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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… NomosLehrbuch Schuldrecht Gesetzliche Schuldverhältnisse Nomos 4. Auflage Peifer Nomos …” „… NomosLehrbuch Schuldrecht Gesetzliche Schuldverhältnisse 4. Auflage Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Universität …” „… , Wolf-Dietrich: Besonderes Schuldrecht, 38. Aufl., München 2014. Buck-Heeb, Petra: Examens-Repetitorium …”

Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts S. 208-224

„… zugunsten desjenigen, dem der Vermögensvorteil gebührt, einen schuldrechtlichen Herausgabeanspruch. Der …” „… Trennungs- und Abstraktionsprinzip, wonach schuldrechtliche Verpflichtung und dingliche Verfügung unabhängig …” „… bereicherungsrechtlichen „Etwas“ (dazu Rn 10). u Begriffe: Den schuldrechtlichen Herausgabeanspruch bezeichnet man als …”

Die Leistungskondiktionen S. 225-244

„… und ausführlicher Lösung bei Beuthien/ Weber, Schuldrecht II, 2. Aufl., 1987, Fall 4; vgl. auch …” „… Wieling/Finkenauer, Fälle zum Besonderen Schuldrecht, 5. Aufl., 2004, Fall 13 (Bahnreise). 3 Vgl. BGHZ 55, 128, 130 …” „… Minderjährige an der Crew vorbei in das Flugzeug einschleicht: Larenz/ Canaris, Schuldrecht II/2, § 67 IV 2 § 9 …”

Die Nichtleistungskondiktionen S. 245-263

„… Erwerb, doch muss das Erworbene nach § 816 Abs. 1 S. 2 schuldrechtlich wieder rückübereignet werden (vgl …” „… Vermögen gemehrt wurde, keinen schuldrechtlichen Anspruch auf diese Vermögensmehrung hatte. Fehlt es an …” „… ; Larenz/Canaris, Schuldrecht BT II/2 § 69 II 3d, S. 186. C. Bereicherungsrecht§ 10 248 3 Rechts steht …”

Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686) S. 289-309

„… . 35 Beuthien/Weber, Schuldrecht II, S. 149: teleologische Reduktion. D. Geschäftsführung ohne …” „… Gebot dagegen nichts, Beuthien/Weber, Schuldrecht II, S. 143; vgl. aber Schubert, Der Tatbestand der …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag, AcP 178 (1978), 425–455, 436. 39 So zu den Selbstmordfällen Larenz, Schuldrecht II/1 …”

Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse S. 20-39

„… von Tonner, Vertragliche Schuldverhältnisse, 3. Aufl. 2013; ferner Greiner, Schuldrecht Besonderer …” „… Begründung (auch heute noch sehr lesenswert) Heck, Grundriß Schuldrecht, S. 2; zur schnellen Orientierung …” „… Eigentümer, also V. Der Käufer K hat vor Einigung und Übergabe lediglich einen schuldrechtlichen Anspruch …”

Die Bereicherung im Mehrpersonenverhältnis S. 264-277

„… dieser Art III. 1. 5 Enneccerus/Lehmann, Schuldrecht, S. 881 Fußn. 12; vgl. auch die bei W. Lorenz, Zur …” „… f. 13 Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 70 II 2 b m.w.N. 14 Hierzu Rademacher, § 675 u BGB …” „… Recht, Rn 676. 29 Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 70 IV 2d; Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht, Rn …”

Definitionen S. 314-331

„… Definitionen Begriff Definition Abstraktions- und Trennungsprinzip Schuldrechtliche Verpflichtung …” „… Kondiktion (§§ 812 ff.) Schuldrechtlicher Herausgabeanspruch; an dem bereicherungsrechtlichen „Etwas“, auf …” „… darin, eine (schuldrechtliche) Verpflichtung zu erfüllen. Die Zweckbestimmung ist nach h.M. wie eine …”

Haftung für eigenes Verschulden S. 46-154

„… , Einzelheiten unten § 3 Rn 43); – nach h.M. nicht schuldrechtliche Forderungen. (2) Verletzerverhalten und …” „… ordnen? in: Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts, Bd. II, 1981, S. 1681; Mertens …” „… Blutkonserve). 23 Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 76 II 1 a. 24 Zur deliktischen Haftung bei …”

Ziele und Grundsätze S. 278-288

„… . §§ 677–687 Rn 31; Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht, Rn 412. 24 So Larenz, Schuldrecht II, § 57 I a …” „… Beispiel BGHZ 40, 28 – Funkenflugfall). 26 Esser/Weyers, Schuldrecht II Teilband 2, § 46 II 2 d [2 …” „… , Schuldrecht II, S. 148. D. Geschäftsführung ohne Auftrag§ 12 286 10 Problematisch ist, ob eine …”

Überblick S. 40-45

„… , Einführung v. § 823 Rn 2. 3 Stellvertretend Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 75 I 3 a; eine solche …” „… ). 5 Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 76 II 4 a. 6 Überblick hierüber bei H. Ehmann, Zur Struktur …”

Haftung für vermutetes eigenes Verschulden S. 155-173

„… Rn 9. 7 RGRK-Steffen, § 831 Rn 26; Kupisch, JuS 1984, 250–255, 253; Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2 …” „… Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 79 III 3 b. 17 Offengelassen wurde die Frage in BGH NJW 1968, 247, 248; NJW …” „… . von Bar, Gutachten und Vorschläge zur Bearbeitung des Schuldrechts, 1981, 1681, 1776; von Caemmerer …”

Haftung mehrerer Deliktstäter S. 196-207

„… Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 82 II 2 c. 26 Vgl. Deubner, Anm., NJW 1961, 1013–1014; Jauernig/Teichmann …”

Gefährdungshaftung S. 180-195

„… ); Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 76 II 3c. 25 Vgl. BGH NJW 2014, 217 (Mitverschulden eines angefahrenen …”

doi.org/10.5771/9783845260198

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 5 Ursprüngliche Konzeption, EU-Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und Schuldrechtsreform S. 43-49

„… Schuldrechts und damit auch des Kaufrechts vor, die weitgehend am Modell des inzwischen in Kraft getretenen …” „… zunächst nicht aufgegriffen; eine Modernisierung des Schuldrechts war in den frühen 1990er Jahren politisch …” „… Modernisierung des Schuldrechts.9 Nunmehr war der Gesetzgeber zum Handeln gezwungen, wollte er sich nicht den …”

Literaturverzeichnis S. 19-22

„… .), Das neue Schuldrecht – Verbraucherrechtsreform 2014 Brox, Hans/Walker, Wolf-Dietrich, Besonderes …” „… Schuldrecht, 39. Aufl., 2015 Busche, Jan, Privatautonomie und Kontrahierungszwang, 1999 Canaris, Claus-Wilhelm …” „… , Barbara/Konzen, Horst/Schmidt, Karsten, Das neue Schuldrecht in der Praxis, 2003 Derleder, Peter/Knops …”

§ 1 Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht S. 23-27

„… diesen Abschnitt üblicherweise „Schuldrecht Besonderer Teil“ im Gegensatz zu den ersten sieben …” „… Abschnitten des Schuldrechts, dem „Schuldrecht Allgemeiner Teil“. Herkömmlicherweise wird das Schuldrecht …” „… stammt, ist es jedoch wegen der besonderen Bedeutung des Schuldrechts Besonderer Teil in zwei Lehrbücher …”

