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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 25 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-3589

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EI – IILCC Study Group on ISDS Reform Reform of Investor-State Dispute Settlement – Current State of Play at UNCITRAL S. 15-74

„… Reform Options Discussed at UNCITRALII. 40 Reforming Arbitration1. 40 Establishment of an MIC2. 41 …” „… Treaty Parties’ Involvement and Control MechanismsF. 44 Why Reforming the Status Quo?I. 45 Reform Options …” „… Possible Prospects for Counterclaims in ISDS ReformII. 53 Modifications within the existing System of ISDS1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… Economic Relations EI – IILCC Study Group on ISDS Reform Reform of Investor-State Dispute Settlement …” „… Reform Reform of Investor-State Dispute Settlement – Current State of Play at UNCITRAL 15 Georg Ress Die …”

Julia Zöchling CIL-FIT für die Zukunft? S. 171-184

„… ) Durchsetzungsmechanismen erst nach einer Reform der Rechtsprechung zur Vorlagepflicht diskutiert werden sollte. Denn bevor …” „… / Hauptzollamt Emmerich eine Aufforderung zu einer „radikalen Reformierung“ der CILFIT‑Rechtsprechung enthielten …”

Shu-Perng Hwang Ultra-vires-Rüge im Namen des Volkes: Demokratiefördernd oder -belastend? S. 185-207

„… Kompetenzkontrolle im europäischen Verfassungsgerichtsverbund. Zuständigkeiten und Reformen zwischen BVerfG und EuGH …”

Thomas Cottier The Rule of Law in International Economic Relations S. 3-14

„… in 2022. At the same time, WTO members seek to reform the dispute settlement system and recalibrate …”

Julia Jungfleisch The Right to International Solidarity as a Game Changer when it comes to “Crimes of Solidarity”? S. 111-140

„… a state-organised sea rescue or the reform of the Common European Asylum System and thus an actual …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2022-1

Martin Schwarz, Karl-Heinz Breier, Peter Nitschke - Grundbegriffe der Politik

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Martin Schwarz, Karl-Heinz Breier, Peter Nitschke

Grundbegriffe der Politik

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2017

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Reform S. 165-170

„… Reform I. Definition: Der Begriff Reform entstammt dem Lateinischen reformare. Reformieren bedeutet …” „… Verbindung mit einem hohen Reformierungstempo bei vielen Betroffenen oftmals zu Reformmüdigkeit. Reform 169 …” „… Reform hauptsächlich in religiösem Kontext verwandt. Zu reformieren bedeutete, einen besseren Zustand …”

Political Correctness S. 145-150

„… → Reform der gesellschaftlich verfestigten und den Fortschritt hemmenden Machtstrukturen erreicht werden …” „… . Eine wirkliche gesellschaftliche Reform kann es im Sinne von PC also nur geben, wenn es gelingt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ...................................................................................... 159 Reform …”

Autoren S. 231-246

„… , 97, 100, 121, 126, 159–164, 174, 211 Reform 39, 72, 88, 102, 148, 165, 166, 168, 169, 184 Reformation …” „… Bürger, Demokratie, Freiheit, Gesellschaftsvertrag, Herrschaft, Ideologie, Macht, Politik, Reform …” „… 41, 113, 127, 161, 166, 198, 203 Stichwortregister 243 Reformationsbewegung 101 Regierung 27, 28, 39 …”

Frieden S. 39-44

„… im Sinne einer → Reform weitgehend konfliktfrei gestaltet werden können. Von daher ist Frieden nicht …” „… zunächst das Schisma von 1054 und dann im Anschluss an Calvin und Luther die Reformation als Zäsuren für …”

Herrschaft S. 69-74

„… Institutionen an Autorität einbüßen, so ist es Zeit für eine durchgreifende → Reform. Ihre Aufgabe ist es, das …”

Integration S. 87-92

„… Gestalt der → Reform verstetigt zu werden. Es ist kein Zufall, dass der Integrationsdiskurs mit den sog …”

Korruption S. 99-104

„… → Reform – stellt das Gleichgewicht aus Konstanz und Stabilität in Frage. Unter dem Einfluss der …” „… Simonia (ca. 1379/80) lässt Wyclif zu einem Vorläufer der Reformationsbewegung werden, da er die korrupte …”

Öffentlichkeit S. 139-144

„… konkrete Regierungshandeln, wie es die Stein-Hardenbergschen Reformen im Preußen der Jahre 1807–1819/20 …”

