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Jan Berz), 14 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Unterstützung durch Annäherung in:

ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen, page 545 - 556

ZParl, Volume 50 (2019), Issue 3, ISSN: 0340-1758, ISSN online: 0340-1758, https://doi.org/10.5771/0340-1758-2019-3-545

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545 Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), Heft 3/2019, S . 545 – 556, DOI: 10 .5771/0340‑1758‑2019‑3‑545 14 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Unterstützung durch Annäherung Jan Berz „Die Fremde“, so wurde ein Porträt über die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2005 überschrieben .1 Nach vierzehn Jahren als dreimal wiedergewählte Kanzlerin der Bundesrepublik kann davon keine Rede mehr sein, aber wie beurteilt die Wählerschaft sie aktuell im Amt? Im August 2019 sah das Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen Mannheim (FGW)2 die Bundeskanzlerin bei einer leicht positiven Bewertung mit einem Durchschnitt von 7,5 Punkten auf einer Skala von 1 (halte überhaupt nichts von dieser Person) bis 11 (halte sehr viel von dieser Person) . Hier ist praktisch kein Unterschied zu ihrer Bewertung nach ihrem Amtsantritt im November 2005 festzustellen, als sie 7,6 Punk‑ te erhielt . Haben sich die vierzehn Amtsjahre als Bundeskanzlerin folglich nicht auf die Wahrnehmung von Angela Merkel ausgewirkt? Ohne eine detaillierte Analyse wäre eine solche Schlussfolgerung voreilig, denn bei einer genaueren Auswertung von repräsentativen Umfragedaten ergibt sich die interessante Beobachtung, dass inzwischen die Anhänger‑ schaften aller Parteien, außer jene der Alternative für Deutschland (AfD), Merkel mehrheit‑ lich positiv beurteilen . Hatten bei der Bundestagswahl 2005 noch 20 Prozent der Anhänge‑ rinnen3 der Partei Die Linke eine explizit negative Meinung (hielten überhaupt nichts) von der Bundeskanzlerin, waren es bei der Bundestagswahl 2017 nur noch 7,9 Prozent . Eine ähnliche Entwicklung ist für die Grünen und die SPD festzustellen, wo sich die Wahrneh‑ mung der Bundeskanzlerin von überwiegend neutral zu überwiegend positiv wandelte . Wie kam es zu dieser Entwicklung? Haben die Entscheidungen Merkels in der Eurokrise, der unter ihrer Führung beschlossene Atomausstieg und die Flüchtlingskrise die Einstellung zu ihrer Person in der Wählerschaft maßgeblich beeinflusst? Ist die Bundeskanzlerin in ihrer Amtszeit kontinuierlich in die ideologische Mitte der Bevölkerung gerückt? Um diesen Fra‑ gen nachzugehen, werden die Politbarometerdaten der FGW, sowie Umfragen zu den Bun‑ destagswahlen von 2005 bis 2017 herangezogen .4 Diese Daten erlauben es, die Veränderun‑ 1 Ralf Neukirch, Die Fremde, in: Spiegel online vom 11 . Oktober 2005, http://www .spiegel .de/ politik/deutschland/merkel‑portraet‑die‑fremde‑a‑379002 .html (Abruf am 15 . August 2018) . 2 Vgl . Forschungsgruppe Wahlen, Politbarometer (2005 bis 2018), http://www .forschungsgruppe . de (Abruf am 15 . August 2018) . 3 In diesem Beitrag wird für die Beschreibung von Personen die weibliche Form verwendet . Die Nutzung dieser Form bezieht allerdings ausdrücklich die Angehörigen aller Geschlechter mit ein . 4 Vgl . Rüdiger Schmitt-Beck / Thorsten Faas, Bundestagswahl 2005 Kampagnendynamik – Vor‑ und Nachwahlstudie, GESIS Datenarchiv, Köln 2009, ZA4991 Datenfile Version 1 .0 .0, doi:10 .4232/1 .4991; Steffen Kühnel / Oskar Niedermayer / Bettina Westle, Bundestagswahl 2005 – Bürger und Parteien in einer veränderten Welt, GESIS Datenarchiv, Köln 2012, ZA4332 Da‑ tenfile Version 2 .0 .0, doi:10 .4232/1 .11463; Sigrid Roßteutscher / Rüdiger Schmitt-Beck / Harald Schoen / Bernhard Weßels / Christof Wolf / Ina Bieber / Lars-Christopher Stövsand / Melanie Dietz / Philipp Scherer / Aiko Wagner / Reinhold Melcher / Heiko Giebler, Pre‑ and Post‑election Cross Section (Cumulation) (GLES 2017), GESIS Datenarchiv, Köln 2018, ZA6802 Data file Version 1 .1 .0, doi:10 .4232/1 .12997; Hans Rattinger / Sigrid Roßteutscher / Rüdiger Schmitt-Beck / Bernhard Weßels / Christof Wolf / Aiko Wagner / Heiko Giebler / Ina Bieber / Philipp Scherer, Pre‑ and Post‑election Cross Section (Cumulation) (GLES 2013), GESIS Datenarchiv, Köln 2017, Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel 546 Dokumentation und Analysen gen in der Wahrnehmung der Bundeskanzlerin durch die Wählerinnen in den vergangenen Jahren zu analysieren . Eine solche Untersuchung ergänzt die politikwissenschaftliche For‑ schung zum Einfluss von Spitzenpersonal in Parlamentswahlen . Nach anfänglichen Zwei‑ feln5 wurde dieser Einfluss in zahlreichen wissenschaftlichen Studien festgestellt .6 So wurde empirisch belegt, dass die Wahlentscheidungen, neben anderen wahlbestimmenden Fakto‑ ren, auch durch die politische Wahrnehmung des Spitzenpersonals beeinflusst werden . Die‑ ses trägt damit auch persönlich zum Wahlerfolg wie zur Niederlage ihrer Partei bei . Ob dieser Einfluss durch die steigende Bedeutung des Fernsehens und die zunehmende Indivi‑ dualisierung von Kommunikation über die sozialen Medien in den vergangenen Jahrzehn‑ ten zugenommen hat, ist ein höchst wichtiger Gegenstand der aktuellen wissenschaftlichen Debatte . Angesichts der Abnahme stabiler Parteiidentifikationen7, denen bislang eine der größten Bedeutungen für die Wahlentscheidung zugeschrieben wurde, könnte der Einfluss des Spitzenpersonals weiter steigen . Dieser als Personalisierung beziehungsweise als elektora‑ le Präsidentialisierung parlamentarischer Wahlen8, bezeichnete Prozess der zunehmenden Bedeutung des Spitzenpersonals ruft regelmäßig die Bedenken eines „Schönheitswettbe‑ werbs“ hervor .9 Zur Beantwortung der Frage, wie sich die Beurteilung der Bundeskanzlerin über die Jahre so positiv entwickeln konnte, liegen in der Forschung noch keine hinreichen‑ den systematischen Befunde vor . Hierbei wird die Beurteilung von Angela Merkel vornehm‑ lich während der Bundestagswahlen, als Zeitpunkte von besonderer Bedeutung, analysiert . Zusätzlich soll die Frage beantwortet werden, ob sich die Zustimmung zur deutschen Bun‑ ZA5702 Data file Version 3 .0 .0, doi:10 .4232/1 .12810; Hans Rattinger / Sigrid Roßteutscher / Rüdiger Schmitt-Beck / Bernhard Weßels / Aiko Wagner / Philipp Scherer / Evelyn Bytzek / Ina Bieber, Pre‑ and Post‑election Cross Section (Cumulation) (GLES 2009), GESIS Datenarchiv, Köln 2017, ZA5302 Data file Version 6 .0 .1, doi:10 .4232/1 .12806 . 5 Vgl . Frank Brettschneider, Spitzenkandidaten und Wahlerfolg: Personalisierung – Kompetenz – Parteien . Ein internationaler Vergleich, Wiesbaden 2002 . 6 Vgl . Kees Aarts / Andre Blais / Hermann Schmitt, Political Leaders and Democratic Elections, Oxford 2011; Marina Costa Lobo / John Curtice (Hrsg .), Personality Politics? The Role of Leader Evaluations in Democratic Elections, Oxford 2014; Diego Garzia, Personalization of Politics and Electoral Change, New York 2014 . 7 Vgl . Russell J. Dalton, Cognitive Mobilization and Partisan Dealignment in Advanced Industrial Democracies, in: The Journal of Politics, 46 . Jg . (1984), H . 1, S . 264 – 284; Rüdiger Schmitt-Beck / Peter R. Schrott, Dealignment durch Massenmedien? Zur These der Abschwächung von Partei‑ bindungen als Folge der Medienexpansion, in: Hans-Dieter Klingemann / Max Kaase (Hrsg .), Wahlen und Wähler . Analysen aus Anlaß der Bundestagswahl 1990, Wiesbaden 1994, S . 543 – 572; Dieter Ohr / Hermann Dülmer / Markus Quandt, Kognitive Mobilisierung oder nicht‑kogni‑ tive De‑Mobilisierung? Eine längsschnittliche Analyse der deutschen Wählerschaft für die Jahre 1976 bis 2005, in: Oscar Gabriel / Bernhard Weßels / Jürgen Falter (Hrsg .), Wahlen und Wähler, Wiesbaden 2009, S . 536 – 558 . 8 Vgl . Thomas Poguntke, Die Präsidentialisierung des politischen Prozesses: Welche Rolle bleibt den politischen Parteien?, in: Julian Krüper / Heike Merten / ders. (Hrsg .), Parteienwissenschaften, Baden‑Baden 2015, S . 261 – 282; Thomas Poguntke / Paul Webb (Hrsg .), The Presidentialization of Politics: A Comparative Study of Modern Democracies, Oxford 2005 . 9 Vgl . John Curtice / Hunjan Sarinder, Elections as Beauty Contests: Do the Rules Matter?, in: Kees Aarts / André Blais / Hermann Schmitt (Hrsg .), Political Leaders and Democratic Elections, Oxford 2011, S . 91 – 107; Oscar Gabriel / Angelika Vetter, Bundestagswahlen als Kanzlerwahlen? Kandidatenorientierungen und Wahlentscheidungen im parteienstaatlichen Parlamentarismus, in: Hans-Dieter Klingemann / Max Kaase (Hrsg .), a .a .O . (Fn . 7), S . 505 – 536 . 547Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel deskanzlerin ähnlich wie die Beurteilung von Amtsinhabern in präsidentiellen Systemen10 mit der Leistung der Regierung im Amt erklären lässt . 1. Die Wahrnehmung der Bundeskanzlerin im Zeitverlauf Um empirisch darzustellen, wie sich die Wahrnehmung von Angela Merkel in der Bevölke‑ rung entwickelt hat, wird erstens die Evaluation von Charaktereigenschaften der Bundes‑ kanzlerin, beispielsweise „sympathisch“ oder „vertrauenswürdig“, durch die Wählerschaft gemessen . Zweitens stehen Skalen zur Verfügung, die eine zusammenfassende Einschätzung der Person von 1 (halte überhaupt nichts von ihr) bis 11 (halte sehr viel von ihr) angeben . Insbesondere solche Skalen ermöglichen die kontinuierliche Bewertung der Bundeskanzle‑ rin für den Zeitraum von 2005 bis 2019 . 1 .1 . Charaktereigenschaften Tabelle 1 zeigt, dass ein steigender Anteil der Wählerschaft der Bundeskanzlerin durchweg vermehrt positive Charaktereigenschaften zuschreibt . Äußert noch ein Drittel zur Bundes‑ tagswahl 2009, dass Merkel keine Wirtschaftskompetenz aufweise, hat sich dieser Anteil 2017 auf 15 Prozent reduziert . Ein ähnlicher Verlauf zeigt sich bei den Eigenschaften „sym‑ pathisch“ und „vertrauenswürdig“ . Jeweils etwas über ein Viertel der Befragten hielten die Bundeskanzlerin 2009 für nicht sympathisch und für nicht vertrauenswürdig . 