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Ellen Schneider, Grundstein für die Parlamentsforschung im EU-Mehrebenensystem nach Lissabon in:

ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen, page 469 - 472

ZParl, Volume 43 (2012), Issue 2, ISSN: 0340-1758, ISSN online: 0340-1758, https://doi.org/10.5771/0340-1758-2012-2-469

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469 Grundstein für die Parlamentsforschung im EU-Mehrebenensystem nach Lissabon Abels, Gabriele und Annegret Eppler (Hrsg.): Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus? Funktion von Parlamenten im politischen System der EU (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V., Band 75), Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011, 332 Seiten, € 69,–. Dittgen, Friederike: Die europapolitische Rolle der nationalen Parlamente nach Lissabon (Würzburger Universitätsschriften zu Geschichte und Politik, Band 15), Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011, 105 Seiten, € 22,–. Die .demokratische .Legitimation .der .Europäischen .Union .ist .seit .Jahrzehnten .Gegenstand . wissenschaftlicher .Debatten . .Durch .den .Vertrag .von .Lissabon .und .das .Lissabon-Urteil .des . Bundesverfassungsgerichts .hat .diese .Thematik .weiter .an .Bedeutung .gewonnen, .wobei .in . Bezug .auf .Parlamentarisierungsstrategien .mittlerweile .Konsens .herrscht, .dass .das .europäische .Mehrebenensystem .seine .Legitimität .über .verschiedene .Kanäle .demokratischer .Repräsentation .bezieht . .Die .beiden .hier .zu .besprechenden .Bücher .beleuchten .somit .einen .hochaktuellen .Prozess . .Während .der .Fokus .bei .Friederike .Dittgen .dabei . auf .den .nationalen . Parlamenten .liegt, .ist .das .Ziel .von .Gabriele .Abels .und .Annegret .Eppler, .alle .Parlamente .im . EU-Mehrebenensystem .abzudecken . . Um .die .Frage .zu .beantworten, .„inwieweit .der .Lissabonner .Vertrag .tatsächlich .eine .verbesserte .Grundlage .für .die .europapolitische .Beteiligung .der .nationalen .Parlamente .schafft“ . (S . .13), .thematisiert .Dittgen .zunächst .die .Notwendigkeit .dualer .parlamentarischer .Beteiligung .in .EU-Angelegenheiten . .Anschließend .skizziert .sie .die .allgemeine .historische .Entwicklung .der .Mitwirkungsrechte .nationaler .Parlamente, .ehe .der .Verfassungskonvent .aufgearbeitet .wird . .Die .Detailliertheit .dieser .Ausführungen .erscheint .dabei .nicht .immer .zielführend . und .mitunter .redundant, .da .im .vierten .Kapitel .des .Buches .der .Vertragstext .ebenfalls .genau . unter .die .Lupe .genommen .wird . .In .diesem .sowohl .in .Bezug .auf .Umfang .als .auch .Inhalt . Hauptkapitel .des .Buches .werden .die .Neuerungen, .die .sich .durch .den .Vertrag .von .Lissabon . für .die .Beteiligung .nationaler .Parlamente .ergeben, .sehr .genau .und .anschaulich .verdeutlicht . sowie .kritisch .analysiert . .Der .Schwerpunkt .liegt .dabei .eindeutig .auf .dem .neu .geschaffenen . Frühwarnmechanismus, .dessen .Schwierigkeiten .in .der .Umsetzung .vor .allem .durch .die .Schilderung .eines .vorab .unter .der .Leitung .der .COSAC .durchgeführten .Subsidiaritätstestlaufs . deutlich .werden . .Das .anschließende .Kapitel, .das .einen .Eindruck .„aus .der .Praxis .innerstaatlicher .Beteiligungsverfahren“ .(S . .14) .am .Beispiel .von .Bundestag .und .Bundesrat .geben .soll, . verharrt .vorwiegend .in .einer .Analyse .der .rechtlichen .Grundlagen .der .europapolitischen . Arbeit . .Hier .wäre .eine .umfangreichere .Fallstudie, .in .der .auch .erste .Ergebnisse .zur .tatsächlichen .Wahrnehmung .der .Rechte .durch .Bundestag .und .Bundesrat .präsentiert .werden, .hilfreich .gewesen . .Das .nächste .Kapitel, .das .sich .dem .Lissabon-Urteil .des .Bundesverfassungsgerichts .widmet, .hätte .man .aufgrund .der .rechtlichen .Implikationen .bereits .vor .den .kurzen . Ausführungen .zur .Mitwirkung .von .Bundestag .und .Bundesrat .in .EU-Angelegenheiten .erwartet . .Wenig .überraschend .bilanziert .Dittgen .schließlich, .dass .„der .Lissabonner .Vertrag . ohne .Zweifel .einen .Gewinn .für .die .nationalen .Parlamente .dar[stellt]“ .(S . .91), .deren .Umgang . mit .den .rechtlichen .Regelungen .jedoch .