Republik S. 183-188

„… Gründen und Bewahren (→ Reform) von Republiken zu meistern ist und was alles zu einem republikanischen …”

Bürger S. 19-26

„… – → Reform – von Republiken stehen im Fokus, und Ausgangspunkt seiner analytischen Betrachtungen sind die …”

Menschenrechte S. 125-132

„… sind → Reformen wie die des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, die aber nicht über eines …” „… Kräfte der Reformation und der Religionskriege, damit zentrale Forderungen nach Gewissensfreiheit und …”

Kultur S. 111-118

„… angehört, kann aber auch nach der Reformationszeit keine Rede sein. Während Francis Bacon schon 1605 …”

Rechtsstaat S. 159-164

„… Nachgang der durch die Reformation bis nach England spürbaren Autoritätskrisen und der Verfassungskonflikte …”

Sicherheit S. 195-200

„… Säkularisierungsschüben durch Renaissance und Reformation auch ein Umbruch im Verständnis von Sicherheit zustande. Es ist …” „… Jahrhunderte zwischen Reformation und Aufklärung die konkreten Verfügungsmittel und -methoden für die …”

Souveränität S. 201-206

„… Fokus. Die Verweltlichung der Staatszwecklehre, etwa durch die Reformatoren Luther und Calvin, und die …” „… Reformation der Aufstieg landesherrschaftlicher Gewalt zur Souveränität abzeichnete. Als ausschlaggebend …”

doi.org/10.5771/9783845288345

Victoria Reinhardt - Fördermittel statt Beitrittsperspektive

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Victoria Reinhardt

Fördermittel statt Beitrittsperspektive

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 162 2008

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Reformen S. 163-164

„… 163V.2 Der Übergang zur Marktwirtschaft ReformenParallel zur im Zeitraum 1991-1998 großzügig …” „… Entscheidungsträger im Hinblick auf die Einleitung makro-ökonomischer Reformen bereit. Diese Form von Förderung wurde …” „… mit EU-Fördermitteln die Tätigkeit der EU-Experten in Chi?in?u in den Bereichen Reform des …”

Reformen, Strategien und Wirtschaftskrise S. 48-56

„… russischen Armee samt Waffen durch die Reform des aktuellen Friedenssicherungsmechanismus (peacekeeping …” „… Gesellschaft in Transnistrien zu unternehmen.109 II.3 Übergang zur MarktwirtschaftReformen, Strategien und …” „… der dreifachen Transformation49ökonomischen Reformen in Moldova. Bereits 1990 begann die …”

Makrofinanzielle und technische Hilfe (TACIS, TACIS regional und TACIS CBC) S. 118-123

„… notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen verfügten, konnten in den ersten Jahren auch keine …” „… Beratungsprojekte zur Implementierung der entsprechenden Reformen umgesetzt. Zu diesen Reformen gehörten u. a. die …” „… ? nanziellen Hilfe für Moldova in Höhe von 87 Mio. EUR.359 Die von Brüssel mit? nanzierten Reformen von …”

Eliten S. 160-163

„… der Republik Moldau163V.2 Der Übergang zur Marktwirtschaft ReformenParallel zur im Zeitraum 1991-1998 …” „… Strategische Studien und Reformen von Januar 2003 die Entwicklung einer Tendenz der „Milderung“ (softening) der …” „… Reformen an der Akademie für Wirtschaftsstudien durchgeführt, ein Businessplan und ein Curriculum …”

Zwischenbilanz S. 70-72

„… Bildungsniveaus nur bedingt zur Bildung der Trägerschichten der Transformation geeignet. Das Tempo der Reformen …” „… Folgen einer tiefen Wirtschaftskrise nach der Einleitung neoliberaler Reformen während der Staats- und …” „… ca. 30 % des transferierten Gelds der Arbeitsemigranten und den Effekten der Reformen seit 2000 in …”

Der Europarat S. 74-77

„… Konsolidierungsprozess politischer, juristischer und Verfassungsreformen synchron mit den laufenden ökonomischen Reformen …” „… Opposition gegen die geplanten Reformen über den Status der russischen Sprache, die Änderung der Lehrpläne …” „… Mitgliedschaft im Europarat signi? kante Fortschritte auf dem Weg zu demokratischen Reformen gemacht, dennoch …”

Die Umsetzung und Wirkung der Förderinstrumente S. 204-206

„… Determination zu Reformen der einheimischen Eliten sah, einem Zustand, welcher sogar mit einer …” „… Funktionieren der einheimischen Eliten, die Reform, die Determination zu Reform ist eben auch wichtig. In Moldau …” „… diesem Bereich keine Transparenz gäbe. Bis zur Reform im Bereich der EU-Entwicklungspolitik hätten die …”

Die internationale Gebergemeinschaft in der Republik Moldau. Schwerpunkte und Umfang der Förderung S. 262-264

„… Administrative Reformen,Armutsreduzierung(Fördermittel zur Umsetzung der Strategie der Weltbank zur …” „… administrative Reform,Unterstützung des Privatsektors, Soziale Folgen der Transformation über 300 Mio. € im …” „… . Migration und Asyl)– Stabilitätsinstrument2007-2013:Politischer Dialog und Reformen (Menschenrechte …”

Zusammenfassung S. 213-217

„… incert?.214Schlußmarktwirtschaftlicher Rationalität etc., führten dazu, dass die notwendigen Reformen weder alleine initiiert noch …” „… jeweiligen Tempo der eingeleiteten Reformen. Dies reduzierte erheblich die Wirksamkeit der ? nanziell …” „… durchgeführten Reformen im entwicklungspolitischen Bereich der EU zu einer gewissen Emanzipation der Union als …”

Zwischenbilanz S. 177-180

„… administrativen Reformen in Brüssel und der Existenz von Reformstrategien in verschiedenen Bereichen in Chi?in?u …” „… , dass viele Bereiche, wie Reformen, Infrastruktur, Zivilgesellschaft, Justiz und Inneres etc. besonders …” „… Förderinstrumente durchaus nachvollziehbar, führte aber oft nur zu formellen Reformen, nicht nachhaltigen …”

Der Aktionsplan EU – Moldova S. 130-138

„… reform. I know this is a priority shared by Germany 400 >http://www.stabilitypact.org/< (April 2007). 401 …” „… Dialogs, das im AP um den Teil „Reformen“ ergänzt wurde, im Unterschied zum PKA sehr umfangreich und …” „… initiatives that can bring added value and contribute to Moldova’s domestic agenda of reforms;– Use existing …”

Die Ansätze und Schwerpunkte der EU-Förderung für Moldova S. 201-204

„… durchgeführten Reformen im Bereich der EU-Förderpolitik, zeigte auch die Befragung, wie erwartet, eine mehr oder …” „… größten Probleme in der mangelhaften Eigenverantwortung und Determination zu Reformen der einheimischen …” „… , die Reform, die Determination zu Reform ist eben auch wichtig. In Moldau gibt es sie meines Erachtens …”

Politische Aspekte S. 182-191

„… , politischer Konsensus über die einzuführenden Reformen, aber auch fehlende eigene Reformstrategie und …” „… Reformagenda des Landes nicht nur den Transformationsprozess vorantreiben und eine Eigendynamik der Reformen …” „… als Experimentierfeld für die Umsetzung der Reformen betrachtet werden könnte oder sollte. Diese Idee …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… die Vorstellung zu stark verbreitet gewesen, Reformen müssten von externen Akteuren induziert werden …” „… Eigenstaatlichkeit 43Transnistrien 45II.3 Übergang zur Marktwirtschaft 48Reformen, Strategien und Wirtschaftskrise …” „… 160V.2 Der Übergang zur Marktwirtschaft 163Reformen 163Infrastruktur 164Umwandlung der …”

Justiz und Inneres S. 68-70

„… gesetzlichen Rahmen und institutionelle Reformen zur Gewährleistung der Unabhängigkeit der Justiz vorsah. Zur …” „… Bildungsniveaus nur bedingt zur Bildung der Trägerschichten der Transformation geeignet. Das Tempo der Reformen …” „… Folgen einer tiefen Wirtschaftskrise nach der Einleitung neoliberaler Reformen während der Staats- und …”

Einleitung S. 151-153

„… akademischen Austausch, oder (ii) die Umsetzung von bestimmten Reformen fördern, wie die der Niederlande die …” „… administrativen Reformen oder die Deutschlands die Justizreform, verfolgte die Europäische Union mit ihrer …” „… Wirtschaft, die dringend Reformen benötigten, zählten die Rüstungsbetriebe und die Landwirtschaft. Im ersten …”

