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Jürgen Niebling - Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Jürgen Niebling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2023

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II. Allgemeine Vorschriften S. 37-62

„… allgemeineGrundsatz, dass ein Vertrag nur dann zu Stande kommt, wenn eine überein-stimmende Willenserklärung beider …” „… 37II. Allgemeine Vorschriften1. Begriff1.1 Vorformulierte KlauselnDie Frage, was alles in den …” „… Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungenfällt, wird in § 305 Abs.1 BGB beantwortet. Alle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… DAS RECHT DER WIRTSCHAFTSchriftenreiheNIEBLINGAllgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeiner Teil …” „… Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen umgehen können. Dies …” „… betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner …”

IV. Rechtsfolgen unwirksamer AGB S. 135-144

„… ihmaber andererseits ein Rücktrittsrecht einräumt, wenn die Preiserhöhungden Anstieg der allgemeinen …” „… Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gegenstand einergesonderten Wirksamkeitsprüfung sein, wenn sie in …” „… 30.Ist eine Klausel in Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) unwirk-sam, so ist nicht regelmäßig …”

I. Einführung und Übersicht S. 17-36

„… Vertragsgestaltung. In diesemZusammenhang kommt Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die rechtli-che Ausformung neuer …” „… , insbesondere den End-verbraucher, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterworfen wird, vorunangemessenen …” „… der All-gemeinen Geschäftsbedingungen, diese wurde erst zum 1.4.1977 mit dem„Gesetz zur Regelung des …”

III. Inhaltskontrolle S. 63-134

„… an der Frage aus, obdie AGB „für diesen Personenkreis im Allgemeinen eine billige und …” „… InhaltskontrolleEine Inhaltskontrolle nach den §§ 308, 309 BGB ist nur möglich für Bestim-mungen in Allgemeinen …” „… ).4.3 Zugang von ErklärungenNach allgemeinen Grundsätzen ist der Zugang einer …”

Literaturverzeichnis S. 147

„… (zitiert: Niebling, RdW 240)Niebling, Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil – Praxiswissen …”

doi.org/10.5771/9783415073517

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Jürgen Niebling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 175 2017

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II. Allgemeine Vorschriften S. 36-60

„… allgemeineGrundsatz, dass ein Vertrag nur dann zu Stande kommt, wenn eine überein-stimmende Willenserklärung beider …” „… .77 Das allgemeineWirtschaftlichkeitsgebot wird hierdurch nicht verdrängt.71 BGH, Urt. v. 29.6. 2010 …” „… 36II. Allgemeine Vorschriften7. Begriff7.1 Vorformulierte KlauselnDie Frage, was alles in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… der Wirtschaft‹Band 175 · Oktober 2015AllgemeineGeschäftsbedingungenAllgemeiner Teil – GrundlagenDr …” „… NIEBLING Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeiner Teil – GrundlagenRdW Schriftenreihe›Das Recht …” „… VorwortAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) haben seit langem Funktionenübernommen, die früher der einzeln …”

Abkürzungen S. 11-14

„… Europäischen GemeinschaftAcP Archiv für die civilistische PraxisADSp Allgemeine Deutsche …” „… Spediteur-BedingungenAEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen UnionAG ArbeitgeberAGB Allgemeine …” „… GeschäftsbedingungenAGBE Entscheidungssammlung zum AGB-GesetzAGBG Gesetz zur Regelung der AGBAGG Allgemeines …”

I. Einführung und Übersicht S. 17-35

„… Vertragsgestaltung. In diesemZusammenhang kommt Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die rechtli-che Ausformung neuer …” „… , insbesondere den End-verbraucher, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterworfen wird, vorunangemessenen …” „… Aufbau des GesetzesVor 1977 gab es keine spezielle gesetzliche Grundlage des Rechts der Allge-meinen …”

Adressen S. 145-146

„… 145AdressenGutachterausschuss für Allgemeine Geschäftsbedingungen:BDI – Bundesverband der Deutschen …” „… Industrie e.V.Gutachterausschuss für Allgemeine GeschäftsbedingungenFrau Rechtsanwältin Sigrid HintzenBreite …”

