gewährleistung der Menschenrechte unwahrscheinlich, denn ein Täter wird selten gerecht über sich selbst richten. Als Ausweg aus diesem Dilemma wird von MenschenrechtsaktivistInnen die Einrichtung eines Weltmenschenrechtsgerichtshofs gefordert. Wäre ein überstaatliches Gericht, welches Individualklagen gegen Staaten verhandelt, umsetzbar und wirksam? Der vorliegende Artikel argumentiert, dass eine heterarchische Weltordnung zwar Möglichkeitsräume für eine solche Institution bietet. Allerdings schließt ein Gericht als adversariale Institution den legitimen Deutungskonflikt über Normen und provoziert damit, dass nicht mehr über deren Interpretation gestritten, sondern ihre Gültigkeit infrage gestellt wird. Im Ergebnis kann dies den Austritt eines Staates aus dem Schutzsystem zur Folge haben. Der langjährige Streit Großbritanniens mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über das Wahlrecht von Häftlingen illustriert diese Dynamik. Ein Weltmenschenrechtsgerichtshof liefe damit entgegen seiner Intention Gefahr, die Menschenrechte zu schwächen. Ein effektiver internationaler Menschenrechtsschutz bedarf inklusiver internationaler Institutionen, die wirksame Wege für Kontestation zur Verfügung stellen.
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