„eine .langfristige .Herausforderung“ .(S . .92) .bleibt . . Insgesamt .vermittelt .das .Buch .von .Dittgen .aufgrund .einer .detaillierten .Untersuchung .der . europäischen .und .nationalen .Vertragstexte .einen .umfassenden .und .verständlichen .Überblick . Rezensionen 470 über .die .rechtlichen .Neuerungen, .die .sich .aus .dem .Vertrag .von .Lissabon .für .die .nationalen . Parlamente, .vor .allem .in .Deutschland, .ergeben . .Aufgrund .der .Tatsache, .dass .sich .darüber . hinausgehende .Ausführungen .vor .allem .auf .Sekundärliteratur .stützen, .wird .das .Analysepotenzial .im .Hinblick .auf .die .parlamentarische .Mitwirkung .in .der .„täglichen“ .europapolitischen .Arbeit .bei .weitem .nicht .ausgeschöpft . . Ziel .des .von .Abels .und .Eppler .herausgegebenen .Tagungsbandes .ist .es, .„die .Funktionen . von .Parlamenten .im .EU-Mehrebenensystem .sowohl .empirisch .als .auch .theoretisch .genauer . zu .analysieren, .eine .Zwischenbilanz .der .Reformprozesse .der .letzten .Jahre .im .Kontext .des . Lissabon-Vertrags .zu .ziehen .sowie .schließlich .Mehrebenenparlamentarismus .als .theoriefähiges .Konzept .zu .reflektieren“ .(S . .18 .f .) . .Die .Herausgeberinnen .führen .dazu .zunächst .in . wichtige .theoretische .Konzepte .und .wissenschaftliche .Debatten .ein .und .schaffen .damit .den . Rahmen .für .die .weiteren .Beiträge .– .eine .nicht .ganz .einfache .Aufgabe, .da .die .17 .verschiedenen .Aufsätze .von .Wissenschaftlern .verschiedener .Disziplinen .sowie .Praktikern .stammen .und . somit .sehr .vielfältige .Aspekte .beleuchten . .Schließlich .nehmen .Abels .und .Eppler .recht .detailliert .eine .Aufteilung .des .Tagungsbandes .in .sieben .Abschnitte .vor . . Die .ersten .beiden .Beiträge .beschäftigen .sich .zunächst .grundsätzlich .mit .konzeptionellen . und .methodologischen .Perspektiven .des .Mehrebenenparlamentarismus, .worunter .sehr .allgemein .Strategien .der .Parlamentarisierung .auf .mehreren .Ebenen .gefasst .werden . .Andreas Maurer, .der .als .Urheber .dieses .im .Mittelpunkt .der .Tagung .stehenden .Terminus .gelten .darf, . beschäftigt .sich .daher .in .seinem .Beitrag .mit .der .parlamentarisch-demokratischen .Struktur . in .der .EU .und .den .Veränderungen .durch .den .Vertrag .von .Lissabon . .Katrin Auel .arbeitet . anschließend .methodologische .Herausforderungen . für . die .Parlamentarismusforschung . heraus .und .gibt .einen .umfassenden .Überblick .über .bestehende .Konzepte; .die .Frage, .ob . Mehrebenenparlamentarismus .mehr .als .nur .eine .Metapher .ist .und .somit .beispielsweise .über . das .von .Ben Crum .und .John Fossum .(2009) .entwickelte .Konzept .des .Multilevel .Parliamentary .Field .hinaus .Relevanz .entwickelt, .bleibt .jedoch .offen . . Die .Beiträge .im .folgenden .Abschnitt .befassen .sich .mit .der .europäischen .Ebene . .Stefan Götze .und .Berthold Rittberger .analysieren .die .kontinuierliche .Ausweitung .der .Befugnisse .des . Europäischen .Parlaments .unter .Rückgriff .auf .eine .soziologisch .institutionalistische .Erklärung . .Die .Erweiterung .der .Kompetenzen .wird .demnach .von .den .meisten .Mitgliedsregierungen .mittlerweile .als .„angemessene“, .weil .legitime .Antwort .auf .die .funktionale .Ausweitung .der .Kompetenzen .der .EU .betrachtet . .Jürgen Mittags .Beitrag .zu .den .europäischen . Parteien .untersucht .die .Implikationen, .die .sich .aufgrund .der .Revision .der .finanziellen .Bestimmungen .sowie .der .Etablierung .politischer .Stiftungen .auf .europäischer .Ebene .ergeben . . Hierbei .wäre .neben .einer .Analyse .der .sehr .spezifischen .formalen .