IV. Rechtsfolgen unwirksamer AGB S. 133-141

„… allgemei-nen Lebenshaltungskosten in der Zeit zwischen Bestellung und Auslieferungnicht unerheblich übersteigt6 …” „… nur geringfügig ein, so bleibt der Vertrag im Übrigen bestehen29.Ist eine Klausel in Allgemeinen …” „… , Empfehlungen und Stel-lungnahmen an. Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen …”

III. Inhaltskontrolle S. 61-132

„… an der Frage aus, ob die AGB„für diesen Personenkreis im Allgemeinen eine billige und gerechte …” „… InhaltskontrolleEine Inhaltskontrolle nach den §§ 308, 309 BGB ist nur möglich für Bestim-mungen in Allgemeinen …” „… ErklärungenNach allgemeinen Grundsätzen ist der Zugang einer empfangsbedürftigenErklärung von dem Vertragsteil zu …”

V. Verfahrensrechtlicher Teil S. 142

„… 142V. Verfahrensrechtlicher Teil23. AllgemeinesDer verfahrensmäßige Teil des bisherigen AGB-Rechts …”

doi.org/10.5771/9783415058699

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 4 (1971) Issue 4 ISSN Online: 2942-3295

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Allgemeine Electricitätsgesellschaft AEG-Telefunken, Berlin, Frankfurt, Hauptversammlung Statt einer Glosse: "…etwas Schöneres jetzt einmal!" S. 426-428

„… zu solidarisieren. Statt einer Glosse: » ... etwas Schöneres jetzt einmal!« Allgemeine …” „… Auslandsaktivitäten die Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom IO. Dezember I948 durch die …” „… ! Allgemeine Geschäftsbedingungen und Justizpraxis Hart macht sich bei seiner Entschleierung der Allgemeinen …”

Otto Kirchheimer Die Rechtsordnung des Nationalsozialismus S. 356-370

„… . Unter den Bedingungen unserer fortgeschrittenen Industriegesellschaft gab sie im allgemeinen kein …” „… und kaum zufälligen Folgen der liberalen Betonung allgemeiner Begriffe. Unter dem Schleier der …” „… Gemeinschaftsideologie stürzt das System der Allgemeinheit des auf alle Fälle gleichermaßen anwendbaren Gesetzes einJ …”

Redaktion Kritische Justiz Strafanzeige S. 420-426

„… wurde, es handele sich um eine Haftbeschwerde, .die ohnehin nur im Rahmen eines allgemeinen Formblatts …” „… einmal!« Allgemeine Electricitätsgesellscha/l AEG-Telefunken, BerlinlFrankfurt. Hauptversammlung. 1 Dr …” „… Vorstand zu richten: Ist für Ihre Auslandsaktivitäten die Verkündung der Allgemeinen Erklärung der …”

Landgericht Flensburg, Alexander v. Brünneck Urteil vom 24.06.1971; Anmerkung S. 431-441

„… nicht gesehen werden. Was die allgemeine Zielrichtung der Programmschrift angeht, konnte das Gericht …” „… aufweist. Die Schrift enthält die herkömmlichen und bekannten Parolen, die allgemein als kommunistisch …” „… Gesellschaft und das allgemeine Wohl gegenüber dem Individuum (Individualismus) stärker oder ausschließlich zur …”

Theo Rasehorn Allgemeine Geschäftsbedingungen und Justizpraxis S. 428-430

„… hören können und hören wollen! Allgemeine Geschäftsbedingungen und Justizpraxis Hart macht sich bei …” „… seiner Entschleierung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als Werkzeug des Monopolkapitalismus …”

Buchbesprechungen S. 451-462

„… allgemeinen soziologischen Theorie der Polizei zu liefern. Vielmehr wird einerseits der Objektbereich …” „… gegenüber behördlichen Eingriffen auf den Schutz der Allgemeinheit vor umweltgefährdenden Auswirkungen, die …” „… Ansprüche zu entscheiden, die im Interesse einer unterrepräsentierten Allgemeinheit erhoben werden und …”

