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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Michael Droege Gewohnheitsrecht S. 373-374

„… Völkerrecht 373 Gewohnheitsrecht(G. aus Staatenpraxis und deren Anerkennung) eine wichtige Rolle.Michael …” „… praktischen Umsetzung beschrieben.Johanna ThieGewerbliche Träger → Privat-gewerbliche TrägerGewohnheitsrecht …”

Johanna Thie Gewaltschutzgesetz S. 373

„… praktischen Umsetzung beschrieben.Johanna ThieGewerbliche Träger → Privat-gewerbliche TrägerGewohnheitsrecht …” „… Völkerrecht 373 Gewohnheitsrecht …”

Birgit Schweikert Gewalt S. 372-373

„… praktischen Umsetzung beschrieben.Johanna ThieGewerbliche Träger → Privat-gewerbliche TrägerGewohnheitsrecht …” „… Völkerrecht 373 Gewohnheitsrecht …”

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

„… ein → Gewohnheitsrecht als Recht anerkannt wird, kommt diesem auch die Qualität einer R. zu.Anusheh …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… ein → Gewohnheitsrecht als Recht anerkannt wird, kommt diesem auch die Qualität einer R. zu.Anusheh …”

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… , → Satzungen und Tarifverträge angesehen. Soweit ein → Gewohnheitsrecht als Recht anerkannt wird, kommt diesem …”

Sylvia Keil Gesprächsführung, Methoden der S. 362-363

„… (ungeschriebene) Gewohnheitsrecht zu beachten; es hat allerdings aufgrund der hohen Regelungsdichte insbesondere …”

Guido Kirchhoff Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 361-362

„… . 3 GG neben dem Gesetz das »Recht« nennt, ist auch das (ungeschriebene) Gewohnheitsrecht zu …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… , → KinderschutzGewaltschutzgesetz (Johanna Thie) 373Gewerbliche Träger → Privat-gewerbliche TrägerGewohnheitsrecht (Michael Droege …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Adam Sagan - Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

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Adam Sagan

Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 10 2022

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§ 4 Gewohnheitsrecht S. 197-217

„… GewohnheitsrechtEine ältere, nach wie vor verbreitete Ansicht löst die Problematik derRückwirkung …” „… wird, genügt eineAuseinandersetzung mit den Hauptströmungen der Gewohnheitsrechts-lehren, um zu klären …” „… Ablehnung jeglichen Gewohnheitsrechts;einen trostlos verworrenen Diskussionsstand konstatieren ferner E …”

Literaturverzeichnis S. 519-590

„… Lehre vom Gewohnheitsrecht – Eine historisch-dogmatischeUntersuchung, Breslau 1899Literaturverzeichnis …” „… 1996Bühler, Theodor, Gewohnheitsrecht – Enquête – Kodifikation, Band 1: Rechtsquel-lenlehre, Zürich …” „… Betrachtungen über die Rechtswissenschaft – Beiträge zuTheorie des Gesetzes- und Gewohnheitsrechts, 2. Aufl. der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… BestandsaufnahmeII. 502Grundlagen der Rückwirkung gerichtlicherEntscheidungenIII.504GewohnheitsrechtIV. 506 …” „… Schwacher Vertrauensschutz4. 57Bundesgerichtshof und BundesarbeitsgerichtIII. 63Gewohnheitsrecht1. 647Gebot …” „… Lückenbereichc) 194Gewohnheitsrecht§ 4 197Verfassungsrechtliche Problematik und historischeHintergründeI.199 …”

§ 9 Zusammenfassung S. 502-518

„… entgegensteht.GewohnheitsrechtDie Problematik einer rückwirkenden Änderung der höchstrichterlichenRechtsprechung lässt sich nicht …” „… mit der Annahme eingrenzen, eine stän-dige Rechtsprechung „erstarke“ zu Gewohnheitsrecht, an das das …” „… , die einer höchstrichterlichen Rechtspre-chung die normative Kraft einer gewohnheitsrechtlichen Norm …”

§ 1 Einleitung S. 17-30

„… Rechtsprechungsänderung zu entscheiden ist.Als erste Rückwirkungsschranke kommt die Entstehung von Gewohn-heitsrecht in …” „… Betracht.42 Könnte höchstrichterliche Rechtsprechung zu Ge-wohnheitsrecht „erstarken“, könnten sich hieraus …” „… ein solches Erstarken einer höchstrichterlichenRechtsprechung zu Gewohnheitsrecht anzuerkennen ist.42 …”

