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Frederike Kolbe - Freiheitsschutz vor staatlicher Gesundheitssteuerung

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Frederike Kolbe

Freiheitsschutz vor staatlicher Gesundheitssteuerung

Series: Fundamenta Juridica

Volume 70 2017

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§ 5 Verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Gesundheitssteuerung S. 257-388

„… Verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Gesundheitssteuerung Implizieren staatliche …” „… sich die Frage ihrer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung: Welche Legitimation besitzt der Staat, den …” „… Gröschner, in: ZG 2008, S. 400 ff. § 5 Verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Gesundheitssteuerung …”

§ 1 Einleitung S. 15-24

„… anderen ist die verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Gesundheitssteuerung in den Blick zu nehmen …” „… Schutz der eigenen Gesundheit des Grundrechtsträgers verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden kann. In …” „… einer freiheitlich ausgerichteten Ordnung wie dem Grundgesetz erweist sich solch eine Legitimation …”

§ 6 Staatliche Gesundheitssteuerung zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlicher Fürsorge – ein Fazit S. 389-394

„… . Letztlich ist die Frage der verfassungsrechtlichen Legitimation eines fürsorglichen Gesundheitsschutzes …” „… und kann bereits insoweit verfassungsrechtlich legitim sein. Richtet sich der Blick in Bezug auf die …” „… eingreifenden Maßnahmen staatlicher Gesundheitssteuerung auf die Frage ihrer verfassungsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… defizitärer EntscheidungenV. 249 ZusammenfassungVI. 254 Verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher …” „… Entscheidungen: Verfassungsrechtliche Unzulässigkeit eines harten Paternalismus a) 285 Staatliche …” „… Gesundheitsfürsorge bei defizitären Entscheidungen: Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines autonomieorientierten …”

Literaturverzeichnis S. 395-436

„… Beitrag zu den Grundfragen des Verhältnisses Steuerrecht und Verfassungsrecht, Köln 1983. –/Desens …” „… . 49-57. Bumke, Christian, Publikumsinformation. Erscheinungsformen, Funktionen und verfassungsrechtlicher …” „… Fink, Udo, Selbstbestimmung und Selbsttötung. Verfassungsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit …”

§ 3 Der Gesundheitsstaat und der Einwand des Paternalismus – Normative Grundlagen aus der Rechtsphilosophie S. 109-158

„… verfassungsrechtliche Erörterung ist eine Verengung von Paternalismus auf staatliche Zwangsmaßnahmen abzulehnen. So auch …” „… erziehende Gesetz, 2014, S. 1 (15 ff.) für die Frage der Legitimation edukatorischen Staatshandelns auf die …” „… die anschließende verfassungsrechtliche Erörterung der Frage, ob und wie staatliche …”

§ 4 Der Schutz vor staatlicher Gesundheitssteuerung im Grundgesetz S. 159-256

„… Kapitel (§ 5) – die Frage der Rechtfertigung und Legitimation dieser eingreifenden …” „… ) moralisches Recht auf Selbstbestimmung steht, reicht es auf verfassungsrechtlicher Ebene keineswegs aus …” „… verfassungsrechtliche Wurzel findet sich grundlegend – im Sinne einer „Grundnorm personaler Autonomie“517 – in Art. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845279589

Katharina Stürz - Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts

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Katharina Stürz

Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 546 2008

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Verfassungsrechtliche Legitimation des Kooperationsmodells S. 60-63

„… 60C. Verfassungsrechtliche Legitimation des Kooperationsmodells Mit Blick auf das beschriebene …” „… Kooperationsmodell zwischen Staat und Kirche stellen sich zwei Fragen in Bezug auf dessen verfassungsrechtliche …” „… Legitimation. Die erste Frage verlangt nach Klärung, inwieweit sich der Staat bei Erfüllung der ihm durch Art …”

Christliche karitative Kirchentätigkeit im heutigen Sozialstaat S. 52-60

„… , S. 665 (673). 60C. Verfassungsrechtliche Legitimation des Kooperationsmodells Mit Blick auf das …” „… verfassungsrechtliche Legitimation. Die erste Frage verlangt nach Klärung, inwieweit sich der Staat bei Erfüllung der …” „… durch das biblische Liebesgebot geformt wird, ist der Staat durch das verfassungsrechtliche …”