Arbeitsgericht Solingen, Reiner Demski Beschluss vom 22.11.1971; Anmerkung S. 441-450

„… geblieben. Sie stellte sich schon deshalb nicht. weil nach damaliger allgemeiner Auffassung Streiks nur …” „… der Produktivkräfte entsprechenden allgemeinen Ausbildungssystems die Sprengung der deterministischen …” „… ökonomische Privatinteressen zunehmend weniger Einzelner zu Allgemeininteressen aufspreizen, hat längst die …”

Fritz Sack Selektion und Kriminalität S. 384-400

„… eben nicht verzichten auf psychologische Kategorien, insbesondere dann nicht, wenn allgemein >neue …” „… , benötigt man daneben eine Menge anderer Informationen, die im allgemeinen in Methodenbüchern ebensowenig …” „… eine allgemeine St:mdortbestimmung einer Soziologie geistiger Erkrankungen versuchen. In einer …”

Sozialistisches Antwaltskollektiv Westberlin, Anmerkung von Joachim Perels, Jürgen Seifert, Ulrich Stascheit Autoritäre Politisierung der Strafjustiz S. 401-420

„… Tatsache. daß nur ein Versuc!\ vorlag, auch folgende allgemein bekannte Tatsachen den Schuldgehalt der Tat …” „… wurde der Buchbezug von einer dem allgemeinen Verkehr zugänglichen Buchhandlung mit folgendem Beschluß …” „… Verlagsanstalten gehören zu den allgemein zugänglichen Quellen, aus denen sich gem>i.ß Artikel 5 Abs. I GG …”

Ulrich K. Preuß Zur Funktion eines Zusammenschlusses gesellschaftskritischer Juristen - Gegenthesen zu H. Ridder S. 378-383

„… Ansprüchen allgemeine Geltung in Form von Gesetzen verschafft. Jede kämpfende Klasse muß also ihre Ansprüche …”

Helmut Ridder Verfassungsreformen und gesellschaftliche Aufgaben der Juristen S. 371-377

„… Verfassungsänderungen ist erreicht, wenn die Verfassungsänderung nicht mehr unter dem Schleier der Allgemeingültigkeit …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1971-4

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Lerneinheit 10 122AllgemeinesI. 123Definition der Allgemeinen GeschäftsbedingungenII. 123„… für eine Vielzahl …” „… : Stuckateurmeister als angeblicher Betriebsleiter § 117 165Lerneinheit 18 166AllgemeinesI. 167ScherzerklärungII. 167 …” „… AllgemeinesI. 324Funktion der §§ 170 bis 1731. 324Ausschluss bei Bösgläubigkeit2. 324Der gute Glaube nach § 170 …”

Drittes Kapitel Abweichung vom Gesetz und Einbeziehung von AGB S. 119-132

„… .AllgemeinesDas Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wurde erstmalig 1977 nor-miert, und zwar in einem …” „… Kommentar nachsieht.Abdingbares RechtDie meisten Paragrafen des Allgemeinen Teils und des Schuldrechts sind …” „… Möglichkeit, gesetzliche Vorschrif-ten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) abzuändern. Diese …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 33-90

„… ausführlich begründeten allgemeinenPersönlichkeitsrechts.17 Seit der Soraya-Entscheidung des BVerfG aus dem …” „… Sorge für ihn hat(§ 1680 Abs. 1). tLerneinheit 1Literatur zum Recht allgemein: Bäcker, Juristisches …” „… politischer Parteien, NJW 2013, 2729.Literatur zum Persönlichkeitsrecht: Froitzheim, Dash Cams, das allgemeine …”