§ 2 Bestandsaufnahme S. 31-123

„… Recht-sprechungsänderung eingehen, bleiben nachfolgend außer Betracht.GewohnheitsrechtHistorischer Ausgangspunkt für die …” „… zu Gewohnheitsrecht erstarkt, wes-wegen die Gerichte sie nicht mit Wirkung für die Vergangenheit …” „… bestehende Gewohnheitsrecht rückwirkendaufzuheben.192 Unter Verweis auf die Bedeutung, die Schutzrechte …”

§ 5 Präjudizienvermutung S. 218-227

„… PräjudizienvermutungZu einer im Vergleich zum Gewohnheitsrecht milderen Selbstbindungder …” „… Dresden, Seuf-ferts Archiv 1 (1847), S. 219; G. F. Puchta, Das Gewohnheitsrecht II (1837), S. 16;ferner J …”

§ 6 Vertrauensschutz S. 228-285

„… soll etwa das ungeschriebene Gewohnheitsrecht unterden Begriff des Rechts fallen.1056 Das ermöglicht es …”

§ 7 Gleichheitsrechtliche Selbstbindung S. 286-399

doi.org/10.5771/9783748906360

David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Gewohnheitsrecht S. 128-132

„… 128D. Gewohnheitsrechtliche Anwendung und allgemeine Rechtsgrundsätze I. Gewohnheitsrecht Zum …” „… Gewohnheitsrecht zählt man die ungeschriebenen Regeln, deren Anwendung eine anerkannte Übung ist und die von der …” „… geltenden Gewohnheitsrechtes, was vom Nürnberger und Tokioter Militärtribunal bestätigt wurde.445 Das Haager …”

Anwendungsbereiche der Menschenrechte im Recht des bewaffneten Konflikts S. 123-128

„… gewohnheitsrechtlich anerkanntes humanitäres Völkerrecht. Dieses ist aber eine Auffangordnung, um ein Mindestmaß an …” „… vielen nichtinternationalen bewaffneten Konflikten der gemeinsame Art. 3 sowie das Gewohnheitsrecht ist …” „… unter E. I. 442 Oeter, AVR 2002, S. 422, 450. 128D. Gewohnheitsrechtliche Anwendung und allgemeine …”

Fazit S. 133-134

„… . Von der Rechtsprechung wurde sie gerade in jüngster Zeit als Gewohnheitsrecht bezeichnet.476 In der …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätze und das Gewohnheitsrecht und deren Schutzwirkung für all die Personen, die …” „… vertraglich verankerte humanitäre Völkerrecht geschützt ist, sie immer noch dem Schutz des Gewohnheitsrechtes …”

Die Martens’sche Klausel S. 132-133

„… . II. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem Gewohnheitsrecht gelten die Allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… des Gewohnheitsrechtes und sie bedürfen aufgrund ihrer Abstraktheit und Unbestimmtheit der …” „… sie gerade in jüngster Zeit als Gewohnheitsrecht bezeichnet.476 In der Lehre wird die Martens’sche …”

Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht S. 208-212

„… . Zusatzprotokoll kann auch nicht dem Gewohnheitsrecht zugeordnet werden. Somit kommt eine Anwendung hier nicht in …” „… der Besetzung und diese Norm gilt als gewohnheitsrechtlich anerkannt.739 735 Die Annektierung …” „… gewertet werden könnte, dass der IGH Art .3 des I. Zusatzprotokolls nicht als gewohnheitsrechtlich …”

Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt S. 185-191

„… . Zusatzprotokolls sind und eine gewohnheitsrechtliche Geltung nicht angenommen werden kann. Personen, die nicht den …” „… . Genfer Abkommen nicht einschlägig sein. Er wäre demnach nur durch das Gewohnheitsrecht, insbesondere …” „… durch den gewohnheitsrechtlich anerkannten Art. 75 I. Zusatzprotokoll geschützt, sowie durch die …”

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 S. 120-123

„… gewohnheitsrechtliche Geltung, denn die HLKO ist im Prinzip die Kodifikation des damals geltenden Gewohnheitsrechtes.Das …” „… Völkerrechtssubjekte waren. Anzumerken bleibt allerdings, dass die Grundsätze der HLKO gewohnheitsrechtliche Bedeutung …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 132