Entwicklung von der weltlichen Armenfürsorge zum Sozialstaat S. 50-52

„… geprägt ist. Im Anschluss daran wird die verfassungsrechtliche Legitimation dieses Kooperationsmodells …” „… durch das biblische Liebesgebot geformt wird, ist der Staat durch das verfassungsrechtliche …” „… auch seine verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Gewährleistung der karitativen Kirchentätigkeit zu …”

Ergebnis S. 49-50

„… daran wird die verfassungsrechtliche Legitimation dieses Kooperationsmodells erläutert. Vor dem …” „… Ebene - anders als im deutschen Verfassungsrecht - wohl nicht jede religiös motivierte Handlung als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kirche 24 III. Formen karitativer Kirchentätigkeit 26 2. Kapitel: Die verfassungsrechtliche …” „… Bedeutung staatlicher Finanzzuweisungen für die Kirchen 58 IV. Zwischenergebnis 59 C. Verfassungsrechtliche …” „… Legitimation des Kooperationsmodells 60 I. Zulässigkeit der Inanspruchnahme kirchlicher Wohlfahrtsverbände bei …”

doi.org/10.5771/9783845206042

Robert A. P. Glawe - Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

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Robert A. P. Glawe

Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 109 2011

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Rechtsnatur und verfassungsrechtliche Legitimation S. 64-66

„… Verteidigungsausschuss des Deutschen BundestagesRechtsnatur und verfassungsrechtliche LegitimationRechtliche …” „… . Diese knappen verfassungsrechtlichen Andeutungen geben zwar keinen Aufschluss über die Gesamtzahl der …” „… verfassungsrechtlich fundierte Sonderstellung.214 Er bedarf keiner formalen Einsetzung durch den Bundestag, sondern …”

Folgerungen S. 109-128

„… Bedeutung.531Hohes Maß politischer LegitimationBei aller berechtigter Kritik an der durchaus verwunderlichen …” „… Legitimation daher nicht ohne Weiteres mit der Selbstbehauptung des deutschen Staates belegtwerden kann, die …” „… auf der (2) Ausführungsebene ein Gestaltungsdilemma451 im Spannungsfeld zwischen der Legitimation des …”

Verbesserung der Kontrollbefugnisse während laufender Einsätze S. 211-214

„… , Verfassungsrechtliche Grenzen desParlBG, S. 256.962 Dau, in: NZWehrr 1998, S. 89/100.963 BVerfGE 124, 78/119ff, 131f.964 …” „… Schaefer, Verfassungsrechtliche Grenzen des ParlBG, S. 253; Klein, in: FAZ vom29.11.2004, S. 8.965 Voss, in …” „… überdas Ziel maximaler demokratischer Legitimation hinausgeschossen wird: In einemGesetzentwurf der …”

Das KSE-BVG der Republik Österreich S. 135-136

„… zum deutschen Verfassungsrecht kennt Österreich kein Inkorporationsgebot.Quellen des kodifizierten …” „… Verfassungsrechts sind daher vor allem das Bundesverfassungsgesetz von 1920 sowie eine Reihe einzelner …” „… Parlamentsvorbehalts zulässig, nämlich die Delegation an einen Ausschuss und dienachträgliche Legitimation in …”

Andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union S. 131-133

„… Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gibt es generell verfassungsrechtliche Mitspracherechte der Parlamente in …” „… Legitimation zukünftiger Militärmissionen im Rahmen der GSVP bedeutet diese Pluralität, dass diese erst dann …” „… Versuch unternommen, den ursprünglichen verfassungsrechtlichen Normalzustand eines komplementären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Deutschen Bundestages§ 3 64Rechtsnatur und verfassungsrechtliche LegitimationI. 64Rechtliche Stellung1. 64 …” „… Verfassungsrechtliche und politische BedingungenI. 45Die Verfassungsprinzipien aus Art. 65 GG1. 459Die Bundesregierung …” „… Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen2. 98Diskrepanz zur politischen Gegenwarta. 98Die Entstehung der Wehrverfassungb …”

Die verfassungspolitische Lage vor dem Urteil S. 96-102

„… verfassungsrechtlichen Bereich, der alle diejenigen Normen des Grundgesetzes enthält, die Funktions- und …” „… würde. Die Bundeswehr, deren Entstehungund Legitimation in erster Linie auf den Kalten Krieg zurückging …” „… einen abruptenWechsel von der receiving nation zur providing nation.374Verfassungsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 225-240