§ 4 Hilfsmittel S. 40-42

„… werden die Vertraglichen Schuldverhältnisse in den Lehrbüchern zum Schuldrecht Besonderer Teil …” „… Brox/Walker, Besonderes Schuldrecht, 39. Aufl. 2015 n Emmerich, BGB Schuldrecht, Besonderer Teil, 14. Aufl …” „… . 2015 n Medicus/Lorenz, Schuldrecht II, Besonderer Teil, 17. Aufl. 2014. Von den drei genannten Büchern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… NomosLehrbuch Schuldrecht Nomos Vertragliche Schuldverhältnisse 4. Auflage Tonner Nomos …” „… NomosLehrbuch Schuldrecht Vertragliche Schuldverhältnisse 4. Auflage Prof. Dr. Klaus Tonner, Universität Rostock …” „… erwähnen ist vor allem die Verbraucherrechterichtlinie, die zwar ihren Schwerpunkt im Schuldrecht AT hat …”

§ 3 Europäisierung des Vertragsrechts S. 33-39

„… , wurden in den Allgemeinen Teil des Schuldrechts eingestellt und wirken auf diese Weise ebenfalls …” „… Verbraucherrechterichtlinie gehört zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts, so dass hier nicht weiter darauf einzugehen ist.28 …” „… einzupassen. Beispielsweise ist das Widerrufsrecht weiterhin im Allgemeinen Teil des Schuldrechts geregelt …”

§ 2 Vertragsfreiheit und dispositives und zwingendes Vertragsrecht S. 28-32

„… Die Vorschriften aus dem Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Teil des Schuldrechts, die man …” „… Schuldverhältnisse anzuwenden hat und diese an das Allgemeine Schuldrecht „andockt“. Beim Durcharbeiten dieses Buches …” „… Schuldrechts. Dort sind erst ab § 305 BGB Regelungen enthalten, die einen Vertrag voraussetzen, während dies …”

§ 10 Besondere Arten des Kaufs S. 99-101

„… schuldrechtliche Vorkaufsrecht ist vom dinglichen Vorkaufsrecht gemäß § 1094 BGB abzugrenzen. Im Gegensatz zum …” „… schuldrechtlichen Vorkaufsrecht entsteht das III. 8 RGZ 126, 308, 311; BGH NJW 1951, 517. 9 Vgl. TWT-Tonner § 465 Rn …”

§ 7 Mangelbegriff S. 59-69

„… : Tamm/Tonner § 19 Rn. 51. 3 Zu Gattungsschuld und Stückschuld Looschelders, Schuldrecht AT Rn. 280 ff.; Weiler …” „… § 8 Rn. 2 f. 4 Zum Gläubigerverzug Looschelders, Schuldrecht AT Rn. 747 ff.; Weiler § 32. Teil B …” „… diesem Fall ist das Eigentum mit einem nicht vereinbarten schuldrechtlichen Nutzungsrecht belastet. Der …”

§ 6 Vertragsschluss und Hauptpflichten der Parteien S. 50-58

„… Schuldrechts sind die §§ 312 ff. und 355 ff. BGB anwendbar. Ein Kaufvertrag kann ein außerhalb von …” „… schuldrechtliche Kausalgeschäft (Verpflichtungsgeschäft) zwischen Verkäufer und Käufer kennt, mit dem sich die …” „… zu tun. Aus der Trennung von schuldrechtlichem Kausalgeschäft und sachenrechtlichem …”

§ 21 Pacht S. 205-209

„… folglich vom schuldrechtlichen Pachtvertrag zu trennen. Häufig wird sie aber als „Gewähren“ des …” „… demgegenüber bspw. gegeben, wenn ein Dritter aufgrund eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Nutzung oder Besitz …”

§ 13 Internationales Kaufrecht S. 125-136

„… Kaufrecht weltweit. Sowohl die deutsche Schuldrechts-Kommission als auch die …” „… Zufall, denn das Schuldrecht des BGB wurde durch die am 1.1.2002 in Kraft getretene …” „… Schuldrechts zurückgreifen. Das CISG hat keinen derartigen Allgemeinen Teil und enthält daher einige …”

Definitionen S. 286-302

„… des Schuldrechts (Bsp.: Leistungsstörungen) und den besonderen Teil des Schuldrechts, der besondere …” „… Bürgschaft ist ein im Schuldrecht gesondert geregeltes akzessorisches Sicherungsmittel und einseitig …”

§ 15 Darlehen S. 143-158

„… im Allgemeinen Teil des Schuldrechts ersetzt (§§ 358 f. BGB). Die neue Verbraucherkreditrichtlinie …” „… Probleme aufwerfen, die ins Schuldrecht AT gehören.34 § 358 BGB greift nur bei Verbraucherverträgen ein …” „… Rn. 16. 34 Looschelders, Schuldrecht AT, Rn. 149 ff.; Weiler § 18 Rn. 45 ff. 35 BGH NJW 1996, 663. 36 …”

§ 23 Die Leihe S. 214-218

„… Parteien Im Unterschied zu anderen schuldrechtlichen Verträgen ist die Leihe kein gegenseitiger, sondern …”

§ 26 Werkvertrag S. 241-252

„… Vorschriften wird in den Lehrbüchern zum Schuldrecht AT eingegangen; vgl. etwa Weiler §§ 19 ff. sowie oben zum …” „… einen schuldrechtlichen Anspruch auf eine dingliche Sicherung, sogenannte …”

§ 29 Maklervertrag S. 271-276

„… rechtswirksam mit dem Dritten geschlossen wurde.7 Ausschlaggebend ist dabei grundsätzlich der schuldrechtliche …”

§ 30 Auftrag und Geschäftsbesorgung S. 277-282

„… (Abstraktionsprinzip im Vollmachtsrecht).9 Der Auftrag ist lediglich das schuldrechtliche Grundverhältnis zwischen dem …”

§ 18 Bürgschaft S. 167-176

„… einzige im Schuldrecht des BGB näher geregelte Sicherungsgeschäft ist die Bürgschaft. Sie hat auch …”

§ 8 Mängelrechte S. 70-92

„… , 1004, 1006; Schellhammer MDR 2002, 301. 44 Zu Gattungs- und Stückschuld Looschelders, Schuldrecht AT Rn …” „… . 75 Vgl. Looschelders, Schuldrecht AT, Rn. 565. 76 Schwartze, in: Tamm/Tonner § 19 Rn. 85 ff. Teil B …” „… sich aus der durch die Schuldrechtsreform ausdrücklich normierten Erfüllungstheorie. Unstreitig besteht …”

§ 12 Besondere Kaufverträge S. 111-124

„… dem Allgemeinen Schuldrecht hat für alle Grundstücksgeschäfte § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB eine …” „… ). Teil B: Kaufrecht§ 12 116 18 19 20 Gebrauchtwagenkauf Vor der Schuldrechtsreform war allgemein …” „… sanktioniert sind. Durch die Schuldrechtsreform hat sich hieran nichts geändert. Mithilfe der zahlreichen …”

§ 9 Haftungsausschlüsse und -beschränkungen S. 93-98

„… . Dies entspricht der vor der Schuldrechtsreform geltenden verschuldensunabhängigen Haftung für das …” „… den ersten Blick erscheinen mag, denn auch schon vor der Schuldrechtsreform waren Mindeststandards für …”

§ 11 Verbrauchsgüterkauf S. 102-110

„… Schuldrechtsreform geführt. u Beispiel (nach EuGH ECLI:EU:C:2015:357 – Faber)7 K erwarb von V ein gebrauchtes …”

