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Dieter Weingärtner, Heike Krieger - Streitkräfte und nicht-staatliche Akteure

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Dieter Weingärtner (ed.), Heike Krieger (ed.)

Streitkräfte und nicht-staatliche Akteure

Series: Forum Innere Führung

Volume 37 2013

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Christian Raap Haftungsfragen im Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte – Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis – S. 137-148

„… Haftungsfragen im Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte – Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis …” „… – Christian Raap* Einleitung Obwohl deutsche Streitkräfte seit rund 20 Jahren an Auslandseinsätzen teilnehmen …” „… . Dutta, Amtshaftung wegen Völkerrechtsverstößen bei bewaffneten Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte …”

Christoph Schütz Die Ingewahrsamnahme nicht-staatlicher Kämpfer im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt S. 83-100

„… bürgerliche und politische Rechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in: P.M. Dupuy/B. Fassbender/M. N …” „… im Auslandseinsatz, in D. Weingärtner (Hrsg.), Einsatz der Bundeswehr im Ausland, 2007, S. 52 ff.; K …” „… . Stoltenberg, Auslandseinsätze der Bundeswehr im menschenrechtlichen Niemandsland, ZRP 2008, 111 (113). Auch …”

Andreas Schüller Die Haftung des Staates im bewaffneten Konflikt S. 149-160

„… Auslandseinsätze der Bundeswehr fallen nicht unter den Verteidigungsfall i.S.d. Grundgesetzes,11 wonach Gesetze …” „… einer Sonderregelung unterworfen ist, muss dies erst Recht im Falle bewaffneter Auslandseinsätze gelten …” „… , Auslandseinsatz der Streitkräfte und Grundrechte, NZWehrr 2008, 89 ff. 153 Rechte stehen dabei auch ausländischen …”

Heike Krieger, Dieter Weingärtner Vorwort S. 7-10

„… Bundeswehr für im Auslandseinsatz verursachte Schäden gegenüber. Ein letzter Schwerpunkt des Bandes liegt auf …” „… Haftungsfragen im Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte – Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis – 137 Christian Raap …”

Thilo Marauhn Die Privatisierung von Militäreinsätzen: Völkerrechtliche Rahmenbedingungen einer Einbeziehung privater Militär- und Sicherheitsdienste S. 161-176

„… Sicherheitsfirmen in deutschen Auslandseinsätzen, HSFK-Report Nr. 8/2011, 2011. 4 S. dazu u.a. C. Spearin, UN …”

doi.org/10.5771/9783845247854

Andreas Fischer-Lescano, Hans-Peter Gasser, Thilo Marauhn, Natalino Ronzitti - Frieden in Freiheit - Peace in liberty - Paix en liberté

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Andreas Fischer-Lescano (ed.), Hans-Peter Gasser (ed.), Thilo Marauhn (ed.), Natalino Ronzitti (ed.)

Frieden in Freiheit - Peace in liberty - Paix en liberté

2008

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Eckart Klein Bemerkungen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte S. 169-186

„… Bemerkungen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Auslandseinsatz deutscher …” „… derartigen Auslandseinsatz entgegenstehe3. Allerdings gewann ab der frühen Mitte der 1980er Jahre, wohl …” „… , daß es für einen völkerrechtlich zulässigen Auslandseinsatz eine verfassungsrechtliche Schranke nicht …”

Andreas Fischer-Lescano Bundeswehr als globaler Sicherheitsdienstleister? Grenzen der Zustimmungsfähigkeit von bewaffneten Streitkräfteeinsätzen S. 93-114

„… Jubilar in allen Verfahren als Bevollmächtigter. Siehe Dau/Wöhrmann (Hrg.), Der Auslandseinsatz deutscher …” „… Parlamentszustimmung zu Auslandseinsätzen nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz, in: Weingärtner (Hrg.), Einsatz der …” „… Grundgesetzänderung unter noch zu präzisierenden Umständen zulässig und Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürfen der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Bemerkungen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte 157 …”