„… , Verfassungsrechtliche Anforderungen an internationale Bundeswehreinsätze, in:NJW 1994, S. 2197-2199Arndt, Claus, Das …” „… Burmester, Gabriele, Verfassungsrechtliche Vorgaben beim Einsatz der Bundeswehr zur Verteidigung, in …” „… VereintenNationen aus verfassungsrechtlicher Sicht, in: NJ 1993, S. 145-152Denninger, Erhard, Thesen zur …”

Die Entwicklung des konstitutiven Parlamentsvorbehalts S. 102-109

„… und in seiner verfassungsrechtlichen Begründung auch im internationalen Vergleich einzigartiges …” „… neues parlamentarisches Legitimations- und Gestaltungsprinzip hinzu.Prinzipiell kann das Grundgesetz …” „… Parlamentsvorbehalt ein verfassungsrechtlicher Tatbestand.429 Schmidt-Radefeldt spricht dabei von ungeschriebenem …”

Die Parlamentsaufsicht in der Französischen Republik S. 136-137

„… Parlamentsvorbehalts zulässig, nämlich die Delegation an einen Ausschuss und dienachträgliche Legitimation in …” „… Beschlussfassung durch einen Ausschuss anstelledes Plenums verdient daher eine entsprechende verfassungsrechtliche …”

Organisation und Entscheidungsprozesse S. 69-90

„… verfassungsrechtliche Zutritts- und Rederecht von Bundesregierungs- und Bundesratsmitgliedern sowie ihrer Beauftragten …” „… informale Beschlusspraxis ist nicht kodifiziert. Die verfassungsrechtliche Verankerung für diese Übung aus …” „… den Bundeshaushalt die Legitimation durch die Parlamentsmehrheiterteilt. Die Haushaltsmittel bzw. die …”

Verfassungsrechtliche und politische Bedingungen S. 44-53

„… Verfassungsrechtliche und politische BedingungenEin besonderes Augenmerk dieser Untersuchung wird daher auf der immer …” „… denBundestag und der tatsächlichen Legitimation durch das Volk begründet.150 Geradefür das erste Kabinett Frau …” „… integriertenGesamtplanung erörtert. Die verfassungsrechtlich zentrale Problemstellung warseinerzeit, ob es mit der …”

Einsatz deutscher Streitkräfte im multilateralen Rahmen S. 174-210

„… Legitimationsniveau der EU „gegenwärtignoch verfassungsrechtlichen Anforderungen“ entspreche.907 Zu diesem …” „… Durch die AWACS-II-Rechtsprechung ist auch die verfassungsrechtlicheGrundverpflichtung zum Erhalt der …” „… verfassungsrechtlichen Absicherung des NA-TO-Vertrages ins Grundgesetz eingefügt.799 Der Aufbau der Bundeswehr kanndaher …”

Tatbestandsvoraussetzungen des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte i.S.d. § 2 Abs. 1 ParlBG S. 160-174

„… verfassungsrechtlicher Begriff und entstammt dem Grundsatzurteil von 1994.699 Seine Konkretisierung hängtnicht …” „… , dass Grenzschutzverbände aufgrund der fürsie bestehenden eigenen verfassungsrechtlichen …” „… ), S. 585/592ff.; Schaefer, VerfassungsrechtlicheGrenzen des ParlBG, S. 192ff.; Schmidt-Radefeldt …”

doi.org/10.5771/9783845232294

Janina Gauder - Das abverlangte Lebensopfer

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Janina Gauder

Das abverlangte Lebensopfer

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 108 2010

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Die verfassungsrechtliche Legitimation der Bundeswehr S. 19-22

„… finden. Dafür werden im Folgenden die verfassungsrechtliche Legitimation der Bundeswehr, ihre …” „… Verwendungen und ihr Umgang mit den Soldaten erörtert. A. Die verfassungsrechtliche Legitimation der …” „… Frage nach dem verfassungsrechtlichen Verhältnis eines Befehls, dessen Befolgung für den Soldaten …”

