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Gregor Elskamp - Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht

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Gregor Elskamp

Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 18 2008

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Literaturverzeichnis S. 287-306

„… wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Handelns der öffentlichen Hand – Ende eines „zivilgerichtlichen Dilettierens“ oder …” „… Gleichbehandlungsgesetz, Stuttgart u.a. 2007 Ahrens, Hans-Jürgen, Menschenwürde als Rechtsbegriff im Wettbewerbsrecht …” „… , Adolf/Hefermehl, Wolfgang, Wettbewerbsrecht; Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Preisangabenverordnung …”

Spezialregelungen mit abschließenden Rechtsfolgen S. 270-271

„… Wettbewerbsrechts eine Erfassung auch solcher Normen, die eine eigene Sanktionsmöglichkeit vorsehen.1687Die …” „… wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage künftige Wettbewerbsverstöße verhindert werden sollen.1688 Das Wettbewerbsrecht …” „… Schutzzweck des § 1 UWG nicht hinreichend Rechnung.1690 Das Wettbewerbsrecht kommt daher grundsätzlich nicht …”

Einleitung S. 31-32

„… außerwettbewerbsrechtliche gesetzliche1 Vorschriften zugleich wettbewerbsrechtlich unzulässig nach § 3 UWG sind …” „… vor um eine der umstrittensten3 und praktisch bedeutsamsten4 Fragen des Wettbewerbsrechts. Die hinter …” „… erscheint aus Sicht der Konkurrenten, Verbände und Einrichtungen der wettbewerbsrechtliche …”

Rechtsprechung zu § 823 Abs. 2 BGB S. 271-272

„… eine wettbewerbsrechtliche Sanktionierung nicht dem Schutzzweck der verletzten Norm entspricht. A …” „… Regelungszusammenhang, in dem diese steht, ergibt, dass eine weitergehende und insbesondere eine wettbewerbsrechtliche …” „… wettbewerbsrechtlichen Sanktionen für gesetzwidrige Wettbewerbshandlungen unter den ungeschriebenen positiven …”

Sanktionierung nach dem UWG S. 278-281

„… keine abschließende Regelung der Rechtsfolgen. Die berufsrechtliche Ahndung und das Wettbewerbsrecht …” „… , wettbewerbsrechtliche Ansprüche auch gegen ihre Kammerangehörigen geltend zu machen, nicht von vornherein dadurch …” „… verschuldensunabhängigen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche zur Unterbindung berufswidrigen Verhaltens genommen …”

Zuwiderhandeln gegen eine gesetzliche Vorschrift S. 73-97

„… Nr. 11 UWG.3702. Zuwiderhandeln a. Akzessorietät der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung Ob ein …” „… Notwehr gem. § 227 BGB374 oder durch Einwilligung375.Die Akzessorietät der wettbewerbsrechtlichen …” „… Normadressat der außerwettbewerbsrechtlichen Vorschrift aus Sicht des Wettbewerbsrechts einen eigenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Gleiss Lutz Band 18Gregor ElskampGesetzesverstoß und WettbewerbsrechtZur wettbewerbsrechtlichen …” „… . Wettbewerbsrechtlicher Abwehreinwand und Wahrnehmung berechtigter Interessen 249I. Meinungsstand zum Abwehreinwand 2491 …” „… . Akzessorietät der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung 80b. Wettbewerbsrechtliche Haftung von Nichtadressaten der …”

Keine Sanktionen nach dem UWG S. 273-278

„… eine wettbewerbsrechtliche Einstandspflicht des dagegen Verstoßenden zu knüpfen.1710C. Einzelfälle I …” „… die Unlauterkeit begründen.1723 Denkbar seien allein Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem …” „… abschließende Regelung der Rechtsfolgen. Die berufsrechtliche Ahndung und das Wettbewerbsrecht finden nach der …”

Meinungsstand zum Abwehreinwand S. 249-252

„… übernehmen können, ohne Nachteile befürchten zu müssen. C. Wettbewerbsrechtlicher Abwehreinwand und …” „… Rechtsprechung den sog. wettbewerbsrechtlichen Abwehreinwand und den Einwand der Wahrnehmung berechtigter …” „… wettbewerbsrechtliche Beurteilung erfahren kann.15731. Tatbestandliche Korrektur des § 3 UWG Überwiegend wird vertreten …”

Kritik an „Elektroarbeiten“ S. 55-57

„… Kreis der wettbewerbsrechtlich relevanten Normen führe zu kaum überwindbaren Abgrenzungsschwierigkeiten …” „… und zu erheblicher Rechtsunsicherheit.217 Für eine unterschiedliche wettbewerbsrechtliche Beurteilung …” „… vor allem die Konsequenzen für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Verstößen gegen …”

Zusammenfassung S. 282-284

„… erforderlich, so dass auch das Handeln von Monopolisten der wettbewerbsrechtlichen Kontrolle durch …” „… und zugleich an einem fremden Gesetzesverstoß zu wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen führen. 4. Das …” „… Verletzung des geschützten Interesses auch eine wettbewerbsrechtliche Einstandspflicht des dagegen …”

Kommunales Wirtschaftsrecht S. 231-234

„… fremder Schutzrechte in einer Weise wettbewerbsrechtlich ausnutze, die geeignet ist, einen Vorsprung …” „… werden,1447 sondern wettbewerbsrechtlich irrelevant sind.1448 Das 1444 Schricker/Schricker, Einl. UrhG …” „… .: Baumbach/Hefermehl22, § 1 UWG Rdnr. 647. 1460 Zu § 1 UWG a.F.: Schliesky, Öffentliches Wettbewerbsrecht, S. 155 …”

Keine ungeschriebenen subjektiven Merkmale S. 210-211

„… verschaffen will.1310 Auch die wettbewerbsrechtliche Unzulässigkeit nach § 3 UWG erfordert kein Verschulden …” „… . Unterlassungsansprüche als der Regelfall wettbewerbsrechtlicher Sanktionen erfordern gerade kein Verschulden. Der …” „… eintreten.1312 Andernfalls könnte gerade der bedenkenlose Marktteilnehmer wettbewerbsrechtlich nicht belangt …”

Stellungnahme S. 272-273

„… wettbewerbsrechtliche Sanktionierung von Gesetzesverstößen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG in Anlehnung an § 823 Abs. 2 BGB …” „… davon abhängig zu machen, ob eine wettbewerbsrechtliche Sanktionierung in persönlicher und sachlicher …” „… Interesses auch eine wettbewerbsrechtliche Einstandspflicht des dagegen Verstoßenden zu knüpfen.1710C …”

Beschränkung des § 4 Nr. 11 UWG auf gesetzwidrige Wettbewerbshandlungen S. 97-118

„… können nur Wettbewerbshandlungen unlauter und wettbewerbsrechtlich unzulässig sein. Die Prüfung, ob eine …” „… wettbewerbsrechtlichen Beurteilung und gegebenenfalls auch Gegenstand von Unterlassungsansprüchen und Anknüpfungspunkt …” „… wettbewerbsrechtlich unzulässig im Sinne des § 3 UWG sein kann und damit Gegenstand eines Unterlassungsanspruchs und …”

Meinungsstand S. 212-216

„… seien sie wettbewerbsrechtlich irrelevant.1322 Es könne nicht Aufgabe des Wettbewerbsrechts sein …” „… Wettbewerbshandlung, der eine wettbewerbsrechtliche Relevanz nicht abgesprochen werden könne.1342 § 4 Nr. 11 UWG …” „… ist allerdings mit Blick auf den Schutzzweck nicht Aufgabe des Wettbewerbsrechts, Gesetzesverstöße …”

Stellungnahme S. 247-249

„… . Wettbewerbsrechtlicher Abwehreinwand und Wahrnehmung berechtigter InteressenIm Rahmen der Prüfung der Sittenwidrigkeit …” „… nach § 1 UWG a.F. hat die Rechtsprechung den sog. wettbewerbsrechtlichen Abwehreinwand und den Einwand …” „… § 227 BGB eine andere wettbewerbsrechtliche Beurteilung erfahren kann.15731. Tatbestandliche Korrektur …”

