Europarecht (EuR)

doi:10.5771/0531-2485-2020-4

Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 55 (2020) Heft 4

Teilzugriff

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Download Zitation

Lesen > Jetzt kaufen

Zusammenfassung

Die Zeitschrift widmet sich der Analyse und Fortentwicklung des Europarechts, insbesondere des Rechts der Europäischen Union. Das Spektrum ihrer Themen umfassst insbesondere Grundfragen der europäischen Integration, das Wirtschaftsrecht des Binnenmarktes, den Grundrechtsschutz in Europa und Probleme der einzelnen europäischen Politiken. In Aufsätzen, kleineren Beiträgen und Urteilsanmerkungen wird die ganze Bandbreite der europäischen Rechtentwicklung wissenschaftlich aufbereitet. Die EUROPARECHT zählt die bedeutendsten deutschen und ausländischen Europarechtler zu ihrem Autorenstamm. Ein Kreis prominenter Europarechtler aus Wissenschaft und Praxis sichert ihre Qualität. Sie ist daher seit Jahrzehnten die führende deutschsprachige Zeitschrift in ihrem Bereich.

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
345–346 Titelei/Inhaltsverzeichnis 345–346
347–449 AUFSÄTZE 347–449
- 347–363 Karlsruher Unheil – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 (2 BvR 859/15) in Sachen Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank Bernhard W. Wegener Bernhard W. Wegener 347–363
- 364–374 Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsvorbehalt Liesa Plappert Liesa Plappert 364–374
- 375–406 Der Investitionsschutz im Energie- und Klimaschutzrecht zwischen „European Green Deal“ und Grenzen des Unionsprimärrechts Claas Friedrich Germelmann Claas Friedrich Germelmann 375–406
- 407–430 Umsetzung von CETA in der EU: Herausforderungen für Demokratie und institutionelles Gleichgewicht Wolfgang Weiß Wolfgang Weiß 407–430
- 431–449 Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft Michael Fuchs Michael Fuchs 431–449
450–463 RECHTSPRECHUNG 450–463
- Unklares zu pushbacks an den Außengrenzen – Anmerkung zum Urteil des EGMR (Große Kammer) v. 13.2.2020, Nrn. 8675/15 und 8697/15 (N.D. und N.T.) Anna Lübbe Anna Lübbe
464–467 REZENSION 464–467
468–468 Impressum 468–468

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 345 - 346

Titelei/Inhaltsverzeichnis

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-345
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Kapitelvorschau

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 347 - 363

Karlsruher Unheil – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 (2 BvR 859/15) in Sachen Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-347
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

Die EZB-Entscheidung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ist ein verhängnisvolles Fehlurteil. Es beschädigt das Ansehen des Gerichts und verkürzt die Integrationsoffenheit des Grundgesetzes. Das Urteil gefährdet die gerichtliche Zusammenarbeit und die Rechtssicherheit in der Europäischen Union. Zugleich kann es notwendige legislative und exekutive Entscheidungsspielräume in verfassungswidriger Weise weiter verengen. Bundesregierung und Bundestag haben zu dem Urteil zu Recht kritisch Stellung genommen und die hinreichende Prüfung der Verhältnismäßigkeit des PSPP-Programms durch die EZB festgestellt. Zum Schutz der demokratischen Selbstbestimmung ist der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts zu richterlicher Selbstbeschränkung aufgerufen.

Vollzugriff

Europarecht (EuR) , Seite 364 - 374

Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsvorbehalt

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-364
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

In der Rechtsprechung des EuGH ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu erkennen, aus dem unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Erfordernis einer umfassenden Einzelfallabwägung bei der Anwendung nationaler Regelungen abzuleiten. Insbesondere wenn eine nationale Regelung keinen Spielraum für eine solche Prüfung lässt, wirft dies Fragen des Zusammenspiels von nationalem Recht und Unionsrecht auf. Der Beitrag stellt beispielhaft einige dieser Entscheidungen vor und analysiert sie mit Blick auf ihre Auswirkungen für das nationale Recht.

Download PDF Jetzt lesen

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 375 - 406

Der Investitionsschutz im Energie- und Klimaschutzrecht zwischen „European Green Deal“ und Grenzen des Unionsprimärrechts

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-375
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

Der Klimaschutz und die damit verbundene Neuausrichtung des Systems der Energieversorgung in der Europäischen Union stellen nicht nur in regulatorischer, sondern auch in finanzieller Hinsicht erhebliche Anforderungen. Der Beitrag widmet sich der Rolle, die privaten Investitionen im Projekt des „European Green Deal“ zugewiesen wird, und den Schutzmechanismen im Unionsrecht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem internationalen Investitionsschutzrecht. Hierbei werden die jüngeren begrenzenden Weichenstellungen des EuGH sowie die Potenziale der Reform des Energiecharta-Vertrages betrachtet. Die Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen internationalen Investitionsschutzrechts im Energie- und Klimaschutzrecht ist unionsrechtlich weiterhin möglich und angesichts der Herausforderungen geboten.

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 407 - 430

Umsetzung von CETA in der EU: Herausforderungen für Demokratie und institutionelles Gleichgewicht

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-407
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

Die Umsetzung von CETA stellt die Demokratie und das institutionelle Gleichgewicht in der EU vor Herausforderungen. CETA errichtet Vertragsorgane, die CETA nicht nur durchführen, sondern weiterentwickeln und teilweise ändern können. Die Legitimität dieser Befugnisse ist problematisch, weil das Europäische Parlament (EP) kaum eine Rolle bei der Entscheidungsfindung der Ausschüsse hat, noch sie kontrollieren kann. Kommission und Rat sind die entscheidenden Akteure insoweit. Entscheidungsbefugnisse von Ausschüssen bringen daher eine Machtverschiebung zugunsten der Exekutive. Dies spiegelt nicht das neue Gleichgewicht zwischen der Exekutive und dem EP wider, das durch Lissabon nicht nur in der Gesetzgebung, sondern auch beim Abschluss von Verträgen geschaffen wurde. Vorliegender Beitrag zeigt, dass Demokratie und institutionelles Gleichgewicht eine verstärkte Rolle des EP bei der Überwachung und Kontrolle der Entscheidungsfindung der Ausschüsse erfordern und schlägt Mechanismen hierfür vor.

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 431 - 449

Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-431
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Zusammenfassung

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland das erste Mal seit 13 Jahren und das erste Mal unter dem Regime des Lissabonner Vertrags die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Das rechtfertigt einen vertieften Blick auf diese besondere Form europapolitischer Verantwortungsübernahme, vor allem darauf, welche rechtlichen und politischen Anforderungen sie stellt, welche Fähigkeiten vom entsprechenden Mitgliedstaat erwartet werden und worin ihre Bedeutung liegt.

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 450 - 463

Unklares zu pushbacks an den Außengrenzen – Anmerkung zum Urteil des EGMR (Große Kammer) v. 13.2.2020, Nrn. 8675/15 und 8697/15 (N.D. und N.T.)

Autoren

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-450
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Kapitelvorschau

Kein Zugriff

Europarecht (EuR) , Seite 464 - 467

REZENSION

DOI

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-464
ISSN print: 0531-2485
ISSN online: 0531-2485
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden