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Katharina Wunner - Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft

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Katharina Wunner

Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 6 2022

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§ 2 Begründung eines vertragsrechtlichen Ansatzes S. 44-186

„… Begründung eines vertragsrechtlichen AnsatzesDas mit der Arbeit verfolgte Ziel, maschinengenerierte …” „… das Vertragsrecht – zunächst auf einer theoretischen Ebene – geeignet sein kann, datenbezogene …” „… : Reinhart (Hrsg.), Handbuch Industrie 4.0 (2017), S. 3, 12.§ 2 Begründung eines vertragsrechtlichen …”

§ 3 Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes S. 187-387

„… Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen DatenzugangsregimesIm vorherigen Abschnitt hat sich gezeigt …” „… ungeeignet ist, das vorliegend verfolgte Ziel einer intensiveren Datennutzung mit vertragsrechtlichen Mitteln …” „… Vertragsrecht sichtbar und lassen sich vertragsintern verarbeiten.Um ein datenbezogenes Zugangsregime zu …”

§ 4 Das vertragsrechtliche Datenzugangsregime in praktischer Anwendung S. 388-415

„… Das vertragsrechtliche Datenzugangsregime in praktischer AnwendungDas alternative …” „… Industriedaten mit vertragsrechtlichen Mitteln zu entwickeln. Dieses kann jedoch nur dann überzeugen, wenn es in …” „… Vorzugswürdigkeit eines regulativen Vertragsrechts für die Datenwirtschaft zu untermauern, wird das …”

§ 5 Fazit und Synthese der Ergebnisse S. 416-442

„… Vertragsrechtsordnung und darauf aufbauend die Anwendbarkeit des vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes also nach …” „… , ob und gegebenenfalls inwieweit das Vertragsrecht als normativer Anknüpfungspunkt für die alleinige …” „… zur Statuierung eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes bereithält. Gleichwohl erscheinen de …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Konstruktion des VertragsrechtsD.35Regulierungsfunktion des PrivatrechtsI. 36Alternatives vertragstheoretisches …” „… Vertragsrechts“C. 157Fokussierung der „klassischen“ Vertragstheorie auf das bipolare AustauschverhältnisI.160Eine …” „… Ein regulatives Vertragsrecht für die DatenwirtschaftKatharina WunnerVertragsrechtliche Optionen …”

§ 1 Einleitung S. 21-43

„… VertragsrechtsDie vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, eine weitere Verbreitung maschinengenerierter Daten mit …” „… vertragsrechtliches Datenzugangsregime zu etablieren.Diesem Anliegen entspricht ein auf Gunther Teubner zurückgehender …” „… rechtlicher Perspektive erweist sich das Vertragsrecht also als entscheidendes Instrument, um eine de facto …”

Literaturverzeichnis S. 443-474

„… : Vertrag und Verteilung – Die Bedeutung der iustitia distributiva im Vertragsrecht, Tübingen 2014.Arrow …” „… , Karsten/Saenger, Ingo/Schulze, Götz/Staudinger, Ansgar: Internationales Vertragsrecht – Rom I-VO – CISG – CMR …” „… zwingendes Vertragsrecht – Zugelich ein Beitrag zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Berlin 2013 …”

doi.org/10.5771/9783748934134

Matthias Rosemann - BTHG: Die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Arbeit

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Matthias Rosemann

BTHG: Die wichtigsten Neuerungen für die psychiatrische Arbeit

Series: Fachwissen kompakt

Volume 2018

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Vertragsrecht S. 98-105

„… 98VertragsrechtDie Seite der Leistungserbringer wird im neuen Recht der Leistungen zur …” „… den Trägern der Eingliede-rungshilfe ist auch weiterhin im Vertragsrecht des SGB IX vorgesehen. Neu …” „… kann und – hoffentlich – auch haben wird.In der Gesetzesbegründung zum zukünftigen Vertragsrecht nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96Vertragsrecht –– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – 98 …”

Formales S. 15-17

„… zwingenden Orientierung an der ICF und das neue Vertragsrecht, damit auf dieser Grundlage Vereinbarungen für …”

Der Kern des BTHG: Die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen S. 32-54

„… mit neuen Rechtsvorschriften im Vertragsrecht neue Wege geschaffen (siehe das Kapitel »Vertragsrecht«). …”