Meinungsstand zur Unlauterkeit nach § 3 UWG S. 234-236

„… schon dann wettbewerbsrechtlich unlauter sei, wenn es Vorteile aus einem Verstoß gegen ein Gesetz …” „… Gesetzesverstößen der Zweck der verletzten Norm den wettbewerbsrechtlichen Sanktionen nicht entgegenstehen.1478Dies …” „… der Konkurrenz war hingegen nicht erforderlich.1487 Einer solchen wettbewerbsrechtlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-30

„… NJW-Entscheidungsdienst Wettbewerbsrecht NJW-RR NJW-Rechtsprechungsreport Zivilrecht NKV Verordnung über nährwertbezogene …” „… Wettbewerbsrecht w.N. weitere Nachweise WoVermRG Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung WpHG Gesetz über den …” „… Wirtschaft und Wettbewerb: Zeitschrift für deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht www World Wide Web z.B …”

Meinungsstand zum Vertrauensschutz unter § 1 UWG a.F. S. 241-244

„… Wettbewerbsverhalten nicht nur nach altem, sondern auch nach neuem Recht auf der Grundlage der wettbewerbsrechtlichen …” „… Rechtsauffassung die Sittenwidrigkeit ausschließen.1535Doepner stellte auf die wettbewerbsrechtliche Vertretbarkeit …” „… der Erlaubnis ausdrücklich anerkannt haben.1542Infolge des wettbewerbsrechtlichen Vertrauensschutzes …”

Lauterkeitsbezogene Schutzfunktion S. 49-52

„… Unter dem Gesichtspunkt des Wettbewerbsrechts, zu dessen Zielen der Schutz der Freiheit des Wettbewerbs …” „… somit nicht die wettbewerbsrechtliche Lauterkeit der erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit berühre, könne es …” „… wettbewerbsrechtliche Beurteilung könne sich nach der Schutzfunktion des § 1 UWG a.F. nur auf die Art und Weise der …”

Tabaksteuergesetz S. 231

„… fremder Schutzrechte in einer Weise wettbewerbsrechtlich ausnutze, die geeignet ist, einen Vorsprung …” „… werden,1447 sondern wettbewerbsrechtlich irrelevant sind.1448 Das 1444 Schricker/Schricker, Einl. UrhG …”

UrhG S. 231

„… fremder Schutzrechte in einer Weise wettbewerbsrechtlich ausnutze, die geeignet ist, einen Vorsprung …” „… werden,1447 sondern wettbewerbsrechtlich irrelevant sind.1448 Das 1444 Schricker/Schricker, Einl. UrhG …”

Vorgelagerte Gesetzesverstöße S. 201-208

„… wettbewerbsrechtliche Sanktion von vornherein aus, da Arbeitnehmer keine Marktteilnehmer seien.1264 Die mittelbare …” „… abschließend anzusehen sind,1281 kommt es für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung nicht an. 4. Steuer- und …” „… : § 259 StGB erfasse im Wettbewerbsrecht anders als im Strafrecht auch den Vortäter. 1291 Vgl. Piper/Ohly …”

Meinungsstand zu § 4 Nr. 11 UWG S. 272

„… wettbewerbsrechtliche Sanktionierung von Gesetzesverstößen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG in Anlehnung an § 823 Abs. 2 BGB …” „… davon abhängig zu machen, ob eine wettbewerbsrechtliche Sanktionierung in persönlicher und sachlicher …”

Stellungnahme S. 253-258

„… ist oder die wettbewerbsrechtliche Unzulässigkeit im Sinne des § 3 UWG.1599 Melullis hält die …” „… “ Rechtfertigungsgründe in Betracht, nicht jedoch nach den spezifisch für das UWG entwickelten wettbewerbsrechtlichen …” „… sollen die wettbewerbsrechtlichen Einwände nach der Rechtsprechung zu § 1 UWG a.F. gerade keine „echten …”

Ladenschlussgesetz und Feiertagsgesetze S. 230-231

„… wettbewerbsrechtlich ausnutze, die geeignet ist, einen Vorsprung gegenüber gesetzestreuen Konkurrenten zu begründen …” „… nicht von der Generalklausel des § 3 UWG erfasst werden,1447 sondern wettbewerbsrechtlich irrelevant …”

Beschränkung der Vertragspartnerwahlfreiheit S. 171-172

„… Ausschreibungsvorgaben einhält, von dem öffentlichen Auftraggeber beauftragt zu werden.1048 Wettbewerbsrechtliche Un-1041 …” „… wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen die rechtswidrig bevorzugten Bieter zuständig.10492 …”

Zum Nachteil der Marktteilnehmer S. 261-262

„… Marktteilnehmer in welchen wettbewerbsrechtlich geschützten Interessen durch die unlautere Handlung beeinträchtigt …” „… wettbewerbsrechtlich geschützten Interessen der betroffenen Marktteilnehmer auswirken kön-Nach Ahrens, FS Schricker …”

Inhalt der lauterkeitsbezogenen Schutzfunktion S. 66-73

„… der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel ablösen sollte. Der BGH konnte daher mit dem Begriff der …” „… Rechtsrat bezwecke.291 Keine wettbewerbsrechtliche Schutzfunktion habe gemäß den Ausführungen in der …” „… Einschränkung des wettbewerbsrechtlichen Rechtsbruchtatbestands zur Folge, da nur sehr wenige der Gesetze, deren …”

Unmittelbar wettbewerbsbezogene Normen S. 35-37

„… grundsätzlich nicht der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung unterliegen.57Dies galt auch dann, wenn besondere …” „… bereit, Verstöße gegen Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts wettbewerbsrechtlich zu sanktionieren …”

Im Interesse der Marktteilnehmer S. 129-154

„… deutlich zwischen der in § 3 UWG geregelten wettbewerbsrechtlichen Unzulässigkeit unlauterer …” „… Einheit der Rechtsordnung gebiete, dass das Wettbewerbsrecht mit dem wertausfüllungsbedürftigen Begriff …” „… wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes nach § 4 Nr. 9 UWG geschützt. Nach der Rechtsprechung des BGH liegt in Verstößen …”

Nicht erfasste Marktzutrittsregelungen S. 197-201

„… ; Schliesky, Öffentliches Wettbewerbsrecht, S. 155; Tomerius, LKV 2000, 41, 46; Fuchs, FS Brohm, 2002, 275 …” „… UWG a.F.: Vgl. Baumbach/Hefermehl22, § 1 UWG Rdnr. 647; Schliesky, Öffentliches Wettbewerbsrecht, S …”

§ 4 Nr. 11 UWG nicht anwendbar S. 234

„… schon dann wettbewerbsrechtlich unlauter sei, wenn es Vorteile aus einem Verstoß gegen ein Gesetz …”

Sachwortverzeichnis S. 285-286

„… wettbewerbsrechtlichen Beurteilung 80 f. - Anforderungen 73 ff. - Bindung bei der Beurteilung 86 ff. - Haftung …”

Stellungnahme S. 236-237

„… erforderlich.1487 Einer solchen wettbewerbsrechtlichen Berücksichtigung des Vorverhaltens stehe auch nicht …”

Vorschriften zum Schutz des Eigentums S. 196-197

„… ; Schliesky, Öffentliches Wettbewerbsrecht, S. 155; Tomerius, LKV 2000, 41, 46; Fuchs, FS Brohm, 2002, 275 …”

Rezeption in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung S. 53-54

„… Entscheidungen wurden bei der wettbewerbsrechtlichen Würdigung von Verstößen gegen außerwettbewerbsrechtliche …”

Aufgabe des Begriffs der wertbezogenen Normen S. 52-53

„… Entscheidungen wurden bei der wettbewerbsrechtlichen Würdigung von Verstößen gegen außerwettbewerbsrechtliche …”

SGB V S. 208-209

„… wettbewerbsrechtliche Schutzfunktion zu, wenn sie Rechtsbeziehungen, auch soweit sich daraus Rechte Dritter ergeben …”

Herrschende Meinung: Keine Gesamtwürdigung S. 240-241

„… nach altem, sondern auch nach neuem Recht auf der Grundlage der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel …”

Meinungsstand zur Wahrnehmung berechtigter Interessen S. 252-253

„… wettbewerbsrechtliche Unzulässigkeit im Sinne des § 3 UWG.1599 Melullis hält die Wahrnehmung berechtigter Interessen …”

Verletzung wertneutraler Normen S. 37-38

„… Gemeindewirtschaftsrechts wettbewerbsrechtlich zu sanktionieren,62 wenn die verletzte Vorschrift einen drittschützenden …”

Kodifizierung der Fallgruppe des Rechtsbruchs im neuen UWG S. 57-58

„… .: Neufassung fügt sich gesetzessystematisch und teleologisch nicht in das Wettbewerbsrecht ein, begegnet …”

Gesamtbetrachtung der Erheblichkeit S. 262-263

„… sind alle Umstände, die sich auf den Grad der Einwirkung auf die wettbewerbsrechtlich geschützten …”

Sonstige Absatzeinschränkungen zum Schutz der Abnehmer S. 170-171

„… Ausschreibungsvorgaben einhält, von dem öffentlichen Auftraggeber beauftragt zu werden.1048 Wettbewerbsrechtliche Un-1041 …”

Ungeeignete Kriterien zur Feststellung der Unlauterkeit S. 219-221

„… geschützt.1373 Das Allgemeininteresse genießt wettbewerbsrechtlichen Schutz nur insoweit, als es um …”

Wertbezogene Normen S. 33-35

„… Da nach der vorherrschenden wirtschaftsliberalen Auffassung das Wettbewerbsrecht nicht auf fremde …”

Stellungnahme S. 216-218

„… ist allerdings mit Blick auf den Schutzzweck nicht Aufgabe des Wettbewerbsrechts, Gesetzesverstöße …”

Eignung zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs S. 259-261

„… grundsätzlich darzulegen, welche Marktteilnehmer in welchen wettbewerbsrechtlich geschützten Interessen durch …”

Abweichende Vorschläge im Schrifttum S. 40-43

„… Erweiterung des Anwendungsbereichs des Wettbewerbsrechts 115 Sack, WRP 1985, 1, 11. 116 Sack, WRP 1985, 1, 12 …”

Rang des geschützten Rechtsguts S. 264-266

„… Wettbewerbsrechts anzusehen,1658 so dass bei Verstößen gegen die PAngV die Erheblichkeit im Einzelfall zu prüfen …”

Sekundäre wettbewerbsbezogene Schutzfunktion S. 46-49

„… Unter dem Gesichtspunkt des Wettbewerbsrechts, zu dessen Zielen der Schutz der Freiheit des Wettbewerbs …”

Meinungsstand zum Vertrauensschutz unter § 4 Nr. 11 UWG S. 244-247

„… Wirksamkeit der Erlaubnis ausdrücklich anerkannt haben.1542Infolge des wettbewerbsrechtlichen …”

Stärkere Betonung des Schutzzwecks des UWG S. 43-46

„… des Wettbewerbsrechts 115 Sack, WRP 1985, 1, 11. 116 Sack, WRP 1985, 1, 12. 117 Mees, GRUR 1996, 644 …”

Sonstige Beschränkungen der Vertragsfreiheit S. 172-177

„… Schadensersatzansprüche und – unter den Voraussetzungen der Teilnahme – für wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche …”

Vorsprungsgedanke als Unlauterkeitskriterium S. 221-230

„… ff. 227 durch wettbewerbsrechtlich unlauter ist, dass es Vorteile aus einem vorangegangenen Verstoß …”

doi.org/10.5771/9783845208572

Mario Martini - Das Wettbewerbsrecht als Ressource der Berufsaufsicht

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Mario Martini

Das Wettbewerbsrecht als Ressource der Berufsaufsicht

2014

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I. Die Berufskammern zwischen Kammer- und Wettbewerbsrecht S. 16-19

„… 15 I. Die Berufskammern zwischen Kammer- und Wettbewerbsrecht Der Wettbewerb unter Rechtsanwälten …” „… wettbewerbsrechtlichen Instrumentenkastens. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ist dafür der Schlüssel. Er entwickelt sich gleichsam …” „… zum zivilrechtlichen Flankenschutz der Berufsaufsicht. Das Wettbewerbsrecht erweitert das …”

III. Das Wettbewerbsrecht als verlängerter Arm kammereigener Berufsaufsicht S. 36-87

„… 35 III. Das Wettbewerbsrecht als verlängerter Arm kammereigener Berufsaufsicht Die beklagten …” „… wettbewerbsrechtliche Instrumentarium für die Durchsetzung anwaltlicher Berufsverstöße fruchtbar zu machen. Diese …” „… Überlegungen haben einen nachvollziehbaren Hintergrund: Wettbewerbsrechtliche Verfolgung und berufsrechtliche …”

V. Verhältnismäßigkeit wettbewerbsrechtlicher Verfolgung eigener Mitglieder als Nagelprobe der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit S. 104-149

„… 103 V. Verhältnismäßigkeit wettbewerbsrechtlicher Verfolgung eigener Mitglieder als Nagelprobe der …” „… berufsaufsichtlicher und wettbewerbsrechtlicher Handlungsbefugnisse der Kammern ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip. …” „… des wettbewerbsrechtlichen Vorgehens Soll die Erweiterung des berufsaufsichtlichen …”

IV. Verfassungs- und unionsrechtliche Determinanten für das wettbewerbsrechtliche Vorgehen gegen Kammermitglieder S. 88-103

„… 87 IV. Verfassungs- und unionsrechtliche Determinanten für das wettbewerbsrechtliche Vorgehen …” „… gegen Kammermitglieder 1. Wettbewerbsrechtliche Interessenvertretung als Wahrnehmung einer öffentlichen …” „… wettbewerbsrechtlicher Verfolgungsbefugnisse baut Parallelstrukturen auf, welche die Aufsichtsmacht der Kammern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Martini • Das Wettbewerbsrecht als Ressource der BerufsaufsichtDas Wettbewerbsrecht als Ressource …” „… der BerufsaufsichtMario MartiniVerfassungsrechtliche Grenzen wettbewerbsrechtlicher Interventionen der …” „… 10:26BUT_Martini_1383-7.indd 2 07.08.14 10:26Prof. Dr. Mario MartiniDas Wettbewerbsrecht als …”

VI. Grundrechtsschutz durch Verfahren und die Zuständigkeitsordnung S. 150-207

„… Zuständigkeitsordnung 150 Von der Entscheidung der Kammer, ein wettbewerbsrechtliches Verfahren einzuleiten, geht zwar …” „… Wahrnehmungszuständigkeit für wettbewerbsrechtliche Interventionen im Belieben der Kammer steht.362 Ebenso wenig dürfen die …” „… wettbewerbsrechtlichen Verfahrens vollständig außer Acht lassen. Sie müssen vielmehr sicherstellen, dass die Kammern bei …”

VII. Zusammenfassung S. 208-215

„… UWG grundsätzlich legitimiert, Berufsrechtsverstöße im wettbewerbsrechtlichen Verfahren zu verfolgen …” „… – spiegelbildlich zur berufsaufsichtlichen Sanktionsbefugnis – ihre wettbewerbsrechtlichen Ansprüche gegen ihre …” „… gegen originär lauterkeitsrechtliche Verbotsnormen wettbewerbsrechtlich zu verfolgen, sind die …”

Sachregister S. 224-227

„… . - gegenüber Rechtsanwaltszusammenschlüssen 52 ff. Angemessenheit wettbewerbsrechtlicher Maßnahmen 143 ff …” „… des Kammervorstandes - im berufsaufsichtlichen Verfahren 25 ff. - im wettbewerbsrechtlichen Verfahren …” „… relevante Berufsrechtsverstöße 35, 69 ff. Eilbedürftigkeit als Fallgruppe wettbewerbsrechtlichen Überhangs …”

Literaturverzeichnis S. 216-223

„… , Hermann: Anwaltswerbung zwischen Berufsrecht und Wettbewerbsrecht, in: Baur, Jürgen/Jacobs, Rainer/Lieb …” „… Wettbewerbsrechts, 4. Auflage, München 2010. Graf, Christian/Paschke, Marian/Stober, Rolf (Hrsg.): Strategische …” „… , Frank: Der Schutz handwerksrechtlicher Strukturprinzipien durch das Wettbewerbsrecht, GewArch 2014, S …”

II. Die Regelung der Berufsaufsicht in der BRAO: Aufgaben- und Reaktionsspektrum der Rechtsanwaltskammern bei Berufsrechtsverstößen ihrer Mitglieder S. 20-35

„… Rechtsanwaltskammer.14 Dasselbe gilt für die allgemeine Prüfung der Lauterkeitspflichten des Wettbewerbsrechts. Eine …” „… . Aufl. 2010, § 18, Rdnr. 4. 15 Zur Wechselbeziehung des Verbraucher- sowie Wettbewerbsrechts und des …” „… Implikationen dieses Prinzips im wettbewerbsrechtlichen Verfahren siehe S. 175 ff. 34 Feuerich (Fn. 31), § 57 …”

doi.org/10.5771/9783845254043

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Philip Hagedorn Wettbewerbsrecht S. 990

„… BurmeisterWettbewerbsrecht Das W. regelt den »Markt«, auf dem verschiedene hauptsächlich private Akteure auftreten und Waren …” „… « Wettbewerb gewährleistet ist. In Deutschland finden sich wettbewerbsrechtliche Bestimmungen insbes. im …” „… Verfahren § 53 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung). Weitere sozialrechtliche Gründe Wettbewerbsrecht 990 …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… BurmeisterWettbewerbsrecht Das W. regelt den »Markt«, auf dem verschiedene hauptsächlich private Akteure auftreten und Waren …” „… « Wettbewerb gewährleistet ist. In Deutschland finden sich wettbewerbsrechtliche Bestimmungen insbes. im …” „… Verfahren § 53 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung). Weitere sozialrechtliche Gründe Wettbewerbsrecht 990 …”

Christian Kranjčić Wiederaufnahme des Verfahrens S. 990-991

„… BurmeisterWettbewerbsrecht Das W. regelt den »Markt«, auf dem verschiedene hauptsächlich private Akteure auftreten und Waren …” „… « Wettbewerb gewährleistet ist. In Deutschland finden sich wettbewerbsrechtliche Bestimmungen insbes. im …” „… Verfahren § 53 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung). Weitere sozialrechtliche Gründe Wettbewerbsrecht 990zur W …”

Johannes Eisenbarth Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) S. 347-348

„… vordringt. In den Rechtssachen Höfner und Elser (1991) bspw. setzte er sich wettbewerbsrechtlich …” „… (→ Wettbewerbsrecht) mit der Unternehmenseigenschaft von Trägern der → Sozialversicherung, hier bei der …”

Uwe Klerks Gerichtshilfe S. 346-347

„… vordringt. In den Rechtssachen Höfner und Elser (1991) bspw. setzte er sich wettbewerbsrechtlich …” „… (→ Wettbewerbsrecht) mit der Unternehmenseigenschaft von Trägern der → Sozialversicherung, hier bei der …”

Johannes Eisenbarth Europäischer Binnenmarkt S. 265

„… → Wettbewerbsrecht und damit unter Anpassungsdruck.Informationen: ht tp : / / ec . europa .eu …”

Michael Borg-Laufs Denken S. 167

„… Bereich der Jurisprudenz werden demoskopische Analysen eingesetzt, z.B. im Wettbewerbsrecht und …”

Anuschka Novakovic Konzession S. 525

„… (→ Wettbewerbsrecht). Vergaberechtlich ist die K. daher definiert als entgeltlicher → Vertrag, mit dem ein K.geber …”

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… , etwa im Wege besonderer wettbewerbsrechtlicher Behandlung gem. Art. 106 Abs. 2 AEUV.Philip …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Depression S. 167-168

„… Bereich der Jurisprudenz werden demoskopische Analysen eingesetzt, z.B. im Wettbewerbsrecht und …”

Klaus Titz Konzeptentwicklung S. 524-525

„… , die geeignet ist, den freien Wettbewerb zu beeinträchtigen (→ Wettbewerbsrecht). Vergaberechtlich …”

Renate Köcher Demoskopie S. 166-167

„… Bereich der Jurisprudenz werden demoskopische Analysen eingesetzt, z.B. im Wettbewerbsrecht und …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… , etwa im Wege besonderer wettbewerbsrechtlicher Behandlung gem. Art. 106 Abs. 2 AEUV.Philip …”

Harald Löhlein Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) S. 265-266

„… → Wettbewerbsrecht und damit unter Anpassungsdruck.Informationen: ht tp : / / ec . europa .eu …”

Melanie Kößler Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) S. 264-265

„… Dienstleistungen) sowie dem → Wettbewerbsrecht und damit unter Anpassungsdruck.Informationen: ht tp : / / ec …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… , etwa im Wege besonderer wettbewerbsrechtlicher Behandlung gem. Art. 106 Abs. 2 AEUV.Philip …”

Herbert Schubert Kooperation S. 525-527

„… (→ Wettbewerbsrecht). Vergaberechtlich ist die K. daher definiert als entgeltlicher → Vertrag, mit dem ein K.geber …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… s. S. durch den freien Markt erfolgt, hat über das europäische Wettbewerbsrecht teilweise eine …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

Anuschka Novakovic Vergaberecht S. 959-960

„… in der → Europäischen Union zu verzerren (→ Wettbewerbsrecht).V. findet Anwendung, wenn ein …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… Union zu verzerren (→ Wettbewerbsrecht).V. findet Anwendung, wenn ein öffentlicher Auftraggeber einen …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Helgo Eberwein - Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

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Helgo Eberwein

Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

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Wettbewerbsrecht S. 111-118

„… WettbewerbsrechtSchutzumfangVoraussetzung für den Schutz von Unternehmenskennzeichen ist der kennzeichenmäßige Gebrauch822 als …” „… ), Wettbewerbsrechts(§§ 1, 2 und 9 UWG), Namensrechts (§ 43 ABGB)817 und Firmenrechts (§ 17 Abs1 UGB)818 ab.819 …” „… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 238 f, 246 ff; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch …”

Das Wettbewerbsrecht S. 51-52

„… Der Domainname im WettbewerbsrechtAllgemeinesDas WettbewerbsrechtZum besseren Verständnis der …” „… Wettbewerbsrecht ordnetden wirtschaftlichen Wettbewerb, der das Fundament einer freien Marktwirtschaftbildet.285Dem …” „… , Wettbewerbsrecht 66; Götting in Götting/Nordemann (Hg), UWG 73; Köhler inKöhler/Bornkamm, UWG28 16; Pfeifer …”

Wettbewerbsrechtliche Bewertung S. 161-164

„… Keyworddeaktiviert.1252Wettbewerbsrechtliche BewertungBei rechtlicher Beurteilung des Keyword-Advertisings stellt …” „… Mitbewerbers kennzeichenrechtlich geschützten Begriffen einer wettbewerbsrechtlichen Prüfung. Hierkommt vor …” „… .1266 Ohne wettbewerbsrechtliche Bedeutung ist die Buchung von bezugslosen Suchbegriffen imBereich des …”

Europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Wettbewerbsrechtes S. 56-57

„… wettbewerbsrechtliche Fallprüfung bei Domains hat zunächst daran anzusetzen, ob eine geübte Geschäftspraktik unter den …” „… Europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen desWettbewerbsrechtesDas UWG ist unter Beachtung des …” „… Vorranges des Gemeinschaftsrechtes337 und derRsp des EuGH auszulegen.338 Wettbewerbsrechtliche Normen stehen …”

Österreichisches Schrifttum S. 197-208

„… [Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht]Heitzmann, Robert, Die US-Gesetzgebung und Rechtsprechung zu Internet Domain …” „… Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht [Heidinger Grundlagenin Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht]Heidinger, Roman, § 1 …” „… UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht [Heidinger § 1 UWG inWiebe (Hg), Wettbewerbsrecht]Herrmann …”

Österreich S. 52-53

„… Schutzgut des Wettbewerbsrechtes basiert auf einer praktischen, ergebnisoffenenund …” „… marktstrukturunabhängigen Wettbewerbsdefinition.290Zu den Aufgaben des Wettbewerbsrechts zählt es, den aus diesen …” „… Wettbewerbsrecht im engeren Sinn (Lauterkeitsrecht) ist in Österreich293 imUWG geregelt.294 Ziel und Grundgedanke …”

Deutsches Schrifttum S. 208-224

„… , Sondertatbestände Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht]Stempkowski, Martin, Links ? Wettbewerbsrechtliche Schranken und …” „… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht]Wiebe, Andreas, Ausbeutung in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht [Wiebe …” „… , Ausbeutung inWiebe (Hg), Wettbewerbsrecht]Wolfsgruber, Marianne, Internationale Domain-Verwaltung und …”

