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Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Versorgungssicherheit in der Energiewende - Anforderungen des Energie-, Umwelt- und Planungsrechts

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Versorgungssicherheit in der Energiewende - Anforderungen des Energie-, Umwelt- und Planungsrechts

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 25 2014

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Ahmels Peter Versorgungssicherheit in der Energiewende - Stellungnahme aus Sicht eines Umweltverbandes S. 133-134

„… umfasst. Auswirkungen auf Natur und Umwelt waren auch bisher schon zu beachten, aber es kommen neue …” „… . Für das Energie-, Umwelt- und Planungsrecht ergeben sich daraus folgende Anforderungen: 1. Beim …” „… 133 Dr. Peter Ahmels, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) Versorgungssicherheit in der Energiewende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Umweltforschung - UFZ am 18. und 19. April 2013 Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht 25 Nomos …” „… – Anforderungen des Energie-, Umwelt- und Planungsrechts Dokumentation des 18. Leipziger Umweltrechtlichen …” „… Versorgungssicherheit in der Energiewende – Anforderungen des Energie-, Umwelt- und …”

Faßbender Kurt Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… Leipziger Vereinigung für Umwelt- und Planungsrecht und mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ …” „… Tagungsthema Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Namen des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der …” „… in der bisherigen umwelt- und planungsrechtlichen Befassung mit der Energiewende nach unserem …”

Rosenthal Heiko Grußwort S. 15-18

„… 15 Bürgermeister Heiko Rosenthal, Beigeordneter für Umwelt, Ordnung und Sport der Stadt Leipzig …” „… hier zusammengefunden haben, um sich als Umwelt- und Planungsrechtler den Herausforderungen zu stellen …” „… qualifizieren, seine Umwelt und die globale Welt aktiv mitzugestalten und verantwortungsbewusst zu begleiten …”

Faßbender Kurt Schlusswort S. 135-136

„… Durchführung des Symposions beteiligten Institutionen, also der Leipziger Vereinigung für Umwelt- und …” „… Planungsrecht, dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, der Sächsischen Landesstiftung …” „… Natur und Umwelt (LANU) und natürlich der Stadt Leipzig. Schließlich danke ich den Mitarbeiterinnen und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… Umweltforschung UPR Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz …” „… Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht …” „… Sachverständigenrat für Umweltfragen SSK Nationale Strahlenschutzkommission StromNEV Stromnetzentgeltverordnung …”

Pielow Johann-Christian Die Energiewende auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts S. 45-70

„… EU-Binnenmarkt für Energie um sich.13 Zusätzlich kam es zu umfassenden und ständig neuen umwelt- bzw …” „… - 14 Siehe bspw. Kloepfer, Umweltrecht, 3. Aufl. 2004, § 16 („Umweltenergierecht“); Kahl, JuS 2010, S …” „… sind: So geht eine insbesondere umwelt- und klimaverträgliche Energieversorgung, jedenfalls nach …”

Hermes Georg Planungsrechtliche Sicherung einer Energiebedarfsplanung - ein Reformvorschlag S. 71-92

„… allgemeinen Rechtsordnung, die insbesondere mit dem Wettbewerbs-, Umwelt- und Planungsrecht wichtige …” „… Gegenstand intensiver staatlicher Steuerung, weil aus Gründen des Umwelt- und Ressourcenschutzes, der …” „… (Bundes-)Gesetzgebung aus Gründen der Gefahrenabwehr, des Umwelt-, Klima- oder Ressourcenschutzes die Gewinnung oder …”

Köck Wolfgang Immissionsschutzrechtliche Aspekte der Energiewende: Der Ausbau der Übertragungsleitungen für Strom und der Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern S. 113-130

„… eine Vielzahl von (Umwelt-)Konflikten,20 sowie mit Blick auf die niederfrequenten elektromagnetischen …” „… Institut für Öffentliche Gesundheit und die Umwelt 2011 Tabelle: Cornelius Tronicke (nach Stam 2011 …” „… 113 Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Köck, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ/ Universität …”

Franke Peter Sicherheit der Energieversorgung: Herausforderungen für Übertragungsnetzbetreiber und Regulierungsbehörde S. 19-38