Die USA S. 105-107

„… Washington der Republik Moldau, die es als „a NIS-model for its integrated approach to market reform …” „… Unterstützung der demokratischen und marktwirtschaftlichen Reformen an. Nach der ursprünglichen Fokussierung auf …” „… Korruptionsbekämpfung zu. Gleichzeitig formulierte die MCC einige Konditionen im Bereich der demokratischen Reformen an …”

Soziale Folgen: Armut und Arbeitsemigration S. 56-59

„… der Reformen hin. Soziale Folgen: Armut und Arbeitsemigration Die Durchführung der Reformen ohne …” „… . 59. 143 Vgl. Prohni?chi: The Economic Reforms. In: ADEPT (Hrsg.): Transition; Gudîm: Eradication …”

Handelsbilanz der Republik Moldau mit den Ländern der GUS, der EU und Mittelosteuropas im Zeitraum 1999 – 2006 (in Tausend USD) S. 261-262

„… Reformen,Armutsreduzierung(Fördermittel zur Umsetzung der Strategie der Weltbank zur Armutsreduzierung in Moldova)Deutschland (GTZ)(seit …” „… administrative Reform,Unterstützung des Privatsektors, Soziale Folgen der Transformation über 300 Mio. € im …”

Infrastruktur S. 164-165

„… die Erfüllung der Voraussetzungen für die Einführung von jeweiligen Reformen überprüft hätten. Solche …” „… Projekte gab es weder seitens der Weltbank, die die Kredite mit der Durchführung neoliberaler Reformen …”

Ressourcen und Trägerschichten der Transformation S. 41-43

„… produzieren. So war das Land nicht nur in der Initiierung der Reformen, sondern auch in der Einschätzung der …” „… marktwirtschaftlichen Reformen und zur Bewältigung der Wirtschaftskrise entwickelten. (Lasch: a.a.O., S. 25-30).76 …” „… quasi-reformierten Kommunisten, noch die konservativen Kräfte aus der sowjetischen Parteielite über Kenntnisse …”

Medienfreiheit S. 66-68

„… Berichterstattung und somit auch die Mobilisierung der Gesellschaft für grundlegende Reformen ermöglichte, erlebten …” „… - und Rechtsreform, die einen neuen gesetzlichen Rahmen und institutionelle Reformen zur Gewährleistung …” „… )) angenommen worden war und am 08.04.1997 die Verordnung des Wirtschafts- und Reformministeriums in Kraft trat …”

Die Wahrnehmung der moldauischen Akteure S. 206-208

„… ist. Aber wenn die politische Unterstützung der EU-konformen Reformen nicht aufgewertet wird, gehen …” „… political stability, of further democratic reform with the consolidation of institutions and of the public …”

Die Wahrnehmung der EU-Akteure S. 208-210

„… political stability, of further democratic reform with the consolidation of institutions and of the public …” „… Continued Democratic Reforms 2004-2006. Chi?in?u, September 2006. 616 Online Anhang A. Interview mit …”

Methoden und Datenerhebung S. 33-36

„… Vizeaußenminister Valeriu Ostalep, der aufgrund institutioneller Reformen auch die EU-bezogenen Aufgaben übernommen …” „… Europäischen Kommission und des Europarates für Moldova Support to Continued Democratic Reforms 2004-2006 …”

Transnistrien S. 45-48

„… Ein? uss für den Rückzug der russischen Armee samt Waffen durch die Reform des aktuellen …” „… pluralistischen Gesellschaft in Transnistrien zu unternehmen.109 II.3 Übergang zur MarktwirtschaftReformen …”

Politische Akteure und Ziele S. 38-41

„… nicht nur in der Initiierung der Reformen, sondern auch in der Einschätzung der Risikofaktoren bei ihrer …” „… aufbauten und keine klaren Konzepte zu marktwirtschaftlichen Reformen und zur Bewältigung der …” „… ). Mit 140 von 333 Plätzen und zahlreichen Reformkommunisten, die auf die Seite der Volksfront traten …”

Einleitung S. 111-114

„… US-Ökonom John Williamson während einer Konferenz in Washington Vorschläge zu Reformen in Lateinamerika, die …” „… Reformen im Bereich der EU-Entwicklungszusammenarbeit darstellte und später als Brüsseler Konsensus …”

Mehrparteiensystem und demokratische Institutionen S. 59-63

„… lokalen Verwaltung. Die zehn Landkreise (jude?) nach vor-sowjetischer Tradition wurden durch die Reform …” „… nach der Reform von 644 auf 907. Durch einige Veränderungen qualitativer Natur, wie z. B. die Ernennung …” „… Reformagenda Moldovas den Bestimmungen des Aktionsplans Moldova-EU entsprechen solle.152 Unter diesen …”