Tatbestandsmerkmale S. 61-64

„… Heidinger, § 1 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 176 f; Müller, UWG 18; OGH08.04.2008 ? Die neue Nr. 1 der …” „… , Internetrecht 192; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 8; Hauser/Thomasser,Wettbewerbsrecht 34; Heidinger …” „… , Grundlagen in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 172; Koppensteiner, Wettbewerbsrecht3 494 ff; Kucsko …”

Fallgruppen S. 64-72

„… hat. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 10.400 Ruff, DomainLaw 127.401 Dazu gehören auch …” „… Vorbereitungshandlungen für einen zukünftigen Wettbewerb. Heidinger, Grundlagen in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 174 …” „… Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 36; Kucsko, Wettbewerbsrecht4 28.405 ZB Hoheitsakte.406 Heße, Wettbewerbsrecht …”

Ausländische Rechtslagen und Netiquette S. 53-54

„… Allerdings handelt es sich beim Wettbewerbsrecht um kein Schutzrecht zurKonservierung von …” „… 3143)302 Wiltschek, UWG7 278 § 1 E 6.303 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 1.304 Möbius, Generische Domains …” „… 65.305 Müller, UWG 5.306 Heidinger, § 1 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 179; Kucsko, Wettbewerbsrecht …”

Domaingrabbing S. 72-78

„… . Gamerith, Wettbewerbsrecht6 92.474 Dieser englische Ausdruck (squatter = Hausbesetzer) kann als …” „… , Cybersquatting 343.477 Gamerith, Wettbewerbsrecht6 92; Neumann, Internet-Domain-Names 34; Nußbaumer, Domains in …” „… Sachverhaltsii)479 Aicher in Rummel, ABGB3 150 Rz 3; Heidinger, § 1 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 188 …”

Tatbestände S. 86-91

„… , Wettbewerbsrechtsverstöße 196; Schönherr, ÖBl 1999, 271.618 Krassnigg, Wettbewerbsrechtliche Probleme 26.88delt es sich um …” „… Werbemethode. Appl, § 2 UWG in Wiebe(Hg), Wettbewerbsrecht 207.599 Dieser Anhang wird auch schwarze Liste …” „… Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 25 f. Zu diesen klassischen …”

Allgemeines S. 109-111

„… WettbewerbsrechtSchutzumfangVoraussetzung für den Schutz von Unternehmenskennzeichen ist der kennzeichenmäßige Gebrauch822 als …” „… ), Praxishandbuch19; Krumpholz, Domain-Namen 13.795 Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et …” „… al (Hg), Domain Namen 27; Sedef, Sondertatbestände in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 238.796 Durch sie …”

UWG und Schutzrechte S. 120-123

„… wettbewerbsrechtlicher Normen zu den Sonderregelungen desgewerblichen Rechtsschutzes. Hier geht es darum, eine Abwägung …” „… zu treffen zwischen der dem Wettbewerbsrecht innewohnenden Tendenz zeitlicher Unbeschränktheit und …” „… die Lückenschließungsfunktion des UWG.899 Dadurchkann auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz …”

Der Aufbau des UWG S. 55-56

„… ), Wettbewerbsrecht 171; Müller, UWG 15. Weiterführend Rosenauer, Harmonisierung 45 ff.325 Müller, UWG 16.326 Der 2 …” „… Lehre Fallgruppen entwickelt. Heidinger, § 1 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 179; Müller, UWG 14 …” „… . Kucsko, Wettbewerbsrecht4 26.330 Fehringer/Hecht, Recht in Flatscher/Haacker (Hg), 2001, 203.331 …”

Allgemein S. 60-61

„… von Relevanz bei der Frage, ob es sich um eine wettbewerbsrechtlich zulässige Internetpräsenz …” „… , Wettbewerbsrecht4 57.371 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 8; Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 33.372 Gamerith …” „… , Wettbewerbsrecht7 12.373 Vgl Möbius, Generische Domains 70.374 Handig in Wiebe/Kodek (Hg), UWG 186; Müller, UWG …”

Gattungsdomains S. 91-109

„… ; Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrechtin Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 42; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht …” „… , Wettbewerbsrecht4 19. Weiterführend Kap V C 3c.635 Neumann, Internet-Domain-Names 94. Beim Hinweis auf fremde …” „… organisatorischen Zusammenhanges mit dem Kennzeicheninhaber erweckt werden. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 18 …”

Unterlassungsanspruch S. 176-177

„… wettbewerbsrechtlich,meist auch ein Anspruch auf Schadenersatz1371, Beseitigung oder Urteilsveröffentlichung1372 in einem …” „… Beeinträchtigungen.1376 Es genügt, dass das Verhalten objektiv gegen die wettbewerbsrechtlichenVorschriften verstoßen …” „… UWG. Weiterführend Bräutigam, Online-Handel404 f; Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in …”

Abgrenzung des Untersuchungsthemas S. 35-38

„… ), Domain Namen 164.158 Neumann, Internet-Domain-Names 127 f.35Zivil- und Wettbewerbsrechts das Auslangen …” „… anwendbar ist. Freitag, Wettbewerbsrecht in Kröger/Gimmy, Internetrecht2 452 f. Weiterführend Blume …” „… , Wettbewerbsrecht in Kröger/Gimmy (Hg), Internetrecht 403. Weiterführend Klicka in Deixler-Hübner/Klicka …”

UWG-Novelle 2007 S. 54-55

„… wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Domains herangezogen werden.Die Netiquette316, welche eine rechtlich …” „… wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht in Betracht.318UWG-Novelle 2007Aufgrund der erheblichen Auswirkungen des …” „… 4)315 Bühler in Ekey et al (Hg), Wettbewerbsrecht2 999, III Schweiz Rz 4 …”

Sonstige UWG-Bestimmungen S. 118-120

„… einen Herkunftshinweissieht. Appl, § 2 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 223; Markl/Pittl …” „… , Wirtschaftsrecht3 457.887 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 15. Einen zusätzlichen Schutz für geografische …” „… günstig zu verkaufen. Fitz/Gamerith,Wettbewerbsrecht4 17, 49 f.891 Räumungs- und Konkurswarenverkäufe …”

Einordnung des Domainnamens in das bestehende Kennzeichenrecht S. 111

„… WettbewerbsrechtSchutzumfangVoraussetzung für den Schutz von Unternehmenskennzeichen ist der kennzeichenmäßige Gebrauch822 als …” „… ), Wettbewerbsrechts(§§ 1, 2 und 9 UWG), Namensrechts (§ 43 ABGB)817 und Firmenrechts (§ 17 Abs1 UGB)818 ab.819 …” „… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 238 f, 246 ff; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch …”

Allgemein S. 85-86

„… 88.595 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 11; Kucsko, Wettbewerbsrecht4 39; Nußbaumer, Domains in …” „… Plöckinger et al (Hg), Internet-Recht2 120.596 Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 50; Müller, UWG 39.597 Appl …” „… , § 2 UWG in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 209.85Irreführende Angaben sind solche, die objektiv falsch …”

Allgemein S. 165-166

„… Wesentliche Aspekte der prozessualen Durchsetzung desWettbewerbsrechtesAllgemein & relevante …” „… . Ferner besteht die Möglichkeit als effektives Mittel gegen wettbewerbsrechtliche Verstö-VII.A)1)1283 Zur …” „… ; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 72 ff; Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 72;LG Duisburg 10.01.2002 …”

Fazit S. 175-176

„… Unterlassungsanspruch besteht, insbesondere wettbewerbsrechtlich,meist auch ein Anspruch auf Schadenersatz1371 …” „… gegen die wettbewerbsrechtlichenVorschriften verstoßen hat.1377 Grundsätzlich darf im Rahmen eines …” „… , Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 296 f.175Zivilrechtliche AnsprücheNeben dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Domainname im WettbewerbsrechtV. 51AllgemeinesA) 51Das Wettbewerbsrecht1) 51Österreich2) 52Ausländische …” „… EberweinWettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und SuchmaschinenDie Rechtslage in Deutschland und …” „… .: „Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains unter Berücksichtigung ausgewählter Webanwendungen“ISBN 978-3-8329-7890-7 …”