„… unter www.netzausbau.de > EnLAG-Monitoring). 51 Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), Wege zur …” „… deutsche Stromversorgung (Materialien zur Umweltforschung 43), Berlin 2010, S. 57 f.; ders., Akzeptanz für …” „… 2011) > NEP I und Umweltbericht (2012). 58 Art. 1 des Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur …”

Schweer Adolf EEG-Zubau und Herausforderungen für das Netz S. 39-44

„… Umweltrechtlichen Symposions gehalten hat. ADOLF SCHWEER 40 Die Zahl der Anlagen im Netzgebiet nahm 2012 um mehr …”

Erbguth Wilfried Kraftwerkssteuerung durch räumliche Gesamtplanung S. 93-112

„… Umweltfragen, Wege zur 100% erneuerbaren Energieversorgung, 2011, S. 35. 3 Zu sog. Kapazitätsmarktmodellen …” „… Umweltschutzes (Naturschutz und Landschaftspflege, Abfall-, Wasserwirtschaft u.a.m.). Auf Letzteres („Wie …” „… Gesamtchern und „wo möglich“ ausbauen; zurückhaltender Sachverständigenrat für Umweltfragen (Fn. 2), S. 32 …”

doi.org/10.5771/9783845252773

Carlos Kölbl, Anna Sieben - Stichwörter zur Kulturpsychologie

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Carlos Kölbl (ed.), Anna Sieben (ed.)

Stichwörter zur Kulturpsychologie

Series: Diskurse der Psychologie

Volume 2018

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Paul Sebastian Ruppel Umwelt S. 393-398

„… wie ›Umweltbelastung, umweltfreundlich, Umweltschutz‹« (Dudenredaktion, 2001, S. 880). Die mit von …” „… Umweltwissenschaften fungieren. Die Institutionalisierung der Thematisierung von Umwelt erfolgte sowohl in der …” „… Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen, sowie der Gründung des UN-Umweltprogramms …”

Carolin Demuth Generation S. 151-156

„… Umwelt aus (z.B. Valsiner, 2007). Generation wird als fluides, dynamisches Konzept verstanden, das die …” „… , als etwas, das unabhängig von uns existiert und das wir passiv aus der Umwelt »aufnehmen«.Wissen oder …”

DorisWeidemann Lernen S. 235-240

„… Umwelten und dem Individuum dar, für die sich jede Wissenschaft interessieren muss, die die wechselseitige …” „… bestimmten kulturellen Umwelten. Sie ist deshalb besonders anschlussfähig für konstruktivistische …”

Hartmut Rosa Resonanz S. 347-354

„… nachvollziehbar: Menschen werden durch Resonanzbeziehungen mit ihrer Umwelt zu Subjekten, und das, was ihnen …” „… eigenen Körper, die eigenen Gefühle, die dingliche und natürliche Umwelt oder 347 aber die sozialen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Andreas Maercker & Karin Rechsteiner Übersetzung 387 Joachim Renn Umwelt 393 Paul Sebastian Ruppel …”

Tilmann Habermas Gedächtnis S. 129-134

„… Gedächtnisträger geht wie die gebaute Umwelt, Denkmäler und Bibliotheken (Halbwachs, 1985 [1925 …”

WilhelmKempf Methodologie S. 275-280

„… »objektiven« (d. h. objektseitig definierten) Beschaffenheit der Dinge in ihrer Umwelt handeln, sondern …”

GünterMey Identität S. 189-194

„… gelungenen Identität gesprochen werden – auch nicht aus der Perspektive der sozialen Umwelt« (Keupp et al …”

Gerhard Benetka, MartinWieser Krise S. 211-216

„… Grundlagenforschung und im Zusammenhang damit auch die neobehavioristische Zerteilung vonMensch und Umwelt in …”

Michael B. Buchholz Metapher S. 263-268

„… scannt seine Umwelt immer sehr sorgfältig«, »nach der Prüfung lösche ich das Gelernte wieder aus meinem …”

Walter Herzog Moral S. 293-298

„… zunächst nur sich selbst, dann seine unmittelbare soziale Umwelt (Familie), dann größere Gruppen …”