Zehntes Kapitel Die Rechte des Einzelnen und ihr Schutz S. 405-418

„… Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann. DieVerletzung eines absoluten Rechts löst idR einen …” „… Rechtsprechung deshalb einen umfassen-den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abgeleitet (Rn 16 f …” „… (einseitiges Rechtsgeschäft mit empfangsbedürftiger Willenserklärung; Rn 84).Im Allgemeinen Teil des BGB finden …”

Achtes Kapitel Vertretung S. 293-372

„… , Rechtsscheinhaftung beim Widerrufnotarieller Vollmachten, NJW 2001, 421.AllgemeinesFunktion der §§ 170 bis 173Die …” „… allgemeinen Auslegungs-grundsätze (§§ 133, 157). Es ist deshalb in erster Linie vom Wortlaut der …” „… „einseitigeWillenserklärung“.60Allgemeine Voraussetzungen des § 174Bevollmächtigter: Das Rechtsgeschäft muss ein …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 165-224

„… , 3025.AllgemeinesHäufig deckt sich das, was jemand sagt, nicht mit dem, was er meint, so dass der …” „… Governance und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005, 191; Preuß, Ge-heimer Vorbehalt, Scherzerklärung …” „… , dies sei allgemein üblich, und wer diese Usance nicht kenne, sei weltfremd. DaFrau Hohlloch den …”

Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine S. 149-164

„… des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert wer-den.3 Medicus Rn 827.Fünftes Kapitel Bedingungen …” „… , besonders in den Worten „Vertragsbedingungen“und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese …” „… erforderliche Willenseinigung braucht bei Eintritt des Ereignisses nichtmehr zu bestehen.42.3.II.1.4 Allgemeine …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 225-292

„… Kaufvertrag nicht vorher zugestimmt. Die Eltern könnten dem Vertrag aber ineiner allgemeinen Form vorher …” „… Schuldenberg stehen. Da diese Belastung das allgemeine Persönlichkeitsrecht desMinderjährigen verletzt,37 hat …” „… Nichtigkeit führt (§ 125), dient der Rechts-sicherheit. Es geht deshalb nicht an, ihn „aus allgemeinen …”

Neuntes Kapitel Verjährung S. 373-404

„… ). Zu den absoluten Rechten gehören insbesonderedas allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art …” „… fast wortgleich dasselbe. Es widerspricht zwar dem allgemei-nen Rechts- und Sprachgefühl, eine …” „… . Aberder Verweigerung steht nach allgemeiner Meinung der Fall gleich, dass die Parteien die Ver-handlungen …”

Zweites Kapitel Vertragsschluss S. 91-118

„… “ fälschlich im Sinne von „Gegner“ verwendetwird.Der AntragAllgemeinesDefinition: Ein Antrag ist eine …” „… an die Allgemeinheit.46n Dem Urheber einer solchen Mitteilung fehlt es erkennbar an dem Willen, mit …” „… Aufstellen des Automaten eine Willenserklärung an dieAllgemeinheit sehen (unten Rn 221). Aber im SB-Laden …”

Sachregister S. 419-428

„… ffAllgemeine Geschäftsbedingungen sieheAGBAnfechtung als einseitiges Rechtsgeschäft 87– wegen arglistiger …”

Viertes Kapitel Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte S. 133-148

„… nicht allgemein nach der Rechtslage gefragt, sondern nur, wem der Ring gehört. Eskommt deshalb allein …”

doi.org/10.5771/9783845289380

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… 124 AllgemeinesI. 125 Definition der Allgemeinen GeschäftsbedingungenII. 125 „… für eine Vielzahl von …” „… Lerneinheit 18 168 AllgemeinesI. 169 ScherzerklärungII. 169 Guter Scherz1. 169 Inhaltsverzeichnis 13 Böser …” „… Lerneinheit 38 328 AllgemeinesI. 328 Funktion der §§ 170 bis 1731. 328 Ausschluss bei Bösgläubigkeit2. 329 Der …”