Einleitung S. 15-19

„… Bundeswehr selbst zu finden. Dafür werden im Folgenden die verfassungsrechtliche Legitimation der Bundeswehr …” „… , ihre Verwendungen und ihr Umgang mit den Soldaten erörtert. A. Die verfassungsrechtliche Legitimation …” „… Lebensgefahren findet ihre Rechtfertigung im verfassungsrechtlichen Verteidigungsauftrag“; C. Enders, in: K. H …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zweiter Teil: Das Konzept der Bundeswehr 19 A. Die verfassungsrechtliche Legitimation der Bundeswehr 19 B …” „… : Verfassungsrechtliche Probleme in Bezug auf das Recht der Soldaten auf Leben 48 A. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 48 B …” „… ) Indizwirkung der §§ 211 ff. StGB 81 3. Zwischenergebnis 82 IV. Zusammenfassung 83 D. Verfassungsrechtliche …”

Die gezielte Tötung von Unschuldigen – § 14 Abs. 3 LuftSiG S. 194-232

„… werden verfassungsrechtliche Überlegungen angestellt, die die gezielte Tötung Unschuldiger zum Zwecke der …” „… sie gerichteten Grundrechtseingriffs. Der Staat ist verfassungsrechtlich verpflichtet, die Leben …” „… verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer Tötung von Unbeteiligten in derartigen oder vergleichbaren Zwangslagen, die das …”

Einsatz der Streitkräfte S. 22-33

„… . Depenheuer, Der verfassungsrechtliche Verteidigungsauftrag der Bundeswehr, in: DVBl. 1997, 685 (688) sieht …” „… als eine verfassungsrechtliche Verteidigung im Sinne des Art. 87a Abs. 2 GG an. 56 Presseerklärung …” „… . 24 Abs. 2 GG verfassungsrechtlich legitimiert. Die Unterscheidung zwischen den beiden …”

Grundrechtsbeeinträchtigung durch Eingriff in den Schutzbereich S. 52-83

„… , Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung, 1970, S. 104 ff. 228 H. J. Wolff/O …” „… werten ist, sondern allenfalls als dessen verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Denn der Eingriff kann …” „… verfassungsrechtliche Rechtfertigung; W. Stauf, Wehrrecht II, 2002, § 7 WStG Rn. 7. 257 P. Lerche, Grundrechte der …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs S. 83-137

„… spezielle Beziehung zwischen Bürger und Staat als verfassungsrechtliche Legitimation für solche …” „… seines Rechts auf Leben. D. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Damit der Eingriff in ein …” „… Grundrecht dieses nicht verletzt, bedarf er einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung360. Ist der Eingriff …”

Die bewusste Gefährdung von Unschuldigen – § 41 Abs. 4 S. 2 MEPolG S. 142-194

„… verfassungsrechtlichen Schutzfunktionen des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG versagt. Ein Verzicht der Unbeteiligten auf ihr Recht …” „… auf Leben kommt somit nicht in Betracht. Fünfter Teil: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des …” „… . 3 GG schließen lässt. Damit ein Eingriff in das Recht auf Leben verfassungsrechtlich gerechtfertigt …”

doi.org/10.5771/9783845225661

Britta Bannenberg, Hauke Brettel, Georg Freund, Bernd-Dieter Meier, Helmut Remschmidt, Christoph Safferling - Über allem: Menschlichkeit

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Britta Bannenberg (ed.), Hauke Brettel (ed.), Georg Freund (ed.), Bernd-Dieter Meier (ed.), Helmut Remschmidt (ed.), Christoph Safferling (ed.)

Über allem: Menschlichkeit

2015

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Matthias Jahn Schutzpflichtenlehre revisited: Der Beitrag des Verfassungsrechts zur Legitimation eines Straftatbestandes der Wettbewerbsverfälschung im Sport S. 599-627

„… Schutzpflichtenlehre revisited: Der Beitrag des Verfassungsrechts zur Legitimation eines …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine zukünftige Strafbarkeit des Sportbetrugs und der Wettbewerbsverfälschung …” „… verfassungsrechtlichen Grundlagen hin befragen. 2 Vgl. Abschlussbericht ReSpoDo v. 15.6.2005 …”

Georg Freund Verfassungswidrige Dopingstrafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG – Ein Beitrag zum Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) S. 579-598

„… ihrer Legitimation bedürfen Verhaltensnormen vor verfassungsrechtlichem Hintergrund zumindest eines …” „… Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben. Einfache und qualifizierte Blankettstrafgesetze …” „… Verhaltensnormen können sich zu ihrer Legitimation auch auf die Sonderverantwortlichkeit des Normadressaten für das …”

Herbert Landau Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. März 2013 zu den Verfahrensabsprachen S. 829-844