Jaan Valsiner Kultur S. 223-228

„… Bedeutungsproduzent_innen – und die Bedeutungen, die sie produzieren, rahmen ihre Beziehungen zur Umwelt. Wie Gananath …”

Estrid Sørensen Materialität S. 255-262

„… , Mensch-Umwelt, Aktivität-Passivität, Ding-Symbol, Sein-Bedeutung, Konstanz-Prozess und so weiter (vgl. Latour …”

Lars Allolio-Näcke Polyvalenz S. 307-314

„… Lewinschen Auffassung, dass die Qualitäten, die wir unserer Umwelt zuschreiben, weder ausschließlich deren …”

Jörn Rüsen, Friedrich Jäger Geschichtsbewusstsein S. 157-162

„… « (Renn & Scherer, 2015) dramatisch verschärften Umwelteinflüsse menschlichen Handelns stellen die …”

Alexander Thomas Training S. 369-376

„… Interkulturellen Verstehen. Als Ausgangsbedingungen sind personale- und Umweltfaktoren zu beachten. Trainees …”

doi.org/10.30820/9783837974522

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 38 2019

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Bernd Dietmar Kammerschen Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt S. 19-20

„… . Umweltrechtlichen Symposium im Namen der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt begrüßen zu dürfen. Ich …” „… 19 Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt Bernd Dietmar Kammerschen …” „… , Stiftungsdirektor der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt, Dresden Sehr geehrter Herr Bürgermeister …”

Kurt Faßbender Die strategische Umweltprüfung: Anspruch und Wirklichkeit S. 155-174

„… betroffenen Gebiete mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Umweltprüfung zu …” „… Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht, geschäftsführender Direktor des …” „… Instituts für Umwelt- und Planungsrecht an der Universität Leipzig I. Hintergrund des Themas Die …”

Ulrich Mierwald Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus praktischer / planerischer Perspektive S. 143-154

„… Entwicklungszielen In der UVP sind gemäß Anlage 4 UVPG der aktuelle Zustand der Umwelt und ihrer Bestandteile im …” „… der Umwelt bei Nichtdurchführung des Vorhabens. Gegenstand der Natura 2000-VP ist ein Zustand, in …” „… 143 Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus praktischer …”

Bernd Dammert, Götz Brückner Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus rechtlicher Perspektive S. 125-142

„… 06.11.2012 - 9 A 17/11, Rn. 52. 26 Gellermann, in: Landmann/Rohmer, UmweltR, 85. EL Dezember 2017, § 34 …” „… (Schutzmaßnahmen) • Bewertung der Umwelt-auswirkungen und Berücksichtigung bei der Entscheidung • Bewertung der …” „… . Neben der Umweltverträglichkeitsprüfung entwickelten sich verschiedene umweltrechtliche Prüfungen aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Umweltprüfungen Dokumentation des 23. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und …” „… Umweltforschung – UFZ am 22. und 23. März 2018 Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht 38 Nomos …” „… Querschnittsprobleme des Umweltund Planungsrechts – Rechtsschutz und Umweltprüfungen Kurt …”

Kurt Faßbender Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… zentralen Querschnittsthemen des Umwelt- und Planungsrechts widmen: dem Rechtsschutz und den Umweltprüfungen …” „… Leipziger Vereinigung für Umwelt- und Planungsrecht und mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ …” „… Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht, geschäftsführender Direktor des Instituts für …”

Sabine Schlacke Die jüngste Novellierung des UmwRG zur Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention S. 21-58

„… Befund im Bereich des Umweltrechtsschutzes. Hier zog das Inkrafttreten des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes …” „… Umweltverbänden sieht. Die jüngste Novellierung des UmweltRG 43 spielsweise Aspekte, die bei der Vorprüfung …” „… einen werden die Anforderungen an Umwelt-Rechtsbehelfe, die von Umweltvereinigungen erhoben werden …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft UBA Umweltbundesamt UFZ Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung …” „… UPR Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über …” „… Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit BMUB Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und …”

Helmut Petz Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG S. 103-124

„… zufriedenstellenden Ergebnissen. Im Umwelt- und Planungsrecht indes gilt dies nur eingeschränkt. Beide …” „… normiert. § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat zur Folge, dass Rechtsverstöße im Umwelt- und Planungsrecht …” „… Erteilung der Genehmigung die Projekte, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen …”