Änderungen .die .genauere . Betrachtung .informeller .Prozesse .und .Beziehungen .sicherlich .aufschlussreich .gewesen . . Der .dritte .Abschnitt .greift .die .Problematik .der .Exekutivdominanz .auf: .Für .Timm Beichelt . ist .die .Tatsache, .dass .Regierungen .in .der .EU .als .quasi-parlamentarische .Akteure .agieren .und . somit .als .europäische .Primärgesetzgeber .gelten .können, .je .nachdem .ob .ein .intergouvernementales .oder .supranationales .Leitbild .zugrunde .gelegt .wird, .aus .legitimationstheoretischer . Sicht .unterschiedlich .zu .bewerten . .Interessant, .wenn .auch .sicherlich .kontrovers, .ist .seine . Forderung, .den .Rat .als .Gesetzgeber .ebenfalls .im .Konzept .des .Mehrebenenparlamentarismus . zu .berücksichtigen . .Martin Große Hüttmann .und .Michèle Knodt .zeigen .auf, .dass .die .im . Vertrag .von .Lissabon .verankerte .Strategie .des .Mehrebenenparlamentarismus .im .Fall .der . Euro-Krisenpolitik .aufgrund .der .Dominanz .der .Regierungen .keine .legitimatorische .Kraft . entfalten .konnte . .Diesen .Teil .abschließend .gibt .Carmen Preising .aus .ihrer .Sicht .als .stellver- Rezensionen 471 tretende .Referatsleiterin .im .Generalsekretariat .der .Europäischen .Kommission .eine .äußerst . interessante, .an .manchen .Stellen .jedoch .allzu .positive .Zwischenbilanz .der .praktischen .Umsetzung .der .Subsidiaritätskontrolle .durch .nationale .Parlamente . . Im .folgenden .Abschnitt .werden .die .Auswirkungen .des .Vertrags .von .Lissabon .für .die . deutschen .Parlamente .herausgearbeitet: .Matthias Niedobitek .macht .in .seinem .Beitrag .zur . Integrationsverantwortung .von .Bundestag .und .Bundesrat .deutlich, .warum .das .Lissabon- Urteil .als .politisches .Urteil .gelten .kann .und .welche .rechtlichen .Einwände .sich .hieraus .ergeben . .Sven Vollrath .sowie .Ute Müller schildern .die .praktische .Umsetzung .der .neuen .Rechte . durch .Bundestag .und .Bundesrat, .wobei .Vollrath .dabei .anhand .neuer, .durch .das .Europareferat .des .Bundestags .erhobener .Daten .einen .äußerst .interessanten .Überblick .über .die .europapolitischen .Aktivitäten .des .Bundestags .gibt . . Zwei .Beiträge .widmen .sich .dem .Wandel .parlamentarischer .Rollen .mit .Fallstudien .von . jeweils .drei .Mitgliedstaaten .(Deutschland, .Frankreich .und .Polen .bei .Carina Sprungk .sowie . Deutschland, .Schweden .und .Ungarn .bei .Sabine .Kropp, .Jonas .Buche .und .Aron .Buzogány) . . Sprungk .analysiert .die .Herausbildung .von .drei .neuen .EU-spezifischen .parlamentarischen . Rollen; .Abgeordnete .sind .demnach .zusätzlich .„Netzwerker“, .„Integrationswächter“ .und . üben .einen .„EU-spezifischen .Kontrollmodus“ .aus . .Sie .ist .sich .dabei .der .Grenzen .ihrer .Vorgehensweise .bewusst .und .plädiert .in .einem .Ausblick .selbst .für .eine .umfassende .sowie .ländervergleichende .Erhebung .von .Daten . .Kropp, .Buche .und .Buzogány .geben .eine .aufschlussreiche . und . durch . 90 . leitfadengestützte . Interviews . methodisch . fundierte . Analyse . der . Transformation .parlamentarisch-exekutiver .Steuerungszusammenhänge .sowie .des .Rollenverständnisses .von .Abgeordneten .in .Hinblick .auf .ihre .Expertenrolle .durch .den .Prozess .der . Europäisierung . . Daran .schließt .ein .Abschnitt .zu .Zweiten .Kammern .und .subnationalen .Parlamenten .an, . womit .der .Blick .auf .einen .der .„blinden .Flecken“ .der .bisherigen .Forschung .gerichtet .wird . . Zunächst .gibt .Anna Gamper .einen .informativen .Überblick .über .die .rechtliche .Stellung . Zweiter .Kammern .nach .dem .Vertrag .von .Lissabon: .Sie .kommt .zu .dem .Schluss, .dass .sie . leicht .gestärkt .werden, .dies .aber .nicht .zwangsläufig .zu .einer .besseren .Zusammenarbeit .der . verschiedenen .Parlamente .führt . .Frank Delmartino .erläutert .das .aus .sieben .unterschiedlichen . föderalen .und .subnationalen .Parlamenten .bestehende .belgische .System, .dessen .Techniken . der .Zusammenarbeit .in .der .Europaarbeit .Aufmerksamkeit .verdienen . .Seine .Verwendung .des . multi-level .governance-Ansatzes .zur .Analyse .der .Beziehungen .überrascht .jedoch .in .einem . Tagungsband, .der .mit .dem .Mehrebenenparlamentarismus .explizit .ein .neues .Konzept .für .die . Zusammenarbeit .von .Parlamenten .etablieren .möchte . .Abschließend .untersucht .Abels .die . Europaarbeit .der .deutschen .Landtage .in .der .Post-Lissabon-Phase . .Mit .Hilfe .einer .detaillierten .Analyse .der .rechtlichen .Entwicklung .werden .die .großen .bundesländerspezifischen .Unterschiede .in .der .Europapolitik .sehr .gut .deutlich, .die .Frage .der .tatsächlichen .Ausschöpfung . dieser .Rechte .