2017 beschrieb die Mehrheit Merkel hingegen als „sympathisch“, „vertrauenswürdig“ und „wirt‑ schaftskompetent“ . Seit 2009 gilt dies auch für die „Durchsetzungsfähigkeit“ der Bundes‑ kanzlerin . Insgesamt bleibt festzuhalten, dass bei der überwiegenden Mehrheit der Befragten die positive Einschätzung ihrer Charaktereigenschaften im Zeitverlauf deutlich 10 Vgl . Charles W. Ostrom / Dennis M. Simon, Promise and Performance: A Dynamic Model of Pre‑ sidential Popularity, in: American Political Science Review, 79 . Jg . (1985), H . 2, S . 334 – 358; Ryan E. Carlin / Love J. Gregory / Cecilia Martínez-Gallardo, Security, Clarity of Responsibility, and Presidential Approval, in: Comparative Political Studies, 48 . Jg . (2015), H . 4, S . 438 – 463 . Tabelle 1: Zuschreibung von Charaktereigenschaften (in Prozent) sympathisch vertrauenswürdig wirtschaftskompetent durchsetzungsfähig 2009 2013 2017 2009 2013 2017 2009 2013 2017 2009 2013 2017 trifft nicht zu 27,16 25,48 17,93 25,53 23,30 16,30 30,04 22,16 15,63 17,85 9,62 10,04 teilweise 27,85 22,17 21,94 26,84 24,20 19,48 31,10 30,20 31,26 26,07 16,39 16,38 trifft zu 45,00 52,34 60,13 47,63 52,50 64,23 38,87 47,63 53,11 56,08 73,99 73,58 Anmerkung: „Sagen Sie mir bitte zu jeder der Aussagen, die ich Ihnen jetzt vorlese, inwieweit sie Ihrer Meinung nach auf Angela Merkel zutrifft oder nicht: ist durchsetzungsfähig, ist vertrauenswürdig, ist als Mensch sympathisch, hat vernünftige Vorstellungen, die Wirtschaft anzukurbeln .“ Die originale Skala der Fragestellung von 1 (trifft überhaupt nicht zu) bis 5 (trifft voll und ganz zu) wurde durch die Kom‑ bination der Antworten „trifft überhaupt nicht zu / trifft eher nicht zu“ in „trifft nicht zu“ und der Kombination von „trifft eher zu / trifft voll und ganz zu“ in „trifft zu“ zusammengefasst . Quelle: Eigene Darstellung basierend auf Daten der German Longitudinal Election Study (GLES) . 548 erkennbar zunimmt . Dieser universelle Anstieg legt nahe, dass der Zuschreibung dieser Charaktereigenschaften eine gemeinsame Ursache zu Grunde liegt, die innerhalb der Wäh‑ lerschaft zu einer generell positiveren Wahrnehmung Angela Merkels und vermehrten Zuschreibung positiver Eigenschaften führt . 1 .2 . Skalenbewertung Die kontinuierlich erhobenen Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen (Politbarometer) ermöglichen es, die durchschnittliche Skalenbewertung Angela Merkels über den gesamten Zeitraum ihrer Kanzlerschaft zu verfolgen . Abbildung 1 zeigt den durchschnittlichen Wert von Anfang Juli 2005 bis August 2019 . Ebenfalls aufgezeigt ist die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung als durchschnittlicher Wert auf einer entsprechenden Skala .11 Die durchschnittliche Bewertung der Bundeskanzlerin bewegt sich im Zeitverlauf zwi‑ schen sechs und neun Punkten und damit durchweg im positiven Bereich der Skala . Ihre beste durchschnittliche Einschätzung erzielte Merkel mit 8,8 Punkten in den Jahren 2014 und 2015 . Zuvor war sie direkt nach ihrer ersten Wiederwahl 2009 einmalig mit 8,7 Punk‑ ten bewertet worden . Insgesamt ist allerdings kein eindeutiger Trend zu erkennen, sind Anstiege und Abnahmen zu verzeichnen, wobei starke Abnahmen innerhalb kurzer Zeit‑ räume häufiger anzutreffen sind als starke Zunahmen . Es ist zu vermuten, dass diese mit besonderen politischen Ereignissen in Verbindung stehen . Um diese These graphisch zu verdeutlichen, wird in Abbildung 1 die Bewertung der Bundeskanzlerin mit einigen solcher Ereignisse in Verbindung gebracht . So sank auf das Bekanntwerden der Überwachung deutscher Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) am 11 . Mai 2006 die positive Einschätzung Merkels deutlich ab . Im Verlauf des Sommers 2006 ging ihre durch‑ schnittliche Bewertung um etwa einen Punkt zurück . Zu ähnlich starken Abnahmen kam es nach der Einrichtung des Euro‑Schutzschirms im Mai 2010 und nach ihrem Beschluss am 5 . September 2015, syrische Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen . Bezeichnenderweise finden sich keine sichtbaren Veränderungen ihrer Bewertung in zeitlicher Nähe zum Atom‑ ausstieg, der von Bundeskanzlerin und Bundesregierung als Reaktion auf den Unfall im japanischen Atomkraftwerk Fukushima beschlossen worden war . Die Daten verdeutlichen, dass die Bewertung der Bundeskanzlerin als Person parallel zur Bewertung der Arbeit der Bundesregierung verläuft . Insgesamt belegt Abbildung 1, dass die Wählerschaft die Bundes‑ kanzlerin nach bedeutenden politischen Ereignissen anders wahrnimmt . Dies unterstützt bereits die These, dass die Einschätzung Merkels, ähnlich wie die von Präsidenten, stark von der Leistung der Regierung abhängig ist . Jedoch zeigt die sich schließende Lücke zwischen den Bewertungen von Bundesregierung und Bundeskanzlerin nach der Aufnahme von Flüchtlingen aus Ungarn auch, dass einzelne Entscheidungen im Amt durchaus Merkel persönlich zugeschrieben werden, während die gesamte Regierungsleistung kaum anders beurteilt wurde . Außerdem ist festzustellen, dass es im gesamten Zeitverlauf keinen eindeu‑ tigen Trend gibt . So bewegt sich die durchschnittliche Bewertung der Bundeskanzlerin 2005 und 2019 um sieben Punkte . 