Zwischenbilanz S. 145-150

„… Umsetzung der von den Internationalen Finanzinstitutionen vorgeschlagenen Reformen zur Verfügung. Diese, für …” „… in einen näheren Aktionsradius der Union. Drittens lässt sich nach den 2000 gestarteten Reformen im …” „… Bedingungen der Reformengleichzeitigkeit ohne Durchführbarkeitsstudien und Begleitmaßnahmen im Sozialbereich …”

Ausblick und neue Forschungsfragen S. 217-222

„… ärmstes Land Europas zeigt, auch nach allen durchgeführten Reformen im förderpolitischen …” „… die institutionelle Entwicklung und nicht auf die Induzierung von Reformen durch politische …” „… Reformstrategie des Landes angeknüpft werden. So überließ Brüssel nicht nur die Koordination der Fördermittel den …”

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen S. 114-118

„… Entwicklungszusammenarbeit, der das Ergebnis der seit dem Jahr 2000 durchgeführten Reformen im Bereich der …” „… keine Strategien und Aktionspläne für die notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen …”

Forschungsstand S. 21-28

„… ausgeprägten Staatsschwäche, am geringen Reform-12 ADEPT (Hrsg.): Transition.13 Vgl. Neukirch: a.a.O.; King …” „… ökonomischer Reformen konsequent zu folgen. Die Union verfüge, so van Meurs, über keine wirksamen Strategien im …” „… Helped?” der Frage nach, warum die Republik Moldau, die 1994 als Reformlabor der GUS galt21, zehn Jahre …”

Literatur S. 233-250

„… and Techniques of Aid Coordination in Moldova: Studie des Center for Strategic Studies and Reforms …” „… Dimension of Democratisation in Eastern Europe. New York 1994.Prodi, Romano: Reform und Nachbarschaft. Die …” „… gesucht. München, Zürich 2003.Prohni?chi, Valeriu: The Economic Reforms in Transition: Retrospectives and …”

Verzeichnis der Abkürzungen S. 223-224

„… and Hungary Assistance for ReformsPHARE CBC PHARE Cross-border Co-operation PMR Pridnestrowskaja …”

Stichwort- und Personenverzeichnis S. 267-268

„… 82-83, 131, 256Reformen 48-56, 163-164, 176-179, 188, 204, 214 Rent-seeking 28, 183, 220 Ressourcen …”

Einleitung S. 73-74

„… , juristischer und Verfassungsreformen synchron mit den laufenden ökonomischen Reformen. Mit anderen Worten: der …”

Förderinstrumente: CARDS und Projekte des Stabilitätspakts S. 128-130

„… reform. I know this is a priority shared by Germany 400 >http://www.stabilitypact.org/< (April 2007). 401 …”

Die Entwicklung des Nichtregierungssektors S. 63-66

„… grundlegende Reformen ermöglichte, erlebten die Medien Moldovas eine Phase, in der sie zum Forum für …” „… Reformministeriums in Kraft trat, die die Vergabe von Sendelizenzen, die Registrierung von Sendern und …”

Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) S. 138-141

„… (ENPI) dienen, das nach den Reformen des Bereiches der Entwicklungszusammenarbeit der EU und im Einklang …”

Transnistrien S. 153-156

„… Reformen benötigten, zählten die Rüstungsbetriebe und die Landwirtschaft. Im ersten Fall war Unterstützung …” „… die fehlende Reformstrategie und die mangelhaften Kenntnisse der politischen Akteure in diesem Bereich …” „… erster Linie um die Absicherung der Absatzmärkte. Darüber hinaus brauchte das Land reformbegleitende …”

Die Europäische Union S. 77-81

„… die wichtigsten wirtschaftlichen Reformen implementiert haben sollen. Dementsprechend ordnete er …”

Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess S. 124-128

„… Strategien und Förderinstrumente127nicht nur die Unterstützung der makroökonomischen Reformen anstrebt …”

Institutionen S. 156-160

„… . Die mit EU-Fördermitteln implementierte Reform war nicht unumstritten und wurde vor allem von der zum …”

Die Umsetzung und Wirkung der Förderinstrumente S. 194-199

„… Brüsseler Interessen an Moldova und die Reform des Bereichs der Entwicklungszusammenarbeit in der …”