Wilfried Erbguth Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG S. 59-86

„… der Neufassungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes5 (UmwRG) und des Gesetzes über die …” „… Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Allerdings erfasst § 4 UmwRG nach Abs. 1 bis 1b UmwRG wegen der Bezugnahme auf die UVP allein die …” „… Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen“; darunter fallen mithin neben (Umwelt-)Verbänden Einzelpersonen, so …”

Bernhard Wegener Rechtsschutz gegen Verfahrensfehler S. 87-102

„… vorangetrieben worden. Sie hat Niederschlag in Regelungen insbesondere des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – und …” „… zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen …” „… Schmidt/Stracke/Wegener/Zschiesche, Die Umweltverbandsklage in der rechtspolitischen Debatte, Umweltbundesamt-Texte 99/2017 …”

Angelika Freifrau von Fritsch Grußwort der Stadt Leipzig S. 15-18

„… der Alten Handelsbörse mit Querschnittsproblemen des Umwelt- und Planungsrechts insdbesondere mit …” „… 15 Grußwort der Stadt Leipzig Angelika Freifrau von Fritsch, Leiterin des Amtes für Umweltschutz …” „… Umweltrechtlichen Symposium, heute in der Alten Handelsbörse. Dieses Jahr stand uns der traditionelle Sitzungssaal …”

doi.org/10.5771/9783845298009

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 35 Umwelt S. 676-699

„… Art. 37 dazu, ein hohes Umweltschutzniveau und die Verbesserung der Umweltqualität in ihre Politik …” „… UmweltGrundlagen, BefugnisseRechtsgrundlagenDie Charta der Grundrechte verpflichtet die Union in …” „… Bereich der Umweltpolitik markant die Frage nach der Abgrenzung der verschiedenen Rechtsgrundlagen (§ 7 …”

§ 26 Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 589-599

„… der Notwendigkeit nachhaltiger, das Klima, die Umwelt und die Verbraucher schützender …” „… Vielfalt, und Klimaschutz und Beitrag zur Erreichung der umwelt- und klimabezogenen Ziele der Union …” „… des Umwelt- und Gesundheitsschutzes – eine neue Rechtfertigung finden.Die Marktordnungen werden gemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Einwanderungsrecht, Umwelt, Außenbeziehungen). Gleichermaßen Berücksichtigung erfahren dabei die vertraglichen …” „… Telekommunikation, Datenschutz und Datenwirtschaft§ 33 648Verbraucherschutz und Gesundheitswesen§ 34 656Umwelt§ 35 …” „… VerbraucherschutzI. 674GesundheitswesenII. 675Umwelt§ 35 676Grundlagen, BefugnisseA. 676RechtsgrundlagenI. 676 …”

§ 29 Industrie S. 623-627

„… . „Hochrangige Gruppe für die Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt“, B Kommission 2006/77, ABl. L 36/2006, 43 …” „… Umwelt, Technologie, Industrie und Forschung immer größer wird.LiteraturAmbroziak, Adam A. (Hg.), The New …” „… Industriepolitik; Belange des Umweltschutzes und vor allem der Gedanke der Nachhaltigkeit liefern wichtige …”

§ 17 Angleichung der Rechtsordnungen S. 475-488

„… Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik inzwischen vertraglich klargestellt. Ausgeschlossen sind …” „… , dass diese zum Schutz der Umwelt oder der Arbeitsumwelt aufgrund eines spezifischen Problems für diesen …” „… Angleichungsmaßnahme Vorschriften zum Schutz der Umwelt umfasst.30Die Kompetenzabrundungszuständigkeit aus Art. 352 …”

§ 27 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 600-612

„… Verkehr erhebliche Sekundärfolgen und -risiken für Umwelt, Gesundheit und Klima mit sich. Hoheitliche …” „… im Bereich des Umwelt – und Klimaschutzes.7 Der Gesetzgeber der Union darf mit Maßnahmen, die auf Art …” „… jeweiligen Erbringer der Transportleistung orientiert,14 gilt aber zunehmend auch der Sicherheit, dem Umwelt …”