„… . II. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem Gewohnheitsrecht gelten die Allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… des Gewohnheitsrechtes und sie bedürfen aufgrund ihrer Abstraktheit und Unbestimmtheit der …”

Bewaffneter Konflikt, der keinen internationalen Charakter hat S. 39-49

„… sich diese Verfahrensweise jemals gewohnheitsrechtlich durchgesetzt hat, da die jeweiligen …” „… gewohnheitsrechtliche Normen 144 Baxter, ius in bello interno, S. 518, 526; Pictet, Commentaire III, Art. 3, S. 42f …” „… unterschriebenen Verträge und die zwingenden Normen des Gewohnheitsrechts halten, die durch den gemeinsamen Art. 3 …”

Einleitung S. 19-22

„… Kombattanten völkervertrags- oder gewohnheitsrechtlich Bestand hat. Das Kapitel schließt mit einer Betrachtung …” „… des Haager Rechts, den Menschenrechtsabkommen, dem Gewohnheitsrecht sowie den Allgemeinen …”

Anwendbares humanitäres Völkerrecht S. 182-185

„… ist davon auszugehen, dass diese Regelung gewohnheitsrechtliche Geltung entfaltet. Es ist zumindest …” „… . Zusatzprotokolls sind und eine gewohnheitsrechtliche Geltung nicht angenommen werden kann. Personen, die nicht den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Gewohnheitsrechtliche Anwendung und allgemeine Rechtsgrundsätze 128I. Gewohnheitsrecht 1281. Die Haager …”

Gemischte Konflikte S. 109-115

„… anwendbar sind, können gewohnheitsrechtliche Normen oder allgemeine Rechtsgrundsätze Geltung haben. Diese …” „… Nationen aber an die gewohnheitsrechtlichen Vorschriften der Genfer Abkommen und der Zusatzprotokolle …”

Fazit S. 33

„… gewohnheitsrechtliche, bilaterale und religiöse Anschauungen geprägt. Die lange Zeit vorherrschende „Theorie des …”

Anwendungsprobleme des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Afghanistankonflikt S. 163-176

„… kann nicht unangefochten davon ausgehen, dass diese Normen gewohnheitsrechtlich anerkannt sind, aber …” „… Heer und Luft-603 Diese Pflicht hat sich gewohnheitsrechtlich durchgesetzt, vgl …” „… Afghanistan noch den USA ratifiziert, aber diese Norm ist gewohnheitsrechtlich anerkannt.620 Zum anderen …”

Staatenverantwortlichkeit S. 139

„… humanitären Völkerrechts förderlich für die Klärung von Rechtsfragen, Deutung von Gewohnheitsrecht und die …”

Internationaler bewaffneter Konflikt und Streitkräfte der Vereinten Nationen S. 115

„… Streitkräfte der Vereinten Nationen aber an die gewohnheitsrechtlichen Vorschriften der Genfer Abkommen und der …”

Das 20. Jahrhundert bis zum Zusammenbruch des Ost-Blocks S. 32-33

„… gerade 150 Jahre alt. Die vorigen Jahrhunderte waren durch gewohnheitsrechtliche, bilaterale und …”

Sondervereinbarungen gemäß dem gemeinsamen Art. 3 Abs. 3 S. 139-140

„… humanitären Völkerrechts förderlich für die Klärung von Rechtsfragen, Deutung von Gewohnheitsrecht und die …”

Schutzmacht S. 135-136

„… eine noch ältere gewohnheitsrechtliche Tradition.480 Normiert ist die Bestellung einer Schutzmacht in …”

Strafrechtliche Verfolgung bei Verletzungen der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle S. 138-139

„… von Gewohnheitsrecht und die Fortentwicklung des Völkerrechts im Allgemeinen. VI …”

Asymmetrische Konfliktstrukturen und die Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts S. 151-153

„… von sich aus kein Gewohnheitsrecht entstehen kann. Der Wandel von einer relativ symmetrischen …”

Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak- Konflikt S. 191-193

„… zwingend die Voraussetzung der Folter-Definition der VN-Folterkonvention bzw. des gewohnheitsrechtlich …”