§ 14 Schenkung S. 137-142

„… Schadensersatz statt der Leistung (das Gesetz verwendet noch den vor der Schuldrechtsreform gebräuchlichen …”

§ 19 Miete S. 177-189

„… sich auf zugesicherte Eigenschaften, ein Überbleibsel aus der Zeit vor der Schuldrechtsreform, als der …”

§ 25 Dienstvertrag S. 226-240

„… Betriebsrisikos durch den Arbeitgeber wurde im Zuge der Schuldrechtsreform allerdings in § 615 Satz 3 BGB …” „… durch die Schuldrechtsreform für alle Dauerschuldverhältnisse in § 314 BGB eine Verallgemeinerung …”

§ 28 Touristische Dienstleistungen S. 260-270

„… zunächst im Teilzeitwohnrechtegesetz (TzWrG) umsetzte, das im Zuge der Schuldrechtsreform in die §§ 481 bis …”

Stichwortverzeichnis S. 303-317

„… . Schickschuld 7 11 Schuldbeitritt – Abgrenzung zur Bürgschaft 18 4 Schuldrechtsreform 5 19 ff …”

doi.org/10.5771/9783845262581

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Ursprüngliche Konzeption, EU-Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Schuldrechtsreform S. 40-46

„… Schuldrechts und damit auch des Kaufrechts vor, die weitgehend am Modell des inzwischen in Kraft getretenen …” „… zunächst nicht aufgegriffen; eine Modernisierung des Schuldrechts war in den frühen 1990er Jahren politisch …” „… Modernisierung des Schuldrechts.9 Nunmehr war der Gesetzgeber zum Handeln gezwungen, wollte er sich nicht den …”

Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht S. 22-26

„… diesen Abschnitt üblicherweise „Schuldrecht Besonderer Teil“ im Gegensatz zu den ersten sieben …” „… Abschnitten des Schuldrechts, dem „Schuldrecht Allgemeiner Teil“. Herkömmlicherweise wird das Schuldrecht …” „… stammt, ist es jedoch wegen der besonderen Bedeutung des Schuldrechts Besonderer Teil in zwei Lehrbücher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… NomosLehrbuch Schuldrecht Nomos Vertragliche Schuldverhältnisse 3. Auflage Tonner Nomos …” „… NomosLehrbuch Schuldrecht Vertragliche Schuldverhältnisse 3. Auflage Prof. Dr. Klaus Tonner, Universität Rostock …” „… Schuldrechtsreform § 5 41 Ursprüngliche KonzeptionI. 41 EU-Verbrauchsgüterkauf-RichtlinieII. 42 SchuldrechtsreformIII …”

Hilfsmittel S. 38-39

„… werden die Vertraglichen Schuldverhältnisse in den Lehrbüchern zum Schuldrecht Besonderer Teil …” „… Brox/Walker, Besonderes Schuldrecht, 37. Aufl. 2013 n Emmerich, BGB Schuldrecht, Besonderer Teil, 13. Aufl …” „… . 2012 n Medicus/Lorenz, Schuldrecht II, Besonderer Teil, 16. Aufl. 2012. Von den drei genannten Büchern …”

Vertragsfreiheit und dispositives und zwingendes Vertragsrecht S. 27-30

„… Die Vorschriften aus dem Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Teil des Schuldrechts, die man …” „… Schuldverhältnisse anzuwenden hat und diese an das Allgemeine Schuldrecht „andockt“. Beim Durcharbeiten dieses Buches …” „… des Rechtsgeschäfts zu behandeln, wiederholt sich im Allgemeinen Teil des Schuldrechts. Dort sind erst …”

Mangelbegriff S. 56-66

„… . 51. 3 Zu Gattungsschuld und Stückschuld Looschelders, Schuldrecht AT Rn. 280 ff.; Weiler § 8 Rn. 2 f …” „… . 4 Zum Gläubigerverzug Looschelders, Schuldrecht AT Rn. 747 ff.; Weiler § 32. Teil B: Kaufrecht§ 7 …” „… diesem Fall ist das Eigentum mit einem nicht vereinbarten schuldrechtlichen Nutzungsrecht belastet. Der …”

Europäisierung des Vertragsrechts S. 31-37

„… Allgemeinen Teil des Schuldrechts eingestellt und wirken auf diese Weise ebenfalls erheblich auf das …” „… Schuldrechts, so dass hier nicht weiter darauf einzugehen ist. Der deutsche Gesetzgeber hat seinen Ansatz, die …” „… Schuldrechts geregelt. Die Teilzeitnutzungsrechte-Richtlinie und die Verbraucherkredit-Richtlinie enthalten …”

Besondere Arten des Kaufs S. 96-98

„… schuldrechtliche Vorkaufsrecht ist vom dinglichen Vorkaufsrecht gemäß § 1094 BGB abzugrenzen. Im Gegensatz zum …” „… schuldrechtlichen Vorkaufsrecht entsteht das dingliche Vorkaufsrecht erst durch die Eintragung. Es hat zugunsten des …”

Internationales Kaufrecht S. 120-127

„… 122 5 6 7 8 Reform von Kaufrecht weltweit. Sowohl die deutsche Schuldrechts-Kommission als auch die …” „… Schuldrecht AT und das Schuldrecht BT verstreut sind. Allerdings sind der DCFR und der Vorschlag eines GEK …” „… hier deutlich die Parallelen zur EU-Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und zur deutschen Schuldrechtsreform …”

Vertragsschluss und Hauptpflichten der Parteien S. 47-55

„… Schuldrechts sind die §§ 312 ff. und 355 ff. BGB anwendbar. Ein Kaufvertrag kann ein Haustürgeschäft gemäß …” „… zusammenfallen können. Dies liegt am Abstraktionsprinzip des BGB, das einerseits das schuldrechtliche …” „… schuldrechtlichem Kausalgeschäft und sachenrechtlichem Verfügungsgeschäft folgt ferner, dass beide Rechtsgeschäfte …”

Pacht S. 190-194

„… stellt ein Verfügungsgeschäft dar und ist folglich vom schuldrechtlichen Pachtvertrag zu trennen. Häufig …” „… eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Nutzung oder Besitz der Sache II. 1. 6 Palandt-Weidenkaff Einf v …”

Definitionen S. 268-283

„… .: Vertragsschluss), den Allgemeinen Teil des Schuldrechts (Bsp.: Leistungsstörungen) und den besonderen Teil des …” „… Schuldrechts, der besondere Vorschriften für die jeweiligen Vertragstypen (Bsp.: Kaufrecht, Mietrecht) enthält …” „… Bürgschaft ist ein im Schuldrecht gesondert geregeltes akzessorisches Sicherungsmittel und einseitig …”

Darlehen S. 134-147

„… Regelung im Allgemeinen Teil des Schuldrechts ersetzt (§§ 358 f. BGB). Die neue …” „… Rn. 16. § 15 Darlehen § 15 139 17 18 19 che Probleme aufwerfen, die ins Schuldrecht AT gehören.30 …” „… sich aus einem Tilgungsanteil 30 Looschelders, Schuldrecht AT, Rn. 149 ff.; Weiler § 18 Rn. 45 ff. 31 …”

Die Leihe S. 199-202

„… Parteien Im Unterschied zu anderen schuldrechtlichen Verträgen ist die Leihe kein gegenseitiger, sondern …”