über .das .Fallbeispiel .Baden-Württembergs .hinaus .bleibt .künftiger .Forschung . vorbehalten . . Der .letzte .Abschnitt .thematisiert .die .Möglichkeiten .interparlamentarischer .Vernetzung . . Zunächst .gibt .Eppler .einen .Überblick .über .die .Beziehungen, .die .zwischen .den .Parlamenten . im .EU-Mehrebenensystem .bestehen .können . .Dabei .benennt .sie .klar .die .methodologischen . Herausforderungen, .die .in .ihrem .kurzen .Beitrag .nur .bedingt .bewältigt .werden .können . . Henrik Scheller .und .Yvonne Eich .befassen .sich .mit .der .virtuellen .Vernetzung .der .Parlamente . . Ihre .Analyse .zeigt, .dass .die .vielfältigen .Chancen .für .die .Wahrnehmung .einzelner .parlamentarischer .Funktionen, .insbesondere .im .Hinblick .auf .direkte .Dialogmöglichkeiten, .von .den . Rezensionen 472 einzelnen .Parlamenten .bisher .nur .unzureichend .genutzt .werden . .Die .von .ihnen .durch .eine . vermehrte .virtuelle .Präsenz .erwartete .Stärkung .der .demokratischen .Legitimation .der .europäischen .Politikgestaltung .fällt, .angesichts .bekannter .Repräsentativitätsprobleme .und .einer . sich .von .anderen .Institutionen .und .Akteuren .durchaus .unterscheidenden .Parlamentsinstanz, . jedoch .allzu .positiv .aus . . Es .bleibt .festzuhalten, .dass .dieser .informative .Tagungsband .umfangreich .und .vielseitig . die .Thematik .des .Parlamentarismus .im .EU-Mehrebenensystem .erörtert .und .eine .Vielzahl . an .neuen .Erkenntnissen .liefert . .Die .größte .Herausforderung .liegt .nach .wie .vor .in .der .umfassenden .und .systematischen .empirischen .Anwendung .der .vorliegenden .theoretischen .Konzepte, .insbesondere .des .Mehrebenenparlamentarismus . . Somit .bieten .beide .Bücher .einen .guten .Überblick .über .den .Stand .der .Parlamentarismusforschung .in .der .EU . .Während .der .Vorteil .der .Publikation .von .Dittgen .in .der .kompakten . Deskription .der .rechtlichen .Situation .nationaler .Parlamente .nach .Inkrafttreten .des .Vertrags . von .Lissabon .liegt, .ist .der .Tagungsband .von .Abels und .Eppler .naturgemäß .deutlich .komplexer . .Insbesondere .die .Beiträge .der .Praktiker .(vor .allem .Preising .und .Vollrath) .überzeugen . durch .ihr .„Insider-Wissen“ .zur .politischen .Praxis .der .verfassungsrechtlichen .Neuerungen . . Nun .müssen .weitere, .insbesondere .auch .ländervergleichende .Analysen .erfolgen, .die .über . deskriptive .Fallstudien .hinausgehen . . Ellen Schneider Rezensionen Antworten in der Rückschau, Fragen für die Zukunft der europäischen Integration Brincker, Gesa-Stefanie, Mathias Jopp und Lenka Anna Rovná (Hrsg.): Leitbilder for the Future of the European Union. Dissenting Promotors of Unity (Reihe Europäische Schriften, Band 90), Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011, 420 Seiten, € 69,–. Stetter, Stephan, Carlo Masala und Marina Karbowski (Hrsg.): Was die EU im Innersten zusammenhält. Debatten zur Legitimität und Effektivität supranationalen Regierens (ZIB-Reader 01), Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011, 374 Seiten, € 39,–. Wie .wird .Europa .in .zwanzig .oder .dreißig .Jahren .aussehen? .Diese .„Gretchenfrage“ .der .europäischen .Integration .stellte .Bundeskanzlerin .Angela Merkel . in .ihrer .Rede .an .der .Prager . Karls-Universität .im .April .2012 .1 .Die .beiden .vorliegenden .Sammelbände .nehmen .sich .der . anspruchsvollen .Aufgabe .an, .aus .der .Rückschau .auf .die .politischen .Entwicklungen .der .Post- Maastricht-Ära .ebenjene .Frage .nach .den .Perspektiven .und .Herausforderungen .der .europäischen .Integration .am .Anfang .des .21 . .Jahrhunderts .näher .zu .beleuchten . .Während .der .Fokus . des .Bandes .von .Gesa-Stefanie Brincker, .Mathias Jopp .und .Lenka Anna Rovná .dabei .auf .der . Analyse .des .Einflusses .europapolitischer .Leitbilder .„as .a .key .factor .in .the .development .of . . 1 . Vgl . .Angela Merkel, .Rede .bei .der .Diskussionsveranstaltung .„Die .künftige .Gestalt .Europas“ .an .der . Juristischen .Fakultät .der .Karls-Universität .Prag .am .3 . .April .2012, .http://www .bundesregierung . de/Content/DE/Rede/2012/04/2012-04-03-merkel-prag .html .(Abruf .am .19 . .April .2012) .