11 Diese Variable ist im Zeitverlauf leider nur für einen kürzeren Zeitraum verfügbar . Dokumentation und Analysen 549 Eine genauere Analyse zeigt jedoch, dass das arithmetische Mittel nur teilweise geeignet ist, um den Verlauf der Einschätzungen Merkels während ihrer Amtszeit hinreichend zu erklä‑ ren . 1 .3 . Wahrnehmung der Bundeskanzlerin nach Anhängerschaften der politischen Parteien Abbildung 2 zeigt die Verteilung in der Bewertung der Bundeskanzlerin als Violinen‑Plot, aufgeschlüsselt nach den Anhängerschaften der Parteien . Zunächst überrascht es nicht, dass unter den Befragten, die angaben, sich mit der Union zu identifizieren, keine nennenswer‑ ten negativen Werte für Merkel auftreten; im Zeitverlauf stieg der Median in dieser Gruppe sogar von neun auf zehn Punkte . Im Vergleich zeigen die Dichtediagramme innerhalb der Anhängerschaft der CSU ein anderes Bild . Zwar nehmen auch Befragte, die sich mit der CSU identifizieren, erwartungs‑ gemäß die Bundeskanzlerin mehrheitlich positiv wahr . Jedoch zeigt sich, dass sich die Bewertung Angela Merkels nicht verbessert, sondern im Vergleich von 2005 mit 2017 eher verschlechtert hat . Die Anhängerschaft der SPD, der Grünen und der Linken schätzten die Bundeskanzlerin zur Bundestagswahl 2005 mit Medianen von fünf bis sechs deutlich nega‑ Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel Abbildung 1: Durchschnittliche Bewertung von Angela Merkel und der Bundesregierung im Zeitverlauf Anmerkung: Bewertung von Angela Merkel von 1 (halte überhaupt nichts von dieser Person) bis 11 (hal‑ te sehr viel von dieser Person) und Bewertung der Bundesregierung als Zufriedenheit mit ihrer Arbeit von 1 (vollständig unzufrieden) bis 11 (voll und ganz zufrieden) . BTW = Bundestagswahl; BND = Bundesnachrichtendienst; EFSM = Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus; EFSF = Europäi‑ sche Finanzstabilisierungsfazilität . Quelle: Eigene Darstellung mit Daten der FGW, Politbarometer (2005 bis 2019) . 550 tiver ein . In der FDP‑Anhängerschaft wird die Bundeskanzlerin, mit einem Medianwert von acht Punkten, ähnlich wie in der CSU vornehmlich positiv beurteilt . Befragte, die sich keiner Partei zugehörig fühlen, bewerteten die Kanzlerin zur Bundestagswahl 2005 mehr‑ heitlich positiv, wobei die Bewertungen in dieser Gruppe breit streuen und auch eindeutig negative Beurteilungen einschließen . Abbildung 2 belegt, dass sich die Bewertung der Regierungschefin innerhalb der Anhän‑ gerschaft der SPD, der Grünen und der Linken im Zeitverlauf positiv entwickelt hat . Im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 wird Merkel 2017 in allen drei Parteianhängerschaften erstaunlich positiv beurteilt . Hierbei ist auffällig, dass die größten Verschiebungen zwischen 2013 und 2017 auftreten . Insbesondere die Anhängerinnen der Linken veränderten in die‑ sem Zeitraum ihre Bewertung . Zwischen 2005 und 2017 sind innerhalb der drei Parteian‑ hängerschaften zudem leichte Differenzen zu erkennen . Unter den Anhängerinnen der Grünen wird die Bundeskanzlerin 2009 negativer beurteilt als noch zur vorherigen Bundes‑ tagswahl . Im weiteren Verlauf verbesserten sich jedoch ihre Werte . Zur Bundestagswahl 2013 sind positive Bewertungen in dieser Gruppe deutlich häufiger anzutreffen, auch wenn ein Teil die Kanzlerin immer noch negativ einschätzt . Zur Bundestagswahl 2017 ähnelt die Bewertung Merkels seitens der Anhängerschaft der Grünen der Bewertung von Befragten, Dokumentation und Analysen Abbildung 2: Bewertung von Angela Merkel nach den Anhängerschaften der Parteien Anmerkung: Bewertung von Angela Merkel auf einer Skala von 1 (halte überhaupt nichts von dieser Person) bis 11 (halte sehr viel von dieser Person) anhand der Aufforderung „Bitte geben Sie nun an, was Sie von einigen führenden Politikern halten!“; Boxplots innerhalb der Dichtediagramme zeigen den Me‑ dian sowie das obere und untere Quartil . Quelle: Eigene Darstellung basierend auf Daten von Rüdiger Schmitt-Beck / Thorsten Faas, a .a .O . (Fn . 4) und der German Longitudinal Election Study . 