Quellen S. 225-232

„… Studies and Reforms, Berlin, Juli 2004.Herrn Dr. Wim van Meurs, Senior Research Fellow, Zentrum für …”

Forschungsdesign S. 28-33

„… moldauischen Reformakteure, insbesondere im Bereich der Marktwirtschaft, die verzögerte Festlegung des …”

Entscheidung für Eigenstaatlichkeit S. 43-45

„… Staatsinstitutionen entweder mit erfahrenen quasi-reformierten Kommunisten aus der alten Nomenklatura oder mit …” „… Reformwilligen, aber politisch unerfahrenen Umbruchsakteuren besetzt werden. II.2 Staats- und …”

Umwandlung der Industriebetriebe S. 165-167

„… . Gleichzeitig trugen dazu sowohl das Nichtvorhandensein einer Reformstrategie im moldauischen Agrarbereich, was …” „… im Falle von USAID als Reforminitiator in diesem Bereich weniger bedeutsam war, als auch die sich …”

Landwirtschaft S. 167-170

„… . Gleichzeitig trugen dazu sowohl das Nichtvorhandensein einer Reformstrategie im moldauischen Agrarbereich, was …” „… im Falle von USAID als Reforminitiator in diesem Bereich weniger bedeutsam war, als auch die sich …”

Zwischenbilanz S. 210-212

„… Reformdynamik in der Ex-Sowjetrepublik und an der Erwartung der politischen Akteure, dass die Transformation des …”

doi.org/10.5771/9783845212449

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Thomas Fischer (ed.)

Beweis

Series: Baden-Badener Strafrechtsgespräche

Volume 4 2019

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Stefan König Beweisrecht – Reform? S. 281-292

„… Beweisrecht – Reform? Stefan König Rückschau und vorsichtige Annäherung Mein Thema ist, etwas …” „… Reform des § 245 StPO – Einführung eines Beweisantragserfordernisse und eines Katalogs von …” „… es in justiznahen Kreisen als Beleg justizpolitischer Virilität, unter allen Vorschlägen zur Reform …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Beweisrecht – Reform? 281 Stefan König Diskussionsbeiträge 293 Julia Maria Valentin-Gerecke Verzeichnis der …”

Franz Salditt Ungebundene Beweiswürdigung unabhängiger Richter? Über das Vermächtnis des 19. Jahrhunderts S. 139-160

„… besitzenden Schichten, wurden zum Symbol dafür, daß Reformen gelingen könnten. Damals wechselte der …” „… entnimmt der Entstehungsgeschichte, bei der Einführung der Emminger-Reform (1924) habe man vergessen, die …” „… worden ist, hat mit der Emminger-Reform und deren Folgen seine sorgfältig ausbalancierte …”

Johann Schwenn Der Beweis der nova im Wiederaufnahmeverfahren S. 129-138

„… Überlastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften immer neue Reformen rechtfertigen soll, klingt das unmodern …”

Christoph Krehl Beweis und Revision S. 115-128

„… unzulässige richterliche Rechtsschöpfung, geht deshalb ins Leere. Im Zuge der Diskussion um eine Reform der …” „… , einerseits durch Ausgestaltung des erstinstanzlichen Verfahrens in einem reformierten Strafprozess, der …”

Wolfgang Frisch Von Beweisregeln über die freie zur strukturierten Beweiswürdigung S. 161-176

„… Reform des deutschen Strafverfahrens, 1846, S. 185 ff.; für den Zivilprozess z.B. Gönner, Handbuch des …”

Wolfgang Schild Irrationale Beweisverfahren (Gottesurteil, Folter) S. 53-72

„… . Die Verinnerlichung des Christentums seit den Reformen des 2. 11 Zu dieser Formel (die sich z.B …” „… reformierten Strafverfahren, 2014. 17 Im Jahre 1245 legte die Synode von Sarbonne formell fest, das Geständnis …”

Dietmar Hipp Mediale Vermittlung von prozessualer und außerprozessualer Wahrheit S. 73-96

„… Tatsacheninstanzen. Vertiefend hierzu: Hipp, in: Justizpressekonferenz Karlsruhe, Stellungnahme zur Reform des § 169 …”

Gerson Trüg Unternehmen und Beweis – Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen im Lichte der VW-Entscheidung des BVerfG S. 177-198