Drittes Kapitel Abweichung vom Gesetz und Einbeziehung von AGB S. 121-134

„… , indem man in einem Kommentar nachsieht. Abdingbares Recht Die meisten Paragrafen des Allgemeinen Teils …” „… verbieten in vielen Fällen, gesetzliche Vorschriften in einer bestimmten Weise durch Allgemeine …” „… Käufer in diesem Fall alle Gewährleistungsansprüche nimmt. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 35-91

„… Lerneinheit 1 Literatur zum Recht allgemein: Rosenkranz, Sinn und Unsinn des Erlernens von Prüfungsschemata …” „… ; Cronemeyer, Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, AfP …” „… Vorteil erlangt“ (§ 107; Einzelheiten ab Rn 604). Das Namensrecht Allgemeines zum Namen Wie man seinen …”

Zehntes Kapitel Die Rechte des Einzelnen und ihr Schutz S. 410-424

„… nicht nur gegenüber einer Einzelperson, sondern gegenüber der Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann …” „… umfassenden Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abgeleitet (Rn 16 f). Dieses umfassende Recht gehört …” „… Willenserklärung; Rn 84). Im Allgemeinen Teil des BGB finden sich keine Gestaltungsrechte, die ein Rechtsverhältnis …”

Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine S. 151-166

„… den Mitteln des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert werden. 3 Medicus Rn 827. Fünftes Kapitel …” „… „Vertragsbedingungen“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese „Bedingungen“ haben natürlich nichts …” „… Wirksamkeit beweisen. 2. 3. II. 1. 4 Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1994, 3227; Soergel/Wolf § 158 Rn 28. 5 …”

Achtes Kapitel Vertretung S. 298-378

„… Vollmacht Allgemeines Seinen Ausdruck hat das Trennungsprinzip in § 168 gefunden, in dessen S. 1 von dem der …” „… der Auslegung einer Vollmachtsurkunde gelten die allgemeinen Auslegungsgrundsätze. Es ist deshalb in …” „… Ausdruck „einseitige Willenserklärung“.58 Allgemeine Voraussetzungen des § 174 Bevollmächtigter: Das …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 167-229

„… allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005, 191; Preuß, Geheimer Vorbehalt, Scherzerklärung und Scheingeschäft …” „… , Jura 2002, 815; Thiessen, Scheingeschäft, Formzwang und Wissenszurechnung, NJW 2001, 3025. Allgemeines …” „… . Aufl., 2011, § 25 Rn 10. 4 Pawlowski, Allgemeiner Teil des BGB, 7. Aufl. 2003 Rn 476, 476a. Sechstes …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 230-297

„… Yannick den Vertrag heimlich abgeschlossen. Die Eltern könnten dem Vertrag aber in einer allgemeinen Form …” „… Schuldenberg stehen. Da diese Belastung das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Minderjährigen verletzt,35 hat …” „… bekanntlich sagen: Ob das verdeckte Rechtsgeschäft gültig ist oder nicht, ist nach den allgemeinen Grundsätzen …”

Neuntes Kapitel Verjährung S. 379-409

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 GG), das Recht am eigenen Namen (§ 12), das Eigentum …” „… Anspruchs Entstehung einer Entgeltforderung Allgemeines „Entstanden“ ist der Anspruch, wenn er gerichtlich …” „… StBGebV fast wortgleich dasselbe. Es widerspricht zwar dem allgemeinen Rechts- und Sprachgefühl, eine …”

Zweites Kapitel Vertragsschluss S. 92-120

„… von „Gegner“ verwendet wird. Der Antrag Allgemeines Definition: Ein Antrag ist eine Willenserklärung …” „… richten sich nicht an eine bestimmte Person, sondern an die Allgemeinheit.50 n Dem Urheber einer solchen …” „… Automaten muss man im Aufstellen des Automaten eine Willenserklärung an die Allgemeinheit sehen (unten Rn …”

Sachregister S. 425-434

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Viertes Kapitel Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte S. 135-150

„… Täuschung angefochten. Wem gehört der Ring? Es ist nicht allgemein nach der Rechtslage gefragt, sondern nur …”

doi.org/10.5771/9783845263144

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