Hans-Peter Schneider Herr oder Hüter des Grundgesetzes ? Das Bundesverfassungsgericht als eigenständiger Akteur im Verfassungsleben S. 1031-1046

„… verfassungsergänzendes Richterrecht findet sich in den Entscheidungen des BVerfG zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr …”

Wolfgang Graf Vitzthum Extraterritoriale Grundrechtsgeltung – Zu Bedingungen nachrichtendienstlicher Auslandsaufklärung S. 1225-1240

„… vermittelt bzw. gegeben. 13 Werner, Die Grundrechtsbindung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen, 2006, S …”

Bibliographie Michael Bothe S. 1265-1290

„… , 475-485. • Die parlamentairsche Kontrolle von Auslandseinsätzen der Streitkräfte – die Bundeswehr …”

doi.org/10.5771/9783845209593

Susanne Bettendorf - Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten bei der Anwendung militärischer Gewalt

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Susanne Bettendorf

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten bei der Anwendung militärischer Gewalt

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 19 2015

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Kapitel VII – Verbesserungsmöglichkeiten der rechtlichen Situation für Soldaten im Auslandseinsatz S. 523-586

„… Verbesserungsmöglichkeiten der rechtlichen Situation für Soldaten im Auslandseinsatz Nach …” „… hinsichtlich der rechtlichen Situation von Soldaten im Auslandseinsatz beschäftigen. Zu verschiedenen Komplexen …” „… Auslandseinsatzes geschaffen wurde, wird vorgeschlagen, mit einem Streitkräfte-Einsatzgesetz ähnlich den …”

Kapitel I – Die Bundeswehr – Von der Landesverteidigung zur Armee im Einsatz S. 45-87

„… , Grundrechtsschutz und Verteidigungsauftrag, 88; Baganz, Der Rechtsberater, 93; D. Beck, Auslandseinsätze deutscher …” „… Verteidigungsauftrag, 88 f.; Baganz, Der Rechtsberater, 93; D. Beck, Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte, 66, 70 f …” „… Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sowie der Gesetzgebungskompetenz bei Wehrgesetzen besteht die …”

Literaturverzeichnis S. 595-648

„… , Daniel A.: Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte, Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und …” „… erreicht Verbesserung des Rechtsschutzes von Soldaten im Auslandseinsatz, Pressemitteilung, 29.10.2008 …” „… MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmE2ODMyNm M2MTY0MzIyMDIwMjAyMDIw%2F2008-04%2520Auslandseinsaetze%2520Bu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz konnte leider keine Berücksichtigung mehr …” „… Bundeswehr 1. 63 Rechtliche Entwicklungen2. 64 Die endgültige Entscheidung für Auslandseinsätze – Das …” „… Auslandseinsatz a) 111 System gegenseitiger kollektiver Sicherheitaa) 111 Parlamentsbeschlussbb) 112 Inhalt des …”

Stichwortverzeichnis S. 649-656

„… . Art. 24 II GG – Rechtfertigungsgrund 234 f. – Rechtsgrundlage für Auslandseinsatz 64 f., 77 ff. Art …” „… Auslandseinsätzen 308 ff. – Anwendung § 35 StGB bei Auslandseinsätzen 332 ff. – Entschuldigender, § 35 StGB 329 ff …” „… . – Modifizierungen durch das Rom-Statut 289 ff. – Rechtfertigung durch Notwehr im Auslandseinsatz 292 ff …”

Kapitel II – Die Einsatzsituation in Afghanistan S. 88-123

„… : http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a12 /auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/isaf_bisherige_mandate.html, Stand: 13.2.2014. 383 …” „… , 126; Sigloch, Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr, 257; D. Beck, Auslandseinsätze deutscher …” „… Peace Operations, 7; Wagner in: Chiari/Pahl (Hrsg.), Auslandseinsätze der Bundeswehr, 124; Kolb, An …”