§ 31 Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 635-639

„… und Umwelt.Parallel zu diesem Programm der nicht nuklearen Forschung werden besondere Rahmenprogramme …”

§ 5 Finanzverfassung S. 192-208

„… ), die in den Bereich „Natürliche Ressourcen und Umwelt“ fällt und die in der Vergangenheit das bei …” „… -, Umwelt-, Entwicklungspolitik). Dies bedeutet jedoch keine Exklusivität der entsprechenden Ermächtigungen …” „… Namen der Union an den Kapital42 Eigenmittelbeschluss 2020, Erwägungsgrund 8.43 ZB Umweltabgaben, dazu …”

§ 30 Struktur- und Kohäsionspolitik S. 628-634

„… Land- und Forstwirtschaft, einen effektiven Umwelt – und Klimaschutz sowie eine Steigerung der …” „… entsprechen, so insbesondere denjenigen des Wettbewerbsrechts und des Umweltrechts.15 VO 2021/1139, Art. 14 …”

§ 34 Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 656-675

„… umweltfreundliches Lebensmittelsystem, COM(2020) 381 final. S. auch Schlussfolgerungen des Rates zur Strategie „Vom …” „… , öffentliche Gesundheit und Umwelt, ABl. L 241/2008, 21 = HER I A 61/1.66.69 ABl. L 364/2004, 1.70 ABl. L …” „… umweltfreundliches Lebensmittelsystem (2020/2260 [INi]).21 Diese betreffen insbesondere die Bereiche nachhaltige …”

§ 19 Strafrecht, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 494-503

„… bejaht.16 Maßnahmen zur Harmonisierung Umwelt schützender Straftatbestände durften daher auf (ex) Art …” „… . 175 EGV gestützt werden.Seither wurden für verschiedene Bereiche (u.a. Umweltschutz) Rechtsakte …”

§ 22 Steuerrecht S. 530-540

„… Erlass von „Vorschriften überwiegend steuerlicher Art“ zur Erreichung umweltpolitischer Ziele.7 Eine …” „… beruhende steuerliche Differenzierungen sind zulässig, wenn sie mit dem AEUV vereinbare umwelt-,27 …”

§ 39 Europäische Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterung der Union S. 746-757

„… Mobilität; (e) Ökologischer Wandel – Klimaresilienz, Energie und Umwelt.40 Bei der Erholung nach der COVID …” „… EWR-Vertrag u.a. Bestimmungen über die Bereiche Forschung und Technologie, Umweltschutz, Sozialpolitik und …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 107-138

„… II (Art. 27–38), in dem bestimmte soziale Rechte, aber auch Verfassungsziele wie Umwelt- und …” „… , Sozialpolitik, Landwirtschaft und Fischerei, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verkehr, Energie, Einwanderung, Asyl …” „… Fortschritt, Umweltschutz, wissenschaftlichen und technischen Fortschritt, soziale Gerechtigkeit, interne und …”

§ 40 Ausblick S. 758-774

„… Vorschläge zu Politik- bzw. Vertragsänderungen auf folgenden Feldern herauskristallisiert: Umwelt und …”

§ 11 Freier Warenverkehr S. 352-384

„… diese Richtung gehender Rechtsprechung bei Middeke, Nationaler Umweltschutz (F.), 132 f., der auch auf …” „… Katalog des Art. 36 AEUV fallen, wie zB Umwelt- oder Verbraucherschutz: Auf innerstaatlichen …” „… nur noch in Ausnahmefällen (zB bei umweltpolitisch motivierten Maßnahmen zum Artenschutz) vor,64 so …”

§ 16 Staatliche Beihilfen S. 460-474

„… umfassend modernisiert und stärker auf die wirtschafts-,finanz-, umwelt- und klimapolitischen Ziele der …” „… umweltfreundlicher Erzeugnisse anwendbar.49Die Ausnahme für Beihilfen bei Naturkatastrophen setzt ein …” „… . 107 Rn. 132.49 Vgl. dazu die Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 …”

