@article{2019:hofmann:die_wandlu,
title = {Die Wandlung des Grundrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht – Recht auf Vergessen I und II als „Solange III“?},
year = {2019},
note = {Das Verhältnis zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und den
Grundrechten der Europäischen Union (EU) und der damit verbundene
Konflikt um die (Kontroll-) Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts
(BVerfG), ist schon seit den Anfangszeiten der EU höchst
spannungsgeladen. Neben dem Verhältnis der Rechtsordnungen begegnen
sich zwei Höchstgerichte, BVerfG und Europäischer Gerichtshof
(EuGH), mit ihren gerichtlichen Kompetenzen und unterschiedlichen
Interessen. Mit den beiden jüngsten Entscheidungen 1 BvR 16/13 (Recht
auf Vergessen I) sowie 1 BvR 276/17 (Recht auf Vergessen II) vom 06.
November 2019 hat der Erste Senat des BVerfG eine weitreichende
Veränderung des System des Grundrechtsschutzes vorgenommen, indem er
das Verhältnis zwischen den Unionsgrundrechten und den Grundrechten
des Grundgesetzes weitestgehend konkretisierte. Zugleich hat das
BVerfG die Anstrengung unternommen, seinen Platz im Europäischen
Verfassungsgerichtsverbund (insbesondere im Verhältnis zum EuGH) zu
behaupten, welches von beiden Seiten als sog.
„Kooperationsverhältnis“ verstanden wird. Dieser Aufsatz legt
dar, welche Auswirkungen die Urteile des BVerfG auf den
Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem haben.},
journal = {KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft},
pages = {277--292},
author = {Hofmann, Rainer and Heger, Alexander and Gharibyan, Tamara},
volume = {102},
number = {4}
}