Einleitung S. 41-44

„… im Auslandseinsatz am konkreten Beispiel des Tanklaster- Bombardements von Kundus (Afghanistan) am 4 …” „… bearbeitet sind öffentlich-rechtliche Fragen wie die Kompetenz zum Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte …” „… strafrechtlichen Problemen beim Auslandseinsatz deutscher Soldaten, zu denen es beim Einsatz militärischer Gewalt …”

Kapitel IV – Begrenzung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit durch Normen des internationalen und nationalen Rechts S. 231-338

„… Vorgesetztenverhältnisse der Bundeswehr im Auslandseinsatz Beide Vorgesetztenverhältnisse werden im Auslandseinsatz …” „… Auslandseinsatzes eine Vielzahl von politischen, rechtlichen und militärspezifischen Anforderungen, die evtl. eine …” „… Befehls- und Kommandogewalt ab.1187 Während des Auslandseinsatzes ist zu beachten, dass diese Befehlsund …”

Kapitel VIII – Zusammenfassung S. 587-594

„… Wehrmacht stellte. Ablehnung von Auslandseinsätzen und das „Streitkräfteurteil“ Während der gesamten Zeit …” „… bislang größten Auslandseinsatz in Afghanistan. Neben erzielten Erfolgen sind seit 2006/2007 auch …” „… militärischer Gewalt durch Soldaten im Auslandseinsatz. Diese zunächst handbuchartige Aufarbeitung aufgeteilt …”

Kapitel V – Ausschluss individualstrafrechtlicher Verantwortlichkeit durch vertrags- oder gewohnheitsrechtliche Strafverfolgungshindernisse S. 339-417

„… Auslandseinsatz bei der Anwendung militärischer Gewalt ein Strafverfolgungshindernis besteht. Wäre der …” „… Territorialitätsprinzip auf deutsche Soldaten anwendbar.1591 Sollte es durch den Auslandseinsatz von Soldaten aber …” „… Auslandseinsatz. Dies entspricht nicht nur einer allgemeinen Forderung nach strafrechtlicher Aufarbeitung, sondern …”

Kapitel III – Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit im internationalen und nationalen Recht S. 124-230

Kapitel VI – Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten am Beispiel des Tanklasterbombardements in Kundus am 4.9.2009 S. 418-522

„… strafrechtliche Ermittlung gegen einen Soldaten im Auslandseinsatz fand bereits 1994 statt, Weber in: Beck/Singer …” „… Aufarbeitung strafrechtlich relevanter Vorfälle, begangen durch deutsche Soldaten im Auslandseinsatz …” „… diese Meinung zumindest im Rahmen von Auslandseinsätzen deutscher Soldaten innerhalb eines bewaffneten …”

doi.org/10.5771/9783845261799

Heiner Möllers, Jörg Jacobs - Bundeswehr und Medien

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Heiner Möllers (ed.), Jörg Jacobs (ed.)

Bundeswehr und Medien

Series: Militär und Sozialwissenschaften | The Military and Social Research

Volume 50 2019

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Marc Chaouali Medien und Sicherheitsverständnis Die Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr 1987–1991 S. 249-262

„… Medien und Sicherheitsverständnis Die Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr 1987–1991 Marc …” „… Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr im Zeitraum von 1987 bis 1991. In dieser Phase wurde das bis …” „… Auslandseinsätzen im Kontext internationaler Entwicklungen, insbesondere in der Golfregion, zunehmend infrage …”

Dinah Wiestler Draußen vor der Tür, mitten in den Medien – Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und die massenmediale Suche nach mehr „Einsatzöffentlichkeit“ S. 263-288

„… Auslandseinsätze bekommen, während 23% die Anerkennung für ausreichend befanden. Die hitzige Diskussion um ein …” „… Medien große Artikel darüber, wie sich Soldaten im Auslandseinsatz und danach fühlen oder wie es ihren …” „… über Auslandseinsätze nicht gerecht werden. Mitten in den Medien – Die massenmediale Suche nach mehr …”