„… die aktuellen Reformüberlegungen des (einfachen) Gesetzgebers bleiben für die Verwertbarkeit von …”

doi.org/10.5771/9783845296029

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Reformen S. 212-213

„… Siehe zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes A. Hatje, Die Reformdes Stabilitäts- und …” „… vermag.835 e) Reformen404 Für die Kommission war das Urteil des EuGH Anlass, eine Reihe …” „… Wachstumspaktes: Sieg der Politik über das Recht?, DÖV2006, S. 597 ff.; zur Diskussion um die Reform des …”

Weitere Reformvorschläge S. 378-382

„… Ebenfalls umstritten ist die Reform der Arbeitszeitrichtlinie. Hauptsächlich geht es dabei um die …” „… von Beginn an besonders umstrittenen Gesetzgebungsprojekts geführt.1563 b) Weitere Reformvorschläge756 …” „… Aber auch gegenüber anderen Reformvorschlägen zum europäischenWirtschaftsrecht ist die Kritik gewachsen …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… democracy after Amsterdam, Oxford 2000, S. 52 ff.Bachmann, G., Grundtendenzen der Reform geschlossener …” „… , Baden-Baden 2005Böge, U., Reform der Europäischen Fusionskontrolle, WuW 2004, 138 ff.Bölhoff, C., Das …” „… 2005, S. 309 ff.Borchardt, K.-D., Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, in: Festschrift fürMartin …”

Die Landwirtschaft S. 144-153

„… zwangsweise einheitlichen Vermarktungsre-560 Im Einzelnen hierzu K.-D. Borchardt, Die Reform der Gemeinsamen …” „… réforme de la politiqueagricole commune, CDE 2004, S. 297 ff.561 Gerade diese stark protektionistische …” „… trotzaller Reformen als veränderungsfest erwiesen, wie nicht zuletzt die Regeln in Art. III-225 ff. des …”

Fusionskontrolle S. 112-117

„… . 20.01.2004, ABl. 2004, Nr. L 24,S. 1 ff.; zu den Neuerungen siehe U. Böge, Reform der Europäischen …” „… Fusionskontrolle, WuW 2004, S. 138 ff.; D. Dittert, Die Reform des Verfahrens in derneuen …” „… . Mestmäcker, 2006, S. 269 ff.407 So U. Böge, Reform der Europäischen Fusionskontrolle, WuW 2004, S. 138(141).4 …”

Der Europäische Verfassungsvertrag S. 213-214

„… Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit.839 Siehe zur Reform des Stabilitäts- und …” „… 2006, S. 597 ff.; zur Diskussion um die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes auch S. Bredt, Der …” „… Wachstumspaktes A. Hatje, Die Reformdes Stabilitäts- und Wachstumspaktes: Sieg der Politik über das Recht?, DÖV …”

Das Kartellverbot gemäß Art. 81 EG S. 101-108

„… . Hübner, Das neueEU-Kartellverfahrensrecht, 2004; F. Schöler, Die Reform des Europäischen …” „… . 1/2003. 374 M. Monti, Competition enforcement reforms in the EU: Comments by the reformer, Vortrag v …” „… . Everling,Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen Kartellrecht, in: T. Baums/J. Wertenbruch (Hrsg.), FS U. Huber, 2006 …”

Das Vorabentscheidungsverfahren S. 286-289

„… an das EuG weiterzureichen. Es besteht daher Anlass, auch über eine grundlegende Reform desVerfahrens …” „… . hierzu C. O. Lenz, Die Reform der Gerichtsbarkeit der Europäischen Gemeinschaften und der Rechtsschutz in …”

Das Ausmaß des Europäischen Wirtschaftsrechts S. 33-36

„… Reform der EU-Vorschriften für Verpackungen und Packungsgrößen dar. Vgl. Vorschlag der Kommission für …” „… umgesetzt werdenmüssen, aber unter Umständen die Reform von entgegenstehendem Rechtverlangen …”

Die geltende Rechtslage S. 342-361

„… . Vedder,Das System der Kompetenzen in der EU unter dem Blickwinkel einer Reform,in: V. Götz/J. M. Soria (Hrsg …” „… Blickwinkel einer Reform, in: V. Götz/J. M. Soria (Hrsg.), Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union …” „… , 2006.1504 So C. Vedder, Das System der Kompetenzen in der EU unter dem Blickwinkeleiner Reform, in: V …”

Gerichtliche Kontrolle S. 211-212

„… Offenlegungspflichten seinen Teilzur wirtschaftlichen Stabilität beizutragen vermag.835 e) Reformen404 Für die …”