Eingliederungshilfe, soziale Teilhabe und Assistenzleistungen S. 55-75

„… sein müssen (mehr dazu im Kapitel »Vertragsrecht«). Auch die Frage, unter welchen Bedingungen …” „… »Ver-tragsrecht«).Mit der Trennung von Fachleistungen und unterhaltssichernden Leistungen werden die Leistungen zur …”

doi.org/10.5771/9783884149201

Katja Langenbucher - Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht

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Katja Langenbucher

Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht

2022

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Carsten Herresthal Vertragsrecht S. 79-217

„… europäischen VertragsrechtsA. 82 Die Maßnahmen der EU und der Gemeinsame Referenzrahmen (CFR)I. 83 Das …” „… umfassenden Angleichung des VertragsrechtsV. 96 Allgemeine Grundsätze und mögliche Kompetenzgrundlagen1. 96 …” „… die Beschränkung der Grundfreiheiten 4. 127 Die Drittwirkung der Grundfreiheiten im VertragsrechtIII …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Verbraucherschutzes im VertragsrechtI. 139 Das allgemeine VertragsrechtII. 145 Das allgemeine SchuldrechtIII. 183 Das …” „… Bestrebungen zur Vereinheitlichung des europäischen VertragsrechtsA. 82 Die Maßnahmen der EU und der Gemeinsame …” „… Die Kompetenz der EU zur umfassenden Angleichung des VertragsrechtsV. 96 Die Einwirkungen in das …”

Stichwortverzeichnis S. 663-682

„… Aktionärsrechterichtlinie 5 2, 94 Aktions-Reaktionsverbundenheit im Oligopol 10 38 Aktionsplan kohärenteres Vertragsrecht 2 …” „… 43; 4 6, 3 43, 4 6 – Anwendung der Keck-Formel 2 61 – Beschränkung durch Vertragsrecht 2 60 …” „… – Dispositives Vertragsrecht 2 66 – kollisionsrechtlich dispositives Ver‐ tragsrecht 2 76 – Marktzugangsschranke …”

Michael Stürner Internationales Privatrecht S. 471-531

„… Schaffung einer „Rom 0-VO“?3. 485 Internationales Vertragsrecht: Rom I-VOIII. 486 Entstehungsgeschichte1 …” „… , Europäisches Vertragsrecht. Institutionelle und methodische Grundlagen – materielles Recht – Kollisions‐ recht …” „… (2017), 747. 22 Näher Stürner, Europäisches Vertragsrecht (2021), § 29 Rn. 14 ff. § 8 Internationales …”

Thomas Riehm Handelsrecht S. 248-277

„… all‐ gemein vertragsrechtliche Fragen aufwerfen.31 • Von Bedeutung für das europäische Handelsrecht …” „… seinen Grund darin, dass die vertragsrechtlichen Regelungen des Unionsprivatrechts üblicherweise nicht …” „… werden daher auch in diesem Lehrbuch als Verbraucherrecht im Rahmen des Kapitels zum Vertragsrecht …”

Katja Langenbucher, Philipp B. Donath Europarechtliche Methodenlehre S. 25-78

„… Vertragsrecht, 2. Aufl. 2015, S. 11; Heiderhoff, Europäisches Privatrecht, 5. Aufl. 2020, durchgängig …” „… ; Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013, § 1 Rn. 3 ff.; diesen Ansatz für die Methodenlehre weiterdenkend Flessner …” „… . Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013, § 2 Rn. 41 f.; Streinz/Leible, EuZW 2000, 459. 150 Diese Ausweitung …”

Thomas Riehm Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 218-247

„… Zeit auf das Vertragsrecht und behandelten das Recht der gesetzlichen Schuld‐ verhältnisse nicht. Erst …” „… Agenda der EU-Organe zu stehen, die weiterhin auf das Vertragsrecht fokussiert ist. A. 1 Vgl. dazu näher …” „… Vertragsrecht der Zahlungsdienste und enthält keine Aussagen hinsicht‐ lich etwaiger bereicherungsrechtlicher …”

Lars Klöhn Kapitalmarktrecht S. 341-424

„… ; Flei‐ scher in Schulte-Nölke/Schulze (Hrsg.), Europäisches Vertragsrecht im Gemeinschaftsrecht, 2002, S …” „… Vertragsrecht, 2001, S. 94 ff. 141 S. o. Rn. 63. 142 Hier fehlt es an einem in Art. 2 lit. d) Prospekt-VO …”