Zahlungsdienste S. 150-155

„… , Schuldrecht BT Rn. 1148 ff.; Peifer § 11 Rn. 9 ff. § 17 Zahlungsdienste § 17 153 10 11 12 13 14 derer Karten …”

Maklervertrag S. 252-257

„… schuldrechtliche Vertrag, nicht jedoch das dingliche Erfüllungsgeschäft. Der geschlossene Vertrag muss – zumindest …”

Auftrag und Geschäftsbesorgung S. 258-263

„… (Abstraktionsprinzip im Vollmachtsrecht).9 Der Auftrag ist lediglich das schuldrechtliche Grundverhältnis zwischen dem …”

Bürgschaft S. 156-164

„… einzige im Schuldrecht des BGB näher geregelte Sicherungsgeschäft ist die Bürgschaft. Sie hat auch …”

Mängelrechte S. 67-89

„… Gattungs- und Stückschuld Looschelders, Schuldrecht AT Rn. 280 ff.; Weiler § 8 Rn. 2 f.; Bamberger/Roth …” „… , Schuldrecht AT, Rn. 565. 76 Schwartze, in: Tamm/Tonner § 19 Rn. 85 ff. 77 MünchKomm-Westermann § 437 Rn. 31 …” „… sich aus der durch die Schuldrechtsreform ausdrücklich normierten Erfüllungstheorie. Unstreitig besteht …”

Werkvertrag S. 225-235

„… schuldrechtlichen Anspruch auf eine dingliche Sicherung, so genannnte Bauhandwerkersicherungshypothek, zu.36 …”

Besondere Kaufverträge S. 107-119

„… vorsieht. Aus dem Allgemeinen Schuldrecht hat für alle Grundstücksgeschäfte § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB eine …” „… Preiserhöhung über der Inflationsrate liegt. Gebrauchtwagenkauf Vor der Schuldrechtsreform war allgemein …” „… sanktioniert sind. Durch die Schuldrechtsreform hat sich hieran nichts geändert. Mithilfe der zahlreichen …”

Haftungsausschlüsse und -beschränkungen S. 90-95

„… Schuldrechtsreform geltenden verschuldensunabhängigen Haftung für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, für die …” „… , wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, denn auch schon vor der Schuldrechtsreform waren …”

Verbrauchsgüterkauf S. 99-106

„… Rechtsprechung nach Inkrafttreten der Schuldrechtsreform geführt. u Beispiel (nach BGHZ 159, 215):7 K erwarb von …”

Schenkung S. 128-133

„… Leistung (das Gesetz verwendet noch den vor der Schuldrechtsreform gebräuchlichen Begriff des …”

Miete S. 165-176

„… zugesicherte Eigenschaften, ein Überbleibsel aus der Zeit vor der Schuldrechtsreform, als der Mangelbegriff bei …”

Dienstvertrag S. 210-224

„… allgemeinen Betriebsrisikos durch den Arbeitgeber wurde im Zuge der Schuldrechtsreform allerdings in § 615 …” „… durch die Schuldrechtsreform inzwischen für alle Dauerschuldverhältnisse in § 314 BGB eine …”

Touristische Dienstleistungen S. 243-251

„… Teilzeitwohnrechtegesetz (TzWrG) umsetzte, das im Zuge der Schuldrechtsreform in die §§ 481 bis 487 BGB überführt wurde. Im …”

Stichwortverzeichnis S. 284-297

„… . Schickschuld 7 11 Schuldbeitritt – Abgrenzung zur Bürgschaft 18 4 Schuldrechtsreform 5 19 ff …”

doi.org/10.5771/9783845260136

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… NomosPeiferSchuldrechtGesetzliche Schuldverhältnisse7. AuflageNomosLehrbuch7 …” „… . AuflageNomosSchuldrechtGesetzliche SchuldverhältnisseProf. Dr. Karl-Nikolaus PeiferUniversität zu KölnNomosLehrbuchDie Deutsche …” „… : Besonderes Schuldrecht, 46. Aufl., München 2022.Brüggemeier, Gert: Deliktsrecht, Ein Hand- und Lehrbuch …”

C. Bereicherungsrecht S. 223-292

„… zugunsten desjenigen, dem der Vermögensvorteil gebührt, einen schuldrechtlichen Herausgabeanspruch. Der …” „… Abstraktionsprinzip, wonach schuldrechtliche Verpflichtung und dingliche Verfügung unabhängig voneinander sind, führt …” „… bereicherungsrechtlichen „Etwas“ (dazu § 8 Rn. 10).u Begriffe: Den schuldrechtlichen Herausgabeanspruch bezeichnet man als …”

D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… , Rn. 412.30 So Larenz, Schuldrecht II, § 57 I a, insbesondere in der Auseinandersetzung mit folgenden …” „… Schuldverhältnisse, § 8 Rn. 1 ff.33 Beuthien/Weber, Schuldrecht II, S. 148.§ 12 Ziele und Grundsätze § 1230110 …” „… NJW 2016, 2407 Tz. 12.38 Beuthien/Weber, Schuldrecht II, S. 149: teleologische Reduktion.§ 13 Die …”

Definitionen S. 331-346

„… DefinitionenBegriff DefinitionAbstraktions- undTrennungsprinzipSchuldrechtliche Verpflichtung und …” „… durch Substanzeingriffe. § 3 Rn. 9Kondiktion(§§ 812 ff.)Schuldrechtlicher Herausgabeanspruch; an dem …” „… darin, eine (schuldrechtliche) Verpflichtung zu erfüllen. Die Zweckbestimmung ist nach h.M. wie eine …”

B. Deliktsrecht S. 43-222

„… Stellvertretend Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 75 I 3 a; eine solche Generalklausel wurde allerdings bei …” „… gehören:6 Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 76 II 4 a; Überblick bei Brockmann/Kühnen, JuS 2020, 910.7 …” „… h.M. nicht schuldrechtliche Forderungen.(2) Verletzerverhalten und haftungsbegründende Kausalität …”

A. Überblick S. 25-42

„… lesenswert) Heck, Grundriß Schuldrecht, S. 2; zur schnellen Orientierung Schwerdtner, Jura 1981, 414, 419 …” „… Differenzierung resultiert die Unterscheidung von Schuldrecht und Sachenrecht. Auch im Sachenrecht können …” „… Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2, § 76 II 4 g; dagegen Otte, JZ 1969, 253.6 Zimmermann, Law of Obligations, S …”

doi.org/10.5771/9783748929222

Christopher Strehle - Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

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Christopher Strehle

Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 529 2007

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Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als schuldrechtliche Nebenabrede S. 87-89

„… ausgezeichnet) frei an die Aktionäre ausgeschüttet werden. C. Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen In der …” „… Literatur werden schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen auch als Unterfall des sog. verdeckten Agios …” „… ). 88 I. Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als schuldrechtliche Nebenabrede Schuldrechtliche …”

Schuldrechtliche Leistungspflichten S. 93-94

„… 93 II. Schuldrechtliche Leistungspflichten Schuldrechtliche Leistungspflichten entstehen nicht aus …” „… isolierten, schuldrechtlichen Vereinbarung, die die Gesellschaft auch mit jedem beliebigen Dritten …” „… schuldrechtliche Nebenabrede grundsätzlich unabhängige Rechtsgeschäfte darstellen, die (auch wenn Aktionäre …”

Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung S. 207-217

„… pari in jedem Fall einzutragen715. II. Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung Neben …” „… auch allein aufgrund der Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung neben der …” „… Kapitalerhöhung zu pari abzulehnen sein. In diesem Sinn müsste die schuldrechtliche Zuzahlungspflicht in …”

Grundsätzliche Zulässigkeit schuldrechtlicher Leistungspflichten S. 91-92

„… . 5 S. 2 AktG verstoßen. Gleiches gilt für schuldrechtliche Vereinbarungen, die zu einer Vermeidung …” „… zuwiderlaufen291. III. Grundsätzliche Zulässigkeit schuldrechtlicher Leistungspflichten Über die Zulässigkeit …” „… Vereinbarung schuldrechtlicher Leistungspflichten neben den korporativen Gestaltungsmöglichkeiten sowohl im …”

Schuldrechtliche Aufrechterhaltung trotz korporativer Elemente S. 105-109

„… für zukünftige Aktionäre auf schuldrechtlicher Ebene in jedem Fall unzulässig. IV. Schuldrechtliche …” „… außerhalb der gesetzlichen Vorgehensweise vereinbart wird, ist in jedem Fall als schuldrechtlicher Vertrag …” „… auswirkt, da diese innerhalb einer schuldrechtlichen Vereinbarung grundsätzlich als unwirksam anzusehen …”

Abgrenzung von korporativer und schuldrechtlicher Pflicht S. 94-105

„… ), Änderungen schuldrechtlicher Vereinbarungen sind nur unter Mitwirkung aller beteiligten Parteien möglich 304 …” „… schuldrechtlichen Vereinbarungen die Grundsätze der Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont gemäß den §§ 133 …” „… auf den Erwerber übergehen. Hinsichtlich einer schuldrechtlichen Nebenabrede bedarf es immer einer …”

Kompetenzverteilung bei Agio und schuldrechtlicher Zuzahlungsabrede S. 151-152

„… der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung erreicht, ändert sich am Ergebnis gleichwohl nichts, da …” „… der schuldrechtliche Betrag hier nicht berücksichtigt werden darf. Weitere Auswirkungen auf die …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung entstehen nicht; diese ist unabhängig von der Beteiligung aller Aktionäre …”

Übertragung der korporativen Gestaltungsrechte auf die schuldrechtliche Ebene S. 149-150

„… werden. III. Übertragung der korporativen Gestaltungsrechte auf die schuldrechtliche Ebene Nachdem …” „… AktG eröffnet wird, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf schuldrechtliche …” „… auf einen angemessenen Ausgabebetrag auf die Ebene der schuldrechtlichen Vereinbarung übertragen …”

§§ 36a Abs. 1, 54 Abs. 1, 55 AktG als Ausgangspunkt der Diskussion S. 121-139

„… 121 Kapitel 4 Die Vereinbarung von schuldrechtlichen Zuzahlungen als zulässige …” „… die Frage gefunden werden, ob schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als eine zulässige …” „… eingegangen werden. Bei der rechtlichen Prüfung soll zunächst allein die Zulässigkeit der schuldrechtlichen …”

Inhalt der Entscheidung und seiner Vorinstanzen S. 114-119

„… 114 unabhängigen schuldrechtlichen Vertrag zwischen den Aktionären vorlegen zu lassen. Hinter …” „… .“384 Diese Formulierung wirft die Frage auf, ob eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung (bzw. ein …” „… schuldrechtlich vereinbartes Agio) bei einer Kapitalerhöhung als nicht zulässig angesehen bzw. wie ein …”

Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen S. 275-278

„… üblicherweise das Entstehen eines weiteren schuldrechtlichen Zuzahlungsanspruchs der Altgesellschafter gegenüber …” „… Investor-Agreements. 3. Der Grundsatz der Wahlfreiheit zwischen korporativer und schuldrechtlicher …” „… schuldrechtlichen Vertrag dar. Davon ist allerdings die Möglichkeit zu trennen, dass im konkreten Fall ein …”

Auswirkungen auf die Zahlungspflichten der Neuaktionäre S. 241-243

„… 241 3. Ergebnis Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen sind auch bei Annahme eines Versto-ßes …” „… . Diese Überlegung beruht insbesondere auf der Tatsache, dass die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen dem korporativen Regelungssystem unterworfen werden796. Kommt man zu dem …”

Gesamtergebnis S. 199-200

„… Behandlung schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen nach § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB beachtet werden müssen. Im …” „… Zielgesellschaft durchgesetzt werden können. E. Gesamtergebnis Schuldrechtliche Zuzahlungspflichten im Rahmen eines …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung nicht anwendbar. Davon sind allerdings Ausnahmen für echte korporative …”

Wirksamkeit der Kapitalerhöhung S. 265-269

„… sind, dass eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung existiert, bzw. der Zielgesellschaft kein …” „… eigenes Forderungsrecht eingeräumt wird879. In diesen Fällen werden schuldrechtliche …” „… Zuzahlungsvereinbarungen von den Registergerichten als unbedenklich eingestuft; die Meinung, schuldrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… FinanzierungenEine rechtliche Analyse schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen bei der Kapitalerhöhung einer …” „… Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als Basis einer Venture Capital Finanzierung 52 A. Ökonomischer …” „… , schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen und reguläre Kapitalerhöhung im Hinblick auf Venture Capital …”

Grundsätzliche Zulässigkeit satzungsergänzender Nebenabreden S. 89-91

„… 89 tieren sein, ob ein derartiges Vorgehen rechtlich zulässig ist275 bzw. ob der schuldrechtliche …” „… Vertrag mehr als nur schuldrechtliche, d.h. auch korporative, Wirkungen entfalten kann276. II …” „… . Grundsätzliche Zulässigkeit satzungsergänzender Nebenabreden Im Aktienrecht werden schuldrechtliche Nebenabreden …”

Zusammenfassung S. 198-199

„… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen als Kapitalrücklage gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB; aufgrund ihres …” „… die Zulässigkeit schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen. Der Schutzzweck der §§ 272 HGB, 150 AktG …” „… der Kapitalaufbringung. Auf schuldrechtlicher Ebene hat die Vereinbarung einer Zuzahlung „in die …”

Wahlrecht bei der Bilanzierung der Kapitalrücklage S. 157-171

„… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen und etwaige Auswirkungen auf deren Zulässigkeit zu diskutieren544. 1 …” „… § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB stellt sich insbesondere die Frage, ob Leistungen aus schuldrechtlichen …” „… anhand der Wertung von § 150 AktG diskutiert werden, ob eine Einzahlung aufgrund schuldrechtlicher …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage des Beteiligungsvertrags nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung S. 269-271

„… , wenn der Vorstand der Zielgesellschaft von den Rechtsfolgen einer schuldrechtlichen …” „… Zuzahlungsvereinbarung weiß und die Zielgesellschaft auf Kosten des Neuaktionärs über die schuldrechtlichen …” „… Vereinbarungen hinaus bereichern möchte. Im Hinblick auf den derzeitigen Meinungsstand zu schuldrechtlichen …”

Auswirkungen auf die Zuzahlungsvereinbarung S. 171-198

„… 171 zufließt, kann die Verpflichtung zur Umschichtung des Mehrerlöses nur auf schuldrechtlichem Weg …” „… zwischen mittelbarem Bezugsrecht und schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarung an. In beiden Fällen erreicht …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung meist in sehr überschaubarer Weise für einen einzelnen Aktionär oder eine …”