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Abstract

Zeitschrift für Parlamentsfragen contains articles on political issues dealing with representation and legitimation of the political system. The articles provide a broad overview of the functioning of national and regional parliaments as well as a forum for comparative analysis of international parliaments. One stress is on the parliamentary development of different countries.

Indices are provided in every issue which makes the ZParl an outstanding reference book for institutional and comparative political studies.

Website: www.zparl.nomos.de

Zusammenfassung

In der ZParl werden alle Bereiche der Politik behandelt, in denen es um Legitimations- und Repräsentationsfragen geht. Bundes- und Landesparlamentarismus, Aspekte der kommunalen Ebene und Verfassungsfragen sowie Probleme des internationalen Parlamentsvergleichs stehen im Vordergrund. Auch die parlamentarische Entwicklung anderer Staaten wird behandelt.

Die ZParl vermittelt wissenschaftlich gesicherte und systematisch strukturierte politische Informationen. Den größten Raum nehmen die Dokumentationen und Analysen ein. Zudem finden sich in jedem Heft Aufsätze, die wichtige Themen umfassender betrachten und neue Denkanstöße geben. Immer wieder ist die ZParl Plattform für Diskussionen; zudem werden die jeweils neuesten Titel zu allgemeinen Parlamentsfragen vorgestellt und Neuerscheinungen zu den Schwerpunktthemen eines Heftes im Literaturteil besprochen. In ihren „Mitteilungen“ unterrichtet die ZParl unter anderem über die Seminare, Diskussionsforen und Vortragsveranstaltungen der Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl).

Die Hefte eines jeden Jahrgangs sind mit einem Sach- und Personenregister versehen. Damit erhält jeder Band den Charakter eines Nachschlagewerkes zur Institutionen- und vergleichenden Regierungslehre. In den mehr als vierzig Jahren ihres Bestehens ist die ZParl als „Datenbank“ ein Beitrag zur Chronik der Bundesrepublik geworden.

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