Gerald Mäsch Zivilprozessrecht S. 532-571

Florian Wagner-von Papp Wettbewerbsrecht S. 572-662

„… Sinn und Zweck des Kartellverbots: Geschützt werden sollen nicht (wie im Vertragsrecht) die …”

doi.org/10.5771/9783748903727

Reiner Schulze, Fryderyk Zoll - Europäisches Vertragsrecht

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Reiner Schulze, Fryderyk Zoll

Europäisches Vertragsrecht

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Grundlagen S. 18-48

„… ; Heiderhoff, Europäisches Privatrecht, 3. Aufl. 2012; Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013 …” „… Das Vertragsrecht ist das zentrale rechtliche Instrument für die Organisation von Märkten und damit …” „… Vertragsrecht zur Verfügung. Für den europäischen Binnenmarkt fehlt es dagegen bislang an einer vergleichbaren …”

Strukturelemente S. 49-119

„… . 1113–1126; Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013; ders., System und Prinzipien des Europäischen Vertragsrechts …” „… europäischen Vertragsrechts steht naturgemäß der Begriff des Vertrages.1 Diese zentrale Kategorie ermöglicht es …” „… Vertragsrechts, S. 79; Paricio, Der Vertrag – Eine Begriffsbildung, in: Andrés Santos/Baldus/Dedek, Vertragstypen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Regelungsbereicheg) 38 Kohärenz des europäischen VertragsrechtsIV. 39 Wissenschaftliche Ansätze1. 39 Principles of …” „… NomosStudium Europäisches Vertragsrecht Nomos Schulze | Zoll Nomos NomosStudium Europäisches …” „… Vertragsrecht Prof. Dr. Reiner Schulze | Prof. Dr. Fryderyk Zoll BUT_Schulze_5954-8.indd 3 17.03.15 09:08 1 …”

Vertragsschluss und Vertragsinhalt S. 120-196

„… , Informationsasymmetrie im Vertragsrecht – Eine rechtsvergleichende und interdisziplinäre Abhandlung zu Reichweite und …” „… Grenzen vertragsschlussbezogener Aufklärungspflichten, 2001; Kötz, Europäisches Vertragsrecht I, 1996 …” „… der Acquis Group über die Prinzipien des bestehenden Vertragsrechts der EU wider.13 Vor allem für die …”

Rechtsfolgen der Nichterfüllung S. 235-285

„… ; Riesenhuber, EU- Vertragsrecht, 2013; Schulte-Nölke/Zoll/Jansen/Schulze, Der Entwurf für ein optionales …” „… Nichterfüllung vertraglicher Pflichten („Rechtsbehelfe“2) gehören zu den Kernbestandteilen des Vertragsrechts …” „… . Die Sanktionen, die das Vertragsrecht für die Nichterfüllung von Pflichten vorsieht, geben nicht nur …”

Leistungspflichten S. 223-234

„… Rechten der Mitgliedstaaten wie im EU-Vertragsrecht anerkannt.1 Die Rechte der Mitgliedstaaten enthalten …” „… auch kein festumrissener Begriff der Leistungspflichten ausgebildet. Das geltende Vertragsrecht der EU …” „… zwingenden Charakter der Vorschriften hat die Festlegung von Leistungspflichten durch das EU- Vertragsrecht …”

Missbräuchliche Vertragsklauseln S. 197-222

„… Privatrecht. Ein Beitrag zur Revision des Verbraucheracquis, ZEuP 2010, S. 69–106; Kötz, Vertragsrecht, 2 …” „… , EU-Vertragsrecht, 2013; Research Group on the Existing EC Private Law (Acquis Group), Contract II – General …” „… umfassende Regelung getroffen, die einen Kernbereich des Vertragsrechts der Staaten in der EU betrifft. In …”

Verzeichnis der abgekürzten Literatur S. 297

„… als: Martinek/Semler u.a., Handbuch des Vertriebsrechts) Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013 (zitiert …” „… : Riesenhuber, EU-Vertragsrecht) Säcker/Rixecker, Münchener Kommentar, 6. Aufl. 2012 (zitiert …”