Wie sucht der Verbraucher? S. 57-60

„… wissen, ob es zu einer allfällig wettbewerbsrechtlich relevanten Beeinflussung eines Verbrauchers kommt …” „… ; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 5 f; Wiltschek,UWG7 281 § 1 E 43, 44; KG Berlin 23.10.2001 ? oil-of-elf.de; LG …” „… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 174; Lettl, Wettbewerbsrecht 7.57Eingabe eines Gattungsbegriffes als …”

Domain-Sharing S. 39-41

„… aufstellt. Wiebe, Einführung in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 22. Aufgrund der unterschiedlichen Normen …” „… , Wettbewerbsrecht3 171.189 So kommt es zu einer gewissen Anzahl von Rechtsstreitigkeiten um Domainnamen …” „… und die Frage des angemessenen Entgelts sowie der wettbewerbsrechtlichen Verhaltenspflichten für die …”

Verhältnis zum UWG S. 48-50

„… eigenständiges weiteres Registrierungshindernis normiert. Im Gegensatzzum Wettbewerbsrecht sollen …” „… wettbewerbsrechtlichen Schutzes gegenüber dem Markenschutz ist nicht abschließend geklärt.272 Nach der Vorrangthese ist …” „… Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 27; Kucsko, Markenschutzgesetz 14 § 10; Thiele, Internet-Domains in …”

Zusammenfassung S. 241-242

„… wettbewerbsrechtlicherSicht, wird in der Dissertation näher dargestellt. Um die Fragestellungen rund umdieses Thema …” „… AnhangZusammenfassungUntersucht werden die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Domains. Die …” „… verständlich zu halten, ist es wichtig, einerseits das Wettbewerbsrecht und seine Zielsetzungen zu beleuchten …”

Einleitung S. 18-20

„… EinleitungUntersucht werden sollen vorliegend die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Domains1. Die …” „… wettbewerbsrechtlicher Sicht, wird im Folgenden näher dargestellt.2 Um die Fragestellungen rund um dieses Thema …” „… verständlich zu halten, ist es wichtig, einerseits dasWettbewerbsrecht und seine Zielsetzungen zu beleuchten …”

Technische Veränderungen S. 189-191

„… , Domain Namen 193; Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 107.1482 Bager, c’t 2004, Heft …” „… , wählen als Standort gerneLänder, die ein niedriges Niveau an Wettbewerbsrechten aufweisen. Um eine …” „… unternehmerfreundlicheres Wettbewerbsrecht aufweist und somit Vorteile bei der Produkt- oder Standortwahl gewärtigenkann …”

Domains S. 191-192

„… , wählen als Standort gerneLänder, die ein niedriges Niveau an Wettbewerbsrechten aufweisen. Um eine …” „… unternehmerfreundlicheres Wettbewerbsrecht aufweist und somit Vorteile bei der Produkt- oder Standortwahl gewärtigenkann …” „… wettbewerbsfreundlichere Regelungen betreiben.1504 Die Anzahl dieser beträgt mehr als 63.000. Baetge, Wettbewerbsrecht …”

Der entscheidende Domainbestandteil S. 38-39

„… ; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 26; OGH08.02.2005 ? omega ? wbl 2005, 286; OLG München 23.09.1999 …” „… ? buecherde.com. Denkbarwäre auch „www.katzenstr.eu“.180 Essl, ÖBl 2000, 100; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 26 …” „… anderen Waren zu unterscheiden. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 27.181 Fezer, Markenrecht3 251 § 3 Rz 303 …”

Urheberrecht S. 41-42

„… Firmenname auch durch das Namens-203 bzw Wettbewerbsrecht geschützt ist.204 Wesentlich für die Eignung einer …” „… Firmenbildungsvorschriften schützen. Aicher in Rummel, ABGB3 162 Rz19; Gamerith, Wettbewerbsrecht6 63; Neumann …” „… . Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 36.208 Es darf zB keine TLD verwendet werden, welche über die Tätigkeit …”

Beseitigungsanspruch S. 177-178

„… , Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 99.1379 Seifert, Domainnamen 127. Hinweisschilder wie „in Arbeit …” „… vertriebenen Waren oder Leistungen der Mitbewerber sind nichtentscheidend. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 9 …” „… Mitbewerber sind nicht entscheidend. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 9. Weiterführend Ensthaler, Rechtschutz3 …”

Firma S. 41

„… Firmenname auch durch das Namens-203 bzw Wettbewerbsrecht geschützt ist.204 Wesentlich für die Eignung einer …” „… Firmenbildungsvorschriften schützen. Aicher in Rummel, ABGB3 162 Rz19; Gamerith, Wettbewerbsrecht6 63; Neumann …” „… . Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 36.208 Es darf zB keine TLD verwendet werden, welche über die Tätigkeit …”

Überblick S. 124-125

„… platzierte Werbung weisen ähnliche wettbewerbsrechtliche Aspekte wie Domains auf.ÜberblickDie Flüchtigkeit …” „… zeigen. ME wird es zu einem detaillierten und ausdifferenzierten wettbewerbsrechtlichen Umgang mit den …” „… Verschiebung der wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen von Meta-Tags, Spam und Linksin Richtung …”

Internationales Schrifttum S. 224-226

„… Kartell- und Lauterkeitsrechts [Gallmann/Gersbach, Wettbewerbsrecht]Hagen, Silvia, IPv 6: Grundlagen …” „… ), Internet-Suchmaschinen]Wiebe Andreas, (Wettbewerbs)rechtliche Probleme des Framing in Hohl et al (Hg), Domains [Wiebe, Framing …” „… , Security]Gallmann, Robert/Gersbach, Andreas, Wettbewerbsrecht: Unter Einbezug des Schweizerischen und Europäischen …”

Verwechslungsgefahr und Kennzeichnungskraft S. 47-48

„… unterscheidbar zu machen. Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 97.263 Jahn/Häussle, GesRZ 2003 …” „… Wettbewerbsrecht sollen Gattungsbezeichnungen nicht monopolisiert werden, weil es auch Konkurrenten offen stehen …” „… UWGDas Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Schutzes gegenüber dem Markenschutz ist nicht abschließend …”

Fachausdrücke S. 21-26

„… , Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 79.23 Zur Pfändbarkeit und Vollstreckung in Domains weiterführend …” „… Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 18 f; Zimmermann in Heidrich et al (Hg), Online-Recht A. I. 24 ff; OGH …” „… inGruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 101, 117.25 Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 79 f …”

Tippfehlerdomains S. 78-85

„… Zeichen auf das eigene. Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain …” „… rechtswidrig546 und irreführend547 angesehenwurden548, enorm reduziert werden.549Wettbewerbsrechtliche …” „… a.80Unstrittig ist, dass wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei Tippfehlerdomains inBetracht kommen.553 …”

Meta-Tagging S. 137-141

„… wettbewerbsrechtliche Instrumentarium als ausreichend erachtet, um den Missbrauch von Meta-Tags, welche eine nicht mit …” „… können sowohl das Markenrecht1049 (§ 10a Z 4MarkSchG1050) als auch das Wettbewerbsrecht1051 schlagend …” „… ihreKaufentscheidung demnach ändern kann, kommt wettbewerbsrechtlich eine Absatzbehinderung1055 in Betracht.1056 Der …”

Übertragungsanspruch für Domainnamen? S. 178-181

„… ), Privatrechtsfragen 195.1390 Gamerith, Wettbewerbsrecht6 49. Eine direkte Übertragungsanweisung beinhaltet jedochdas …” „… , Wettbewerbsrecht inMayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 44.1394 Stomper bringt sogar den Übertragungsanspruch …” „… , Anbieten und konkreteVerwendung einer Domain unmittelbar nach deren Freiwerden können wettbewerbsrechtlich …”

Deliktsrecht S. 42-43

„… , handelsrechtlichen, kennzeichenrechtlichen, markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen223 SchutzesE)213 Der …” „… wettbewerbsrechtliche Titelschutz, welcher nur aus historischen Gründen im UrhGgeregelt ist, knüpft an die …” „… kennzeichnet sie in allen Lebensbereichen. Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 70.Weiterführend OGH 21.12.1999 …”