Meike Wanner Die öffentliche Wahrnehmung und Bewertung der Bundeswehr S. 105-122

„… ihren Aufgaben halten und ob sie die Auslandseinsätze unterstützen oder nicht, wird in Zukunft in …” „… Öffentlichkeit weiß, worum es in den Auslandseinsätzen geht. Denn nur dann können wir Soldaten sicher sein, dass …” „… , weil er in den Auslandseinsatz gegangen ist.“ (Würich/Scheffer 2014: 22) Und Stabsfeldwebel Thorsten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Soldaten aus dem Auslandseinsatz begangen wird, steht in deutlichem Gegensatz zur möglicherweise …” „… Auslandseinsätze der Bundeswehr 1987–1991 249 Marc Chaouali Draußen vor der Tür, mitten in den Medien – Der …”

Gottfried Linn „Und wir berichten doch …“ – Bundeswehr und Medien als Perzeptionsthema. Eine aktuelle Bestandsaufnahme. S. 301-324

„… Versehrtheit und Verluste im Inland und vor allem im Auslandseinsatz unbedingt Rechnung zu tragen3.“ Wo aber …” „… Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt es aus Sicht der befragten Journalisten viele „Ungereimtheiten und Hindernisse …” „… „Presseoffizier durch die Auslandseinsätze und die Flut Amtshilfe sehr an Ansehen gewonnen.“ „Die Ausbildung in …”

Thilo Jungkind Wie Wechselwirkungen zwischen Organisationen und Gesellschaft (historisch) analysiert werden können: Eine neoinstitutionalistische Darstellung S. 63-76

„… zur Ausweitung des deutschen Engagements in Auslandseinsätzen …” „… : http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-deutsche-le hnen-auslandseinsaetze-der-bundeswehr-ab-a-970463.html, Abruf am 24.09.2014. Thilo Jungkind 66 …”

Oliver Bange, Karl-Heinz Lutz Ohne Öffentlichkeit keine Vertrauensbildung – Deutsche Medien und deutsche Armeen im KVAE-Prozess S. 219-248

„… : Auslandseinsätze der Bundeswehr, Hrsg. von Bernhard Chiari und Magnus Pahl, Paderborn u. a. (Schöningh) 2010 …” „… letztgenannte sich vor allem den Auslandseinsätzen widmet. 21 Vgl. auch Heiko Biehl und Jörg Jacobs …”

Klaus Schroeder „Härte muß sein!“ Die frühe Bundeswehr in der Berichterstattung deutscher Tageszeitungen S. 183-196

„… (2008): Köhler fordert mehr Aufklärung über Auslandseinsätze. In: Spiegel Online, 27.11.2008. Online …”

Gerhard Kümmel, Phil C. Langer Strategische Kommunikation und Bundeswehr S. 29-46

„… Medien sowie die Vorbereitung auf besondere Anforderungen der Kommunikation in Auslandseinsätzen …”

Florian Schaurer Regierungskommunikation im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung S. 141-164

„… zu vermitteln und dabei den Sinn des militärischen Auftrages, insbesondere bei Auslandseinsätzen …”

Adrian Teetz Rechenschaft vor ihresgleichen Der „Staatsbürger in Uniform“ als kommunikatives Leitbild in der digitalen Mediengesellschaft S. 77-104

„… , insbesondere bei Auslandseinsätzen, einsichtig und verständlich zu machen (Legitimation); • die Einbindung der …”

doi.org/10.5771/9783845274034

Gerhard Kümmel - Streitkräfte unter Anpassungsdruck

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Gerhard Kümmel (ed.)