551 die sich mit CSU und FDP identifizieren . Im Vergleich sind in der Anhängerschaft der SPD, nach der ersten Großen Koalition, negative Bewertungen bereits etwas seltener anzu‑ treffen . Allerdings hatte auch die Anzahl positiver Urteile leicht abgenommen . Zwischen 2009 und 2013 kam es nur zu unmerklichen Veränderungen . Zur Bundestagswahl 2017 bewegt sich die Einschätzung der Bundeskanzlerin unter den Personen, die sich mit der SPD identifizieren, in eine positive Richtung . Zwar hält ein kleiner Teil überhaupt nichts von Merkel, die überwiegende Mehrheit beurteilt sie jedoch positiv . Innerhalb der Anhän‑ gerschaft der Linken bleibt die Bewertung der Kanzlerin zwischen 2005 und 2013 nahezu konstant und verändert sich erst zur Bundestagswahl 2017 positiv . Bei der AfD zeigt sich ein entgegengesetzter Trend . Zur Bundestagswahl 2013 waren negative und positive Bewertungen nahezu gleich häufig anzutreffen . Wenig überraschend wurde Merkel von der Anhängerschaft der AfD zur Bundestagswahl 2017 mehrheitlich negativ beurteilt, eine Entwicklung, die konträr zu jener der anderen Parteien verlief . Diese insgesamt linksschiefe Verteilung in der Einschätzung der Regierungschefin führt dazu, dass das arithmetische Mittel der Werte nur teilweise informativ ist und die grundlegende Unterstützung der Bundeskanzlerin in der Wählerschaft unterschätzt . Die Bewertungen befinden sich überwiegend am positiven Ende der Skala, so dass das arithmetische Mittel unter dem Median liegt . Zusammenfassend hat die Wählerschaft über Parteigrenzen hin‑ weg während Merkels Amtszeit eine deutlich positivere Einschätzung von ihrer Person gewonnen . 2. Erklärungsfaktoren für den Wandel in der Bewertung Um die erheblichen Veränderungen in der Bewertung der Bundeskanzlerin zu erklären, kann auf zwei theoretische Ansätze der Forschung zu politischer Führung zurückgegriffen werden: erstens die inferentielle Wahrnehmung von Führungspersonen und die damit ver‑ bundene Differenz vom Bild einer idealen Führungsperson12 und zweitens die attributive Wahrnehmung von Führungspersonen als Leistungsträger .13 Eine gute Leistung der Bun‑ deskanzlerin im Amt würde nach dieser Theorie dazu führen, dass Wählerinnen ihr ver‑ mehrt positive Eigenschaften und Kompetenzen zuschreiben und sie damit insgesamt posi‑ tiver bewerten . Im Vergleich zur Theorie der inferentiellen Evaluation kann die attributive Evaluation besser den Wandel in der Wahrnehmung von Führungspersonen und damit auch die Veränderungen in der Bewertung Merkels erklären . Neben diesen Theorien ver‑ weist die Wahlforschung schon seit vielen Jahren darauf, dass die Einschätzung von Spit‑ zenpersonal auch von der emotionalen Bindung an eine Partei, der Parteiidentifikation, beeinflusst werden könnte .14 Da sich in der vorliegenden Analyse die Veränderungen bei 12 Vgl . Robert G. Lord / Roseanne J. Foti / Christy L. De Vader, A Test of Leadership Categorization Theory . Internal Structure, Information Processing, and Leadership Perceptions, in: Organizatio‑ nal Behavior and Human Performance, 34 . Jg . (1984), H . 3, S . 343 – 378 . 13 Vgl . Bobby J. Calder, An Attribution Theory of Leadership, in: New Directions in Organizational Behavior, St . Clair 1977; Robert G. Lord / John F. Binning / Michael C. Rush / Jay C. Thomas, The Effect of Performance Cues and Leader Behavior on Questionnaire Ratings of Leadership Beha‑ vior, in: Organizational Behavior and Human Performance, 21 . Jg . (1978), H . 1, S . 27 – 39 . 14 Vgl . Anthony King, Do Leaders’ Personalities Really Matter?, in: Leaders’ Personalities and the Outcomes of Democratic Elections, Oxford 2002, S . 1 – 43 . Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel 552 Wählerschaften mit gänzlich unterschiedlichen Parteiidentifikationen vollzogen haben, kann dies jedoch nicht zur Erklärung herangezogen werden . Aus Abbildung 1 ist ersicht‑ lich, dass die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung und die Bewertung der Bundeskanzlerin nahezu parallel verlaufen . Diese empirische Datenlage unterstützt die beschriebene attributive Theorie der Wahrnehmung von Führungsperson . Die Bewertung Angela Merkels durch die Wählerschaft wäre folglich eine Annäherung an die Zufriedenheit der Wählerschaft mit der Arbeit des Bundeskabinetts . Hierbei wird angenommen, dass die Leistung des gesamten Kabinetts der Wählerschaft als Indikator für die Leistung der Bun‑ deskanzlerin dient, denn diese setzt die Eckpunkte der politischen Agenda . Insbesondere unter Berücksichtigung der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin sowie der medialen Perso‑ nalisierung des politischen Geschehens ist zu vermuten, dass die Wählerschaft die Kanzle‑ rin als für die Leistung der Regierung verantwortliche Person wahrnimmt .15 Abbildung 1 gibt hierzu jedoch noch keinen ausreichenden Aufschluss . Um zu beurteilen, ob die Bun‑ deskabinette im Laufe der Amtszeit Angela Merkels zunehmend Entscheidungen treffen konnten, die von einer wachsenden Anzahl an Wählerinnen positiv beurteilt wurden, wird im Folgenden die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierungen analysiert, und zwar wiederum aufgeschlüsselt nach den Anhängerschaften der Parteien . Des Weiteren wird überprüft, ob eine steigende Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung durch eine sinkende ideologische Distanz zwischen der Regierungschefin und der Wählerschaft ermög‑ licht wurde . 