Existenz der Zuzahlungsvereinbarung – Differenzierung von Gesetzeswidrigkeit und Nichtigkeit S. 239-241

„… Zuzahlungen sind noch nicht erfolgt. Infolge der fehlenden Anzeichen für eine zusätzliche schuldrechtliche …” „… . Auswirkungen auf die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung I. Existenz der Zuzahlungsvereinbarung …” „… – Differenzierung von Gesetzeswidrigkeit und Nichtigkeit Geht man davon aus, dass die Vereinbarung schuldrechtlicher …”

Haftung bei Übereignung der Anteile an einen Dritten S. 271-273

„… über die schuldrechtliche Meilensteinvereinbarung hinwegsetzt. Der Vorstand der Zielgesellschaft kann …” „… . Sieht man schuldrechtliche Zuzahlungsverpflichtungen, die ein Neuaktionär zum Beteiligungserwerb …” „… auch die schuldrechtlich vereinbarte, aber korporativ wirkende Zuzahlungspflicht auf den …”

Vertragsabschnitt „Zusätzliche Leistungen“ S. 222-232

„… “ und „weitere Zuzahlungen“ zu vereinbaren. 1. Erste Zuzahlung Im Rahmen der ersten schuldrechtlichen …” „… . 4 HGB zu leisten“. So soll bereits hier eine schuldrechtliche Zuzahlungspflicht (innerhalb des …” „… einer schuldrechtlichen Zuzahlungspflicht fallen zwingend unter § 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB und können gerade …”

Vorlagepflicht der Zielgesellschaft S. 258-261

„… Existenz der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung für das Registergericht offensichtlich erkennbar, was …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen zu erstrecken sind860, muss auch das Recht des Registergerichts bestehen …” „… Gesellschaft nach § 12 FGG im Bezug auf den Beteiligungsvertrag und sonstige schuldrechtliche …”

Begriffsbestimmung S. 80-81

„… 80 Kapitel 3 Agio, schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen und reguläre Kapitalerhöhung im …” „… Capital Finanzierungen auf schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen zurückgreifen müssen, da die …” „… (Abschnitt B.) und der Hintergrund schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen (Abschnitt C.) dargestellt …”

Kapitalerhöhungsbeschluss S. 245-251

„… Ablauf von einem Jahr noch akzeptiert wird812. Im Rahmen der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung …” „… sonstige Zuzahlung gedacht waren. IV. Ergebnis Sieht man in der Vereinbarung einer schuldrechtlichen …” „… . Vielmehr besteht die Verpflichtung weiterhin in schuldrechtlicher Form, allerdings umgestaltet durch …”

Ergebnis S. 139-140

„… ausschließlich auf satzungsmäßige Verpflichtungen, nicht aber auf schuldrechtliche Vereinbarungen bezieht482 …” „… ausschließt. Diese ist als weitaus gefährlicher als die schuldrechtliche Verpflichtung einzustufen, weil sie …” „… automatisch auf den jeweiligen Anteilsinhaber übergeht. Vor schuldrechtlichen Verpflichtungen bleibt der …”

Zusammenfassung S. 150-151

„… Schutz reicht aber nicht mehr aus, wenn den Altaktionären auch auf schuldrechtlicher Ebene ein Recht auf …” „… Überlegungen bleibt allerdings, dass die korporativen Schutzrechte auf die schuldrechtliche Konstruktion zu …” „… bereits endgültig verzichtet hat, ist kein Grund ersichtlich, das Schutzrecht schuldrechtlich …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… Unzulässigkeit einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung würde diese Finanzierungsgestaltung hinfällig. G …” „… § 57 AktG und §§ 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB, 150 AktG. Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen im Sinne …” „… dieser Arbeit stellen rein schuldrechtlich begründete Zahlungspflichten des Neuaktionärs gegenüber den …”

Vermeidung des Agiotatbestands S. 243-245

„… kann keine korporative, sondern weiterhin nur eine rein schuldrechtliche Pflicht bestehen, die dann …” „… ausgegangen, dass Kapitalerhöhungsvorgang und Abschluss der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung zeitlich …” „… schuldrechtlichen Leistungspflichten bereits vereinbart waren. Gleichermaßen kann die schuldrechtliche …”

Zugrundegelegter Sachverhalt S. 238-239

„… 238 Kapitel 7 Rechtsfolgen einer Einordnung schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen als gewollte …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen abgewichen und die möglichen Folgen der Rechtsansicht analysiert werden …” „… . schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen überhaupt als unzulässig ansieht791. Dafür besteht v.a. aus Sicht der …”

Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung S. 152-153

„… Vereinbarung einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung üblicherweise in den Händen der Gesellschafter …” „… schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen ergeben muss525. Insoweit ist jedoch zu beachten, dass sich die …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsabrede nicht ändert. Diesbezüglich bleibt die Hauptversammlung ausschließlich zuständig …”

Korporative Leistungspflichten S. 92-93

„… 92 zu diskutieren sind294. Die grundsätzliche Zulässigkeit weiterer schuldrechtlicher …” „… eigenständige Bilanzierungsvorschrift nötig wäre. D. Verhältnis zwischen korporativen und schuldrechtlichen …” „… Lutter, AcP 180 (1980), 84 (97, 102 ff.). 93 II. Schuldrechtliche Leistungspflichten Schuldrechtliche …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… zu behandeln910. Wollte man tatsächlich den automatischen Übergang der schuldrechtlichen …” „… Erwerbers stellen. So wird diesem zwar die Existenz der übrigen schuldrechtlichen Zuzahlungspflichten …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung beweist (was zumindest im Hinblick auf Venture Capital Beteiligungen und …”

Gesetzeswidrigkeit des Kapitalerhöhungsvorgangs S. 253-258

„… Prüfungspflicht und Prüfungsrecht des zuständigen Registerrechts an die Gesetzeswidrigkeit von schuldrechtlichen …” „… Folgenden soll aufgezeigt werden, inwieweit davon auch gesetzeswidrige, schuldrechtliche …” „… obsiegt. Selbst wenn man von betroffenen Gläubigerinteressen bei der Vereinbarung schuldrechtlicher …”

Ergebnis S. 264-265

„… dieser als (auch) schuldrechtlicher Vertrag nach schuldrechtlichen Grundsätzen modifiziert werden …” „… im BGB in Buch 2, Abschnitt 3, Titel 1, Untertitel 3 für jegliche Arten von schuldrechtlichen …” „… eingetragen, soweit keine Hinweise dafür erkennbar sind, dass eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung …”

Recht auf ein angemessenes Agio gemäß § 255 Abs. 2 S. 1 AktG S. 140-144

„… unter II.) und welche Auswirkungen dies auf Zulässigkeit und Gestaltung schuldrechtlicher …” „… angemessenen Ausgabebetrag auch auf schuldrechtliche Ebene existiert, bzw. ob der Verzicht darauf auch auf …” „… schuldrechtlicher Ebene umgesetzt werden muss. In diesem Fall wäre zu klären, welche zusätzlichen Anforderungen dann …”

Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ S. 219-222

„… Kapitalerhöhung) zu ändern. 5. Formulierungsvorschlag Die entsprechenden schuldrechtlichen Vereinbarungen könnten …” „… ) - _____ € entfallen auf die unbedingte schuldrechtliche Zuzahlung nach Durchführung der Kapitalerhöhung (sog. erste …” „… aufschiebend bedingten schuldrechtlichen Zuzahlungen im Laufe des Finanzierungsvorgangs (zu den Einzelheiten …”