Streitkräfte unter Anpassungsdruck

Series: Militär und Sozialwissenschaften | The Military and Social Research

Volume 43 2009

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Rudolf Hamann Im Gleichschritt in die Sackgasse? Vier Thesen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr S. 57-70

„… Im Gleichschritt in die Sackgasse? Vier Thesen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr Rudolf …” „… über die Führungsakademie der Bundeswehr vermittelte. Als er nach einem Vortrag über Auslandseinsätze …” „… ) Parallel zu den ständig wachsenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr beobachtet Winfried Nachtwei …”

Jörg Jacobs Öffentliche Meinung und Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee: Eine Bestandsaufnahme S. 43-56

„… Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Aufgrund der besonderen Aufmerksamkeit, die der Einsatz der International …” „… Bundeswehr in Afghanistan Im Hinblick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr lässt sich einmal …” „… öffentliche Berichterstattung und Diskussion um Einstellungen zum Auslandseinsatz der Bundeswehr. Besonders …”

Wolfgang Royl Der militärpädagogische Beitrag zum sicherheitspolitischen Handeln S. 157-164

„… verständlich gemacht werden sollten. „Bei Auslandseinsätzen ist es von entscheidender Bedeutung, dass die …” „… , ergänzt durch die Erfahrung im heimatnahen Dienst und im Auslandseinsatz. Wenn der Soldat während seiner …” „… Soldaten im Auslandseinsatz die Bedingung, ohne die sich keine erfolgreiche Strategie in den zu …”

Olaf Theiler Einsatz im Bündnis: Herausforderungen und Chancen der multinationalen Einbindung der Bundeswehr im Nordatlantischen Bündnis S. 7-26

„… Auslandseinsatz, um Einstellungen der Gesellschaft zur Frage der Auslandseinsätze, um die Problematik der …” „… neuer Mission: Auslandseinsätze und die deutsche Sicherheitspolitik. Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung …” „… ): Deutsche Auslandseinsätze in der Multilateralismusfalle? In: Mair 2007: 43–49. Kamp, Karl-Heinz (2008 …”

Jürgen Rose Streitkräfte Go Special Forces: Die ‘Elitisierung’ der Bundeswehr und ihre Folgen. Das Kommando Spezialkräfte und die Kollateralschäden im gegen das Völkerrecht und die Genfer Konvention geführten ‘GWOT’ S. 71-106

„… Auslandseinsätze von deutschen Spezialkräften: „Wir brauchen neue Regeln zur Unterrichtung des Parlaments.“ Es …” „… Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 12. Juli 1994 zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr kategorisch gefordert …” „… unverzichtbar. Insbesondere bei Auslandseinsätzen sind wir auf weibliche Soldaten dringend angewiesen.“ (Budde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Bestandsaufnahme 43 Jörg Jacobs Im Gleichschritt in die Sackgasse? Vier Thesen zu Auslandseinsätzen der …”

Theresia Wintergerst Anforderungen und Konflikte in der Kooperation zwischen Streitkräften und Nichtregierungsorganisationen (NRO) S. 27-42

„… Auslandseinsätzen diesen Veränderungsanspruch betreiben, verstehe ich also diejenigen Organisationen, die über die …” „… förderlich.“ (Schade 2007: 187) So zeigt sich im Auslandseinsatz auch ein Angewiesensein der NRO auf …” „… : VS Verlag für Sozialwissenschaften. Nachtwei, Winfried (2008): Auslandseinsätze zwischen …”

Wenke Apt Trends in Demographie und Gesellschaft: Auswirkungen auf Streitkräfte und militärische Rekrutierung S. 127-156

„… ) Auslandseinsätze werden auch weiterhin gesellschaftliche Wertkonflikte bedingen; (2) das ‘gratifikationsfreie …” „… von Ausländseinsätzen erhöhen könnte. Der demographische Wandel würde damit zwar einen umfassenden …”

Julika Bake Fernab von der Armee im Einsatz? Wehrdienst und militärische Sozialisation im Wachbataillon BMVg S. 107-126

„… . Die zunehmenden Auslandseinsätze der Bundeswehr finden zudem unter UN-Mandat in Kooperation mit …”

doi.org/10.5771/9783845219004

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