Dreistufigkeit S. 301-302

„… , Grundlagen der Reform der Gerichtsbarkeit der Europäischen Union und ihres Verfahrens durch den Vertrag von …”

Revisionsmöglichkeiten S. 302-303

„… undDurchsetzung des Gemeinschaftsrechts.1254 1249 Siehe ausführlich hierzu U. Everling, Grundlagen der Reform der …”

Wettbewerbsregeln für die Mitgliedstaaten: Art. 87 EG S. 132-144

„… hatte die Europäische Kommission im Rahmen einer umfassenden Reform des Beihilferechts537 für die …” „… Beihilfen – Roadmap zur Reform des Beihilfenrechts 2005-2009 (Konsultationspapier); vgl. auch …”

Die Normenhierarchie innerhalb des Sekundärrechts . S. 262-264

„… Europäische Union: Europarecht und Politik,6. Aufl., 2005, S. 201; S. Magiera, Zur Reform der Normenhierarchie …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… Ggeistiges Eigentum . . . . . . . . 328, 329Gemeinsame Agrarpolitik . . . . . . . 145– Reform …”

Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union S. 215-219

„… Grundrechtsbeeinträchtigung im Zuge der Neugestaltung derMarktordnung für Zucker siehe G. Schohe, Zur Reform der Marktordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211e) Reformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2125. Der …” „… ) Dienstleistungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378b) Weitere Reformvorschläge …”

Résumé – Perspektiven des europäischen Wirtschaftsrechts S. 395-410

„… Reform der Verträge (Art. 48 EU) gesetztsind. Der Gerichtshof hat hier zu Recht hervorgehoben, dass er …” „… sindSonderprobleme zu verzeichnen. So besteht nach wie vor erheblicherReformbedarf im europäischen Agrarrecht, um das …”

Die Steuerpolitik S. 153-165

„… auf entsprechende Rechtsprechung bei K.-D. Borchardt,Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, in: FS M …” „… deutlicher Reformbedarf mit dem Ziel des Abbaus vorhandener Überregulierung besteht.579Schließlich kann …”

Die Niederlassungsfreiheit S. 68-82

„… , Grundtendenzen der Reform geschlossener Gesellschaften in Europa, ZGR 2001,S. 351 (370 ff.); C. Steinberger, Die …”

Gründe und Rahmenbedingungen für die Untersuchung S. 21-23

„… der Grundlage einer Prüfung dieses Berichtes soll beschlossen werden,wie der Reformprozess fortgesetzt …”

Der Untersuchungsgegenstand S. 23-24

„… der Grundlage einer Prüfung dieses Berichtes soll beschlossen werden,wie der Reformprozess fortgesetzt …”

Das öffentliche Auftragswesen S. 165-180

„… Reformbestrebungen. Nach Auffassung der Kommission istdie Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzsystems zur …”

Kompetenzen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik S. 181-183

„… das in diesem Zusammenhang reformierte GATT 1994 stellt sich diese Frage nichtmehr. Hier zählt die EU …”

Der Begriff der gemeinsamen Handelspolitik S. 183-185

„… Welthandelsorganisation (WTO) und das in diesem Zusammenhang reformierte GATT 1994 stellt sich diese Frage nichtmehr. Hier …”

Die Handlungsformen des sekundären Gemeinschaftsrechts S. 241-262

„… Mitgliedstaates1023 oder das Erfordernis institutioneller Reformenin dem betreffenden Mitgliedstaat1024 berufen …”

Die Nichtigkeitsklage S. 276-286

„… reformieren.«1183 Mit anderen Worten stellt der Gerichtshof hier zu Recht fest,dass er die Grenzen erlaubter …”

Umweltpolitik S. 306-315

„… reformierten Europäischen Kartellrecht, in: FS U. Huber,2006, S. 1073 (1075 ff.).1. Die als Annex zum …” „… Reformdiskussion auf dem Prüfstand, NVwZ 2002, S. 532 ff.314 IX. Die Weiterentwicklung des europäischen …”

Dienstleistungsrichtlinie S. 377-378

„… von Beginn an besonders umstrittenen Gesetzgebungsprojekts geführt.1563 b) Weitere Reformvorschläge756 …” „… Aber auch gegenüber anderen Reformvorschlägen zum europäischenWirtschaftsrecht ist die Kritik gewachsen …”

doi.org/10.5771/9783845202389

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