„… Landau Einleitung: Verfassungsrechtliche Strukturierung des Strafprozesses Der Schuldgrundsatz bestimmt …” „… faires Verfahren liegt nach deutschem Verfassungsrecht demgemäß erst dann vor, wenn eine Gesamtschau auf …” „… Das verfassungsrechtliche Schuldprinzip steht nicht zur Disposition des einfachen Gesetzgebers.11 …”

Heinz Schöch Defizite bei der strafrechtlichen Dopingbekämpfung S. 669-685

„… „weder die verfassungsrechtlich geschützte Autonomie des Sports unzulässig einschränken noch die …” „… . Das folgt aus dem verfassungsrechtlich in Art. 2 Abs. 1 GG geschützten Selbstbestimmungsrecht des …” „… verfassungsrechtlichen Bestimmungen die für die Anwendung dieses Übereinkommens notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.“ Es …”

Gunnar Duttge, Marc-Alexander Waschkewitz „Legal Highs“ – Herausforderung für eine Kriminalpolitik von rechtsstaatlichem Maße S. 737-752

„… Verfassungsrechtliche Bedenken deshalb bei Kaschkat, in: Schlüchter/Laubenthal (Hrsg.), Festschrift für …” „… verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit darf … ungefährliches Verhalten nicht kriminalisiert werden“48 …” „… ) Legitimation vielmehr allein aus seiner Beziehung zu einem erst neu formulierten (vorverlagerten) Rechtsgut …”

Axel Dessecker Vorurteilsbezogene Kriminalität und das begrenzte Interventionspotential des Strafrechts S. 59-74

„… , die als Legitimation von Gewalthandlungen oder anderen Formen von Machtaktionen wie Abwertungen …” „… verfassungsrechtliche BeobachterInnen weisen darauf hin, dass solche Bezugnahmen mehrdeutig sind.19 Im Rahmen des …” „… deutschen Verfassungsrechts steht das Verständnis der Menschenwürde keineswegs eindeutig fest. Während sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Verfassungsrechts zur Legitimation eines Straftatbestandes der Wettbewerbsverfälschung im Sport 599 Matthias Jahn …”

Franz Streng Die Einstellung zur Todesstrafe im Wandel S. 407-427

„… Menschenwürde zu schützen (Art. 1 I GG), wird als zentrales verfassungsrechtliches Argument dafür gesehen, dass …” „… Normbestätigungsaspekt zur Legitimation gerade der Todesstrafe heranzuziehen. Dagegen lässt sich auch nicht Immanuel …” „… gehabt. Mit Urteil vom 21. Juni 1977 bejahte es zwar deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit, forderte …”

Schriftenverzeichnis von Prof. Dr. Dieter Rössner S. 957-986

„… ? Verfassungsrechtliche und kriminologische Überlegungen zur Rechtfertigung des Freiheitsentzuges als Kriminalstrafe. In …” „… . Rössner, Dieter: Evidenzbasierte Kriminalprävention als Grundlage zweckrationaler Legitimation der Strafe …” „… Review 2010, S. 22-27. Rössner, Dieter: Empirische Perspektiven zur Legitimation der Kriminalstrafe. In …”

Christoph Mandla Mit Mord zum Geburtstag gratulieren – Wissenschaftlicher Brauch und die Reform des § 211 StGB S. 845-870

„… Legitimation. Eine Justiz, die („Im Namen des Volkes!“ nach dem Grundgesetz) Recht spricht, ist daran nicht …” „… verfassungsrechtlichen Rahmen absteckt.46 Die Richter halten die lebenslange Freiheitsstrafe für verfassungsgemäß, wenn …”

Katrin Höffler, Ursula Gernbeck Der Täter-Opfer-Ausgleich – Sinnvolles Instrument der Resozialisierung oder erneute Traumatisierung der Opfer? S. 516-533

„… . Denn aufgrund des verfassungsrechtlich verbürgten Resozialisierungsanspruchs und der bereits erörterten …” „… , Baden-Baden 2012, S. 224; ausführlich Kölbel/Bork, Sekundäre Viktimisierung als Legitimationsformel, Berlin …” „… Legitimationsgrundlage sein kann. 81 Kerner/Eikens/Hartmann, S. VI; Schönke/Schröder-Kinzig/Stree, § 46a Rn. 1 m.w.N. 82 …”

doi.org/10.5771/9783845261935

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