Gang der Untersuchung und Aufbau der Arbeit S. 22-23

„… . schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen erreicht, die neben der eigentlichen Beteiligung durch die …” „… schuldrechtlicher Gestaltung haben aktuelle Literatur und Rechtsprechung zu Unsicherheiten hinsichtlich der …” „… schuldrechtlichen Hintergrunds, d.h. der rechtlichen Basis für die Bewältigung der Kernfrage zur Zulässigkeit von …”

Differenzierung zwischen § 272 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 4 HGB S. 153-157

„… neu eintretenden Aktionäre auf den Vorstand keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit schuldrechtlicher …” „… ; MünchKommAktG-Kubis, § 118 Rn. 9 f. 529 dass rein schuldrechtliche Vereinbarungen allein in die Kompetenz der …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung erscheint die Einordnung nicht gleichermaßen eindeutig. Vom Wortlaut her …”

Anfechtungsrisiko aufgrund § 255 Abs. 2 AktG S. 206-207

„… . Prüfungspflicht hinsichtlich des Kapitalerhöhungsbeschlusses im Hinblick auf die Existenz einer schuldrechtlichen …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung ist dies nach derzeitigem Meinungsstand zumindest fraglich. Im Folgenden …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung geklärt und zum anderen das registerrechtliche Vorgehen hinsichtlich § 255 …”

Ausgangssituation der Entscheidung S. 112-114

„… 112 Zeichnungsschein376. Der Zeichnungsvertrag ist gleichzeitig als schuldrechtliches und …” „… Rechtsprechung des BayObLG als Anstoß der Diskussion Die Diskussion über die Zulässigkeit schuldrechtlicher …” „… Zuzahlungspflichten neben der Kapitalerhöhung wird bereits seit längerer Zeit geführt380. Schuldrechtliche …”

Zeichnungsschein und Zeichnungsvertrag S. 251-253

„… im Sinne von § 245 Nr. 4 oder 5 AktG, da dieser die Entscheidung zur schuldrechtlichen …” „… korporationsrechtlichen Cha- 836 in dieser Rechtsfolge wird aber auch deutlich, dass die Unzulässigkeit schuldrechtlicher …” „… Hauptversammlungsbeschlusses eine plausible Lösung. Den Gläubigerschutzaspekten, auf die die Unzulässigkeit schuldrechtlicher …”

Verzicht der Altaktionäre auf das Recht auf einen angemessenen Ausgabewert S. 144-149

„… anfechtbar. Zahlungen auf schuldrechtlicher Ebene haben keinen Einfluss auf die Bewertung im Rahmen von § 255 …” „… verzichten. Diese schuldrechtliche Nebenabrede im Sinne von § 311 Abs. 1 BGB bindet den Verpflichteten …” „… schuldrechtliche Ebene Nachdem festgestellt wurde, dass die Kapitalerhöhung bei einer Venture Capital Finanzierung …”

Hintergrund und Funktion des Agios S. 81-82

„… 81 Eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung239 im Sinne dieser Arbeit soll dagegen eine rein …” „… schuldrechtlich begründete Zahlungspflicht des Neuaktionärs gegenüber den Altaktionären darstellen, die jedoch im …” „… die Mitgliedschaft in der Gesellschaft sollen auf die Verpflichtung aus der schuldrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 279-295

„… Schuldrecht, ZIP 2002, S. 52 - 65. Groß, Wolfgang, Bezugsrechtsausschluß bei Barkapitalerhöhungen: Offene …” „… ; Eberl, Tobias, Schuldrechtliche Zuzahlungspflichten bei der Kapitalerhöhung einer Aktiengesellschaft …” „… , (zitiert als: Winter-Bericht 2002). Hoffmann-Becking, Michael, Der Einfluß schuldrechtlicher …”

Spannungsverhältnis zwischen Investment und Risikominimierung S. 52-53

„… 52 Kapitel 2 Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als Basis einer Venture Capital Finanzierung …” „… Das folgende Kapitel stellt den Zusammenhang zwischen schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen und …” „… Anlass für die Notwendigkeit schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen dargestellt werden (Abschnitt A …”

Ergebnis S. 217

„… Ergebnis beibehalten werden. III. Ergebnis Eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung stellt im Rahmen …” „… einer Kapitalerhöhung eine zulässige Gestaltungsvariante dar. Zwar kann eine schuldrechtliche …” „… schuldrechtlicher Verpflichtungswille innewohnt, kann eine Beeinträchtigung des Kapitalerhöhungsvorgangs …”

Ergebnis S. 261

„… 261 III. Ergebnis Die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung unterliegt der Prüfungspflicht des …” „… gesamten schuldrechtlichen Zuzahlungsbetrags erfolgen kann. I. Fehlen der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 …” „… Anpassung des Zeichnungsscheins) der schuldrechtlich vereinbarten Leistungspflichten wäre die Eintragung zu …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1, 2 BGB S. 261-263

„… 261 III. Ergebnis Die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung unterliegt der Prüfungspflicht des …” „… gesamten schuldrechtlichen Zuzahlungsbetrags erfolgen kann. I. Fehlen der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 …” „… Anpassung des Zeichnungsscheins) der schuldrechtlich vereinbarten Leistungspflichten wäre die Eintragung zu …”

Rechtsfolgen-Definition von Meilensteinen S. 72-76

„… , jedoch erfolgen bei Nichterreichen keine weiteren vereinbarten Zahlungen. Schuldrechtlich gesehen 210 …” „… Eigenkapital. Rechtlich gesehen stellt ein Wandlungs-Meilenstein die schuldrechtliche und aufschiebend bedingte …” „… schuldrechtliche Forderung vorsieht, vielmehr ist dazu der Abschluss eines Erlassvertrags gemäß § 397 BGB …”

Grundstrukturen S. 41-43

„… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen ist der Überblick über die vertraglichen Ebenen der Finanzierung …” „… vertraglicher Beziehungen schuldrechtlicher und korporativer Art zwischen den beteiligten Parteien dar. Unter …” „… Capital Investoren und der Fondsgesellschaft getroffenen schuldrechtlichen Vereinbarung, dem …”

Ergebnis S. 206

„… . Prüfungspflicht hinsichtlich des Kapitalerhöhungsbeschlusses im Hinblick auf die Existenz einer schuldrechtlichen …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung ist dies nach derzeitigem Meinungsstand zumindest fraglich. Im Folgenden …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung geklärt und zum anderen das registerrechtliche Vorgehen hinsichtlich § 255 …”

Zeitlicher Gleichlauf von Abschluss des Investor-Agreements und Hauptversammlungsbeschluss S. 236

„… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung im Investor-Agreement bleibt von der Anmeldung gänzlich unberührt …” „… schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarung keine Auswirkungen auf die Handelsregisteranmeldung hat, weil die …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung hinweisen könnte. In diesem Fall sind für das entscheidende Registergericht …”

Ergebnis S. 245

„… Ablauf von einem Jahr noch akzeptiert wird812. Im Rahmen der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung …” „… sonstige Zuzahlung gedacht waren. IV. Ergebnis Sieht man in der Vereinbarung einer schuldrechtlichen …” „… . Vielmehr besteht die Verpflichtung weiterhin in schuldrechtlicher Form, allerdings umgestaltet durch …”