§ 37 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 716-734

„… -, industrie-, verkehrs-, umwelt-, klima-, energie- oder entwicklungspolitische Bezüge aufweisen können …” „… handelspolitischen Zielen gleichrangig auch andere Ziele (zB umweltpolitische Ziele) verfolgt werden, kann diese …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik oder der Umweltpolitik der Fall sein.C.I.91 Vgl. zB Art. 75 des …”

§ 4 Institutionelles System S. 139-191

„… Auswärtigen, der Wirtschaft und der Finanzen, Justiz und Inneres, Umwelt usw anzusehen.90 Art. 16 Abs. 6 EUV …”

Stichwortverzeichnis S. 779-795

„… , 35 23Umweltpolitik 35 2 ff., 36 2Umweltschutz 3 6, 11 56, 17 26, 26 6, 27 1, 28 1, 11 f., 35 1 …” „… Umweltschutz 35 14Betroffenheit, individuelle 9 43 ff.Betrugsbekämpfung 5 20, 19 10Bevollmächtigte vor dem …” „… – Staatsanwaltschaft 4 102, 19 17– Stiftung für Berufsbildung 32 11– Umweltagentur 4 108, 35 22– Union 1 1, 19 ff …”

§ 36 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 700-715

„… Forschungs- und Technologiepolitik (Art. 186 AEUV), der Umweltpolitik (Art. 191 Abs. 4 AEUV) und des …”

§ 28 Energiepolitik S. 613-622

„… www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/01_Umweltgutachten/2016_2020/2020_Umweltgutachten_Kap_08 …” „… Energieabhängigkeitsquote bei 58 %)11, des Umweltschutzes und der Förderung erneuerbarer Energiequellen geprägt. Der …” „… Angleichung von Energie- und Umweltzielen,n Ausbau der Energieinfrastruktur.28In der Folgezeit wurde die …”

§ 8 Rechtsanwendung und Europäisches Verwaltungsrecht S. 257-273

„… Umweltinformationsrichtlinie, die Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung oder die Umweltzeichenverordnung.c) Der aus dem …” „… Umweltschutzes, 1998, insbesondere 145 ff.; Albin, Vollzugskontrolle des europäischen Umweltrechts, 1999 …” „… Umwelthilfe/Freistaat Bayern), ECLI:EU:C:2019:1114.70 EuGH, Rs. C-13/01 (Safalero), ECLI:EU:C:2003:447.71 EuGH, Rs. C …”

§ 9 Rechtsschutzsystem S. 274-332

„… hinzugekommen, wie beispielsweise der Umweltschutz.39Die Ziele der Union sind in Art. 3 EUV formuliert (§ 3 Rn …” „… , Zwangsgelder, Mittelkürzung und Umweltinspektionen – neueste Entwicklungen bei der Vollzugskontrolle von …” „… EG-Umweltrecht, DVBl. 2000, 1483 (1491 f.).103 EuGH, Rs. C-457/07 (Kommission/Portugal), ECLI:EU:C:2009:531, Rn …”

§ 2 Die Grundlagen der Union: Bürger und Staaten S. 57-106

doi.org/10.5771/9783748914303

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 32 Umwelt S. 621-641

„… Umweltressourcen.25 Hinzu kommt die Europäische Umweltagentur,26 welche die Kommission bei ihren den Umweltschutz …” „… . § 32 Umwelt § 32 Epiney 627 insofern relativ, als es immer nur die Umweltfreundlichkeit eines …” „… Einhaltung des europäischen Umweltrechts, EuR 2009, 400 ff.; Frenz, Walter, Umwelt- und Tierschutzklausel im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… , Asyl – und Einwanderungsrecht, Umwelt, Außenbeziehungen). Gleichermaßen Berücksichtigung erfahren dabei …” „… Verbraucherschutz und Gesundheitswesen§ 31 604 Umwelt§ 32 621 7 AußenbeziehungenTeil C 642 Grundlagen und Verfahren …” „… LiteraturC. 619 VerbraucherschutzI. 619 GesundheitswesenII. 620 Umwelt§ 32 621 Grundlagen, BefugnisseA. 621 …”

§ 24 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 555-567

„… Verkehr erhebliche Sekundärfolgen und -risiken für Umwelt und Gesundheit mit sich. Hoheitliche Eingriffe …” „… Berücksichtigung von Umwelt- und Gesundheitsschutz. Die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt sind …” „… ihrer Folgen für die Umwelt. Diese Abwägung muss der Gesetzgeber im Rahmen seiner Begründungspflicht …”