Stichwortverzeichnis S. 302-310

„… europäisches Vertragsrecht 1 49 ff Kollisionsregel 7 4 Kombinationslehre siehe Kombinationstheorie …”

doi.org/10.5771/9783845263717

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Katja Langenbucher

Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht

2017

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§ 2 Vertragsrecht S. 71-206

„… europäischen VertragsrechtsA. 74 Die Maßnahmen der EU und der Gemeinsame Referenzrahmen (CFR)I. 75 Das …” „… die Beschränkung der Grundfreiheiten 4. 119 Die Drittwirkung der Grundfreiheiten im VertragsrechtIII …” „… VertragsrechtI. 132 Die typisierte Erfassung gestörter Vertragsparität1. 132 Die Schutzmechanismen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Verbraucherschutzes im VertragsrechtI. 132 Das allgemeine VertragsrechtII. 137 Das allgemeine SchuldrechtIII. 176 Das …” „… § 71 Die Bestrebungen zur Vereinheitlichung des europäischen VertragsrechtsA. 74 Die Maßnahmen der EU …” „… Grundfreiheiten im VertragsrechtIII. 123 Die Einwirkungen des SekundärrechtsD. 131 Die Verortung des …”

Stichwortverzeichnis S. 649-671

„… Finanzdienstleistungen 6 12 Aktionsplan kohärenteres Vertragsrecht 2 3 Aktionsplan Modernisierung des …” „… , 64; 3 43; 4 6 – Anwendung der Keck-Formel 2 61 – Beschränkung durch Vertragsrecht 2 60 …” „… – Dispositives Vertragsrecht 2 66 – kollisionsrechtlich dispositives Vertragsrecht 2 76 – Marktzugangsschranke 2 …”

Literaturverzeichnis S. 13-14

„… . Zitiert: Nicolaysen Riesenhuber, Karl; EU-Vertragsrecht, Tübingen 2013. Allge ei e Lite atu hi eise …”

§ 1 Europarechtliche Methodenlehre S. 25-70

„… Ansatz: Kötz, Europäisches Vertragsrecht, 2. Aufl. 2015, S. 11; Heiderhoff, Europäisches Privatrecht, 4 …” „… . Aufl. 2016, durchgängig; Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013, § 1 Rn. 3 ff.; diesen Ansatz für die …” „… L. Krit. Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013, § 2 Rn. 41 f.; Streinz/Leible, EuZW 2000, 459. Diese …”

§ 8 Internationales Privatrecht S. 465-525

„… . 479 Internationales Vertragsrecht: Rom I-VOIII. 479 Entstehungsgeschichte1. 479 Wesentliche Inhalte2 …” „… , Europäisches Kollisionsrecht, 2016, S. 127 ff.; Riesenhuber, EU-Vertragsrecht, 2013, § 4. Siehe dazu auch § 2 …” „… Die Rom I-VO vergemeinschaftete das seit 1980 geltende Römische Vertragsrechtsübereinkommen (EVÜ) und …”

§ 3 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 207-237

„… Initiativen zur europäischen Rechtsvereinheitlichung konzentrierten sich lange Zeit auf das Vertragsrecht und …” „… Agenda der EU-Organe zu stehen, die weiterhin auf das Vertragsrecht fokussiert ist. U ge e htfe tigte Be …” „… entnommen.95 Das überzeugt jedoch nicht. Die Richtlinie regelt allein das Vertragsrecht der Zahlungsdienste …”

§ 4 Handelsrecht S. 238-268

„… handelsrechtlichen, sondern nur allgemein vertragsrechtliche Fragen aufwerfen.32 • Von Bedeutung für das europäische …” „… vertragsrechtlichen Regelungen des Unionsprivatrechts üblicherweise nicht dem Handelsrecht, sondern dem …” „… werden daher auch in diesem Lehrbuch als Verbraucherrecht im Rahmen des Kapitels zum Vertragsrecht …”

§ 9 Zivilprozessrecht S. 526-561

„… vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte regeln (COM[2015] 634 endg). Der zweite Vorschlag …” „… beschäftigt sich mit vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und andere Formen des Fernabsatzes von …”

§ 6 Kapitalmarktrecht S. 332-423

„… Vertragsrecht im Gemeinschaftsrecht, 2002, S. 171; Moloney, 3 EBOR, 341 (2005); Vogel, Vom Anlegerschutz zum …”

§ 10 Wettbewerbsrecht S. 562-648

„… und Zweck des Kartellverbots: Geschützt werden sollen nicht (wie im Vertragsrecht) die …”

§ 7 Arbeitsrecht S. 424-464

„… Schutzes«. Bei den derzeit laufenden Arbeiten zum Europäischen Vertragsrecht der Europäischen Gemeinschaft4 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-24

„… Entscheidungssammlung zum Kartellrecht WVRK Wiener Vertragsrechtskonvention WWU Wirtschafts- und Währungsunion YEAL …”

doi.org/10.5771/9783845266886

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