Relevante Werte S. 166-167

„… Rz 510.1290 Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 44 …” „… desHauptbegehrens vielfach decken. Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain …” „… Namen 44; Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 78;Müller, UWG 98 ff. Vgl auch OLG Hamm 31.05.2001 ? Umfang …”

Österreich S. 187-188

„… , Wettbewerbsrecht4 51; Prunbauer/Seidelberger, Wettbewerbsfibel 6. Diese Kasuistik bringt einerseits einen gewissen …” „… . Weingarten, Werbeformen 221;Wiebe, Einführung in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 22.1470 Wien, Internetrecht2 5 …” „… Rechtsgebiete wie unter anderemdas Wettbewerbsrecht. Harlander, Recht in Holzinger/Sturmer (Hg …”

Bedeutung S. 128-133

„… Online-Marketing der Internationalen Liga für Wettbewerbsrecht981 als maßgebende Richtlinien.982Die Bedeutung von …” „… Verbrauchern wendet, ist dies wettbewerbsrechtlich nach § 1 Abs 2 UWG998von Bedeutung.999 …” „… ErheblichkeitsschwelleOb die einzelnen Manipulationsformen wettbewerbsrechtliche Relevanz entfalten,hängt mE davon ab, ob …”

Weitere Formen der Manipulation S. 145-155

„… (Conversion-Tracking).1153Nach Frank werden Fälle von Klick-Spamming aus wettbewerbsrechtlicherSicht vor allem als Fall …” „… Besucherzähler nicht sichtbar ist, so kann es zu keinen wettbewerbsrechtlichenAuswirkungen der Manipulation …” „… (Statistik-Spam).1119 Wettbewerbsrechtlich kann eine Irreführung des Nutzers vorliegen.1120CloakingDas Cloaking …”

Zusammenhang S. 124

„… platzierte Werbung weisen ähnliche wettbewerbsrechtliche Aspekte wie Domains auf.ÜberblickDie Flüchtigkeit …” „… zeigen. ME wird es zu einem detaillierten und ausdifferenzierten wettbewerbsrechtlichen Umgang mit den …” „… Verschiebung der wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen von Meta-Tags, Spam und Linksin Richtung …”

Allgemein S. 158-161

„… Anknüpfungspunktzwischen den wettbewerbsrechtlichen Grundlagen und der ein Unternehmen fördernden Kommunikation dar. Bei …” „… der wettbewerbsrechtlichen Behandlung vonDomains und Adwords handelt es sich um die ähnlichsten …” „… Ausprägungsarten, welche aus derselben Schnittmenge von Wettbewerbsrecht und geschäftlicher Kommunikation1224 …”

International S. 186-187

„… , Domainnamenskonflikte 183.1469 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 51; Prunbauer/Seidelberger, Wettbewerbsfibel 6. Diese …” „… ), Wettbewerbsrecht 22.1470 Wien, Internetrecht2 5. Das sogenannte Internetrecht, welches durch die technische …” „… Sonderregeln zahlreiche klassische Rechtsgebiete wie unter anderemdas Wettbewerbsrecht. Harlander, Recht in …”

Spezielle Suchmaschinen S. 133-137

„… Kindersuchmaschinen wird nicht als störend empfunden und stellt kein wettbewerbsrechtlichesProblem dar. Ähnlich …” „… wettbewerbsrechtlich relevanten Sachverhaltausgegangen werden, der die Erheblichkeitsschwelle des § 1 UWG …” „… Beisecker, Lexikon 412; Schulte-Beckhausen in Loschelder/Erdmann (Hg), Wettbewerbsrecht4 1539; Strömer …”

Beweislast S. 181-182

„… auch Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg),Domain Namen 44 …” „… bestehen.Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 13; OGH 12.06.2001 ? taeglichalles.at ? K&R 2002,52.1421 Janisch/Mader …” „… Verwaltung des Systems und die Vergabe von5)A.1424 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 181 Allg Rz 249b …”

Schutzumfang und Schutzzeitraum S. 44-45

„… Beilage 4/2004, 27.239 Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 22.240 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht …” „… , Wettbewerbsrecht4 27.243 E. Wagner in Klete?ka/Schauer (Hg), ABGB-ON 1.00 § 43 Rz 57.244 BGH 05.10.2006 …” „… Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 139.247 Gamerith, Wettbewerbsrecht6 49; Zimmermann in Heidrich et al (Hg …”

Definition S. 43-44

„… kennzeichnet sie in allen Lebensbereichen. Hauser/Thomasser, Wettbewerbsrecht 70.Weiterführend OGH 21.12.1999 …” „… privaten Gebrauch der Website, so fallen wettbewerbsrechtliche Anspruchsgrundlagen weg und § 43 ABGB …” „… Beilage 4/2004, 27.239 Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 22.240 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht …”

Konkurrierende Namen S. 45-46

„… .2493)242 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 27.243 E. Wagner in Klete?ka/Schauer (Hg), ABGB-ON 1.00 § 43 Rz …” „… Thiele, Internet-Domains in Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 139.247 Gamerith, Wettbewerbsrecht6 49 …” „… . Schönherr, ÖBl 1999, 272;Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 102; LG Köln 01.09.1998 …”

Aufbau des Internets S. 27-29

„… sich bei den wettbewerbsrechtlichen Aspekten von Domainsum ein Spezifikum des www handelt, ist eine …” „… , Wettbewerbsrecht4 12.82 Fallenböck, Internationales Privatrecht 11, 16.83 Eichhorn, Internetrecht 7.84 Die …” „… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 179 Allg Rz 248.100 Telnet, welches für Terminal over Network steht, ist ein …”

Die Suchmaschine S. 125-128

„… 2 368.930 Nicht alle Folgen sind in der Praxis über das Wettbewerbsrecht zu lösen, da die …” „… Suchmaschinenbetreiber bestrebt sind, einen Zustand herzustellen, in dem eine an sich wettbewerbsrechtlich bedenkliche …” „… ; Wiedmaier, Suchmaschinen 10.940 Schulte-Beckhausen in Loschelder/Erdmann (Hg), Wettbewerbsrecht4 1538.941 …”

UDRP S. 170-173

„… , welches sich sowohl mit markenrechtlichen, namensrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Aspekten …” „… Gestaltungsrecht ist von großem Vorteil gegenüberden nationalen Wettbewerbsrechten, die in der Regel eine derartige …” „… Vorteil gegenüber dennationalen Wettbewerbsrechten. Stotter in Mayer-Schönberger et al, Domain Namen …”

Autor S. 242

„… Keyworddomains(Domains, die den Suchbegriff enthalten) eine wettbewerbsrechtlich zu betrachtende Rolle, sondern kann …” „… Adressierung der Inhalte. Bei beiden Arten kannes zu wettbewerbsrechtlich relevanten Sachverhalten kommen.Was …”

Verantwortlichkeit der Domain-Vergabestelle und des Providers S. 182-185

„… von5)A.1424 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 181 Allg Rz 249b. Ein Direktanspruch gegendie mit …” „… ), Informationsrecht 7; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 181 AllgRz 249b; Bräutigam, Online-Handel 400 f; OLG …” „… , Online-Handel401 f; Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 88. Vgl LG München I27.02.2002 …”

Konflikt Domainvergabe ? Ausschließungsrechte S. 39

„… aufstellt. Wiebe, Einführung in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 22. Aufgrund der unterschiedlichen Normen …” „… , Wettbewerbsrecht3 171.189 So kommt es zu einer gewissen Anzahl von Rechtsstreitigkeiten um Domainnamen …”

Die UWG-Normen untereinander S. 123

„… ? Prioritätsgrundsatz bei Domainnamen ? MMR 2004, 107.921 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht3 53. Die kumulative Anwendung …” „… Waren irregeführt wird.925 Gamerith, Wettbewerbsrecht7 71; Wiltschek, UWG7 283 f § 1 E 78.123 …”

Wayback Suchmaschine S. 164

„… .1281Wettbewerbsrechtlich relevant kann der im Cache oder in der Wayback Suchmaschine gespeicherte …” „… Archivierung von Daten grundsätzlich nicht das Interesse eines durch eine wettbewerbsrechtliche Störung …”

Innovation S. 188-189

„… Generalklauseln steht dem Wettbewerbsrecht ein flexibles Instrument zur Verfügung, um den durch den Prozess des …” „… , Domain Namen 193; Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 107.1482 Bager, c’t 2004, Heft …”