§ 23 Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 543-554

„… Verbraucher und die Umwelt schützende Produktionsweisen, unter dem Druck zur Marktöffnung gegenüber billigeren …” „… höherrangiger Werte – insbesondere des Umwelt- und Gesundheitsschutzes – eine neue Rechtfertigung finden. Bis …” „… Einhaltung von Umwelt-, Lebensmittelsicherheits- und Tierschutznormen gezahlt. IV. V. 27 Vgl. VO 1308/2013 …”

§ 14 Angleichung der Rechtsordnungen S. 441-454

„… Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik inzwischen vertraglich klargestellt. Ausgeschlossen sind …” „… des Umweltschutzes, die bestimmte Stillhaltefristen bei Umweltschutzmaßnahmen vorsieht, ABl. C 9/1973 …” „… . 114 Abs. 5 AEUV voraus, dass diese zum Schutz der Umwelt oder der Arbeitsumwelt aufgrund eines …”

§ 26 Industrie S. 576-580

„… die Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt“, B Kommission, ABl. L 36/2006, 43 = HER I A 63/1.28. 11 …”

§ 28 Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 588-592

„… ; n Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe; n Intelligenter, umweltfreundlicher und …”

§ 16 Strafrecht, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 460-468

„… Befugnis bejaht.21 Danach konnten z.B. Maßnahmen zur Harmonisierung Umwelt schützender Straftatbestände auf …” „… Umweltschutzes. Darin werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, Verstöße gegen die jeweiligen Verbote mit Strafe …”

§ 19 Steuerrecht S. 492-501

„… steuerliche Differenzierungen sind zulässig, wenn sie mit dem AEUV vereinbare umwelt-,28 wirtschafts-,29 …” „… Erreichung umweltpolitischer Ziele.10 Das Verbot steuerlicher Diskriminierung Verbot diskriminierender …” „… eine Steuer auf Kohlendioxydemissionen (CO2-Steuer) einzuführen und damit Umweltaspekte in das …”

§ 5 Finanzverfassung S. 179-190

„… Ausgaben der EU ausdrücklich vorgesehen (Agrar-, Sozial-, Regional-, Forschungs-, Technologie-, Umwelt …” „… besuchten Seite: http://ec.europa.eu/budget/news/article_de.cfm?id=201603221331). 25 Z.B. Umweltabgaben …” „… , Baden-Baden 1999; Heselhaus, Sebastian, Abgabenhoheit in der Europäischen Gemeinschaft in der Umweltpolitik …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 101-127

„… Verfassungsziele wie Umwelt- und Verbraucherschutz erfasst sind. Unter den das auswärtige Handeln der Union …” „… und Fischerei, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verkehr, Energie, Einwanderung, Asyl, straf- und …” „… Marktwirtschaft, Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt, Umweltschutz, wissenschaftlichen und technischen …”

§ 34 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 658-674

„… Zusammenarbeit vorsehen, in Einzelfällen aber auch forschungs-, industrie-, verkehrs-, umwelt-, energie- oder …” „… neben handelspolitischen Zielen gleichrangig auch andere Ziele (z.B. umweltpolitische Ziele) verfolgt …” „… Umweltpolitik der Fall sein. Zur Verfolgung der entwicklungspolitischen Ziele des Vertrages können der Rat und …”

§ 31 Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 604-620

„… Umweltrecht – Das Problem der Umweltnormung, in: Cottier/Kopse (Hg.), Der Beitritt der Schweiz zur …” „… Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt, ABl. L 241/2008, 21 = HER I A 61/1.66. 68 „Verordnung über die …” „… kommen hier insbesondere Art. 153 AEUV (z.B. Arbeitsschutz) und Art. 192 AEUV (Umweltpolitik). Für den …”

§ 4 Institutionelles System S. 128-178

„… der Finanzen, Justiz und Inneres, Umwelt usw. anzusehen.81 Art. 16 Abs. 6 EUV weist den Räten …”