Überblick über den Konflikt S. 196-198

„… Genfer Abkommen universelle gewohnheitsrechtliche Geltung erlangt haben. Zumindest wäre auch ein ad hoc …”

Illegale Kombattanten S. 115-117

„… Streitkräfte der Vereinten Nationen aber an die gewohnheitsrechtlichen Vorschriften der Genfer Abkommen und der …”

Methoden der asymmetrischen Kriegsführung S. 149-151

„… Gewohnheitsrecht entstehen kann. Der Wandel von einer relativ symmetrischen Konfliktstruktur zu einer extrem …”

Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen S. 198-202

„… Genfer Abkommen universelle gewohnheitsrechtliche Geltung erlangt haben. Zumindest wäre auch ein ad hoc …”

Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen S. 157-163

„… . Allerdings gelten selbstverständlich alle gewohnheitsrechtlich anerkann-562 Fitzpatrick, AJIL 2002, S. 345 …”

doi.org/10.5771/9783845203508

Arne Benedikt Galahad Habel - Contract Governance

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Arne Benedikt Galahad Habel

Contract Governance

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 766 2012

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Gewohnheitsrecht S. 91-95

„… Gewohnheitsrecht zu beobachten sein. Eine genauere Untersuchung bietet sich hier gerade deswegen an, da die …” „… . Gewohnheitsrecht Ein allgemeiner Ansatzpunkt zur Entstehung abstrakt-genereller Normen in Form von Rechtsnormen …” „… Gewohnheitsrecht darstellen. Dennoch ist nicht klar, ob eine gefestigte Vertragspraxis in die Kategorie des …”

Leitbildfunktion in Abgrenzung zum Gewohnheitsrecht S. 95-96

„… 95 II. Leitbildfunktion in Abgrenzung zum Gewohnheitsrecht Wenn regelmäßig nicht davon auszugehen …” „… ist, dass durch vertragliche Praxis Gewohnheitsrecht geschaffen wird, 394 so kann eine gefestigte …” „… Gewohnheitsrecht zuordnenbar ansieht. 395 Emmerich in MüKo, BGB, § 311, Rn. 1. 396 Siehe nur Emmerich in MüKo …”

Vom vertraglichen Netzwerk zur Norm: Die Entstehung einer privatrechtlichen Satzung S. 88-91

„… jedoch bei der Entstehung von Gewohnheitsrecht zu beobachten sein. Eine genauere Untersuchung bietet sich …” „… hier allgemeine Kriterien zu verorten sein. I. Gewohnheitsrecht Ein allgemeiner Ansatzpunkt zur …” „… Vertragspraktiken heraus, könnte also das Entstehen von Gewohnheitsrecht darstellen. Dennoch ist nicht klar, ob eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Satzung 88C. Entstehung von Recht durch Vertragspraxis 91I. Gewohnheitsrecht 911. Entstehung von …” „… Gewohnheitsrecht 912. Zurückhaltung bei der Annahme von Gewohnheitsrecht 923. Vertragsgestaltung als …” „… Gewohnheitsrecht? 93II. Leitbildfunktion in Abgrenzung zum Gewohnheitsrecht 95III. Zwischenfazit 96IV …”

Grundüberlegung zur Hierarchiebildung und Durchbrechung der Wirkung inter pares S. 86-88

„… Vertragsgestaltungen zu Gewohnheitsrecht werden können. Damit würde die Vertragsgestaltung die relative Ebene verlassen …” „… Gewohnheitsrecht unter den Begriff des »Rechts« im Sinne der Bindung der Staatsgewalten an Recht und Gesetz nach …” „… Artikel 20 Absatz 3 GG fällt. 342 Darüber hinaus erwähnt § 293 ZPO das Gewohnheitsrecht als eine im …”

Ergebnis S. 249-260

„… Wirkungsweise kann einer Vertragspraxis zukommen, wenn sie selbst zu Gewohnheitsrecht wird. Die vertragliche …” „… Parteien aufgegriffen wird. Gewohnheitsrecht ist aber nur selten anzunehmen, denn es muss bei den …” „… eine dauerhafte Vertragspraxis im Hinblick auf das Entstehen von Gewohnheitsrecht, Standards und …”