Ergebnis S. 271

„… über die schuldrechtliche Meilensteinvereinbarung hinwegsetzt. Der Vorstand der Zielgesellschaft kann …” „… . Sieht man schuldrechtliche Zuzahlungsverpflichtungen, die ein Neuaktionär zum Beteiligungserwerb …” „… auch die schuldrechtlich vereinbarte, aber korporativ wirkende Zuzahlungspflicht auf den …”

Handelsregisteranmeldung S. 236-237

„… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung im Investor-Agreement bleibt von der Anmeldung gänzlich unberührt …” „… schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarung keine Auswirkungen auf die Handelsregisteranmeldung hat, weil die …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung hinweisen könnte. In diesem Fall sind für das entscheidende Registergericht …”

Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft S. 264

„… dieser als (auch) schuldrechtlicher Vertrag nach schuldrechtlichen Grundsätzen modifiziert werden …” „… im BGB in Buch 2, Abschnitt 3, Titel 1, Untertitel 3 für jegliche Arten von schuldrechtlichen …”

Erklärung über der Bezugsrechtsverzicht S. 235-236

„… Abs. 3 AktG erforderlichen Anlagen), die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung im Investor-Agreement …” „… Registergerichts von Beteiligungsvertrag und schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarung keine Auswirkungen auf die …” „… die Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung hinweisen könnte. In diesem Fall sind für …”

Tatbestands-Definition von Meilensteinen S. 71-72

„… beschriebenen Finanzierungsgestaltung ist deren Durchführung allein auf Basis schuldrechtlicher Vereinbarungen …” „… die Ausgestaltung von milestone financing im Rahmen einer Kapitalerhöhung auf Basis schuldrechtlicher …” „… , jedoch erfolgen bei Nichterreichen keine weiteren vereinbarten Zahlungen. Schuldrechtlich gesehen 210 …”

Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung S. 109-112

„… Zeichnungsschein376. Der Zeichnungsvertrag ist gleichzeitig als schuldrechtliches und korporationsrechtliches …” „… des BayObLG als Anstoß der Diskussion Die Diskussion über die Zulässigkeit schuldrechtlicher …” „… Zuzahlungspflichten neben der Kapitalerhöhung wird bereits seit längerer Zeit geführt380. Schuldrechtliche …”

Verfahrensrecht bei der Registerkontrolle S. 205-206

„… auf die Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung An einem Kapitalerhöhungsbeschluss zu …” „… kapitalgesellschaftsrechtlichen Verhältnisse dar. Im Hinblick auf eine schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung ist dies nach …” „… Registergerichts hinsichtlich der Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung geklärt und zum anderen …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage des Zeichnungsvertrags S. 263-264

„… ) schuldrechtlicher Vertrag nach schuldrechtlichen Grundsätzen modifiziert werden. Lediglich die Anwendung der §§ 320 …” „… , Untertitel 3 für jegliche Arten von schuldrechtlichen Verträgen gilt, nichts im Wege steht. Parallel zum …”

Registerrechtliche Anforderungen an die Barkapitalerhöhung S. 201-203

„… schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarung dem Registergericht das Recht zugesprochen wurde, die Vorlage des der …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung Auswirkungen auf Anmeldung, Eintragung und Prüfungspflicht des …” „… , ob die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung (d.h. auch der Beteiligungsvertrag) in den …”

Ergebnis S. 253

„… Prüfungspflicht und Prüfungsrecht des zuständigen Registerrechts an die Gesetzeswidrigkeit von schuldrechtlichen …” „… Folgenden soll aufgezeigt werden, inwieweit davon auch gesetzeswidrige, schuldrechtliche …”

Ergebnis S. 71

„… beschriebenen Finanzierungsgestaltung ist deren Durchführung allein auf Basis schuldrechtlicher Vereinbarungen …” „… die Ausgestaltung von milestone financing im Rahmen einer Kapitalerhöhung auf Basis schuldrechtlicher …”

Die Vertragsbeziehungen im Finanzierungsgeschäft S. 43-51

„… . schuldrechtlicher Vereinbarungen soll hierbei noch außer Acht gelassen werden. Die folgenden Ausführungen sollen …” „… zwischen den Gründern der Zielgesellschaft geschlossenen schuldrechtlichen Vertrag dar, der ab Bestehen der …” „… werden 99 zur konkreten Gestaltung und Formulierung schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen und …”

Ergebnis S. 153

„… neu eintretenden Aktionäre auf den Vorstand keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit schuldrechtlicher …” „… ; MünchKommAktG-Kubis, § 118 Rn. 9 f. 529 dass rein schuldrechtliche Vereinbarungen allein in die Kompetenz der …”

Vertragsparteien S. 218-219

„… schuldrechtlichen Zuzahlungspflichten (wie auch bei Abschluss des gesamten Investor-Agreements749) zunächst der …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung nicht zwingend alle Altaktionäre beteiligt werden751. 748 siehe Kapitel …”

Zeichnung der Aktien S. 232-233

„… der schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung nicht aufgenommen werden, da sie gerade keine …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvariante zu bevorzugen ist. 2. Bezugsrechtsausschluss Um den Eintritt der Venture …”

Finanzierungsrunden S. 40-41

„… genauer analysiert werden. Hinsichtlich Zulässigkeit und Anwendung von schuldrechtlichen …” „… schuldrechtlicher und korporativer Art zwischen den beteiligten Parteien dar. Unter dem Begriff des korporativen …”

Agio als Eigenkapital – Folgen der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung S. 86-87

„… ausgezeichnet) frei an die Aktionäre ausgeschüttet werden. C. Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen In der …” „… Literatur werden schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen auch als Unterfall des sog. verdeckten Agios …”

Ökonomische Analyse des milestone financing S. 65-71

„… schuldrechtlichen Charakters keine Außenwirkung entfalten können, vgl. dazu mit weiteren Nachweisen Hüffer, AktG …” „… beschriebenen Finanzierungsgestaltung ist deren Durchführung allein auf Basis schuldrechtlicher Vereinbarungen …” „… die Ausgestaltung von milestone financing im Rahmen einer Kapitalerhöhung auf Basis schuldrechtlicher …”

Grundlegender Ablauf einer Meilenstein-basierten Venture Capital Beteiligung S. 76-78

„… Weise in Bezug zu schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen bei der Kapitalerhöhung steht, soll diese …” „… vorliegenden Darstellung steht freilich die Vereinbarung der schuldrechtlichen Zuzahlungspflicht zur Vermeidung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… das gesamte Schuldrecht ZHR Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht ZIP …”

Investoren S. 27-28

„… betrachtet. Dabei sollen im Hinblick auf die schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen als Kernpunkt der …”

Zusammenfassung S. 78-79

„… Wirksamwerden der Kapitalerhöhung/Beteiligung eingezahlt werden. Schuldrechtlich ist die bedingte Einzahlung von …”

Begriffsdefinition S. 24-25

„… Diskussion über rechtliche Möglichkeiten einer Venture Capital Finanzierung mit Hilfe schuldrechtlicher …”

Beschlussfassung S. 233-235

„… schuldrechtliche Zuzahlungsvariante zu bevorzugen ist. 2. Bezugsrechtsausschluss Um den Eintritt der Venture …”

Charakteristika einer Venture Capital Finanzierung S. 25-27

„… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen als Kernpunkt der Arbeit v.a. Ziele und Motivation von Venture Capital …”

doi.org/10.5771/9783845203577

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