2 .1 . Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung Abbildung 3 zeigt die Zufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung in den Koaliti‑ onen zwischen 2005 und 2017 . Dabei schnitt die Große Koalition unter Führung Merkels deutlich besser bei der Wählerschaft ab als die erste . Auch im Vergleich zum CDU/CSU‑ FDP‑Bündnis wurde sie von den Anhängerschaften der SPD, der Grünen und der Linken sowie jenen, die sich mit keiner Partei identifizierten, besser benotet . Lediglich innerhalb der Anhängerschaften von CSU und AfD wurde die Leistung der Großen Koalition von 2013 bis 2017 schlechter bewertet als die der schwarz‑gelben Regierung . Die Gegenüber‑ stellung der Anhängerschaften von AfD und Linken zeigt, dass erstere zur Bundestagswahl 2013 leicht zufriedener waren mit der Leistung der schwarz‑gelben Bundesregierung . 2017 wird die zweite Große Koalition unter Merkel von den Sympathisanten der AfD deutlich negativer bewertet, während unter den Linken die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bun‑ desregierung interessanterweise gestiegen ist . Insgesamt können die Unterschiede in der Zufriedenheit die Entwicklung der Bewer‑ tung der Bundeskanzlerin erklären . So sind die Werte für Merkel immer dann positiver ausgefallen, wenn die Zufriedenheit mit der Leistung der von ihr geführten Regierung stieg . Umgekehrt wurde sie negativer beurteilt, wenn die Zufriedenheit mit der Bundesre‑ gierung abnahm . 15 Vgl . Jean Blondel / Ferdinand Müller-Rommel (Hrsg .), Governing Together: The Extent and Limits of Joint Decision‑Making in Western European Cabinets, London 1993 . Dokumentation und Analysen 553 2 .2 . Ideologische Distanz zwischen der Bundeskanzlerin und den Wählerschaften Um zu erklären, warum die Arbeit der zweiten Großen Koalition unter Merkel besser als die Arbeit der ersten beurteilt wurde, wird untersucht, ob sich die ideologische, und damit auch die inhaltliche Differenz zwischen der Kanzlerin und der Wählerschaft im Zeitverlauf verringert hat . Eine geringere Distanz sollte die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Merkel in ihrem Amt Entscheidungen treffen konnte, die einen größeren Nutzen16 für die Wähler‑ 16 Vgl . Anthony Downs, An Economic Theory of Democracy, New York 1957 . Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel Abbildung 3: Zufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung nach den Anhängerschaften der Parteien CDU (bzw. Union) Anmerkung: Bewertung der Leistung der Bundesregierung „Sind Sie mit den Leistungen der Bundesre‑ gierung aus [Regierungsparteien] in den letzten vier Jahren eher zufrieden oder eher unzufrieden?“ von 1 (vollständig unzufrieden) bis 11 (voll und ganz zufrieden) . Boxplots innerhalb der Dichtediagramme zeigen den Median sowie das obere und untere Quartil . Quelle: Eigene Darstellung basierend auf Daten von Rüdiger Schmitt-Beck / Thorsten Faas, a .a .O . (Fn . 4), Steffen Kühnel / Oskar Niedermayer / Bettina Westle, a .a .O . (Fn . 4) und der German Longitudinal Elec‑ tion Study . 554 schaft darstellten und entsprechend positiv beurteilt wurden . Abbildung 4 zeigt hierzu die Bewertung der Bundeskanzlerin und ihre ideologische Position auf der Links‑Rechts‑Achse wie Befragte sie wahrnahmen . Hieraus wird unter Verwendung der ideologischen Positio‑ nierung der Befragten selbst die Distanz zur Bundeskanzlerin errechnet . Erneut wird deut‑ lich, dass Merkel zur Bundestagswahl 2017 am positivsten bewertet wurde: Die Hälfte der Wählerschaft gab ihr neun bis elf Punkte . Zwischen 2005 und 2013 wurde die ideologische Position der Bundeskanzlerin unverändert wahrgenommen . Hingegen veränderte sich diese Wahrnehmung zwischen 2013 und 2017 . Zur Bundestagswahl 2017 lag der Median in der Mitte des Spektrums . Die ideologische Distanz zwischen der Regierungschefin und der Wählerschaft hat dabei deutlich abgenommen . Umfasste das obere Quartil zur Bundestagswahl 2005 noch eine Distanz von vier Punkten, hatte sich dieses Quartil in den beiden folgenden Bundestagswah‑ len auf eine Distanz von drei Punkten reduziert . Diese Abnahme wurde nicht durch eine Veränderung in der Position Merkels hervorgerufen, sondern vor allem durch eine veränderte Positionierung der Wählerschaft . 