Öffentlich-rechtliche Personen und Ortsnamenbezeichnungen S. 46-47

„… . Schönherr, ÖBl 1999, 272;Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 102; LG Köln 01.09.1998 …” „… , Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 97.263 Jahn/Häussle, GesRZ 2003, 152; Schanda, Markenschutzgesetz …”

DNS der ICANN S. 29-31

„… , Suchmaschinen-Marketing2 3; Jacobs, Gesetzliche Teilhabe 1.99 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 179 Allg Rz 248.100 …” „… geschützt. Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 103. Siehe hierzu Kap V F 1b; OLG München …”

Aufbau einer Domain S. 31-33

„… geschützt. Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 103. Siehe hierzu Kap V F 1b; OLG München …” „… , Sondertatbestände in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 245.136 Weitere Bsp „.int“, „.fr“, „.no“. Huber/Hitzelberger …”

Suchmaschinen S. 192-195

„… angepasste wettbewerbsrechtliche Bewertung vorzunehmen. Eine reduzierte Bedeutung der Tippfehlerdomains und …” „… , Adwords2 38.1546 Goodman, Adwords2 442.1547 Baetge, Wettbewerbsrecht 515.1548 Goodman, Adwords2 443 …”

Dienste im Internet S. 29

„… , Suchmaschinen-Marketing2 3; Jacobs, Gesetzliche Teilhabe 1.99 Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 179 Allg Rz 248.100 …”

Marke S. 47

„… unterscheidbar zu machen. Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg), Internet 97.263 Jahn/Häussle, GesRZ 2003 …”

Recht und Werbung S. 195-196

„… , Adwords2 442.1547 Baetge, Wettbewerbsrecht 515.1548 Goodman, Adwords2 443, 446.1549 Brömmelmeyer …”

Nachteile von Streitschlichtungsstellen S. 174-175

„… (Hg), Domains 94; Wien, Internetrecht2 29.1370 Heitzmann, UDRP 105; Roth, Wettbewerbsrecht in …”

Internationale Streitschlichtungsstellen S. 167-168

„… , obgleich § 15 dUWG Einigungsstellen für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten vorsieht.13081)2)1301 Die …”

Nationale Streitschlichtungsstellen S. 168-169

„… Einigungsstellen für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten vorsieht.13081)2)1301 Die ICANN hat private oder …”

Streitschlichtung bei „.eu“ S. 169-170

„… markenrechtlichen, namensrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Aspekten befasst1322, schränktdie …”

Vorteile von Streitschlichtungsstellen S. 173-174

„… Wettbewerbsrechten. Stotter in Mayer-Schönberger et al, Domain Namen 187.1350 Lührig, Online-Schiedsgerichte in Hohl …”

Word-Stuffing S. 141-143

„… auch für Videos gelten, welche Keywords verdecken. Eine wettbewerbsrechtliche Differenzierung, wodurch …” „… Mohr, Wettbewerbsrechtsverstöße 156.1069 Google lässt Text in sehr kleiner Schriftgröße, der nicht für …”

Keyword Buying S. 143-145

„… ), Wettbewerbsrecht4 1536 f.1102 Janisch, Online-Werbung 88. Auch das Keyword Buying von fremden Markennamenkann zu …” „… , Suchmaschinen-Marketing2 228; Hübner, Suchmaschinenoptimierung 10; Mohr, Wettbewerbsrechtsverstöße 157.1113 Buss, Internet …”

Suchmaschinenoptimierung S. 155-157

„… Lernen von der Konkurrenz istmE wettbewerbsrechtlich und urheberrechtlich als unproblematisch …” „… , Wettbewerbsrechtsverstöße 156. Von der Verwendung dieser in Kap VI B 4 bis 7Genannten wird vielfach abgeraten. Neumeier …” „… ; Mohr, Wettbewerbsrechtsverstöße151.1211 Erlhofer, Suchmaschinen-Optimierung4 15; Rupp, Google Marketing …”

Deutschland S. 233-240

„… wettbewerbsrechtliche Haftung einesSuchmaschinenanbieters ? NJW-RR 2002, 545 = GRUR-RR 2002, 83LG Frankfurt 24.01.2003 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-17

„… Urheberrecht ? Praxis im Immaterialgüter- und WettbewerbsrechtgTLD generische Top Level DomainGuT Gewerbemiete …”

Folgen falscher Suchmaschinenoptimierung S. 157-158

„… , Wettbewerbsrechtsverstöße 156. Von der Verwendung dieser in Kap VI B 4 bis 7Genannten wird vielfach abgeraten. Neumeier …” „… ; Mohr, Wettbewerbsrechtsverstöße151.1211 Erlhofer, Suchmaschinen-Optimierung4 15; Rupp, Google Marketing …” „… Qualitätskontrollfilter abdecken. Webb, Google-Index in Schwarz (Hg), Leitfaden2 363.1217 Mohr, Wettbewerbsrechtsverstöße …”

doi.org/10.5771/9783845243665

Hendrik Baumann - Die audiovisuelle Verwertung der Fußballbundesliga

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Hendrik Baumann

Die audiovisuelle Verwertung der Fußballbundesliga

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 20 2010

Results in this title

Wettbewerbsrecht S. 64-97

„… WettbewerbsrechtErgänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - GrundlagenDer ergänzende …” „… mediale Verwertung, also die Ausstrahlung vornimmt, da der wettbewerbsrechtlicheLeistungsschutz den …” „… wettbewerbsrechtliche Generalklausel ein wettbewerbsrechtlichbesonderes Leistungsergebnis per se, also unter Verzicht …”

Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb S. 97-99

„… .394Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz kann somit im Rahmendes unter B. dargestellten …” „… ungenehmigte mediale Verwertung der Bundesliga ist insbesondere das Verhältnis zumWettbewerbsrecht zu beachten …” „… . Ein Verhalten, das die Rechtsordnung wettbewerbsrechtlich als lauter erachtet, kann nicht ohne …”

Literaturverzeichnis S. 165-177

„… Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts.Europarecht 2005, S. 581-604174Schwarz, Mathias, Urheberrecht …” „… , Dieter, Neue Herausforderungen für die exklusive Contentverwertung – Der wettbewerbsrechtliche Rahmen für …” „… Wettbewerbsrechts. 3. völlig neu bearbeitete Auflage, München 2005Götting, Horst-Peter, Wettbewerbsrecht – Das neue …”

Problemstellung S. 17-28

„… Lochmann vertritt die Ansicht, dass über das Wettbewerbsrecht eine absolute Rechtspositionzur medialen …” „… unterschiedliche (hausrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder deliktsrechtliche) Abwehrrechtebestehen. Schließlich …” „… . Anknüpfungspunkte sind insoweit u.a. "hausrechtliche" oder wettbewerbsrechtliche Abwehransprüche.Die audiovisuelle …”

Hausrecht S. 54-64

„… – „Hörfunkrechte“; Wertenbruch SpuRt 2001, 185,187; Wertenbruch LMK 2006, 175921.63WettbewerbsrechtErgänzender …” „… wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - GrundlagenDer ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz wurde in der …” „… Rechtsprechung zur wettbewerbsrechtlichen Generalklausel des § 1 UWG a.F. entwickelt.232 Im Mittelpunkt stand der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… derFußballbundesligab.56Erstreckung des Hausrechts auf die Bild- undTonaufnahmen der Bundesligaspielec.59Ergebnisd. 63Wettbewerbsrecht …” „… 2. 64Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz -Grundlagena.64Ergänzender …” „… wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutzder Fußballbundesliga nach § 4 Nr. 9 UWGb.66Die wettbewerbliche Eigenart des …”

Ergebnis S. 99-100

„… zwangsläufig die Wertungen des Wettbewerbsrechts und des numerus clausus derImmaterialgüterrechte …”

Zusammenfassung S. 162-164

„… Verwertung umfasst.724 Zudem begründet auchder in § 4 Nr. 9 UWG kodifizierte wettbewerbsrechtliche ergänzende …”

Die Fußballbundesliga als urheberrechtliches Werk i.S.v. § 2 UrhG S. 44-48

„… dem "Hausrecht", demWettbewerbsrecht oder dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb …”

doi.org/10.5771/9783845227481

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