Öffentliche Dienstleistungen in EU-Freihandelsabkommen

Markus Krajewski

doi:10.5771/0344-9777-2015-1-21

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–86 Abhandlungen 3–86
  - 3–20 Über das partizipative Moment im Rahmen der Finanzierung öffentlicher Unternehmen Sebastian Drescher, Christina Schaefer Sebastian Drescher, Christina Schaefer 3–20
  - 21–50 Öffentliche Dienstleistungen in EU-Freihandelsabkommen Markus Krajewski Markus Krajewski 21–50
  - 51–69 Investitionscontrolling nordrhein-westfälischer Kommunen Stephan Körner, Klaus Derfuß Stephan Körner, Klaus Derfuß 51–69
  - 70–86 Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesverbandes Öffentliche Dienstleistungen (bvöd) zu Kapitel V des XX. Hauptgutachtens (2012/2013) der Monopolkommission „Kommunale Wirtschaftstätigkeit und der Trend zur Rekommunalisierung“ Holger Mühlenkamp, Britta Ammermüller Holger Mühlenkamp, Britta Ammermüller 70–86
- 87–91 Buchbesprechungen 87–91
- 92–92 Mitteilungen 92–92
  - Speyerer Vergaberechtstage 2015
- 93–96 Autorenverzeichnis 93–96
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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen , page 21 - 50

Öffentliche Dienstleistungen in EU-Freihandelsabkommen

Autoren

Markus Krajewski

DOI
- doi.org/10.5771/0344-9777-2015-1-21
- ISSN: 0344-9777
- ISSN online: 0344-9777
Zusammenfassung

Die aktuelle Kontroverse um die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) betrifft auch die möglichen Auswirkungen dieser Abkommen auf die öffentliche Daseinsvorsorge. Der vorliegende Beitrag erörtert, wie sich Freihandelsabkommen auf die Organisation und Erbringung von öffentlichen Dienstleistungen auswirken und mit welchen vertraglichen Modifikationen diese Auswirkungen beschränkt oder ausgeschlossen werden können. Im Zentrum der Untersuchung wird ein allgemeiner Analyserahmen entwickelt, mit dem die Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf öffentliche Dienstleistungen untersucht werden können. Dieser Rahmen wird auf CETA und TTIP angewendet. So kann gezeigt werden, dass die Grundprinzipien von Freihandelsabkommen bestimmte Modelle der Erbringung von öffentlichen Dienstleistungen erschweren können, wenn keine ausreichenden vertraglichen Schutzvorschriften bestehen.
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