Kommt jetzt ein neues Regierungssystem? Die türkischen Parlaments- wahlen vom 7. Juni und 1. November 2015

Mahir Tokatlı

doi:10.5771/0340-1758-2016-4-735

Contents
- Chapter Expand | CollapseAuthorsPage
- I–IV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–IV
- 733–734 EDITORIAL 733–734
- 735–877 DOKUMENTATION UND ANALYSEN 735–877
  - 735–752 Kommt jetzt ein neues Regierungssystem? Die türkischen Parlaments- wahlen vom 7. Juni und 1. November 2015 Mahir Tokatlı Mahir Tokatlı 735–752
  - 753–770 Im Ausland wählen: Die türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni und 1. November 2015 in Deutschland im Vergleich Thomas Krumm Thomas Krumm 753–770
  - 771–782 Die Wahlen zum dänischen Folketing vom 18. Juni 2015: knapper bürgerlicher Sieg bei erdrutschartigen Wählerwanderungen Christoph Arndt Christoph Arndt 771–782
  - 783–799 Die spanischen nationalen Wahlen vom 26. Juni 2016: ein zweiter Anlauf zur Regierungsbildung im neuen Vierparteiensystem Christian Pfeiffe Christian Pfeiffe 783–799
  - 800–813 Der Wandel der politischen Parteien in Italien Maria Daniela Poli Maria Daniela Poli 800–813
  - 814–830 Mehr Wettbewerb bei Österreichs Wahlen? Die neue Partei NEOS und ihre engsten Konkurrenten David Johann, Marcelo Jenny, Sylvia Kritzinger David Johann, Marcelo Jenny, Sylvia Kritzinger 814–830
  - 831–850 Teilnahme der deutschen Minderheit an den polnischen Kommunal- wahlen 1990 bis 2014 Adam Jarosz Adam Jarosz 831–850
  - 851–866 Das Wahlrecht der Auslandsdeutschen nach § 12 Abs. 2 BWG auf dem neuerlichen Prüfstand? Eine Analyse aus juristischer und verwaltungswissenschaftlicher Sicht Arne Pautsch, Robert Müller-Török Arne Pautsch, Robert Müller-Török 851–866
  - 867–877 E-Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sinnvolles Angebot mit begrenzter Reichweite Stephan Eisel Stephan Eisel 867–877
- 878–892 AUFSATZ 878–892
  - Brexit – das Vereinigte Königreich im Ausnahmezustand? Roland Sturm Roland Sturm
- 893–912 DISKUSSION 893–912
  - 893–903 Plädoyer für ein Einstimmensystem bei der Bundestagswahl, ergänzt um eine Ersatzstimme Eckhard Jesse Eckhard Jesse 893–903
  - 904–908 Bundestagsbeschlüsse in Petitionssachen: Plädoyer für mehr Öffentlichkeit und effektivere Umsetzung Erich Röper Erich Röper 904–908
  - 909–912 Kurt Tucholsky, Hausausweise und der Reichstag Uli Schöler Uli Schöler 909–912
- 913–947 REZENSIONEN 913–947
- 948–951 MITTEILUNGEN 948–951
  - 948–950 Politserien – wie verändern politische Fernsehserien die Wahrnehmung von Politik? Eine Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen am 27. April 2016 in Berlin. Ein Bericht Franziska Carstensen Franziska Carstensen 948–950
  - 951–951 „Komplexe Farbenlehre – Parteiensystem und Koalitionsmodelle im Wahljahr 2017“. Eine Veranstaltung der Akademie für Politische Bildung Tutzing und der DVParl vom 31. März bis 1. April 2017 Vorschau Vorschau 951–951
- 952–956 ABSTRACTS 952–956
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
No access

ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen , page 735 - 752

Kommt jetzt ein neues Regierungssystem? Die türkischen Parlaments- wahlen vom 7. Juni und 1. November 2015

Autoren

Mahir Tokatlı

DOI
- doi.org/10.5771/0340-1758-2016-4-735
- ISSN: 0340-1758
- ISSN online: 0340-1758
Zusammenfassung

Es kommt nicht oft vor, dass die Bürger eines Landes innerhalb eines Jahres zweimal zur Wahlurne gerufen werden, um ein neues Parlament zu wählen und folglich für eine neue Regierung zu sorgen. Im Jahr 2015 fanden in der Türkei binnen 147 Tagen zwei Wahlen zur Volksvertretung, der Großen Türkischen Nationalversammlung (TBMM) statt. Seit 2002 regierte die konservativ-islamische AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) allein, ohne auf einen Koalitionspartner angewiesen zu sein. Bei der Wahl am 7. Juni 2015 verlor sie ganze neun Prozentpunkte und somit ihre absolute Mehrheit. Gleichzeitig übersprang das in der Tradition der kurdischen Parteien stehende linke Wahlbündnis HDP (Demokratische Partei der Völker) zum ersten Mal die geltende Zehn-Prozent-Hürde eindeutig mit 13,1 Prozent. Die anschließenden Koalitionsverhandlungen scheiterten, und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan rief Neuwahlen aus.
Am 1. November 2015 konnte die AKP, anders als es die meisten Demoskopen vorausgesagt hatten, die absolute Mehrheit zurückerobern. Die drei Oppositionsparteien der vorangegangenen Wahlperiode schafften zwar allesamt erneut den Sprung ins Parlament, doch mussten sie teils erhebliche Stimmenverluste hinnehmen.
Diese Wahlen heizten die Debatten um einen möglichen Regierungssystemwandel an, und die Ereignisse rund um den Putschversuch vom Juli 2016 und die Ausrufung des Ausnahmezustands lassen das präsidiale Regieren per Dekret im Zusammenhang mit dem AKP-Verfassungsvorschlag als ein „Präsidialsystem alla turca“ erscheinen.
Share