Der Vertrag als Mittler von Regulierungsentscheidungen S. 78-86

„… Vertragsgestaltungen zu Gewohnheitsrecht werden können. Damit würde die Vertragsgestaltung die relative Ebene verlassen …” „… Gewohnheitsrecht unter den Begriff des »Rechts« im Sinne der Bindung der Staatsgewalten an Recht und Gesetz nach …” „… Artikel 20 Absatz 3 GG fällt. 342 Darüber hinaus erwähnt § 293 ZPO das Gewohnheitsrecht als eine im …”

Zusammenfassung der Funktionen von Contract Governance S. 244-249

„… gar als Gewohnheitsrecht abzugrenzen. Regelmä-ßig ist die Qualität von Gewohnheitsrecht abzulehnen, da …”

Leitbildfunktion und Rechtsfortbildung: Streitbeilegungsstrukturen als Akteur S. 98-106

„… des konkreten vertraglichen Verhältnisses. In der Abgrenzung des Richterrechts zum Gewohnheitsrecht …” „… Institutionen für die Bildung von Gewohnheitsrecht angesehen.431 Dadurch, dass Schiedsverfahren im rein …”

Qualifikation privater Standards S. 113-126

„… der Regeln (als Handelsbrauch, Standard oder gar Gewohnheitsrecht) ergibt.503 Diese Diskussion baut …” „… Fragestellung, ob dauerhafte Vertragspraktiken als Gewohnheitsrecht einzuordnen seien, wurde auf die Bedeutung …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… vorhabenbezogene Bebauungsplan, Frankfurt am Main 2003Frühauf, Matthias: Zur Legitimation von Gewohnheitsrecht …” „… unter besonderer Berücksichtigung des Richterrechts, zitiert als Zur Legitimation von Gewohnheitsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845237411

Dominik Lück - Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

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Dominik Lück

Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 60 2014

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Gewohnheitsrecht S. 143-147

„… inHinblick auf den Schutz kommunaler Selbstverwaltung dar.GewohnheitsrechtDie Frage, ob auch Gewohnheitsrecht …” „… wird Gewohnheitsrecht als Beschwerdegegenstand einer Kommunalverfassungsbeschwerdenach …” „… die Anerkennung von Gewohnheitsrecht als Beschwerdegegenstand der Kommunalverfassungsbeschwerde zu …”

Unterlassen S. 147-155

„… gewohnheitsrechtlicher Eingriffe möglich und folgerichtig ist, vom Erfordernis derFristbindung abzusehen. Auch der …” „… Regelungszusammenhang spricht folglich nicht gegen die Anerkennung von Gewohnheitsrecht als Beschwerdegegenstand einer …” „… Kommunalverfassungsbeschwerde.Die gegen die Anerkennung von Gewohnheitsrecht als Beschwerdegegenstand vorgebrachten Argumente lassen …”

Gerichtsentscheidungen S. 139-143

„… auf den Schutz kommunaler Selbstverwaltung dar.GewohnheitsrechtDie Frage, ob auch Gewohnheitsrecht …”

Zusammenfassung S. 357-360

„… auch Gewohnheitsrecht und Unterlassen Beschwerdegegenstand sein können.Das Telos von Art. 93 Abs. 1 Nr …”

Empirische Auswertung der Kommunalverfassungsbeschwerden nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG S. 81-84

„… , Unterlassen225,Gewohnheitsrecht226 und ein Raumordnungsprogramm227 Beschwerdegegenstand.221 Die Auswertung …”

Vorwort S. 5-22

„… Gewohnheitsrecht4. 143Unterlassen5. 147Unechtes Unterlassena) 147Echtes Unterlassenb) 148Wortlautaa) 149 …”

Begriffsklärung: Gesetz i.S.d. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG S. 122-131

„… gewohnheitsrechtliche Regeln sollen vom Begriff umfasst sein416.a)412 Schmidt-Aßmann, in: FS 50 Jahre BVerfG, Bd. 2, S …”

Gleichwertiger Rechtsschutz S. 239-274

„… und Gerichtsentscheidungen1023. Ob Gewohnheitsrecht oder echtes Unterlassen des Gesetzgebers als …” „… , Schutzflächenausweisungen eines Gebietsentwicklungsplans1028 sowie Gewohnheitsrecht1029 gefasst1030. Beschwerdegegenstand …”

doi.org/10.5771/9783845248875

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