2017 war deren ideologische Distanz zur Bundeskanzlerin abermals nur sehr gering; die Hälfte positionierte sich unverändert oder nur einen Punkt von Merkel entfernt auf der Links‑Rechts‑Achse . Ermöglicht wurde dies auch durch eine Ver‑ schiebung in der Wahrnehmung der Position der Bundeskanzlerin in die exakte Mitte des ideologischen Spektrums . Die inhaltliche Distanz der Wählerschaft zur Bundeskanzlerin hat sich im Laufe ihrer Amtszeit also wesentlich verringert und damit hat sich auch die Wahr‑ scheinlichkeit erhöht, dass sie und ihre Entscheidungen im Amt positiv beurteilt wurden . Dokumentation und Analysen Abbildung 4: Bewertung und ideologische Position von Angela Merkel im Zeitverlauf Skalometer Evaluation Merkel Anmerkung: Im linken Abschnitt wird die Bewertung von Angela Merkel auf der Skala von 1 (halte über‑ haupt nichts von dieser Person) bis 11 (halte sehr viel von dieser Person) angegeben . Der mittlere Ab‑ schnitt gibt an, wo Befragte Merkel auf der Links‑Rechts‑Dimension (1 Links, ‑11 Rechts) zu den Bun‑ destagswahlen platzierten . Der rechte Abschnitt zeigt die Distanz zwischen der von den Befragten vorgenommenen Positionierung von Merkel auf der Links‑Rechts‑Dimension und der Position, die die Befragten für sich selbst angaben . Boxplots innerhalb der Dichtediagramme zeigen den Median sowie das obere und untere Quartil . Quelle: Eigene Darstellung basierend auf Daten von Rüdiger Schmitt-Beck / Thorsten Faas, a .a .O . (Fn . 4), Steffen Kühnel / Oskar Niedermayer / Bettina Westle, a .a .O . (Fn . 4) und der German Longitudinal Elec‑ tion Study . 555 3. Vergleich der Einflussfaktoren Regierungsleistung, Einstellung zur Immigration und ideologische Distanz Abschließend wird in einer multivariaten Regressionsanalyse der Mechanismus der attributi‑ ven Wahrnehmung der Bundeskanzlerin getestet . Ebenso wird geprüft, ob die Veränderun‑ gen in der Bewertung Angela Merkels nicht auch durch die Einstellung der Wählerschaft zur Immigration, als wichtigem Thema der Bundestagswahl 2017, erklärt werden können . So zeigten Matthias Mader und Harald Schoen, dass im Zuge der Flüchtlingskrise die Bewer‑ tung des politischen Spitzenpersonals durch die an Bedeutung gewonnenen Einstellungen zur Zuwanderung beeinflusst wurde .17 Wie in Tabelle 2 zu sehen, bietet die Regierungsleis‑ tung jedoch die stärkste Erklärungskraft zur Beurteilung der Bundeskanzlerin . So erhöht sich bei einer Zunahme der Bewertung der Regierungsleistung um eine Standardabweichung (SD) die Bewertung der Kanzlerin um einen Punkt; wächst hingegen die immigrationskriti‑ sche Einstellung um eine SD, verringert sich die Bewertung lediglich um etwa 0,2 Punkte . 17 Vgl . Matthias Mader / Harald Schoen, The European Refugee Crisis, Party Competition, and Voters’ Responses in Germany, in: West European Politics, 42 . Jg . (2019), H . 1, S . 67 – 90 . Berz: 14 Jahre Bundeskanzlerin Merkel Tabelle 2: Der Einfluss der Regierungsleistung auf die Bewertung der Bundeskanzlerin im Herbst 2017 Modell 1 Modell 2 Skalometer Regierungsleistung 1,01*** 0,99*** [0,94 – 1,08] [0,91 – 1,07] Begrenzung der Immigration ‑0,21*** ‑0,24*** [‑0,26 – ‑0,16] [‑0,29 – ‑0,18] Skalometer Merkel 2013 0,53*** 0,49*** [0,46 – 0,60] [0,42 – 0,57] Weiblich 0,27** 0,26** [0,10 – 0,45] [0,08 – 0,45] Alter 0,02 0,03 [‑0,02 – 0,07] [‑0,01 – 0,08] Links‑Rechts‑Distanz Merkel‑Befragte ‑0,13*** [‑0,19 – ‑0,07] Konstante 5,57*** 5,53*** [5,46 – 5,68] [5,41 – 5,65] N 1 .759 1 .435 R2 0,71 0,73 Anmerkung: 95% Konfidenzintervall in Klammern, * p < 0,05, ** p < 0,01, *** p < 0,001; OLS‑Regressi‑ onsmodell mit standardisierten Kovariaten und robusten Standardfehlern . Abhängige Variable: Skalome‑ ter Bewertung von Angela Merkel auf einer Skala von 1 (halte überhaupt nichts von dieser Person) bis 11 (halte sehr viel von dieser Person); Erhebung September/Oktober 2017 . Unabhängige Variablen: Skalo‑ meter Bewertung Angela Merkel, Erhebung Juni/Juli 2013 . Regierungsleistung 1 (vollständig unzufrie‑ den) bis 11 (voll und ganz zufrieden); Begrenzung der Immigration, „Sollten die Zuzugsmöglichkeiten für Ausländer erleichtert oder eingeschränkt werden?“ von 1 (erleichtern) bis 7 (einschränken); Distanz Links‑Rechts‑Selbsteinstufung Befragte und Einstufung Angela Merkels auf der Skala 1 (links) bis 11 (rechts); alle im September 2017 erhoben . Quelle: Eigene Berechnung, basierend auf Daten der German Longitudinal Election Study . 556 Zur Kontrolle wurde unter anderem die vorherige Bewertung von Angela Merkel durch die Befragten im Sommer 2013 herangezogen . Hierdurch wird der Einfluss der langfristigen Wahrnehmung der Bundeskanzlerin berücksichtigt, die eher auf leistungsunabhängige Ein‑ flussfaktoren wie Aussehen und Persönlichkeit zurückzuführen ist . Der statistisch signifi‑ kante Effekt auf die Bewertung im Jahre 2017 zeigt, dass ein Bestandteil der Beurteilung der Kanzlerin stabil ist . Des Weiteren ist erstaunlich, dass das Geschlecht der Befragten im gleichen Umfang zur Bewertung beiträgt wie das Thema Zuwanderung . Im Vergleich der Modelle wird deutlich, dass die ideologische Distanz zwischen Angela Merkel und den Befragten nur äußerst wenig Erklärungskraft besitzt . Eine erhöhte Distanz auf der Links‑ Rechts‑Dimension führt lediglich zu einer minimal schlechteren Einschätzung der Kanzle‑ rin . Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Befragten ihr Urteil hauptsächlich über die attributive Bewertung der Person bilden, wobei die ideologische Annäherung der Wähler‑ schaft an die Bundeskanzlerin diese attributive Wahrnehmung grundlegend befördert . 4. Fazit: Präsidentielle Bewertung ohne präsidentiellen Einfluss Parteiidentifikationen und ideologische Differenzen18 reichen nicht aus, um die Entwick‑ lung der Wahrnehmung Angela Merkels zu erklären . Stattdessen offenbart sich für die – in der ideologischen Mitte befindliche – Bundeskanzlerin ein präsidentielles Bewertungsmus‑ ter: Ihre Beurteilung hängt im Wesentlichen von der wahrgenommen Leistung der gesam‑ ten Bundesregierung ab . Diese Erkenntnis deutet darauf hin, dass die personalisierte Berichterstattung der Massenmedien19 nicht zu einem „Schönheitswettbewerb“, sondern vielmehr zur Zuschreibung persönlicher Verantwortlichkeit für kollektive Regierungsent‑ scheidungen durch die Wählerschaft führt . Ob diese persönliche Verantwortlichkeit der ideologischen Zentrierung Angela Merkels geschuldet ist oder auch das Ergebnis einer lang‑ fristigen Präsidentialisierung des deutschen parlamentarischen Systems darstellt, können nur Analysen mehrerer deutscher Regierungschefs offenbaren . Zudem stellt sich die Frage, inwiefern diese persönliche Verantwortlichkeit für kollektives Regierungshandeln adäquat ist . Gleichzeitig verdeutlicht die vorliegende Untersuchung den letztendlich begrenzten Ein‑ fluss des Spitzenpersonals bei Bundestagwahlen . So erzielte die CDU bei der Bundestags‑ wahl 2017 ein historisch schlechtes Ergebnis, obwohl Angela Merkel so beliebt war wie bei keiner vorherigen Wahl . Auf Grund anderer die Wahlentscheidung bestimmender Faktoren wie beispielsweise Problemlösungskompetenz führte eine positive Wahrnehmung der Kanz‑ lerin nicht zwangsläufig zur Stimmabgabe für die CDU . Außerdem ging diese positive Ent‑ wicklung mit einer signifikanten Verschlechterung in der AfD‑Wählerschaft einher . Folglich ist der elektorale Einfluss der Bundeskanzlerin – trotz präsidentieller Bewertung – weit vom Einfluss einer Amtsinhaberin bei direkten Präsidentschaftswahlen entfernt . 18 Vgl . Helmut Norpoth, Kanzlerkandidaten: Wie sie vom Wähler bewertet werden und seine Wahlent‑ scheidung beeinflussen, in: PVS, 18 . Jg . (1977), H . 2/3, S . 551 – 572, S . 559; Bettina Westle, Die Spitzenkandidatin Angela Merkel (CDU/CSU) und der Spitzenkandidat Gerhard Schröder (SPD) in der Wahrnehmung der Bevölkerung bei der Bundestagswahl 2005, in: Steffen Kühnel / Oskar Niedermayer / Bettina Westle (Hrsg .), Wähler in Deutschland, Wiesbaden 2009, S . 329 – 365 . 19 Vgl . Hanspeter Kriesi, Personalization of National Election Campaigns, in: Party Politics, 18 . Jg . (2012), H . 6, S . 825 – 844 . Dokumentation und Analysen

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References

Abstract

Zeitschrift für Parlamentsfragen contains articles on political issues dealing with representation and legitimation of the political system. The articles provide a broad overview of the functioning of national and regional parliaments as well as a forum for comparative analysis of international parliaments. One stress is on the parliamentary development of different countries.

Indices are provided in every issue which makes the ZParl an outstanding reference book for institutional and comparative political studies.

Website: www.zparl.nomos.de

Zusammenfassung

In der ZParl werden alle Bereiche der Politik behandelt, in denen es um Legitimations- und Repräsentationsfragen geht. Bundes- und Landesparlamentarismus, Aspekte der kommunalen Ebene und Verfassungsfragen sowie Probleme des internationalen Parlamentsvergleichs stehen im Vordergrund. Auch die parlamentarische Entwicklung anderer Staaten wird behandelt.

Die ZParl vermittelt wissenschaftlich gesicherte und systematisch strukturierte politische Informationen. Den größten Raum nehmen die Dokumentationen und Analysen ein. Zudem finden sich in jedem Heft Aufsätze, die wichtige Themen umfassender betrachten und neue Denkanstöße geben. Immer wieder ist die ZParl Plattform für Diskussionen; zudem werden die jeweils neuesten Titel zu allgemeinen Parlamentsfragen vorgestellt und Neuerscheinungen zu den Schwerpunktthemen eines Heftes im Literaturteil besprochen. In ihren „Mitteilungen“ unterrichtet die ZParl unter anderem über die Seminare, Diskussionsforen und Vortragsveranstaltungen der Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl).

Die Hefte eines jeden Jahrgangs sind mit einem Sach- und Personenregister versehen. Damit erhält jeder Band den Charakter eines Nachschlagewerkes zur Institutionen- und vergleichenden Regierungslehre. In den mehr als vierzig Jahren ihres Bestehens ist die ZParl als „Datenbank“ ein Beitrag zur Chronik der Bundesrepublik geworden.

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