§ 11 Grundfreiheiten S. 323-398

„… Rechtsgüter ermöglicht, die nicht unter den Katalog des Art. 36 AEUV fallen, wie etwa Umwelt- oder …” „… Ausnahmefällen (etwa bei umweltpolitisch motivierten Maßnahmen zum Artenschutz) vor,58 so dass der Schwerpunkt …” „… Umweltschutz (E.I.), 132 f., der auch auf die verschiedenen Ansätze zu ihrer dogmatischen Einordnung eingeht …”

§ 8 Rechtsanwendung und Europäisches Verwaltungsrecht S. 237-252

„… Umweltinformationsrichtlinie, die Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung oder die Umweltzeichenverordnung. 3. Der aus dem …” „… Vorschriften auf dem Gebiet des Umweltschutzes, 1998, insbesondere 145 ff.; Albin, Vollzugskontrolle des …” „… europäischen Umweltrechts, 1999, insbesondere 110 ff., 321 ff. S. in diesem Zusammenhang auch die …”

§ 9 Rechtsschutzsystem S. 253-305

„… Umweltinspektionen – neueste Entwicklungen bei der Vollzugskontrolle von EG-Umweltrecht, DVBl. 2000, 1483 (1491 f …” „… beispielsweise der Umweltschutz.31 Die Ziele der Union sind in Art. 3 EUV formuliert (§ 3 Rn. 5). Weiter …” „… von Umweltorganisationen und Einzelnen gegen Subventionsentscheidungen aus dem Strukturfonds für den …”

§ 10 Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit und allgemeine Prinzipien der Grundfreiheiten S. 306-322

„… , Freier Warenverkehr und nationaler Umweltschutz, 1992, 5 ff.; aus der Rechtsprechung EuGH, Rs. C-300/89 …”

§ 13 Staatliche Beihilfen S. 427-440

„… Förderung des Erwerbs umweltfreundlicher Erzeugnisse anwendbar.47 Die Ausnahme für Beihilfen bei …” „… staatliche Umweltschutz und Energiebeihilfen, ABl. C 200/2014, 1 = HER I A 50.8.85. 48 EuG, verb. Rs. T-132 …” „… mittlere Unternehmen, Forschung und Entwicklung, Umweltschutzmaßnahmen, Beschäftigung und Ausbildung sowie …”

§ 25 Energiepolitik S. 568-575

„… . Zunehmend wird Energiepolitik von Erwägungen der langfristigen Versorgungssicherung, des Umweltschutzes und …” „… gegenüber den umweltschützenden Bestimmungen der Art. 11 und 191– 193 AEUV sowie im Verhältnis zu den …” „… Koordinierung von Energiesparmaßnahmen und bei der Verbesserung des Umweltschutzes. Erdgas und Erdöl unterlagen …”

§ 27 Struktur – und Kohäsionspolitik S. 581-587

„… Umweltinfrastrukturprojekte gefördert werden. Die Mittel für diese drei Fonds zusammen belaufen sich für die Periode 2014–2020 …” „… Land- und Forstwirtschaft, einen effektiven Umweltschutz sowie eine Steigerung der Lebensqualität im …” „… insbesondere denjenigen des Wettbewerbsrechts und des Umweltrechts. n Grundsatz der Programmplanung: Die …”

§ 33 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 642-657

„… Technologiepolitik (Art. 186 AEUV), der Umweltpolitik (Art. 191 Abs. 4 AEUV) und des Katastrophenschutzes (Art. 196 …”

§ 36 Europäische Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterung der Union S. 685-693

„… Forschung und Technologie, Umweltschutz, Sozialpolitik und Verbraucherschutz. Er errichtet einen …”

Quellen- und Literaturhinweise S. 705-722

„… Überwachungsmissionen 35 19 Ultra-vires Kontrolle 3 40 Umweltinformation 8 15, 32 23 Umweltpolitik 32 2 ff., 33 3 …” „… Umweltschutz 3 6, 11 56, 14 26, 23 8, 24 1, 25 1, 10 f., 32 1 ff. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 8 15 …” „… von Verwaltungsakten 8 23 Bestimmungslandprinzip 19 13 Bestmöglicher Umweltschutz 32 14 …”

doi.org/10.5771/9783845273327

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